Die europäische Luftfahrtkrise

Von Stefan Steinberg
23. April 2010

In der Geschichte sind es oft die unerwarteten Ereignisse, die den wirklichen Charakter der gesellschaftlichen Beziehungen enthüllen. So geschehen mit dem Ausbruch eines abgelegenen Vulkans auf einer Insel am nördlichen Rand Europas.

Vor einem Jahrhundert hätten die Emissionen eines solchen Vulkans Bewohner der Insel und vielleicht einige ausländische Wissenschaftler interessiert. Wären die Rauchpilze groß genug gewesen, dann hätten Vulkanologen vielleicht ein Schiff ausgeschickt, um das Phänomen zu untersuchen.

Heute wird man an keinem Ort der Welt auch nur eine Zeitung finden, die nicht ausgiebig über die Aschewolken berichtet, die der Vulkan Eyjafjallajökull auf Island ausstößt. Fast eine Woche lang hat die Aktivität des Vulkans den Luftverkehr in Europa paralysiert und Handel und Verkehr in aller Welt in Mitleidenschaft gezogen.

Die Schließung des europäischen Luftraums hat erschreckende Auswirkungen, die jetzt schon die Beeinträchtigungen übertreffen, die auf die Terroranschläge vom 11. September auf New York und Washington folgten. Wie Eurocontrol berichtet, waren ungefähr sieben Millionen Passagiere von der Streichung von 95.000 Flügen in ganz Europa unmittelbar betroffen.

Hinter diesen nackten statistischen Zahlen steht das Los von Millionen Menschen, deren Pläne für Reisen, Ferien und Arbeit durcheinander gerieten, oft mit schwerwiegenden Konsequenzen. Ganze Familien mit Kindern, Alte und Behinderte saßen weltweit an Flughäfen fest und mussten unerwartet Tausende Euros für zusätzliche Übernachtungen oder alternative Reisemöglichkeiten ausgeben und überhöhte Preise zahlen.

Der Verlust für die Fluglinien wird schon auf über eine Milliarden Euro geschätzt. Die Gefahr von Staatsbankrotten ist für hoch verschuldete europäische Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien noch akuter geworden, weil ihre Tourismusindustrie Schaden nimmt.

In Kenia wurden 5.000 Tagelöhner freigestellt, weil die Aschewolke den Frachtflugverkehr unterbrochen hat, mit dem die von ihnen geernteten Feldfrüchte, Gemüse und Blumen nach Europa gelangen. Der japanische Autohersteller Nissan stoppte die Produktion in zweien seiner Werke, weil er Reifendrucksensoren aus Irland nicht importieren konnte.

Ähnlich erging dem Autobauer BMW, der international gefertigte elektronische Bauteile nicht einführen konnten, wie auch Opel und seiner Insignia-Produktion in Rüsselsheim.

Die Störungen durch die Vulkanasche unterstreichen das enorme Maß an Integration im globalen Wirtschaftsleben. Milliarden Menschen sind in einen komplexen gesellschaftlichen Prozess von Produktion und Verteilung eingebunden und auf schnelle und verlässliche Transportmöglichkeiten und Kommunikation angewiesen. Bricht nur ein einziges Zahnrad in diesem riesigen gesellschaftlichen Getriebe, hat es enorme globale Folgen.

Die moderne Gesellschaft ist eine Massengesellschaft. Provinzialismus gehört weitgehend der Vergangenheit an. Aber unter dem Kapitalismus ist es unmöglich, das gesellschaftliche Potential kollektiv und international zu mobilisieren, um rationell und effektiv auf einen Vulkanausbruch zu reagieren - oder große gesellschaftliche Probleme wie Armut, Analphabetentum, Krankheiten und Hunger anzupacken. Stattdessen stagniert oder verschlechtert sich die gesellschaftliche Infrastruktur.

Warum ist das so? Erstens, weil im Kapitalismus alle Fragen dem Profit und dem Privateigentum an den Produktionsmitteln untergeordnet werden. In dem aktuellen Fall verhindern die Profitinteressen der konkurrierenden Fluglinien und weitere Wirtschaftsinteressen eine effektive und menschliche Reaktion.

Zweitens unterliegt der Kapitalismus immer noch der historisch überholten Spaltung der Welt in konkurrierende Nationalstaaten. Dies verhindert eine rationale, international koordinierte Reaktion auf Probleme globalen Charakters, seien es Naturkatastrophen, die Erderwärmung oder gesellschaftliche Geißeln wie Armut und Krankheiten.

