Konferenz von Socialist Equality Party und ISSE in Australien

Von unserem Reporter
5. Februar 2011

Die Konferenz der Socialist Equality Party (Australien) und der International Students for Social Equality (ISSE) in Sydney vom 19. bis zum 23. Januar gab eine Einschätzung der Krise des Weltkapitalismus, die gekennzeichnet ist von wachsenden geo-politischen Spannungen zwischen den Großmächten und zunehmenden Klassenspannungen in jedem Land. Im Verlauf der fünftägigen Veranstaltung wurden die revolutionären Auswirkungen des wirtschaftlichen Aufstiegs Asiens und der Konflikt zwischen Washington und Peking besonders in den Vordergrund gerückt.

An der Konferenz nahmen Mitglieder der SEP und ISSE aus Australien, Delegationen der Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) aus Europa, Nordamerika und Sri Lanka teil. Anwesend war auch eine bedeutende Delegationen von Anhängern des IKVI aus Neuseeland, von den Philippinen und aus Südkorea. Den zahlreichen Berichten folgten Fragen und Diskussionen.

Nick Beams, der nationale Sekretär der SEP, hielt das Eröffnungsreferat. In seinem umfassenden Vortrag erklärte Beams, dass die Krise, die durch den Finanzkrach von 2007-2008 ausgelöst wurde, einen grundlegenden Wendepunkt dessen markiert, was Leo Trotzki die Kurve der kapitalistischen Entwicklung genannt hatte.

„Trotzki stellte diesen Gedanken auf dem Dritten Kongress der Kommunistischen Internationale im Juni 1921 vor. Er sollte dazu dienen, zwischen den kürzeren Schwankungen des kapitalistischen Wirtschaftszyklus und den längeren Phasen der kapitalistischen Entwicklung zu unterscheiden, die sich über mehrere Jahre und sogar Jahrzehnte erstrecken. Es half dabei, sich besser auf die Aufgaben und Perspektiven der Partei einzustellen...

„Es ist nicht schwierig zu zeigen“, erklärte Beams, „dass der Übergang von einer Epoche zur nächsten – sagen wir vom Aufschwung zum wirtschaftlichen Niedergang oder umgekehrt –, die größten historischen Störungen‘ verursacht und dass ,in vielen Fällen Revolutionen und Kriege sich über den Grenzbereich zwischen zwei verschiedenen Epochen der wirtschaftlichen Entwicklung erstrecken, d. h. über den Knotenpunkt zweier verschiedener  Abschnitte der kapitalistischen Kurve‘. Heute stehen wir an einem solchen entscheidenden Wendepunkt, an dem die größten historischen Störungen – Klassenkämpfe und soziale Kämpfe, politische Konflikte, Kriege und Revolutionen – entweder gerade dabei sind auszubrechen oder deren Voraussetzungen gerade geschaffen werden, und wir müssen uns entsprechend vorbereiten.“ 

Beams gab eine Einschätzung der jüngsten Anzeichen des kapitalistischen Zusammenbruchs und konzentrierte sich auf die Wirtschaftskrise, wie sie in den USA, Europa und China zum Ausdruck kommt.

„Unsere Analyse hat festgestellt, dass der nächste große Schritt in der Entwicklung der Arbeiterbewegung zwangsläufig in Form einer Rebellion gegen die überlebten Organisationen der Vergangenheit stattfinden wird“, betonte er. „Eine der entscheidenden Aufgaben unserer Partei besteht darin, diese Rebellion vorzubereiten und sie politisch zu führen ... Politische Entwicklungen bleiben hinter objektiven technologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozessen zurück. Aber wir können und müssen vorhersehen, dass politische Entwicklungen und Kämpfe, wenn sie beginnen, einen kombinierten Charakter haben werden. Das heißt, sie werden nicht vorher festgelegte Etappen durchlaufen, sondern sehr schnell mit entscheidenden Aufgaben konfrontiert sein. Das ist die Situation, auf die wir uns vorbereiten müssen. So wie der tunesische Präsident feststellen musste, kann man an einem Tag noch alles unter Kontrolle haben und am nächsten schon aus dem Land verschwinden. Aber für die Arbeiterklasse und die Massen sind solche Entwicklungen nur der Anfangspunkt – der Beginn einer neuen Periode des Kampfs, die entweder mit dem völligen Umsturz der alten Ordnung oder einer neuen Form der Unterdrückung enden muss. Die Frage der Führung ist hier entscheidend. Die Situation in Tunesien ist ein erster Ausdruck der komplexen politischen Probleme, mit denen die Arbeiterklasse überall konfrontiert sein wird.“ 

