Seit dem Zusammenbruch der Wall Street im Jahr 2008 sind drei Jahre vergangen. Beim jährlichen Treffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington zeigten sich Zentralbankchefs und Ökonomen verwirrt und besorgt: Die Krise gerät mehr und mehr außer Kontrolle und entwickelt sich zu einer ausgewachsenen Depression.
Am Donnerstag war es zu massiven Verkäufen an den Aktienmärkten der Welt gekommen. Darauf veröffentlichten die Finanzminister und Zentralbankchefs der G20-Staaten, die sich am Rande der Konferenzen von IWF und Weltbank getroffen hatten, überraschend ein Kommuniqué, das sie spät in der Nacht verfasst hatten. Damit wollten sie das Vertrauen der Investoren wiederherstellen und die Märkte beruhigen.
Auf einem Dokument von einer Seite erklären die G20-Staaten ihre Bereitschaft, „das Wachstum zu stützen, funktionierende Finanzkonsolidierungspläne auszuarbeiten und ein starkes, nachhaltiges Wachstum zu garantieren“.
Weiter heißt es da, die G20-Minister und Zentralbankchefs unternähmen „gewaltige Anstrengungen, um finanzielle Stabilität aufrecht zu erhalten, das Vertrauen wiederherzustellen und das Wachstum zu stützen“, und: „Wir verpflichten uns, alles zu tun, um die Stabilität der Bankensysteme und Finanzmärkte zu bewahren, wie es gefordert wurde.“
Allerdings enthält das Kommuniqué keine Details, sondern nur vage gehaltene Phrasen über erhöhte Flexibilität und höchstmögliche Geldmittel für den europäischen Bailout-Fonds. Das kann das Vertrauen in die Finanzmärkte kaum wieder herstellen. Sie öffneten am Freitag in Europa und den USA mit roten Zahlen, am Ende des Tages waren sie etwas höher. Die minimalen Verbesserungen konnten nicht viel gegen die schwermütige Krisenstimmung ausrichten. Der Dow Jones fiel am Mittwoch und Donnerstag um insgesamt 675 Punkte, bzw. um 5,9 Prozent.
Am Freitag zitierte die Financial Times Eswar Prassad, den ehemaligen Chef der chinesischen IWF-Abteilung, heute Mitglied der Brookings Institution in Washington, in einem Artikel mit dem Titel „Schlechte Stimmung bei IWF und Weltbank“. Prassad sagte: „Wenn entschlossene und konzentrierte politische Aktionen dringend benötigt werden, kann die Vertrauenskrise nur mit allgemeinen Besorgniserklärungen und guten politischen Absichten nicht gelöst werden. (…) Ohne spezifische und entschlossene Maßnahmen, nur durch solch allgemeine Aussagen, werden sich die Märkte nicht beruhigen lassen.“
Die Atmosphäre rund um diese Treffen wird in den Schlagzeilen führender Wirtschaftszeitungen vom Freitag treffend beschrieben. Die Hauptüberschrift auf der Titelseite des Wall Street Journals lautete: „Die Märkte fallen in Ohnmacht vor Angst vor der Rezession.“ Darunter waren zwei Artikel, einer mit dem Titel „Weltweite Unruhe steigt, Investoren halten Regierungen und Zentralbanken für machtlos“, der andere mit dem Titel: „Signale aus der Wirtschaft schüren Angst vor Douple-Dip[-Rezession].“
Die Financial Times gab eine Sonderbeilage über die Konferenzen von IWF und Weltbank heraus, deren Titel lautete: „Finanzinstitute starren in den Abgrund.“ Der Leitartikel begann mit den Worten: „Die Weltwirtschaft steht wieder am Abgrund.“
Diese Einschätzung ist nicht unbegründet. Neuste Wirtschaftsdaten zeigen eine starke Verlangsamung des Wachstums das von den USA und Europa und Indien bis nach China reicht.
Griechenland steht am Rande des Staatsbankrotts, weil der IWF, die Europäische Union und die Europäische Zentralbank die Auszahlung einer Kredittranche verweigern. Damit wollen sie die griechische Regierung zwingen, trotz Widerstand der Arbeiterklasse weitere drastische Sparmaßnahmen durchzusetzen.
