China kann Weltwirtschaft nicht retten

Von John Chan
17. August 2011

Inmitten neuer finanzieller Instabilität an den Weltbörsen stellt sich die Frage, ob China mit einem weiteren massiven Konjunkturprogramm zum Wachstum der Weltwirtschaft beitragen könnte, wie es dies im Jahr 2008 schon einmal getan hat.

Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Jahr 2008 reagierte das chinesische Regime panikartig auf den darauf folgenden „Finanz-Tsunami“ und beschloss ein Konjunkturpaket in Höhe von vier Billionen Yuan (412 Milliarden Euro). Aus Angst vor sozialen Unruhen sah die Regierung in Beijing damals mit Entsetzen, wie zwanzig Millionen Arbeitsplätze zerstört wurden und 67.000 kleine und mittlere Unternehmen, hauptsächlich im Exportsektor, Bankrott machten. Hektisch vergrößerte das Regime noch das Konjunkturpaket und gab in den Jahren 2009 und 2010 eine Flut von Bankkrediten heraus, die insgesamt nahezu den Wert von 1.900 Milliarden Euro erreichten.

Durch diese große Kreditvergabe erzielte China während den vergangenen zwei Jahre Wachstumsraten von neun bis zehn Prozent. Es unterstützte die rohstoffbasierten Volkswirtschaften wie Australien und Brasilien, sowie Japan, Südkorea und die südostasiatischen Länder, die sich zu Anbietern von Komponenten und Investitionsgütern in China entwickelten. Als Folge der steigenden Aufträge aus China boomte auch Deutschlands Werkzeugmaschinenindustrie. Selbst die amerikanischen China-Exporte stiegen rapide an.

Im Jahr 2007 entfielen rund siebzehn Prozent des globalen Wachstums auf China, und das Land übertraf damit die USA als weltweit größten Wachstumsträger. Auf dem Höhepunkt der Rezession 2009 sprang Chinas Anteil sogar auf die Hälfte des weltweiten Wachstums, und im Jahr 2010 wurde sein Beitrag immerhin noch auf ein Drittel geschätzt.

Ende 2008 brachte Arvind Subramanianm, Ökonom der John-Hopkins-Universität, in der Financial Times die Vorstellung eines „Masterplans“ ins Spiel, wie China die USA retten könnte. Diese Art Optimismus ist mittlerweile komplett verschwunden. Unter den Analysten geht bereits die Angst um, eine Abschwächung in den hochentwickelten Volkswirtschaften könnte auf China übergreifen. Es könnte sogar sein, dass die bisherigen Konjunkturmaßnahmen von China selbst so große Widersprüche hervorbringen, dass sie seine eigene Wirtschaft zum Absturz bringen.

Die riesigen Mengen an billigen Krediten haben eine unhaltbare Immobilienspekulation angeheizt. Die einzelnen chinesischen Bezirksregierungen haben sich astronomisch verschuldet, als die lokalen Verwaltungen versuchten, die Infrastruktur auszubauen und von den steigenden Immobilienpreisen zu profitieren. Standard & Poors schätzt, dass womöglich ein Drittel dieser Schulden abgeschrieben werden müsse. Insgesamt werden die gesamten öffentlichen Schulden Chinas auf siebzig bis achtzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) geschätzt.

Der Ökonom Barry Eichengreen von der Universität von Kalifornien erklärte kürzlich in einer Rede, die am Montag im Wall Street Journal zitiert wurde: "Die Situation ist weit weniger kontrollierbar, als sie es im Jahre 2008-2009 war. Denn damals war es für China möglich, alle Register zu ziehen und ein massives Konjunkturprogramm zu lancieren. Zur Unterstützung der Investitionsausgaben konnte es die Banken anweisen, Geld auszuleihen, als ob es kein Morgen gäbe. Heute haben chinesische Politiker weniger Spielraum."

In einem andern Kommentar mit dem Titel "China kann und wird die Welt nicht retten", bemerkte der Analyst Jonathan Fenby im britischen Telegraph, die chinesischen Politiker kritisierten die Obama-Regierung und die europäischen Regierungen für ihre Unfähigkeit, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen. "Doch“, fuhr er fort," die deprimierende Wahrheit lautet, dass China sich in zahlreichen Verstrickungen befindet, die seine Fähigkeit oder Bereitschaft einschränken, die globale Rolle zu übernehmen, die seinem wirtschaftlichen Gewicht entspricht. Bis zu einem gewissen Grad liegt dies an der Beschaffenheit der Welt um China herum."

Er verwies auf "zwei große Ängste" in Beijing. Erstens, wenn China versuche, die hohen Kosten der Grundversorgung und der industriellen Rohstoffe zu senken, dann scheitere dies an der "mengenmäßigen Lockerung durch die US-Notenbank, welche die globale Geldmenge erhöht und zu Investitionen in Rohstoffe führt".

Zweitens entstehe durch die Sparmaßnahmen in den USA und Europa "die Gefahr, dass die Nachfrage nach Exportprodukten aus China sinkt". Deshalb stecke China in einer Zwickmühle. Es wolle die Inflation abwehren, sowohl aus wirtschaftlichen Gründen als auch aus Gründen der sozialen Stabilität. Aber um weiter zu expandieren, benötige es Exportmärkte, und das in einer Zeit, „wo die Rechnungen für Importe von der Gnade der Rohstoffpreise abhängen".