David North, nationaler Vorsitzender der SEP in den USA und Vorsitzender der internationalen Redaktionsleitung der World Socialist Web Site gab einen umfassenden Bericht in zwei Teilen: im Ersten: „Überblick über das erste Jahrzehnt des einundzwanzigsten Jahrhunderts“, gab er eine Einschätzung der wichtigsten strategischen Erfahrungen der internationalen Arbeiterklasse in den letzten zehn Jahren, und in dem Zweiten: „Die Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft“, untersuchte er die politischen Folgen der gewaltigen sozialen und politischen Kluft, die die überwiegende Mehrheit der US-Bevölkerung von einer verschwindend kleinen ultra reichen Elite trennt.

Zuerst erinnerte North an die Medien-Plattitüden über eine neue Periode von Frieden und Wohlstand, die zu Beginn des Jahrzehnts verbreitet wurden. Er beschrieb dann ausführlich die außergewöhnliche politische Kriminalität, Krieg und Militarismus, gesellschaftliche Reaktion, Angriffe auf demokratische Rechte und die wachsende soziale Ungleichheit in den folgenden zehn Jahren. Als Fazit aus diesem Jahrzehnt zitierte North Karl Marx’ Einschätzung der Zeit, die auf die Revolutionen von 1848 in ganz Europa folgte: „In der Politik, Anbetung des Schwerts, in der Moral, allgemeine Korruption und heuchlerische Rückkehr zum schon entlarvten Aberglauben, in der politischen Ökonomie, der Wahn, sich zu bereichern, ohne die Mühe zu produzieren – das waren die Tendenzen, welche die [bürgerliche] Gesellschaft während ihrer konterrevolutionären Orgien offenbarte ...“

Im zweiten Teil seines Referats legte North den Schwerpunkt auf die Veränderung der Klassenbeziehungen in den USA von 1945 bis Ende der 1970er Jahre und von Ende der 1970er Jahre bis 2011. Im Wirtschaftsaufschwung der Nachkriegszeit, erklärte er, wurde die Zunahme des Volkseinkommens relativ gleichmäßig verteilt. Zwischen 1947 und 1979 zum Beispiel stieg das reale Familieneinkommen bei den ärmsten 20 Prozent um 116 Prozent, während es um nur 99 Prozent bei den reichsten 20 Prozent stieg. Die letzten drei Jahrzehnte jedoch erlebten ein nie da gewesenes Anwachsen der sozialen Ungleichheit. North präsentierte eine umfangreiche Reihe von Diagrammen und Statistiken, die die unterschiedlichen Kennziffern dieser Klassenpolarisierung aufzeigten. Während die Löhne der Arbeiter seit den 1970er Jahren stagnierten, hatte der Anteil der Einkommen der Ultra-Reichen ein Niveau erreicht, das es seit dem Ende der 1920er Jahren nicht mehr gegeben hatte. North unterstrich den Grad, in dem der Reichtum ganz an der Spitze konzentriert worden war, nicht nur bei dem reichsten 1 Prozent der Bevölkerung, sondern beim reichsten 0,1 und 0,01 Prozent.

Mit den Statistiken und Diagrammen zeigte North die sich verschlechternde soziale Stellung der amerikanischen Arbeiterklasse auf; den Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit, den sinkenden Mindestlohn, das Anwachsen der Armut und die immer schneller steigenden Kosten für Bildung und Gesundheit. Er verwies darauf, dass faktisch keine Streiks mehr stattfinden und erklärte, dass die Gewerkschaften die zentrale Rolle bei der Unterdrückung des Klassenkampfs gespielt haben. Dass es in den letzten drei Jahrzehnten keine umfangreichen sozialen Kämpfe gegeben hat, war eine Anomalie in Amerikas langer Geschichte erbitterter Klassenkonflikte. North betonte und machte klar, dass sich sehr bald soziale Unruhen ohnegleichen entwickeln werden.

