Rot-rot ist keine Alternative

Von Patrick Martin
10. September 2009

Die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) veröffentlicht im Rahmen ihrer Bundestagswahlkampagne in unregelmäßigen Abständen Statements ihrer Kandidaten zu aktuellen politischen Entwicklungen als Video-Podcast. Wir veröffentlichen an dieser Stelle die dritte Episode als Video und geschriebenen Text.

Seit den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland wird offen wie nie über rot-rote Regierungen auf Landes- und mittlerweile auch Bundesebene nachgedacht.

Eine solche Regierung unter Einschluss der Linkspartei hätte nichts Fortschrittliches. Sie würde die Diktate der Finanzelite gegen die Bevölkerung durchsetzen.

Das zeigt sich nicht nur an der unsozialen Bilanz der rot-grünen Bundesregierung oder anderer "linken" Regierungen in Europa. Das zeigt sich vor allem am rot-roten Senat in Berlin, der eine Vorreiterrolle speilt bei Lohndumping und Sozialabbau.

Wer nach der Berliner Erfahrung eine rot-rote Regierung als "linkes Projekt" bezeichnet, ist entweder ein politischer Ignorant, oder ein bewusster Scharlatan.

Die Linkspartei ist kein Werkzeug der Arbeiter, um ihre Lebensbedingungen zu verteidigen. Sie ist eine Initiative der herrschenden Elite, um eine unabhängige Bewegung der Arbeiter zu verhindern.

Die Partei für Soziale Gleichheit vertritt die entgegengesetzte Position: Soll die Krise nicht auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung gelöst werden, ist eine unabhängige Bewegung von unten notwendig.