Amerikanische Medien und Clinton greifen Obama an, weil er soziale Empörung beim Namen nennt

Von Patrick Martin
17. April 2008

Die amerikanischen Medien und die politischen Rivalen des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama haben sich am vergangenen Wochenende auf den Senator aus Illinois eingeschossen. Er hatte den unverzeihlichen Fehler begangen, die Wahrheit über die Verbitterung in der amerikanischen Arbeiterklasse über den andauernden Niedergang ihres Lebensstandards und ihrer Arbeitsplätze gesagt zu haben - oder zumindest einen Teil der Wahrheit.

Obamas Bemerkungen in einer nicht-öffentlichen Spendenveranstaltung in San Francisco wurden am Freitag in dem politischen Blog der Huffington Post öffentlich gemacht. Er wurde gefragt, warum er bei Umfragen in Pennsylvania hinter Senatorin Hillary Clinton liege, wo am 22. April landesweite Vorwahlen stattfinden.

Die Herausforderung, vor der wir stehen, besteht darin, Leute davon zu überzeugen, dass Fortschritt möglich ist, wenn es dafür in ihrem täglichen Leben keinerlei Anhaltspunkte gibt", sagte Obama. "Du gehst in eine dieser kleinen Städte in Pennsylvania, oder auch in eine dieser vielen kleinen Städte im Mittleren Westen, wo seit 25 Jahren die Arbeitsplätze verloren gehen und nichts sie ersetzt. Sie wurden von der Clinton-Regierung links liegengelassen und genauso von der Bush-Regierung. Jede Regierung hat versprochen, dass diese Gemeinden irgendwie neues Leben eingehaucht bekommen, aber das ist nicht geschehen. Es ist deshalb keine Überraschung, dass sich Verbitterung breitmacht, dass sie sich an ihren Schießeisen oder an der Religion festklammern, oder an ihrer Abneigung gegen Leute, die anders sind, oder an einwandererfeindlichen Stimmungen oder auf Kampagnen gegen Freihandelsabkommen reagieren, um ihre Frustrationen zu kompensieren."

Obama war gerade von einer sechstägigen Bustour durch Pennsylvania zurück, auf der er Dutzende Bürgerversammlungen in kleinen Städten durchgeführt hatte, statt Kundgebungen in großen Arenen, wie man sie von seinen Kampagnen in anderen Bundesstaaten kennt. So hatte er die Gelegenheit unmittelbar die Sorgen und Nöte Hunderter kleiner Leute zu erfahren, die ihm von Betriebsschließungen, von fehlenden Zukunftschancen für ihre Kinder und von zahllosen gebrochenen Versprechungen demokratischer und republikanischer Politiker berichteten.

Offensichtlich hat der Demokratische Senator gleich gegen zwei Normen der modernen amerikanischen Wahlkampfführung verstoßen. Er ließ zu, dass Erfahrungen aus dem wirklichen Leben über soziales Elend Eindruck auf ihn machten, und dann sprach er auch noch offen vor Publikum über die ökonomischen Realitäten der amerikanischen Gesellschaft, auch wenn das nur ein privilegiertes Publikum auf einer nicht-öffentlichen Spendengala war.

Diese politische Sünde potenzierte er dann noch, indem er anklingen ließ, dass Religion, das Recht Waffen zu tragen, Wirtschaftsprotektionismus und einwandererfeindliche Agitation benutzt werden, um die arbeitende Bevölkerung von der Tatsache ihrer ökonomischen Unterdrückung abzulenken.

Sobald seine Bemerkungen bekannt wurden, reagierten die amerikanischen Medien mit offener Feindschaft. Obama habe einen "Riesenfehler" gemacht, habe das ländliche Amerika "beleidigt" und habe sich in eine "veritable politische Katastrophe" hineingeritten. Ein Kommentar auf der einflussreichen Webseite politico.com lautete: "Das könnte ein Wendepunkt für Obamas Wahlkampf werden", der ihn die Nominierung zum Demokratischen Präsidentschaftskandidaten zugunsten der New Yorker Senatorin Hilary Clinton kosten könne.