North beendete seinen beeindruckenden Vortrag mit einem Zitat von Trotzki: „Die strategische Aufgabe besteht darin, den Massen zu helfen, ihr Empfinden politisch und psychologisch an die objektive Situation anzupassen, die schädlichen Traditionen der amerikanischen Arbeiter zu überwinden und es [ihr Empfinden] mit der objektiven Situation der sozialen Krise des gesamten Systems in Übereinstimmung zu bringen.“

Am folgenden Tag hielt Peter Schwarz, führendes Mitglied der Partei für Soziale Gleichheit und Sekretär des IKVI, einen Bericht mit dem Titel „Die Krise des europäischen Kapitalismus und die Perspektive der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa“. Schwarz beschrieb ausführlich die ungeheuren wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der Europäischen Union und das Wiedererstehen erbitterter nationaler Gegensätze zwischen rivalisierenden nationalen herrschenden Eliten, die das Überleben der EU und der europäischen Währung gefährdeten. Diese Entwicklungen unterstrichen die Unfähigkeit der europäischen Bourgeoisie den Kontinent politisch auf fortschrittliche Weise zu einigen.

Schwarz gab auch eine Einschätzung der Sparmaßnahmen, die überall auf dem Kontinent durchgesetzt werden, und des wachsenden Widerstands der Arbeiterklasse. „Die gegenwärtige Krise hat natürlich tiefgehende wirtschaftliche Wurzeln“, erklärte er. „Es wäre jedoch falsch, die Entstehung und weitere Entwicklung der gegenwärtigen Krise nur als das automatische Ergebnis des Wirkens blinder ökonomischer Gesetze zu sehen. Ökonomische Gesetze wirken nicht unabhängig von gesellschaftlichen Klassen und gesellschaftlichen Interessen. Sie werden ausgekämpft im lebendigen Kampf der gesellschaftlichen Kräfte ... Die gegenwärtige Krise – der Kreislauf von steigenden Zinsen, sich verschärfenden Schuldenkrisen und Sparpaketen – ist die ökonomische Form eines Prozesses, der seinem Wesen nach gesellschaftlich ist: der unermüdliche Angriff der internationalen Finanzaristokratie auf den Lebensstandard und die bisherigen sozialen Errungenschaften der Arbeiterklasse.“

Schwarz zeigte die einzige brauchbare Alternative auf – den vereinten Kampf der Abeiterklasse für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa als Teil des Kampfs für den Weltsozialismus.

Nach Schwarz hielt der WSWS-Autor John Chan einen umfassenden Vortrag mit dem Titel „Der Aufstieg Chinas und seine explosiven Widersprüche“. Er untersuchte viele verschiedene Aspekte der veränderten internationalen Situation, die sich aus Pekings wachsendem globalem wirtschaftlichem und strategischem Einfluss ergeben und seinen heftigen Konkurrenzkampf  mit den USA und anderen Rivalen. Chinas Militärausgaben wurden im letzten Jahrzehnt um mehr als das Fünffache erhöht, erklärte Chan, und im Jahr 2009 wurde es zum ersten Mal Netto-Exporteur von Direktinvestitionen im Ausland (foreign direct investment, FDI). China ist jetzt eins der wenigen Länder auf der Welt, das mehr als 100 Milliarden Dollar Investitionen im Ausland getätigt hat. Der Redner beschrieb außerdem ausführlich die gewaltige Zunahme der chinesischen Arbeiterklasse und führte das Beispiel von Foxconn an, das seine Belegschaft auf 1,3 Millionen Menschen ausweiten will. Es wird dadurch zum größten je dagewesenen privaten Arbeitgeber der Welt.