Die US-Notenbank treibt Chinas Inflationsrate an. Sie druckt Geld und senkt den Wert des Dollars. Um zu verhindern, dass der Wert des Yuan zu schnell ansteigt und damit die Exporte beeinträchtigt, ist Peking gezwungen, jeden Monat US-Staatsanleihen im Wert von Dutzenden von Milliarden Dollar zu kaufen und außerdem ähnliche Mengen von Yuan herauszugeben, um damit US-Dollar zu kaufen. Die Ausdehnung der Yuan-Menge und die Billigkreditpolitik treiben die Preissteigerungen an.

Im Juli stieg der Verbraucherpreisindex im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 6,5 Prozent. Das ist der größte Sprung seit dem letzten Höhepunkt der globalen Rohstoff-Spekulation im Juni 2008. Die Preise für Nahrungsmittel für Hunderte Millionen armer Arbeiter und Bauern stiegen um knapp fünfzehn Prozent. Dies erzeugt, was die Regierung in Beijing am meisten fürchtet: steigende soziale Spannungen.

Seit Oktober letzten Jahres konzentriert sich die Regierung darauf, durch ein Anheben der Zinssätze und die Eindämmung der Bankenkredite die Preise zu senken, ohne das Wirtschaftswachstum zu beeinträchtigen. Aber diese Geldpolitik der straffen Bankenkredite wurde vergangene Woche durch die internationale Finanzkrise und die Aussicht auf eine neue globale Rezession plötzlich wieder in Frage gestellt.

Nach einem Regierungstreffen auf höchster Ebene am Dienstag, sagte Premier Wen Jiabao gegenüber CCTV: "Wir müssen einen Weg finden, die Inflationsbekämpfung, das Wirtschaftswachstum und die Anpassung der Wirtschaftsstruktur in Übereinstimmung zu bringen." Weit davon entfernt, eine Lösung zu zeigen, bringt dieser Kommentar lediglich das Dilemma zum Ausdruck, mit dem die chinesische Führung konfrontiert ist: Einerseits muss sie die Inflation bekämpfen, und andererseits die Wirtschaft vor einem Absturz retten.

Das grundlegende Problem für den chinesischen Kapitalismus ist der relative Mangel an inländischem Konsum, die seine stark expandierenden industriellen Kapazitäten absorbieren könnten.

China hat sich zu einem hoch spezialisierten Billiglohnland für die weltweit größten Konzerne entwickelt. Es hat eine an den Dollar gekoppelte Währung, um die Exporte wettbewerbsfähig zu halten, außerdem ein äußerst spärliches soziales Sicherheitsnetz, das die Arbeiter zwingt, bei den Banken Vorsorgekapital einzuzahlen, die wiederum günstige Kredite für Investoren bereitstellen. Außerdem hat es einen Polizei-Staatsapparat, der jeden Widerstand gegen die ausbeuterischen Bedingungen unterdrückt. Dies alles hat zum Ergebnis, dass der Inlandsverbrauch nur 35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes absorbiert, weit weniger als in jedem anderen Land der Welt. Chinas Aufschwung war daher in hohem Maße von dem Wachstum in den europäischen und amerikanischen Märkten abhängig.

Die Finanzkrise von 2008 setzte dieser Form des Wirtschaftswachstums ein Ende. Aber anstatt zu versuchen, den inländischen Verbrauch zu steigern, wehren sich die mächtigen Unternehmer dagegen. Vor allem die Geschäftsleute der Exportindustrie und ihre Vasallen in der staatlichen Bürokratie kämpfen gegen alle Zugeständnisse an die Arbeiterklasse, weil dies Chinas wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit untergraben würde, die bereits von anderen Billiglohnländern wie Vietnam, Bangladesh und Indien in Frage gestellt wird.

Chinas Konjunkturmaßnahmen haben zwar einen vorübergehenden wirtschaftlichen Impuls erzeugt, jedoch zugleich die Abhängigkeit des Landes von Investitionen verschärft. Schätzungen zufolge sprang der Anteil der Investitionen von 42 Prozent des BIP im Jahr 2008 auf fast fünfzig Prozent im Vorjahr. Folgendes ist das Problem, wie der amerikanische Ökonom Nouriel Roubini vor kurzem im Economist erklärte: "Kein Land kann so produktiv sein, dass es fünfzig Prozent des BIP an neuem Grundkapital reinvestieren könnte. Früher oder später wird es vor großen Überkapazitäten und einem übermäßigen Problem der unrentablen Kredite stehen."

Ein weiteres Konjunkturpaket Chinas in Form neuer Investitionen könnte dem Weltkapitalismus keinen neuen Schub verleihen. Es würde höchstens die Gefahr eines wirtschaftlichen Absturzes erhöhen. Wie in den USA und Europa, ist das Haupthindernis für eine vernünftige und fortschrittliche Lösung der Wirtschaftskrise das kapitalistische System selbst. Es beutet die große produktive Leistung der Arbeiterklasse für private Profite aus, statt sie für die gesellschaftlichen Bedürfnisse von Milliarden von Menschen in China und weltweit nutzbar zu machen.

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