Es ist aufschlussreich, diese Reaktion mit der Reaktion auf die Rede zu vergleichen, die Obama im vergangenen Monat zur Rassenfrage gehalten hatte, mit der er auf die Kontroverse um den Ex-Pastor seiner Kirche in Chicago, Jeremiah Wright, antwortete. Der größte Teil der Medien behandelte Obamas Einlassungen damals freundlich, was darauf hinweist, dass die Klassenspaltung heute ein sensibleres Thema ist als die Rassenfrage.

Was Obama gesagt hat, ist nichts Neues für die Medienexperten oder seine politischen Rivalen. Er hat das Ausmaß an Verbitterung im ländlichen Amerika der Kleinstädte höchstens noch untertrieben. Denn einen der wichtigsten Faktoren, der die Unzufriedenheit anheizt, ließ er unerwähnt - den Irakkrieg, der in diesen Gemeinden einen unverhältnismäßig höheren Blutzoll fordert, weil sich hier ein wesentlich höherer Anteil an jungen Menschen zum Militär meldet, als in den Städten oder Vorstädten.

Republikanische Strategen appellieren schon seit Jahren an religiöse Gefühle - "Gott, Schwule und Waffen" in der Diktion politischer Berater -, um unter den Schichten nach Wählern zu fischen, deren Arbeitsplätze und Lebensstandard durch den Niedergang der amerikanischen Industrie und die zügellose "marktwirtschaftliche" Politik Republikanischer und Demokratischer Regierungen vernichtet wurden.

Vor vier Jahren schrieb Thomas Frank einen Bestseller (Was ist mit Kansas los ?), der diesen Prozess in seinem Heimatstaat untersuchte. Seine Erkenntnisse über den Einsatz von wie Codewörter benutzten Appellen an die Religion, um Wähler dazu zu bringen, ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen zu ignorieren, sind in politischen Kreisen der herrschenden Klasse und den Medien inzwischen Allgemeingut.

Zweifellos eröffnete Franks Buch einige Einblicke in die amerikanische Kultur und Politik, aber er ignorierte den wichtigsten Faktor, der es möglich machte, dass die Appelle an Vorurteile und Rückständigkeit den Republikanern Wahlerfolge bescherten - das ist die drastische Rechtswende der Demokratischen Partei und ihr völliges Abrücken von jedem Versuch, etwas gegen die wirtschaftliche Ungleichheit und für die Verbesserung der Lebensbedingungen der arbeitenden Bevölkerung zu tun.

Sprecher der Wahlkampagne des voraussichtlichen Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei, John McCain, beschuldigten Obama, die "amerikanischen Werte und Traditionen zu verachten", die "Teil der Identität und Größe dieses Landes" seien.

Die Reaktion des Clinton-Lagers auf Obamas Bemerkungen war nicht weniger reaktionär. Clintons Sprecher beschuldigte Obama, "das Amerika der Kleinstädte zu beleidigen". Er fügte hinzu: "Die Amerikaner sind Präsidenten leid, die auf sie herabblicken - sie wollen zur Abwechselung mal einen Präsidenten, der für sie einsteht. Die Amerikaner in den kleinen Städten sind optimistisch, arbeiten hart und lassen sich nicht unterkriegen."

Auf einer Kundgebung in North Carolina verteilten Clintons Wahlhelfer Aufkleber mit der Aufschrift: "Ich bin nicht verbittert."

Die Kandidatin selbst sagte: "Ich war von den abwertenden Bemerkungen von Senator Obama über die Amerikaner in den kleinen Städten schockiert. Senator Obamas Worte waren elitär und arrogant. Sie entsprechen nicht den Werten und den Anschauungen der Amerikaner."

Der Vorwurf, elitär zu sein, aus dem Munde von Hillary Clinton ist bemerkenswert. Erst vergangene Woche veröffentlichte sie ihre Steuererklärung, die zeigte, dass sie und der Ex-Präsident in den letzten sieben Jahren 109 Millionen Dollar gescheffelt haben. Damit gehören sie zu dem obersten hundertstel Prozent (0,01 Prozent) der amerikanischen Gesellschaft.