Chans Vortrag bildete eine wichtige Einleitung für die zweite Hälfte der Konferenz, die sich auf die Folgen des Aufstiegs Chinas und des historischen Niedergangs des US-Kapitalismus für die verschiedenen Teile Ostasiens konzentrierte.

Keith Jones, Nationaler Sekretär der Socialist Equality Party, Kanada, sprach über das „Südasiatische Pulverfass“. Er betonte, Indien habe zwar in den letzten Jahren ein wirtschaftliches Wachstum von neun Prozent verzeichnet, das Land bleibe aber von ungeheurer Rückständigkeit gekennzeichnet. Indiens wachsende Bedeutung auf der Weltbühne steigere nur die inneren Spannungen. Jones untersuchte auch die Krise der stalinistischen Parteien. Zusammen mit der Kongresspartei, so erklärte er, seien die Stalinisten die ergebensten Vertreter der „nationalen Interessen“, d.h. der Interessen der indischen Bourgeoisie. Jetzt sind sie jedoch damit konfrontiert, in den Provinzen Kerala und Westbengalen ihre Ämter zu verlieren, nachdem sie eine Reihe von brutalen Angriffen auf die Arbeiterklasse und die Bauern organisiert haben.

Jones schloss seinen Vortrag, indem er die objektive historische Bedeutung des kürzlich veröffentlichten Dokuments der pakistanischen Gruppe Marxist Voice untersuchte (siehe auch „Baut die pakistanische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale auf!“), in der sie ihre Übereinstimmung mit dem IKVI erklärte. Das Dokument, sagte er, drücke die Veränderung der Klassenbeziehungen aus, die überall auf dem indischen Subkontinent und international vor sich gehe, und das IKVI erwarte, dass in der nächsten Zeit Arbeiter, Jugendliche und Intellektuelle in vielen anderen Ländern diesem Beispiel folgen werden.

Nach Jones Vortrag sprach Wije Dias, Nationaler Sekretär der the Socialist Equality Party, Sri Lanka, über die politische Situation in Sri Lanka nach dem Krieg von Präsident Mahinda Rajapakse gegen die Befreiungstiger von Tamil Eelam (Liberation Tigers of Tamil Eelam, LTTE). Dias erklärte, der Konkurrenzkampf zwischen den USA und China stehe im Zentrum der wachsenden Spannungen innerhalb des politischen Establishments des Landes; dadurch bekomme die bisher bestehende strategische Allianz mit den USA und anderen westlichen Mächten Risse.

Ein Bericht über die Philippinen, vorbereitet von den WSWS-Korrespondenten Joseph Santolan und Dante Pastrana, skizzierte prägnant die politischen Entwicklungen in diesem Land seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Bericht, der von Santolan vorgetragen wurde, zeigte auf, dass die Spaltung innerhalb der philippinischen herrschenden Elite bestimmten wirtschaftlichen und strategischen Interessen entspreche, die sich entweder an den USA orientieren, die immer noch der beherrschende militärische Verbündete sind, oder an China, dem zunehmend bedeutsamen Handels- und Investitionspartner. Santolan bot einen Überblick über die Zusammensetzung der philippinischen Arbeiterklasse, und erklärte, dass zehn Prozent der Bevölkerung im Ausland arbeiteten, deren Überweisungen ein entscheidender Beitrag zum Überleben für die durchschnittlichen Familien sind. Der Bericht betonte die enorme potentielle gesellschaftliche Kraft der philippinischen Arbeiterklasse, die in ihrer Mehrheit jung, gut ausgebildet, Englisch sprechend und überwiegend mit dem Internet verbunden ist.

Peter Symonds, Mitglied der internationalen Redaktionsleitung der WSWS hielt einen umfangreichen Vortrag über „Australien und die wachsenden Spannungen zwischen den USA und China“. Er gab eine Einschätzung der strategischen Fragen, die in Zusammenhang mit der politischen Krise in Australien nach dem politischen Putsch gegen den ehemaligen Premierminister Kevin Rudd im letzten Juni stehen. Er merkte dabei an, dass die Veröffentlichung von Diplomatendepeschen der USA durch WikiLeaks bestätigt hätte, dass Washington an der Einsetzung von Gillard beteiligt war. Rudd war zu einem unzuverlässigen Verbündeten geworden, der dazu tendierte, unilaterale außenpolitische Initiativen zu starten, statt Australiens Platz in den Bestrebungen der Obama-Regierung zu akzeptieren, die eine diplomatische und militärische Absperrkette gegen Peking errichten will.

