Erfolgreiche PSG-Versammlung zum Jahrestag des Mauerfalls

Von unserem Korrespondenten
5. Dezember 2009
PSG Leipzig

Die Partei für soziale Gleichheit (PSG) führte 29. November in Leipzig eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema "20 Jahre seit dem Mauerfall - vom Stalinismus zum Kapitalismus" durch.

Ort der Zusammenkunft war die Alte Nikolaischule gegenüber der Leipziger Nikolaikirche. Sie hat eine große historische Vergangenheit. 1512 als erste weltliche Schule Leipzigs eröffnet, wurde sie unter anderem vom Philosophen und Wissenschaftler Gottfried Wilhelm Leibniz, dem Musiker Richard Wagner und dem revolutionären Sozialdemokraten Karl Liebknecht besucht. 1989 nahmen dort die Montagsdemonstrationen ihren Ausgangspunkt, auf denen Bürger der DDR gegen die Missstände im Lande, eine handlungsunfähige Regierung und die Repressionen von Polizei und Staatssicherheit demonstrierten.

Christoph Vandreier leitete die Versammlung mit einer Schilderung der aktuellen gesellschaftlichen Lage ein, die sich auch in den Ergebnissen aktueller Meinungsumfragen widerspiegelt. So ergab eine repräsentative Umfrage der BBC, dass 89 Prozent der weltweit befragten Personen zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer zu der Überzeugung gelangt sind, dass das kapitalistische Gesellschaftssystem nicht funktioniere.

Umfragen unter der ostdeutschen Bevölkerung ergaben, dass sich 23 Prozent als Verlierer der Wende betrachten. Weitere 30 Prozent sehen zwar einige Verbesserungen in ihrem persönlichen Leben, erachten aber die erheblichen sozialen Verwerfungen als ernstes gesellschaftliches Problem. Der rasante Abbau sozialer Errungenschaften, die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arme und Reiche und die Beteiligung der Regierung an Kriegen sind, nicht nur in Deutschland, bezeichnend für die Krise des kapitalistischen Systems.

Anschließend setzte sich Peter Schwarz mit der Frage auseinander, ob es sich bei den Ereignissen vom Herbst 1989 tatsächlich um eine Revolution gehandelt habe. Er belegte anhand von aktuell publizierten Dokumenten und geschichtswissenschaftlichen Untersuchungen, dass die herrschende Bürokratie in den Staaten des Ostblocks die Rückkehr zu kapitalistischen Eigentumsverhältnissen schon Jahre vor dem Mauerfall geplant und sie dann unter dem Eindruck von Massenprotesten zielgerichtet durchgeführt hatte.

Die Arbeiterklasse war darauf nicht vorbereitet, weil die stalinistische Bürokratie ihre revolutionären Traditionen jahrzehntelang unterdrückt hatte. "Das größte Verbrechen des Stalinismus bestand in der systematischen Ausrottung der sozialistischen Traditionen der Arbeiterklasse", sagte Schwarz.

Einzig der Bund Sozialistischer Arbeiter, die Vorgängerorganisation der PSG, verstand die damalige Entwicklung und warnte vor den Folgen der kapitalistischen Restauration. Schwarz belegte dies anhand von Zitaten aus den Erklärungen, die der BSA 1989 zur Zeit der Wende in der DDR verbreitet hatte.

Er beendete seinen Beitrag mit der Bemerkung, der Untergang der durch den Stalinismus deformierten Arbeiterstaaten sei Bestandteil einer umfassenderen Krise des gesamten kapitalistischen Systems. Dieses habe sich nur vorübergehend stabilisieren können, und inzwischen habe sich die Krise in Form von Banken- und Wirtschaftszusammenbrüchen erheblich verschärft. Die alten Widersprüche, die im 20. Jahrhundert zu zwei Weltkriegen geführt hatten, träten wieder offen hervor. Nicht der Sozialismus sei gescheitert, sondern der Stalinismus mit seiner These vom Aufbau des Sozialismus in einem Land. (Schwarz’ Vortrag im Wortlaut siehe: Zwanzig Jahre seit dem Mauerfall).

Abschließend beschäftigte sich Wolfgang Weber unter anderem mit der Frage, wie es möglich war, dass ein Staat wie die DDR mit seinem gesamten Repressivapparat beinahe über Nacht verschwand. Neben der Betrachtung der ökonomischen Zusammenhänge legte er den Schwerpunkt auf die Untersuchung der vorangegangenen Entwicklungen in der Sowjetunion.

Erst nachdem die Führung der Sowjetunion die DDR aufgegeben habe und im Mai 1989 der Eiserne Vorhang in Ungarn gefallen sei, sei auch die Öffnung der Mauer möglich geworden. Damals liefen die Arbeiter ahnungslos in ihr Verderben. Weber erinnerte daran, dass der Bund Sozialistischer Arbeiter bereits im Jahre 1985 die Politik Michail Gorbatschows analysiert und vor deren Folgen gewarnt hatte.

Gorbatschow, der aus einer einfachen Bauernfamilie stammte und dann in Moskau Jura studierte, machte früh Karriere in der Jugendorganisation Komsomol. Er entstammt einer Generation, die unter der Herrschaft Stalins erzogen wurde und die revolutionär-marxistischen Traditionen nicht kannte.

Früh hatte er gelernt, die Auswirkungen stalinistischer Politik allein mit organisatorischen Mitteln zu bewältigen. Er war ein stalinistischer Funktionär aus der oberen kleinbürgerlichen Schicht, die in den 80er Jahren in Richtung einer Öffnung der Sowjetunion zu den imperialistischen Staaten des Westens trieb und sich später zur neuen Kapitalistenklasse in Russland entwickelte. Sie hat die soziale Katastrophe in den Ländern der früheren Sowjetunion zu verantworten. Die stalinistische Bürokratie selbst wurde zum Totengräber der Oktoberrevolution.

Im Anschluss an die beiden Vorträge entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Es wurden insbesondere Fragen über die Geschichte der trotzkistischen Bewegung gestellt. Ferner wurde die Frage diskutiert, inwieweit nach 1989 eine andere Entwicklung möglich gewesen wäre.

Nachdem die Krise des Kapitalismus sich objektiv und für jeden wahrnehmbar verschärft hat, kommt es darauf an das sozialistische Bewusstsein der Arbeiterklasse wieder zu entwickeln. Das ist die Aufgabe einer revolutionären Partei.

Siehe auch:
Zwanzig Jahre seit dem Mauerfall
(5. Dezember 2009)

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