Clinton reklamierte dann Religion und patriotische Werte für sich: "Ich wurde in den Werten des Mittleren Westens erzogen und dem unerschütterlichen Glauben an Amerika und seine Politik", sagte sie. (Die sechzig-jährige Kandidatin wuchs in den 1950er Jahren auf, den Jahren der McCarthy Hexenjagden, dem Konformismus der Ära des kalten Kriegs und der Rassenunterdrückung im amerikanischen Süden.)

"Ich bin in einer Familie aufgewachsen, die regelmäßig in die Kirche ging", fuhr sie fort, "einer Familie, die daran glaubte, unseren Glauben zu leben und zu bekennen. Die Gläubigen, die ich kenne, ‚klammern’ sich nicht an den Glauben, weil sie verbittert sind. Die Leute sind nicht gläubig, weil sie arm sind, sondern weil sie spirituell reich sind."

Obamas erste Reaktion auf die Kritik von allen Seiten war, seine Ansichten in einer Stadtversammlung in Indiana zu bekräftigen. Dort wiederholte er das böse Wort ["Verbitterung"] dreimal, wie ein Reporter der Washington Post berichtete." Er machte sich über Clinton lustig, weil sie leugnete, dass die Arbeiterklasse in Pennsylvania über den Zustand der Wirtschaft erbost sei. Er bezeichnete McCain und Clinton als "abgehoben", weil sie offenbar den zunehmenden Zorn auf das politische Establishment nicht verstünden.

"Die Leute haben die Nase voll", sagte Obama. "Sie sind zornig, sie sind frustriert und sie sind verbittert. Sie wollen einen Wechsel in Washington sehen."

Am nächsten Tag leitete Obama aber schon den Rückzug ein und schränkte seine allzu offenherzige Einschätzung der Stimmung der Bevölkerung in Amerika wieder ein, besonders die darin enthaltene Kritik an der Rolle der Religion. "Ich habe mich nicht so korrekt ausgedrückt, wie ich hätte sollen", sagte er auf einer Kundgebung in Muncie, Indiana. In einem Interview mit dem Raleigh News & Observer sagte er: "Wenn ich Dinge in einer Weise gesagt habe, dass Leute daran Anstoß genommen haben, dann bedaure ich das sehr."

Am Sonntag war er schon voll in den Reue-Modus gefallen und erniedrigte sich vor den Kritikern, die ihm vorgeworfen hatten, frömmelnde Religiöse zu beleidigen. Er hielt allerdings an seiner ursprünglichen Feststellung fest, dass es im ländlichen und kleinstädtischen Amerika viel Unzufriedenheit gebe.

Es bleibt abzuwarten, ob der politische Sturm der Entrüstung der vergangenen Tage dauerhafte Folgen für das Ergebnis des Rennens um die Demokratische Präsidentschaftskandidatur oder für die Wahl im November haben wird. Aber die Episode ist für die Medien und für das politische Establishment entlarvend.

Die fast einmütige Meinung, dass Obama einen riesigen Fehler gemacht habe, als er die Verbitterung und den Zorn der Arbeiterklasse beim Namen nannte, hat zwei Ursachen: erstens die riesige gesellschaftliche Kluft, die die Millionäre in Medien und Politik vom wirklichen Leben der arbeitenden Bevölkerung trennt, und zweitens die Furcht, dass jede Diskussion der gesellschaftlichen Gegensätze in Amerika, die unter der Oberfläche schlummern, unter Bedingungen einer Krise an den Finanzmärkten und einer heraufziehenden tiefen Rezession explosive Folgen haben könnte.

Siehe auch:
Washington Post kritisiert populistische Rhetorik: Eine Warnung an Obama
(20. Februar 2008)
Die zwei Gesichter des Barack Obama
( 16. Februar 2008)
US-Establishment stellt sich hinter Barack Obama
( 5. Februar 2008)