Neunzig Jahre seit der Gründung der chinesischen Kommunistischen Partei

Von John Chan
7. Juli 2011

Vergangenen Freitag feierte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im ganzen Land mit großem Trara den 90. Jahrestag ihrer Gründung. Filme wurden gezeigt, Ausstellungen durchgeführt und zahlreiche Veranstaltungen abgehalten. Aber schon die Art und Weise der Feierlichkeiten zeigte, dass die Partei von heute nichts mit dem Kommunismus, der Arbeiterklasse oder der KPCh zu Zeiten ihrer Gründung im Jahr 1921 zu tun hat.

Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten stand ein abstoßendes Hochjubeln des chinesischen Nationalismus und Patriotismus. Ziel war, die Ursprünge der Partei als einer dem sozialistischen Internationalismus verpflichteten Kampforganisation der Arbeiterklasse zu verschleiern. Die gegenwärtige Führung der KPCh, unter der der chinesische Kapitalismus einen atemberaubenden Aufschwung genommen hat, ist ganz gewiss nicht daran interessiert, dass die chinesischen Arbeiter Lehren aus der frühen Geschichte der Partei ziehen. 

Die KPCh förderte den “Roten Tourismus” in die Stadt Yan’an, wo Mao Zedongs Bauernarmee in den 1930er Jahren ihr Hauptquartier hatte, aber nicht zu den Stätten revolutionärer Erhebungen der Arbeiterklasse in den 1920ern.

Das Schicksal des grauen Backsteinhauses im industriellen Schanghai, wo die KPCh 1921 ihren Gründungskongress abhielt, spricht für sich. Es steht nun inmitten eines gehobenen Speise- und Unterhaltungsbezirks, der von Hongkonger Immobilienhaien für die im Überfluss lebende chinesische Mittelklasse errichtet wurde.

Am Gründungskongress nahmen nur 13 Männer teil, die eine Mitgliedschaft von weniger als sechzig Leuten repräsentierten. Dazu kam Maring (Henrik Sneevliet) im Auftrag der Kommunistischen Internationale. Chen Duxiu, Dekan der Pekinger Universität und Herausgeber von Neue Jugend wurde zum Führer gewählt.

Als Teil der mächtigen internationalen Reaktion auf die Russische Revolution von 1917 gegründet, wurde die Partei trotz ihrer zu Beginn geringen Größe schnell in den Strudel der Revolution hineingerissen und mit der Herausforderung der Machtübernahme konfrontiert.

Tragischer Weise wurde die bürokratische Degeneration der Sowjetunion unter Josef Stalin unter den Bedingungen der internationalen Isolation und der inneren Rückständigkeit zum Haupthindernis für die in den Jahren 1925 – 1927 folgende chinesische Revolution.

Stalin verleugnete die Lehren der Russischen Revolution und ließ die menschewistische „Zwei-Stufen“-Theorie wieder aufleben. Er ordnete die KPCh der bürgerlichen Kuomintang (KMT) unter und begründete das damit, dass im rückständigen China zuerst die Kapitalistenklasse die bürgerliche Revolution anführen und die Macht übernehmen müsse. Damit verschob er die sozialistische Revolution in eine unbestimmte Zukunft. 

Das Ergebnis war verheerend. Die KMT und Tschiang Kai-Schek beuteten das Prestige der KPCh und der Sowjetunion aus und wandten sich dann im April 1927 gegen die Partei. Tausende von Mitgliedern und Arbeitern wurden in Schanghai ermordet.

Zwei Monate später wiederholte sich das Debakel, als Stalin die KPCh der „linken“ KMT unterordnete. Um der Kritik dieser ruinösen Politik durch die 1923 von Leo Trotzki gebildete Linke Opposition zu begegnen, befahl Stalin der angeschlagenen KPCh Ende 1927 die Organisation eines Aufstands in Kanton, der katastrophal endete.