Europäische Banken, die stark in den öffentlichen und privaten Sektor in Griechenland und anderen hochverschuldeten Eurozonenstaaten investiert haben, sind ins Wanken gekommen. Die Kreditvergabe zwischen Banken und privaten Kreditmärkten verlangsamt sich, wie schon nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers. Auch amerikanische Banken sind betroffen: Der Aktienkurs der Bank of America stürzt ab, und Morgan Stanley hat Schwierigkeiten, Gelder aufzutreiben.
Am Dienstag voriger Woche veröffentlichte der IWF seinen Bericht World Economic Outlook. Darin wurden die Prognosen für das weltweite Wirtschaftswachstum, sowie für das US-amerikanische und europäische Wachstum, das Wachstum der Schwellenländer, von China und Indien stark nach unten korrigiert. Jetzt sagt der Bericht für die USA und die Eurozone für 2011 und 2012 ein Wachstum von zwei Prozent oder weniger voraus.
Der Bericht beginnt folgendermaßen: „Die Weltwirtschaft befindet sich ein einem gefährlichen neuen Stadium. Die weltweite Aktivität ist zurückgegangen und wird immer ungleichmäßiger. Das Vertrauen hat sehr gelitten, und die Abschwungsrisiken nehmen zu.“
Letzten Mittwoch veröffentlichte der IWF seinen Global Financial Stability Report. Darin heißt es: „In den vergangenen Monaten haben die Stabilitätsrisiken stark zugenommen.“ Mit Blick auf die Auswirkungen eines schwächeren Wirtschaftswachstum auf die staatlichen und privaten Bilanzen schreibt er über die wachsende Gefahr von Staatsbankrotten: „Die staatlichen Zahlungsbilanzen vieler entwickelter Wirtschaftsmächte sind gegenüber steigenden Kosten sehr empfindlich. Teilweise ist der Grund dafür die Umverteilung privater Risiken auf den öffentlichen Sektor“ (d.h. die Bailouts der Banken mithilfe staatlicher Gelder).
Mit Blick auf die jüngste Reihe von „Schocks“ (die Herabstufung der USA, die europäische Schuldenkrise, das langsamer werdende Wirtschaftswachstum) heißt es weiter: „Die Risiken nehmen zu, und die Zeit wird knapp. Die Schwachstellen, die das weltweite Finanzsystem und die wirtschaftliche Erholung bedrohen, müssen in Angriff genommen werden.“
Der Bericht warnt davor, dass europäische Banken Risiken in Höhe von etwa dreihundert Milliarden Euro haben, und fordert massive Kapitalspritzen zur Verbesserung der Bilanzen, wenn nötig auch durch neue staatliche Rettungsgelder.
Am Donnerstag wurden neue Zahlen veröffentlicht, die zeigen, dass die Wirtschaftsleistung der siebzehn Länder der Eurozone im September zurückgegangen ist, zum ersten Mal seit Juli 2009. Andere Zahlen zeigen, dass die Zahlen aus dem produzierenden Gewerbe in China im September bereits seit drei Monaten rückläufig waren.
Die Welthandelsorganisation (WTO) meldete am Freitag, dass der Welthandel sich stark verlangsamt habe. Die WTO korrigierte ihre Wachstumsprognose für 2011 von 6,5 Prozent auf 5,8 Prozent, und warnte, dass die Risiken stark auf einen Abschwung hindeuteten.
Ratingagenturen senkten diese Woche ihre Ratings für Italien und Slowenien, sowie für drei der größten amerikanischen Banken (der Bank of America, der Citigroup und Wells Fargo), sowie mehrerer italienischer Banken. Am Freitag stufte Moody’s Investor Service acht griechische Banken herab, von denen zwei mehrheitlich den französischen Großbanken Credit Agricole und Societe Generale gehören.
