In Ägypten wächst die Furcht vor Massenprotesten

Von Johannes Stern
15. Januar 2011

Fährt man dieser Tage in Kairo Taxi und kommt ins Gespräch, ist das Thema immer wieder die Situation in Tunesien. Die anhaltenden Massenproteste von vorwiegend jungen Arbeitern und Studenten gegen die vom Westen unterstützte Diktatur Ben Alis, bei denen bereits Dutzende Menschen ums Leben kamen, sind hier Tagesthema. Die Wut über das brutale Vorgehen des Ben-Ali Regimes ist auch in der ägyptischen Hauptstadt groß.

„Eine Regierung, die ihre Bevölkerung erschießt, statt für Arbeitsplätze zu sorgen, hat keine Daseinsberechtigung“, sagt Ahmed, während er sein Taxi durch die völlig überfüllten Straßen Kairos manövriert. „Die Protestierenden sind keine Terroristen, wie die Regierung behauptet. Das sind normale Menschen wie du und ich, die auf die Straße gehen, weil sie keine Perspektive haben. Sie kämpfen gegen die gleichen Probleme, die auch wir hier in Ägypten haben.“

Mohammed, ein junger Student, der in einem Café in Downtown Kairo eine Shisha raucht, sieht das ähnlich. „Die Situation in Tunesien ist mit der in Ägypten vergleichbar. In beiden Ländern herrscht ein Diktator. Die Bevölkerung ist verarmt, es gibt keine Jobs, und die Preise steigen.“ Dann fügt er auf einmal kampfesmutig hinzu: „Ich hoffe, dass es hier auch bald los geht. Auch wenn sie wie in Tunesien auf uns schießen werden.“

Verfolgt man die Gespräche in Cafés und auf der Straße, kann man feststellen, dass die Wut, die (noch) unter der Oberfläche in der ägyptischen Gesellschaft brodelt, mindestens genauso groß ist, wie die Furcht der arabischen und westlichen Regierungen vor Massenprotesten in weiteren Ländern der Region. Die ägyptische und internationale Presse der letzten Tage war voll mit Kommentaren, die ein Übergreifen der algerischen und tunesischen Proteste auf die gesamte arabische Welt befürchten.

Ein Artikel in der Financial Times (FT) mit dem Titel „Riots resonate for youth across the Arab World“ [Aufstände haben bei Jugendlichen der gesamten arabischen Welt eine Resonanz“] weist darauf hin, dass die Zustände vor allem für junge Menschen im ganzen Mittleren und Nahen Osten und Nordafrika ähnlich sind. „Steigende Preise für Nahrungsmittel, Massenarbeitslosigkeit und die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich sind die hauptsächlichen Leiden“, heißt es.

Auf aljazeera.net erschien ein Kommentar mit dem Titel „Middle East: Beware the ides of '11“ [Nahost: Hüte dich vor den Iden von 2011], welcher der arabischen Welt für 2011 „nichts Gutes verheißt“. „Politischer Aufruhr“ habe bereits viele Staaten der Region, so den Sudan, Jemen, Irak, Libanon, Saudi Arabien, Tunesien und Ägypten, erfasst. Der Autor Larbi Sadiki (Dozent für Middle East Politics an der Universität Exeter) zeichnet ein Bild der arabischen Welt im neuen Jahr, das von „Unruhen“ und „aufkeimenden Revolutionen“ geprägt sein werde. Immer häufiger würden religiöse Spannungen und Konflikte über die Nachfolge alternder Machthaber wie in Saudi-Arabien oder Ägypten aufbrechen.

Vor allem ist die Sorge groß, dass die Aufstände auch Ägypten erfassen könnten. Das Land am Nil ist der wichtigste Verbündete des US-Imperialismus in der Region und mit etwa 80 Millionen Menschen das bevölkerungsreichste. (Das Bevölkerungswachstum liegt bei jährlich zwei Prozent.) Es gibt eine zahlenmäßig starke Arbeiterklasse und Massen von verarmten Bauern, die auf dem Land ums schiere Überleben kämpfen und, wenn es dort nicht mehr geht, in die Hauptstadt Kairo drängen, um sich als Tagelöhner zu verdingen.

Die Perspektive für junge Menschen ist in Ägypten keinesfalls besser als in Tunesien. Sechzig Prozent der Bevölkerung sind unter 30 Jahre alt, und neun von zehn Arbeitslosen in Ägypten kommen aus dieser Gruppe. Die Armut in der ägyptischen Gesellschaft hat in Folge der Strukturanpassungsprogramme des Internationalen Währungsfonds (IWF) dramatische Ausmaße angenommen. Mehr als 40 Prozent der Bevölkerung leben von weniger als zwei Dollar am Tag, über 20 Prozent haben nicht einmal einen Dollar pro Tag zur Verfügung.