Die KPCh wurde ultimativ vor die Wahl zwischen zwei Alternativen gestellt: Die erste, für die sich Chen Diuxu entschied, bestand darin, die notwendigen Lehren aus dem Verrat Stalins zu ziehen und die chinesische Linke Opposition zu gründen. Die zweite wurde von Mao Zedong verfolgt, der zu dem Schluss kam, die Arbeiterklasse sei unfähig, eine Revolution anzuführen, und sich deshalb der Bauernschaft zuwandte.

Indem er die KPCh in eine bäuerliche Guerilla-Bewegung umformte, beraubte Mao die Partei ihrer proletarischen Achse und verwandelte sie in eine radikale Bewegung des ländlichen Kleinbürgertums – eine Verwandlung, die grundlegende Auswirkungen haben sollte.

In einem weitsichtigen Brief an chinesische Anhänger warnte Trotzki vor den Gefahren, die der Arbeiterklasse von Maos Bauernarmee drohten. 

“Die Bauernbewegung ist ein mächtiger revolutionärer Faktor, sofern sie sich gegen die Großgrundbesitzer, Militaristen, Feudalherren und Wucherer richtet. Aber in der Bauernbewegung selbst stecken sehr starke eigentümlerische und reaktionäre Strömungen und auf einer bestimmten Stufe kann ihre Gesinnung in Feindschaft gegen die Arbeiter umschlagen und sich auch dann halten, wenn sie bewaffnet sind“, erklärte er. 

Diese Warnungen wurden 1949 bestätigt. Nachdem er zunächst versucht hatte, eine Koalition mit der Kuomintang zu bilden, war Mao zu reagieren gezwungen, als Tschiang Kai-Schek versuchte, die KPCh militärisch zu zerschlagen. Der Sieg der KPCh war nicht so sehr das Ergebnis von Maos vermeintlichem militärischen Genie, sondern des politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruches des durch und durch korrupten KMT-Regimes.

Nach der Machteroberung unterdrückte die KPCh jegliche unabhängige Aktivität der Arbeiterklasse, warf die chinesischen Trotzkisten ins Gefängnis und setzte Maos Version der Zwei-Stufen-Theorie um – im Bündnis mit wohlhabenden Geschäftsleuten, die nicht nach Taiwan oder nach Hongkong geflohen waren, und früheren KMT-Generälen, unter ihnen einige, die 1927 Kommunisten massakriert hatten. 

Die folgende Entwicklung Chinas zum größten Ausbeuterbetrieb des Kapitalismus ergab sich organisch aus den Grundlagen, die das Regime im Oktober 1949 gelegt hatte. Artikel 3 der Gründungsverfassung enthielt eine explizite Verteidigung kapitalistischer Besitzverhältnisse. 

Die von der KPCh durchgeführten Verstaatlichungen zielten nicht auf Sozialismus ab, sondern auf eine national regulierte Wirtschaft, nicht unähnlich den Maßnahmen, die in ausgesprochen kapitalistischen nachkolonialen Ländern wie Indien durchgeführt wurden. Die Verstaatlichung von Grund und Boden war nicht, wie Lenin erläutert hatte, eine sozialistische Maßnahme, sondern eine radikal-bürgerliche Politik zur Abschaffung der Klasse feudaler Landbesitzer – eine Politik, die schließlich die Grundlage für das vollendete Aufblühen des Kapitalismus schuf.

Trotz verschiedener interner Unstimmigkeiten gründete sich das Regime der KPCh auf die reaktionäre stalinistische Utopie des “Sozialismus in einem Lande”. Von der Weltwirtschaft abgeschnitten, taumelte China von einer Krise in die andere. Maos Experimente eines ländlichen Sozialismus führten ins wirtschaftliche Chaos und zu einer katastrophalen Hungersnot in den späten 1950er Jahren, die Abermillionen Menschen das Leben kostete. 

Ein letztes Mal flackerte Maos Bauernradikalismus auf, als er versuchte, den Widerstand seiner internen Widersacher aus dem Weg zu räumen, indem er 1966 die fälschlicherweise als „Große proletarische Kulturrevolution“ bezeichnete Offensive startete.