Symonds stellte die politische Krise des letzten Jahres in den Zusammenhang der umfassenderen strategischen Rivalität zwischen den USA und China in Ostasien. Er präsentierte eine Reihe von Karten des indischen und pazifischen Ozeans und erklärte die geopolitischen und wirtschaftlichen Überlegungen, die hinter der Entwicklung einer Hochseemarine durch Peking stehen. China ist gezwungen, seine wichtigsten Versorgungsrouten auf See abzusichern, unter anderem für Öl und Gas, um der Möglichkeit vorzubeugen, dass die USA ein Embargo verhängen, das die chinesische Industrie sofort in eine Krise stürzen würde. Deshalb ist der indische Ozean so schnell zu einem Brennpunkt der Großmacht-Rivalitäten geworden und deshalb sind potentiell entscheidende Meeresengen in Südostasien wie die Straße von Malakka und die Lombok-Straße so wichtig.

Dem Bericht von Symonds folgte eine Rede von WSWS-Autor Patrick O’Connor, der ebenfalls eine Reihe von aufschlussreichen Landkarten über die Krise präsentierte, mit der der australische Imperialismus in seiner „Einflusssphäre“ im Südpazifik konfrontiert ist, während der chinesische Einfluss überall in der Region wächst.

Der nationale Organisator der SEP, James Cogan, hielt den Schlussbericht „Perspektiven und Aufgaben der SEP für 2011“. Er betonte die Bedeutung des historischen Dokuments, das auf der Gründungskonferenz der Partei vor zwölf Monaten in Sydney verabschiedet wurde. Es habe die Theorien über die australischen „Besonderheiten“ entlarvt, die die Bourgeoisie und ihre Agenten in der Labor Party und den Gewerkschaften verbreiten. Der politische Putsch gegen Rudd, erklärte Cogan, war eine der Formen, in der die globale kapitalistische Krise sich in Australien ausdrückte. Cogan untersuchte die deutlichen Anzeichen der gesellschaftlichen Polarisierung und Not im Lande und die tiefgehende politische Entfremdung und Abneigung, die große Teile der Arbeiter und Jugendlichen gegenüber den alten Organisationen der Arbeiterklasse – der Labor Party und den Gewerkschaften –empfinden. Er schloss mit einem Überblick über eine Reihe von Initiativen und Kampagnen, die die Partei im Verlauf des Jahres 2011 durchführen wird, um ihren Einfluss in der Arbeiterklasse und der Jugend auszuweiten. Dies soll besonders durch die Entwicklung der Arbeit der ISSE überall im Land erreicht werden.

Während der abschließenden Diskussion bemerkte David North, dass die Konferenz eine bedeutende Veranstaltung für das gesamte IKVI war. Die objektive Bedeutung von Asiens wachsendem strategischem Stellenwert im Weltgeschehen und die gewaltige gesellschaftliche Macht der Arbeiterklasse in China, Indien und anderen asiatischen Ländern finden ihren klaren Ausdruck in der Arbeit der internationalen trotzkistischen Bewegung.

Die Berichte, fuhr er fort, hätten ausführlich die Strategie des Weltimperialismus angesichts der kapitalistischen Krise beschrieben. Das IKVI entwickele die einzige wirkliche Alternative dazu – die Strategie der internationalen proletarischen Revolution, gestützt auf die gewaltige „gesellschaftliche Basis“ einer drei Milliarden Menschen starken Arbeiterschaft. Diese Arbeiter haben alle eins gemeinsam – sie haben keine politische Vertretung. Das heutige beispiellose politische Vakuum, betonte North, schafft gewaltige Möglichkeiten für die Vierte Internationale, die Weltpartei der Unterdrückten und Ausgebeuteten. Die entscheidendsten Fragen seien die der Führung und der Perspektive.

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