Die Partei für Soziale Gleichheit tritt zur Berliner Abgeordnetenhauswahl an

20. Mai 2011

Die Partei für Soziale Gleichheit, die deutsche Sektion der Vierten Internationale, tritt am 18. September mit einer eigenen Landesliste zur Berliner Abgeordnetenhauswahl an. Mit ihrem Wahlkampf verfolgt die PSG das Ziel, „eine Alternative zum gleichgeschalteten Politik- und Parteiengefüge aufzubauen“, wie es in ihrem Wahlaufruf heißt.

Die Hauptstadt wird seit zehn Jahren von einer Koalition aus SPD und Linkspartei regiert, die massenhaft Arbeitsplätze vernichtet, Sozialkürzungen durchgesetzt und insgesamt eine Politik im Interesse der Konzerne und Banken betrieben hat. Nun versuchen die Grünen auf den Trümmern der rot-roten Misere an die Macht zu gelangen, um den Austeritätskurs weiter zu verschärfen.

Die PSG sagt all diesen Parteien den Kampf an. Sie vertritt ein sozialistisches Programm, das die arbeitende Bevölkerung in die Lage versetzt, selbständig ins politische Geschehen einzugreifen. „Es genügt nicht, Reformen anzustreben und um Almosen zu betteln. Es ist notwendig eine gesellschaftliche Umwälzung vorzubereiten, in deren Mittelpunkt die Enteignung der großen Konzerne und Banken steht. Nur so können die Voraussetzungen für eine demokratische Kontrolle über alle wichtigen wirtschaftlichen Entscheidungen geschaffen werden“, heißt es in ihrem Wahlaufruf.

Die PSG hat folgende fünf Kandidaten zur Wahl aufgestellt:

Derzeit sammelt die PSG die Unterstützungsunterschriften, die erforderlich sind, um zur Wahl zugelassen zu werden. Im Rahmen des Wahlkampfs bereitet sie eine Vielzahl politischer Treffen und Aktivitäten vor. Wir bitten alle Leser der World Socialist Web Site, den Wahlkampf der PSG zu unterstützen.

Genauere Informationen finden sich auf der Website der PSG.

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