Die aktuelle Krise beleuchtet insbesondere den Widerspruch, der darin besteht, dass ein globales Luftverkehrssystem aus nationalen und privaten Luftfahrtgesellschaften besteht.

Die Regierungen und herrschenden Kreise erweisen sich als völlig unvorbereitet auf eine Krise dieses Ausmaßes. Sie stehen der misslichen Lage von Millionen Menschen gleichgültig gegenüber. Jahrzehntelang haben sie den Markt vergöttert, staatliche Dienstleistungen abgebaut, persönliche Bereicherung glorifiziert und den räuberischen Appetit der Finanzelite befriedigt, und nun lehnen sie eine Verantwortung für die Gesellschaft als Ganzes rundheraus ab.

Es wurden praktisch keine Vorkehrungen für diese Art Ereignis getroffen, welches nicht völlig unerwartet eintraf, auch wenn sein Zeitpunkt und sein Ausmaß nicht vorauszusehen waren. Es gab keine angemessene Ausrüstung, um die genaue Ausbreitung und Dichte der Aschewolke zu messen.

Erst haben die europäischen Regierungen keine angemessenen Vorkehrungen für ein solches Ereignis getroffen, dann, als es eintraf, waren sie gelähmt wie das Kaninchen vor der Schlange.

Als die Banken nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers 2008 vor dem Bankrott standen, setzten die Regierungen Himmel und Hölle in Bewegung, um sie zu retten. Kabinettssondersitzungen fanden statt, die Parlamente riefen kurzfristig Kommissionen ins Leben, und Sondersitzungen stellten Billionen Euro Steuergelder für die Banken-Rettungspakete zur Verfügung.

Auf die heutige Krise und ihre Folgen reagierten die europäischen Regierungen völlig anders. Keine zentrale europäische Task Force wurde eingerichtet, und auch keine entsprechenden nationalen Einrichtungen, die sich mit der Auswirkung der Aschewolke auf den Luftverkehr befasst hätten.

Die Kabinette und Parlamente traten zu keiner Sondersitzung zusammen, und sie stellten keine Mittel bereit, um Passagieren in schwieriger Lage zu helfen. Als sich die Krise ausweitete, erfreute sich Kanzlerin Merkel auf ihrer Rückreise aus den USA einer schönen Autofahrt durch Südeuropa, auf der sie von einem Tross von Journalisten begleitet wurde.

In Großbritannien berief Premierminister Gordon Brown sein Notstandsplanungskomitee ein, und dies entschied, drei Kriegsschiffe der Royal Navy nach Südeuropa zu entsenden. Browns Entscheidung, den Geist von Dünkirchen aus der Mottenkiste zu holen, hatte mehr mit dem laufenden Wahlkampf zu tun als mit der Sorge um 150.000 gestrandete britische Reisende. Eins der drei Kriegsschiffe nahm 500 britische Soldaten auf dem Rückweg aus Afghanistan an Bord und zusätzlich lediglich 150 Touristen, die in Spanien festsaßen.

Nach der Verhängung des Flugverbots dauerte es fünf Tage, bis sich die europäischen Verkehrsminister überhaupt zu einer Videokonferenz zusammenfanden, um über die Krise zu beraten. Neben den 27 europäischen Verkehrsministern nahmen weitere achtzig Personen an der Konferenz teil, die Sonderinteressen vertraten.

Erst als große Fluggesellschaften und andere Wirtschaftsinteressenten, - ohne Rücksicht auf die Sicherheitsinteressen zu nehmen -, öffentlich eine Aufhebung des Flugverbots verlangten, gingen die europäischen Regierungen in Hab-Acht-Stellung. Über Nacht gab der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer dem Druck der Wirtschafts- und Luftverkehrslobby nach. Er stimmte der Öffnung des deutschen Luftraumes für "Sichtflüge" zu, bei denen die Piloten versuchen, gefährliche Aschewolken per Handsteuerung zu umfliegen.

Auch andere Länder haben Beschränkungen für ihren Luftraum gelockert, obwohl Experten und Piloten die Befürchtung äußerten, dass eine übereilte Wiederaufnahme des Liniendienstes die Sicherheit der Passagiere gefährden könne.

Auf ihre Weise hat die europäische Luftfahrtkrise den rückständigen und destruktiven Charakter der gesellschaftlichen Beziehungen im Kapitalismus und der herrschenden Klassen entlarvt, deren Reichtum und Macht auf diesen Verhältnissen beruht.