Ebenfalls am Freitag betonte IWF-Chefin Christine Lagarde in Washington, wie wichtig dringende und koordinierte Aktionen seien, um die immer schlimmere wirtschaftliche und finanzielle Lage zu verbessern. „Über Europa hängen dunkle Wolken, und in den USA herrscht große Unsicherheit“, sagte Lagarde. „Und damit riskieren wir einen Zusammenbruch der weltweiten Nachfrage. Was müssen wir jetzt tun? Lasst uns die Wolken und die Unsicherheit zerstreuen. Das ist leichter gesagt als getan, und es erfordert in jedem Fall Zusammenarbeit.“
Robert Zoellick, der Präsident der Weltbank, sagte, er glaube immer noch daran, dass die Welt eine Douple Dip-Rezession verhindern könne: „Aber dieser Glaube schwindet mit jedem Tag.“
Die Maßnahmen, die Lagarde vorschlägt, und bei denen sie von den USA unterstützt wird, sind höchstens Tropfen auf den heißen Stein. Sie lösen keines der tieferen Probleme, die zu der Krise geführt haben. Sie bedeuten weitere Sparmaßnahmen für die Arbeiterklasse, kombiniert mit kurzfristigen Konjunkturhilfen für die USA und die stärkeren europäischen Wirtschaftsmächte, sowie weitere Bailouts der Banken mit staatlichen Geldern. Genau diese Politik hat die Krise so verschlimmert, dass jetzt ganze Staaten vom Bankrott bedroht sind. Sie haben mit ihrem Kapital die Finanzoligarchen gerettet. Im Ergebnis droht nun eine ausgewachsene Depression.
Um das zu verhindern, werden die Staaten sich kaum zu koordiniertem Handeln durchringen können. Das wäre sehr unwahrscheinlich, obwohl die Großmächte sich bisher selbst für ihren Multilateralismus und ihre Kooperation auf die Schulter geklopft haben. Doch inzwischen haben sich erbitterte regionale und nationale Spaltungen aufgetan, und eine Stimmung gegenseitigen Misstrauens und Feindseligkeit breitet sich aus.
Was die USA angeht, so versuchen sie, die Last der Krise auf ihre wirtschaftlichen Rivalen abzuladen. Dazu dient ihnen ihre Politik des billigen Dollars, die ihnen wirtschaftliche Vorteile verschafft. Das hat zur Herabstufung der amerikanischen Kreditwürdigkeit geführt, was den Dollar und das weltweite Währungssystem, das auf dem Dollar basiert, stark geschädigt hat.
Diese Politik fördert außerdem Spannungen mit der Europäischen Union, besonders mit Deutschland. Deutschland ist die größte europäische Wirtschaftsmacht und in höchstem Maße vom Export abhängig. Innerhalb der EU führt es die Opposition gegen eine Ausweitung des 440 Milliarden Euro schweren Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus und gegen andere Maßnahmen, wie zum Beispiel Eurobonds. Diese würden die schwächeren Wirtschaften stützen, von Griechenland über Portugal, Irland bis hin zu Spanien und Italien, was jedoch hauptsächlich auf Kosten Deutschlands ginge.
Deutsche Politiker haben in den letzten Tagen öffentlich die Möglichkeit ins Spiel gebracht, Griechenland in einer „kontrollierten Insolvenz“ bankrott gehen zu lassen. Außerdem stellten sie sich zusammen mit Amtskollegen aus Österreich gegen US-Finanzminister Timothy Geithner, der am letzten Wochenende ein Treffen der Finanzminister der Eurozone besuchte und eine Vergrößerung des Bailout-Fonds und Konjunkturpakete forderte.
Bei dem IWF-Treffen am Freitag machte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble klar, dass Deutschland die Politik, zu der Washington und der IWF drängen, zurückweise. Er erklärte, dass die G20 weitere Konjunkturpakete überwiegend abgelehnten. Er schlug auch vor, dass das zweite Bailout-Paket für Griechenland, das Anfang dieses Jahres zusammengestellt wurde, überarbeitet werden solle, da Griechenland nicht in der Lage sei, sein Defizit so weit wie verlangt zu senken.
Wie Karen Ward, eine Analystin bei HSBC, in einem in der New York Times zitierten Kundenbrief schrieb: „Einfach ausgedrückt, ist das keine koordinierte Welt, sondern eine, in der jeder versucht, den anderen auszunehmen.“
Die Entscheidungsträger finden für diese Krise hauptsächlich deshalb keine Lösung, weil es sich um eine Krise des kapitalistischen Systems handelt. Die Regierungen sind den Banken und Konzernen hörig, und deshalb können sie keine Maßnahmen in die Wege leiten, durch die der Reichtum und die Macht der Wirtschafts- und Finanzelite geschmälert würden. Stattdessen versuchen alle Fraktionen der Bourgeoisie, trotz ihrer sonstigen Differenzen, sich zu retten, indem sie die Arbeiterklasse in die Armut treiben.