Wie in Tunesien und Algerien steigen auch in Ägypten die Preise für Nahrungsmittel rasant. Magda Kandil, die Direktorin des Egyptian Centre for Economic Studies, sagte gegenüber der unabhängigen ägyptischen Tageszeitung Daily News Egypt, die Preise für Brot und Getreide seien um etwa 20 Prozent gestiegen. Die steigenden Preise dieser Grundnahrungsmittel hätten auch direkte Auswirkungen auf viele andere Produkte.

Das ägyptische Regime ist sich offensichtlich der Gefahr bewusst, die die Preissteigerungen mit sich bringen. Um sie in den Griff zu bekommen, habe das ägyptische Landwirtschaftsministerium laut Daily News Egypt bereits Schritte unternommen, zusätzliches Fleisch aus Kenia einzuführen.

Die FT berichtete außerdem, dass Länder des Nahen und Mittleren Ostens und Afrikas, wie z.B. Ägypten, nach neuen Möglichkeiten suchen, an frische Getreidelieferungen zu kommen. Ein Vertreter des ägyptischen Handelsministeriums wird zwar mit den Worten zitiert, dass Ägypten über genug Vorräte verfüge, in den nächsten vier Monaten subventioniertes Brot zu produzieren. Die eingeleiteten Schritte sind aber ein Beleg dafür, wie angespannt die Lage in Wirklichkeit ist.

In den Ländern der arabischen Welt, die nahezu ein Viertel des gesamten weltweit gehandelten Getreides kaufen, ist die Bereitstellung von subventioniertem Brot eine Schlüsselstrategie, um Unruhen zu verhindern. In Ägypten war es zuletzt 2008 zu Hungerkrawallen gekommen, als die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise zu enormen Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln an den Weltmärkten führte.

Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen gab laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters in der letzten Woche bekannt, dass die Nahrungsmittelpreise im Dezember ein neues Hoch erreicht haben. Es würden sogar die Rekordpreise von 2008 übertreffen. Im gleichen Bericht wird erwartet, dass die neuen Preissteigerungen Ägypten treffen werden, das zu mehr als 50 Prozent von Nahrungsmittelimporten abhängt.

Zusätzliche Sorge bereitet den internationalen Verbündeten des Mubarak-Regimes (und diesem selbst natürlich nicht weniger) die Zunahme religiöser Spannungen. Bei einem verheerenden Anschlag auf eine koptische Kirche in Alexandria in der Silvesternacht wurden 23 Menschen getötet. In den Tagen darauf kam es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen aufgebrachten Kopten und Sicherheitskräften.

In dieser Woche fand erneut ein Anschlag auf koptische Christen statt. Ein muslimischer Polizist soll außerhalb seiner Dienstzeit in einem Zug in der Provinz Minya einen 71-jährigen Kopten erschossen haben. Dessen Frau und vier weitere Christen seien verletzt worden. In Folge des Attentats versammelten sich Hunderte Kopten vor dem Krankenhaus, in dem die Verwundeten behandelt wurden, und es kam zu Straßenschlachten mit der Polizei.

Neben der religiösen Diskriminierung leiden die etwa acht Millionen Kopten in Ägypten auch unter zunehmender wirtschaftlicher Diskriminierung. Die Mehrheit der Kopten ist verarmt, und so sind die Proteste auch Ausdruck wachsender sozialer Spannungen.

Dass die sozialen Konflikte sich immer stärker in religiösem Sektierertum ausdrücken, kommt daher, dass politische Opposition systematisch unterdrückt wird, während eine schleichende „Islamisierung von oben“ stattfindet. Unter Anwar al-Sadat, dem Nachfolger Gamal Abd el-Nassers, wurde die Schariah als Grundlage der Gesetzgebung wieder eingeführt und die verbannten Führer der Muslimbrüderschaft zurück ins Land geholt. Damit sollte der Einfluss links-politischer Strömungen bekämpft werden, die Sadat wegen seiner Liberalisierungs- und prowestlichen Politik kritisierten.

Hosni Mubarak, der seit 1981 ununterbrochen mit Notstandsgesetzen regiert, setzte den Islamisierungskurs weiter fort. So werden zum Beispiel immer mehr religiöse Programme im staatlichen Fernsehen ausgestrahlt, um von den zunehmenden sozialen und politischen Problemen abzulenken.

In den letzten Tagen hat das Regime die Anschläge benutzt, um sich weiter auf drohende Aufstände vorzubereiten. Amin Rady, der Vorsitzende des Komitees für Verteidigung und nationale Sicherheit im Parlament, gab am Montag bekannt, er werde die Sicherheitskräfte aufstocken und in Alexandria an allen Stadt-Ein- und Ausgängen und an allen Plätzen und Sehenswürdigkeiten Überwachungskameras installieren.

