Deutschland: Die Mär vom Wachstumswunder

Von Peter Schwarz
26. August 2010

Medien und Politik schwärmen seit Tagen von einem „Wachstumswunder“ der deutschen Wirtschaft. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle spricht von einem „Aufschwung XL“, der Chefsvolkswirt der Commerzbank von einem „Sommermärchen“. Die Krise, so die allseits verbreitete Botschaft, sei schneller als erwartet überwunden worden, die Wirtschaft habe wieder Tritt gefasst und trete in eine Phase wachsender Beschäftigung und steigender Löhne ein.

Anlass für die euphorischen Meldungen ist der unerwartet hohe Anstieg des Bruttoinlandsprodukts im zweiten Quartal 2010. Gegenüber dem Vorquartal nahm die Wirtschaftsleitung um 2,2 Prozent zu – das größte Quartalswachstum seit der Wiedervereinigung. Experten gehen inzwischen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um mindestens 3 Prozent wachsen wird, weit mehr als bisher prognostiziert.

Betrachtet man das wirtschaftliche Geschehen genauer, erweist sich die Begeisterung über das „Wachstumswunder“ allerdings als durchsichtige Propaganda.

Die deutsche Wirtschaft wächst derzeit nur deshalb so stark, weil sie im vergangenen Jahr entsprechend tief eingebrochen ist. Trotz des starken Wachstums wurde bisher laut Angaben der Bundesbank „der krisenbedingte Produktionsrückgang nur gut zur Hälfte wieder wettgemacht“. Auch bei den Ausfuhren, auf denen das derzeitige Wachstum hauptsächlich beruht, wurden bisher nur knapp „drei Viertel der krisenbedingten Exportverluste aufgeholt“.

Das gegenwärtige Wachstum ist vor allem ein Ergebnis des starken Anstiegs der Exporte nach China, die gegenüber dem Vorjahr um 60 Prozent zugelegt haben. Deutsche Anlagen, Maschinen und Luxusautos finden in China derzeit reißenden Absatz. Experten rechnen aber mit einer deutlichen Abkühlung der chinesischen Konjunktur im Herbst. Selbst optimistische Prognosen gehen deshalb davon aus, dass sich das deutsche Wachstum im Herbst nicht fortsetzen wird. Die Bundesbank schätzt, dass die Weltwirtschaft insgesamt in der zweiten Jahreshälfte nur noch moderat wachsen wird. „Entsprechend wird sich das bisher außerordentlich hohe Exportwachstum verlangsamen“, folgert sie.

Auf die Einkommen der Beschäftigten und die Zahl der Arbeitsplätze hat sich das Wachstum überhaupt nicht ausgewirkt. Es findet ausschließlich im Bereich der Profite der Unternehmen und Banken statt, die noch stärker steigen als ihre Umsätze. So rechnen die 30 Dax-Konzerne in diesem Jahr mit einem Gewinn-Zuwachs von 60 Prozent auf insgesamt 60 Milliarden Euro.

Die Bundesagentur für Arbeit meldet zwar sinkende Arbeitslosenzahlen. Doch das ist auf die enorme Ausweitung des Niedriglohnsektors infolge der Hartz-Gesetze zurückzuführen, die Arbeitslose auch dann zur Aufnahme einer Arbeit zwingen, wenn sie damit ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können. Derzeit gibt es in Deutschland 1,3 Millionen Geringverdiener, die zusätzlich zu ihrem Einkommen Hartz IV beziehen, und 5,3 Millionen Teilzeitarbeiter.

Die Folge ist ein allgemeiner Rückgang des Lohnniveaus, der maßgeblich zum gegenwärtigen Anstieg der Exporte beigetragen hat.

„Die Lohnzurückhaltung in Deutschland ist im Kreise der Industrienationen geradezu einmalig“, jubelte das Handelsblatt am 27. Juli und lobte die Gewerkschaften, die diesen Rückgang der Löhne voll unterstützt und mitgetragen haben: „Mit ihrer Lohnzurückhaltung trugen die deutschen Gewerkschaften dazu bei, dass die hiesige Industrie auf dem Weltmarkt fast kontinuierlich immer mehr Anteile gewinnen konnte.“

Für die Unternehmen und ihre Aktionäre hat sich diese „Lohnzurückhaltung“ gelohnt, wie das Handelsblatt vorrechnet: Die Arbeitnehmerentgelte sind in den vergangenen zehn Jahren nur um insgesamt elf Prozent gestiegen, inflationsbereinigt also gesunken, während die Unternehmens- und Vermögenseinkommen um 56 Prozent zunahmen.

Diese Entwicklung wird sich fortsetzen. Wie in der Rezession halten die Gewerkschaften auch im Aufschwung an der Politik der „Lohnzurückhaltung“ fest. Die Tarifforderungen, die sie derzeit aufstellen, gleichen die Verluste der vergangenen Jahre noch nicht einmal annähernd aus. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück, die Arbeiterklasse gezielt zu spalten.

Da die Stärke der deutschen Exportindustrie auf ihrem hohen Qualitätsniveau beruht und die dafür erforderlichen Fachkräfte rar sind, können die Löhne in diesem Bereich nicht beliebig gesenkt werden. Im verarbeitenden Gewerbe verfügt Deutschland im europäischen Vergleich mit 35,60 Euro (Bruttolohn plus Lohnnebenkosten) pro Stunde immer noch über das dritthöchste Lohnniveau, während das allgemeine deutsche Arbeitskostenniveau hinter Dänemark, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Österreich, Finnland und den Niederlanden auf Rang acht abgesunken ist.

Unternehmen haben ganze Bereiche, die für die Produktion nicht unmittelbar relevant sind (wie Wachdienste, Reinigung und andere Serviceleistungen), ausgegliedert und zahlen dort Niedrigstlöhne. Produktionsschwankungen gleichen sie durch Leih- und Zeitarbeiter aus, die jederzeit entlassen werden können. Ähnliches gilt für die Zulieferindustrie, die teilweise nach Osteuropa verlagert wurde, wo das Lohnniveau nur ein Bruchteil des deutschen beträgt. So muss ein Unternehmen in Deutschland durchschnittlich 30,90 Euro für eine Arbeitsstunde bezahlen, in Tschechien 9,60 Euro und in Bulgarien 2,90 Euro.

Bei den Festangestellten haben die Gewerkschaften den Unternehmen vor allem durch umfangreiche Flexibilisierungsmaßnahmen Kosten erspart. So feierten Belegschaften während der Krise teilweise Überstunden ab, die sie in den vorangegangenen Jahren angesammelt hatten. Gleichzeitig zahlte der Staatskasse jährlich 6 Mrd. Euro Kurzarbeitergeld, damit die Unternehmen ihre Stammbelegschaften ohne große zusätzliche Kosten halten konnten.

Die „Lohnzurückhaltung“ der Gewerkschaften hat zur Herausbildung einer tiefen sozialen Kluft beigetragen, die sich quer durch Deutschland und Europa zieht. Gleichzeitig verschärft die Exportoffensive der deutschen Industrie die nationalen Spannungen in Europa und weltweit.

Während Deutschland neue Exportmärkte erobert, haben die (maßgeblich auf Druck der deutschen Regierung erzwungenen) Sparprogramme im Süden Europas eine tiefe Rezession ausgelöst. Die Europäische Union driftet so wirtschaftlich immer weiter auseinander.

Anders als in früheren Jahren konnte Deutschland seinen Außenhandelsüberschuss diesmal allerdings nicht auf Kosten der restlichen Mitglieder der Euro-Zone erhöhen. Ihnen gegenüber ist der Überschuss sogar leicht zurückgegangen, da die Importe aus diesen Ländern doppelt so stark stiegen wie die Exporte nach ihnen. Umso stärker nahmen dagegen die deutschen Exporte nach China, Brasilien und anderen Schwellenländern zu.

In Frankreich hat dies Sorgen ausgelöst, die deutsche Wirtschaft könnte sich vollständig von der französischen abkoppeln. Die Tageszeitung le monde warnte, dies hätte „möglicherweise verheerende Folgen“. Sie befürchtet, dass Frankreich ähnlich wie Griechenland höhere Zinsen für seine Staatsschulden bezahlen muss, falls die französische Wirtschaft weiter hinter die deutsche zurückfällt. Die französische Regierung müsste dann zu noch härteren Sparmaßnahmen greifen, als sie es bereits getan hat.

Die deutsche Exportoffensive setzt auch neue Konflikte mit China und den USA auf die Tagesordnung.

Die starke Exportabhängigkeit von China stößt in deutschen Wirtschaftskreisen aus zwei Gründen auf Bedenken. Zum einen befürchtet man, dass eine Abschwächung des chinesischen Wachstums die deutsche Wirtschaft besonders stark treffen wird. Vor allem die deutsche Autoindustrie ist mittlerweile stark von China abhängig. VW verkauft dort mehr Autos als in Deutschland. Daimler hat einen Viertel seiner jüngsten Absatzsteigerung auf dem chinesischen Markt erzielt.

Zum anderen wird das ostasiatische Land zunehmend als zukünftiger Konkurrent und Rivale gesehen. Der Spiegel widmete in seiner jüngsten Ausgabe diesem Thema einen langen Artikel. „Schon heute baut China eine Automobil- und eine Luftfahrtindustrie auf, stellt Hochgeschwindigkeitszüge her, zieht Stahlwerke und Chemiefabriken hoch, die den deutschen Herstellern ihren Rang in der Welt durchaus streitig machen sollen“, schreibt das Magazin. Hochwertige deutsche Produkte würden vielfach nur deshalb importiert oder in China gebaut, um sie kopieren und hinterher selbst herstellen zu können. So produziere China inzwischen bessere und billigere Solarzellen als Deutschland.

Auch von amerikanischer Seite rechnen Beobachter mit Reaktionen auf die deutsche Exportoffensive.

So warnte die britische Financial Times am 22. August, die Finanzkrise habe das prekäre Gleichgewicht zwischen Überschuss- und Defizitländern zerstört. Anstatt den Defizitländern durch den Abbau ihrer Überschüsse die Reduzierung ihrer Handelsdefizite zu ermöglichen, steigerten Deutschland und China ihre Überschüsse weiter. „In den kommenden Monaten müssen die USA zwischen Protektionismus oder wachsendem Handelsdefizit mit steigender Arbeitslosigkeit wählen“, schreibt das Finanzblatt. „Sie werden nahezu sicher Ersteres tun.“

Das deutsche „Wachstumswunder“ entpuppt sich so als Mechanismus, der alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und internationalen Widersprüche und Konflikte verschärft, die die jüngste Weltwirtschaftskrise hervorgerufen haben.

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