Trotz deutlicher Krisenzeichen steigen Börsen und Profite

Von Barry Grey
4. August 2010

Die Börsen in Asien, Europa und den USA stiegen am Montag stark an, als einige Großbanken und Großkonzerne trotz nachlassendem Wirtschaftswachstum in ihren Quartalsberichten Rekordprofite vorlegten. In Europa stiegen die Börsen auf ein Vierteljahreshoch, nachdem die größte europäische Bank HSBC und das größte französische Kreditinstitut BNP Parisbas höhere Profite als erwartet bekanntgaben. Auch die Aktien der Bergbaukonzerne BHP Billiton und Rio Tinto zogen stark an.

In den USA sprang der Dow Jones um 208 Punkte oder 1,99 Prozent in die Höhe, und die anderen Indices verzeichneten ähnliche Kurssprünge. Diese Aufwärtsbewegung kam überraschend, denn gleichzeitig berichtete das Handelsministerium am Freitag, dass sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in den USA verlangsamt habe. Es ging im zweiten Quartal zurück und betrug aufs Jahr gerechnet 2,4 Prozent, gegenüber 3,7 Prozent im ersten Quartal und 5,0 Prozent im vierten Quartal 2009. Diese negativen Wirtschaftsnachrichten wurden am Montag noch durch den Bericht verstärkt, dass der Ausstoß der amerikanischen Industrie im Juli zurückgegangen sei.

Anfang Juli hatte der Internationale Währungsfond (IWF) eine weltweite Verlangsamung des Wirtschaftswachstums für die nächsten achtzehn Monate vorausgesagt. Seine früheren Schätzungen für 2011 wurden dadurch im Hinblick auf die Vereinigten Staaten und wichtige Volkswirtschaften in Europa, Asien und Lateinamerika nach unten korrigiert.

Solche kraftlosen Raten werden die Arbeitslosenzahlen für viele Monate, wenn nicht Jahre auf Depressions-Niveau halten. Amerikanische Politiker betrachten es inzwischen als feststehende Tatsache, dass es in absehbarer Zeit keinen Rückgang der Arbeitslosigkeit geben werde.

Unterdessen setzt in Europa praktisch jede Regierung drakonische Sparmaßnahmen durch. Sie bauen die Arbeitsplätze ab, senken die Löhne, erhöhen die Verbrauchersteuern und kürzen die Sozialleistungen. In den USA stoppt die Obama-Regierung auch noch die jämmerlichsten Konjunkturanreize. Sie hat keine Pläne, die Arbeitslosigkeit zu senken oder den 26 Millionen Arbeitslosen und Unterbeschäftigten beizustehen, obwohl mittlerweile sieben Millionen Menschen seit mehr als sechs Monaten ohne Stelle sind. Stattdessen kündigt die Regierung an, in den nächsten Monaten wichtige Sozialprogramme zu beschneiden.

Das Ergebnis dieser bewussten Politik der internationalen Bourgeoisie wurde am Montag an den Finanzmärkten gefeiert. Die Bourgeoisie nutzt die Massenarbeitslosigkeit, um die Löhne zu senken und die Produktivität und die Profite der Wirtschaft zu erhöhen, obwohl Absatz und Einnahmen fallen.

In Europa haben sechzig Prozent der Firmen im Stoxx 600 seit dem 12. Juli über höhere Profite berichtet, als Analysten erwartet hatten. Nachdem siebzig Prozent der Firmen im amerikanischen Standard & Poors Index ihre Quartalsberichte vorgelegt haben, liegen die Profite um 42 Prozent höher als vor einem Jahr, obwohl der Absatz nur um neun Prozent gestiegen ist.

Die Banken und Großinvestoren erhielten am Montag noch zusätzlich Auftrieb, als der Vorsitzende der Federal Reserve, Ben Bernanke, am Montag die Fortsetzung der Null-Zins-Politik der Zentralbank für die Banken ankündigte. Gleichzeitig machte Bernanke klar, dass die Arbeitslosigkeit bis auf Weiteres extrem hoch bleiben werde. Die Fed habe jedenfalls nicht die Absicht, etwas dagegen zu unternehmen.