Bereits im Verlauf der Parlamentswahlen Ende letzten Jahres hatte das Regime den Sicherheitsapparat massiv gegen die Bevölkerung, die unabhängigen Medien und die offizielle Opposition eingesetzt. Am Ende gingen nach einer von Wahlfälschung und Gewalt geprägten Wahl nahezu alle Sitze an die regierende Nationaldemokratische Partei (NDP).

Vor den Präsidentschaftswahlen im Herbst sollte jede Opposition aus dem Parlament ferngehalten werden. Bei den letzten Wahlen 2005 hatte die Muslimbrüderschaft, die größte Oppositionsgruppierung, noch 20 Prozent der Stimmen gewonnen. Allein in diesem Jahr wurden mehr als 6000 ihrer Anhänger festgenommen, wie der Anwalt der Muslimbrüder, Moneim Abdel Maqsoud, berichtete.

Vor dem Hintergrund der sozialen und religiösen Spannungen und der Unsicherheit über die Nachfolge des alternden und kranken Hosnis Mubarak findet in der regierenden NDP ein innerparteilicher Machtkampf statt. Während die sogenannte junge Garde um den Präsidentensohn und Ex-Banker Gamal Mubarak die Liberalisierungs- und Privatisierungspolitik schnell vorantreiben will, fürchten die alte Garde und das Militär um ihren Einfluss.

In Medien und Politik fragen sich viele, ob das Regime in der Lage sein wird, mit seinen brutalen Methoden von Polizeigewalt und Folter die Lage stabil zu halten und einen Ausbruch von offenen Klassenkämpfen zu verhindern.

Amr Hamzawy, ein Analyst des Carnegie Middle East Center, warf der ägyptischen Regierung jüngst „mangelnde Energie“ vor, Probleme wie soziale Ungleichheit, Korruption und Demokratiedefizite endlich anzugehen. Der stellvertretende US-Minister für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, Michael Posner, hat in einem Artikel in der Washington Post die ägyptische Regierung ebenfalls aufgefordert, Reformen durchzuführen, um „das Vertrauen der Bürger in ihre Regierung zu stärken.“

Laut einem Bericht in Al Masry Al Youm, habe Ahmed Kamal Abul Magd, der ehemalige Vorsitzende des staatlichen National Council for Human Rights (NHCR), Mubarak aufgefordert, eine „friedliche Revolution in Ägypten“ durchzuführen. Es heißt, er habe den Präsidenten gewarnt, dass es eine „größere Gefahr für die nationale Sicherheit“ sei, wenn „dieser Schritt“ nicht unternommen würde.

In der Presse sind bereits Kommentare zu finden, welche die Regierung Mubarak als Garant für Stabilität längst abgeschrieben haben. So stellt Osama Diab, der für den britischen Guardian schreibt, fest: „So lange dieses Regime an der Macht ist, wird der Unmut voraussichtlich wachsen, besonders wenn die Präsidentschaftswahlen im späteren Verlauf des Jahres beginnen.“ In einem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung stellt der Korrespondent für den Nahen und Mittleren Osten, Tomas Avenarius, nach dem Terroranschlag von Alexandria fest, der ehemalige Stabilitätsanker Ägypten sei „nur noch eine Farce“.

Teile der ägyptischen Bourgeoisie und internationale Beobachter, die mit Mubarak unzufrieden sind, stehen jedoch vor dem Problem, dass es keine greifbare Alternative gibt, auf die man setzen könnte. Die offiziellen Oppositionsparteien haben keinerlei soziale Basis in der Bevölkerung. Sie rekrutieren ihre Anhängerschaft nahezu ausschließlich aus der städtischen Bourgeoisie und den großen Landbesitzern.

Auch der bekannteste ägyptische Oppositionspolitiker, Mohammad el-Baradei, und seine Anfang des Jahres gegründete 'Plattform für den Wandel' finden kaum einen Widerhall außerhalb dieser Schichten. Und auch die Muslimbruderschaft ist, ihrem größeren Mobilisierungspotential zum Trotz, vor allem eine konservative Bewegung mit Wurzeln in der gehobenen Mittelschicht.

In Ägypten gibt es auch keine Gewerkschaften, die in der Lage wären, Massenproteste aufzufangen oder zu kontrollieren. Amr Choubaki, ein Forscher am Al-Ahram Center for Political and Strategic Studies in Kairo, schätzt die Rolle der Gewerkschaften in Al Masry Al Youm wie folgt ein: „Gewerkschaften sind in Ägypten tot. Es gibt keine offizielle Vereinigung, welche die Bevölkerung und die Arbeiter repräsentiert.“

Dies ist es, was alle offiziellen politischen Kräfte in Ägypten und international fürchten. Eine unabhängige Bewegung der Arbeiter und Bauern in einem strategisch so zentralen Land wie Ägypten.

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