Der Fraktionskampf entfesselte unerwarteter Weise Kämpfe der Arbeiterklasse und zwang die KPCh, ihnen Einhalt zu gebieten. Sie tat dies, indem sie die Armee zur Unterdrückung der Bewegung einsetzte. Wirtschaftlich in eine Sackgasse geraten, signalisierte Mao die Annäherung der KPCh an den Imperialismus, indem er sich 1972 mit den USA verständigte. Damals begann er auch, die Türen für Beziehungen zu ausländischen Konzernen zu öffnen.

Inmitten der gegenwärtigen Feierlichkeiten brüstete sich die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua: „Die Geschichte hat bewiesen, dass nur die Kommunistische Partei Chinas China retten kann.“ Das Ende der Restriktionen kapitalistischer Ausbeutung in den drei Jahrzehnten, seit Deng Xiaoping 1978 offiziell Marktreformen gestattete, hat sich ganz gewiss als Boom für die chinesischen Kapitalisten erwiesen, wie auch für das internationale Kapital, das ständig nach neuen Infusionen durch billige Arbeitskräfte sucht. 

Seit 1949 hat der Polizeistaat der KPCh alle bürgerlichen Maßnahmen umgesetzt – die Integration des Landes, die Verstaatlichung von Grund und Boden, die Ausweitung des Bildungswesens und der Aufbau einer Infrastruktur – zu denen die KMT  sich als vollkommen unfähig erwies.

Der rote Faden, der sich durch alle Drehungen und Wendungen der KPCh zieht, ist ihr ausgesprochenes Misstrauen und ihre Feindschaft gegenüber der Arbeiterklasse. Am deutlichsten wurde beides 1989 durch die brutale Niederschlagung der Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens, als Arbeiter begannen, in den Protesten ihre eigenen Klasseninteressen zu artikulieren.

Alle patriotische Selbstbeweihräucherung kann die immensen Widersprüche des chinesischen Kapitalismus nicht übertünchen. Die Führung der KPCh ist sich sehr bewusst, dass sie auf einer wirtschaftlichen und sozialen Zeitbombe sitzt und dass vor allem der Graben zwischen Reich und Arm ungeheure Dimensionen angenommen hat.

Das Gefühl der Unsicherheit und der Isolation wurde vom Generalsekretär der KPCh, Hu Jintao, verdeutlicht, zu dessen Partei mit 80 Millionen Mitgliedern jetzt auch einige von Chinas Milliardären gehören. Er warnte kürzlich davor, dass die Beendigung der in der Partei herrschenden Korruption der Schlüssel „für Gewinn oder Verlust öffentlicher Unterstützung und damit über Leben und Tod der Partei“ sei. 

Die gegenwärtigen Geburtstagsfeiern könnten sehr wohl zum Schwanengesang der Partei werden. Trotz seiner Extravaganz gleicht das Regime einem neunzigjährigen Mann, der panisch auf den Totengräber starrt, den er selbst hervorgebracht hat – das riesige Proletariat, das von acht Millionen im Jahr 1949 auf heutige 500 Millionen angewachsen ist. 

Die einzige Grundlage zum Sturz des Polizeistaats in Beijing ist Trotzkis Theorie der Permanenten Revolution. Sie allein beharrt darauf, dass die Arbeiterklasse bei der Mobilisierung der unterdrückten Massen und beim Sturz des Regimes der KPCh die führende Rolle spielen, einen echten Arbeiterstaat errichten und als Teil des Kampfes für den internationalen Sozialismus sozialistische Politik durchsetzen muss. 

Um das vorzubereiten, müssen Arbeiter und Intellektuelle in China die Lehren aus den tragischen strategischen Erfahrungen der Arbeiterklasse in China und weltweit im zwanzigsten Jahrhundert ziehen – insbesondere aus dem Verrat des Stalinismus und des Maoismus. 

Das verlangt eine neue wahrhaft marxistische Partei, die sich auf die Lehren des langen Kampfes der trotzkistischen Bewegung gegen den Stalinismus stützt. Das wiederum bedeutet den Aufbau einer chinesischen Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale.