Sonntag, 3. April 2011, 14:00
AGECA
177 rue de Charonne
75011 Paris

Die revolutionären Aufstände in Tunesien und Ägypten markieren den Beginn einer neuen Epoche weltweiter Klassenkämpfe. Die Arbeiterklasse hat dort ihre enorme gesellschaftliche Kraft bewiesen. Sie ließ sich weder einschüchtern noch zurückhalten und zwang die Gewaltherrscher Ben Ali und Mubarak innerhalb weniger Tage zum Rücktritt.

Doch die Revolution steckt erst im Anfangsstadium. Die Diktatoren sind gegangen, aber die Regime sind geblieben. In Ägypten liegt die Macht in den Händen des Militärs, in Tunesien bilden Gefolgsleute Ben Alis die Regierung, mit einigen Oppositionellen als Feigenblatt.

Die Revolution kann nicht bei der allgemeinen Forderung nach Demokratie stehen bleiben. Die Erwartungen der Arbeiter und der Jugendlichen – Arbeitsplätze, bessere Löhne, eine sichere Zukunft – können nur erfüllt werden, wenn das kapitalistische Eigentum, die halbfeudalen Verhältnisse auf dem Land und die Abhängigkeit vom Imperialismus überwunden werden. Der Kampf für Demokratie ist untrennbar mit dem Kampf für die Arbeitermacht und für eine sozialistische Umwandlung der Gesellschaft verknüpft.

Diese Aufgaben können nicht im nationalen Rahmen gelöst werden. Sie erfordern eine internationale Strategie. Die Revolution im Maghreb und im Nahen Osten ist aufs Engste mit den Klassenkämpfen in Frankreich und der restlichen Welt verbunden. Die Arbeiterklasse steht überall vor denselben Problemen. Der Lebensstandard sinkt, Arbeitslosigkeit und Armut steigen, soziale Leistungen werden abgebaut und demokratische Rechte eingeschränkt. Am anderen Pol der Gesellschaft hat eine Finanzaristokratie sagenhafte Reichtümer angehäuft, die sie mit allen Mitteln verteidigt.

Die Arbeiterklasse kann ihre sozialen und politischen Rechte nur sichern, indem sie den Weg der sozialen Revolution betritt. Sie muss mit allen Organisationen brechen, die sie an den Nationalstaat fesseln und das kapitalistische Eigentum verteidigen – mit der Sozialistischen Partei, der Kommunistischen Partei, den Gewerkschaften und ihren Verbündeten wie der Linkspartei und der NPA – und sich einer internationalen sozialistischen Perspektive zuwenden.

Die World Socialist Web Site lädt am 3. April in Paris zu einer Diskussion über die Revolution im Maghreb und im Nahen Osten ein sowie über die politischen Aufgaben, die sich daraus ergeben.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale, das die WSWS herausgibt, hat über Jahrzehnte hinweg Trotzkis Theorie der permanenten Revolution gegen all jene verteidigt, die bürgerliche Nationalisten wie Ahmed Ben Bella, Gamal Abdel Nasser oder Fidel Castro verherrlichten und heute dasselbe mit Hugo Chavez und Evo Morales tun. Das IKVI hat darauf bestanden, dass in Ländern mit verspäteter bürgerlicher Entwicklung nur die Arbeiterklasse wirklich demokratische Verhältnisse schaffen kann. Dazu muss sie die politische Macht übernehmen und sozialistische Maßnahmen ergreifen. Mit den Ereignissen im Maghreb und dem Nahen Osten gewinnt diese Perspektive brennende Aktualität.