Am gleichen Tag gab Präsident Obama ein Fernsehinterview, in dem er den angeblichen Erfolg der Wirtschaftspolitik seiner Regierung lobte. Er erklärte, die USA befänden sich auf halbem Weg zur vollständigen Erholung. Dabei störte es ihn nicht, dass mehr als zwanzig Prozent der Amerikaner 2009 ein Viertel ihres Einkommens oder mehr eingebüßt haben, über eine Millionen Familien jedes Jahr ihr Haus durch Zwangsversteigerung verlieren und 1,4 Millionen Menschen seit 99 Wochen oder länger arbeitslos sind, wodurch sie alle Unterstützungszahlungen verlieren und ohne Einkommen dastehen.

Die Finanzmärkte reagierten ohne Zweifel auch positiv auf den Erfolg der sozialdemokratischen griechischen Regierung, die den Streik der Lastwagenfahrer mithilfe des Militärs gebrochen hat.

Der Kolumnist des Economist und der New York Times, Paul Krugman, schrieb am Montag ganz offen über die Klassenkriegsstrategie der herrschenden Elite. Er schrieb: "Immer mehr deutet darauf hin, dass unserer herrschenden Elite alles egal ist. Notlagen, die bis vor kurzem noch als undenkbar galten, werden heute als normal akzeptiert."

Krugman zufolge "erklären die Machthaber bald, hohe Arbeitslosigkeit sei ein 'struktureller', daher dauerhafter Bestandteil der wirtschaftlichen Landschaft..." Weiter sagte er voraus: "In zwei Jahren wird die Arbeitslosigkeit immer noch extrem hoch sein, möglicherweise höher als heute..."

Der Hauptgrund, warum die Bourgeoisie bisher alles durchsetzen kann, ist die Tatsache, dass sie sich auf den Verrat und die Komplizenschaft der Gewerkschaften verlassen kann. In Europa halten die Gewerkschaften die Massenopposition der Arbeiterklasse gegen die Kürzungspolitik unter Kontrolle, wobei ihre Verbündeten in den kleinbürgerlich "linken" Gruppen ihnen den Rücken frei halten. Besonders in Griechenland, Spanien, Portugal und Frankreich lassen sie die Kämpfe auf diese Weise ins Leere laufen. Sie beschränken den Widerstand auf symbolische Streiks und Proteste und arbeiten mit ihren jeweiligen Regierungen zusammen, um die Kürzungen durchzusetzen, die von den internationalen Banken und Finanzmärkten verlangt werden.

In den USA hinterlassen der AFL-CIO und der rivalisierende Gewerkschaftsverband Change-to-Win kaum Spuren in der politischen Landschaft. Sie schlagen nichts vor, organisieren nichts und konzentrieren sich darauf, der Obama-Regierung einen politischen Deckmantel zu liefern. Den Zorn der Arbeiterklasse lenken sie mit dem reaktionären Mittel des Wirtschaftsnationalismus ab.

Die Rolle der amerikanischen Gewerkschaften wurde vergangene Woche auf den Punkt gebracht, als die Autoarbeitergewerkschaft UAW den Auftritt Obamas in zwei Autowerken in Detroit zelebrierte. Obama ließ sich feiern, weil er mit seinem Rettungsprogramm für General Motors und Chrysler angeblich die amerikanische Autoindustrie "gerettet" habe. Dabei ging er nicht darauf ein, dass seine Auto Task Force entscheidend dazu beitrug, die Löhne von neu eingestellten Arbeitern um die Hälfte, auf 14 Dollar, zu senken und mehrere Werke zu schließen. Zehntausende Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie wurden zerstört, und die Gesundheitsleistungen für Arbeiter in Rente wurden massiv verschlechtert.

Fast zwei Jahre nach dem Finanzzusammenbruch vom September 2008 haben die Banken die Regierung noch fester im Griff als bisher. Sie werden die Massenarbeitslosigkeit weiter dazu nutzen, die Löhne und den Lebensstandard der Arbeiter zu zerstören, bis sich die Arbeiterklasse von der Kontrolle der Gewerkschaftsbürokratie befreit und den politischen Kampf gegen die Finanz- und Wirtschaftsoligarchie und ihre politischen Diener aufnimmt.

Das erfordert ein sozialistisches Programm und den Kampf für ein umfangreiches Programm öffentlicher Arbeit, damit jeder einen Arbeitsplatz erhält. Die Banken und Großkonzerne müssen enteignet und unter die demokratische Kontrolle der Arbeiterklasse gestellt werden.

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