Die Anfang des Monats getroffene Entscheidung der Bank von England, die umlaufende Geldmenge mittels „quantitativer Lockerung“ um weitere 75 Milliarden Pfund zu erhöhen, dient angeblich der Förderung des Wachstums.
Nach Aussage der Bank von England war der Schritt notwendig, weil das Tempo der globalen Expansion nachgelassen habe. Eine „monetäre Stimulierung“ werde die Nachfrage kräftigen und so ein größeres Wachstum ermöglichen.
Ein Fernsehinterview mit dem Gouverneur der Bank von England, Mervin King, drehte sich um genau dieses Thema und wurde anschließend in verschiedenen Zeitungsartikeln kommentiert. In einem Artikel des Independent zum Beispiel hieß es, dass auf diese Weise das Wachstum um ein Dreiviertelprozent erhöht werden könne, während es fraglich bleibe, wie effektiv die Maßnahmen für die Kreditversorgung kleiner Betriebe sein würden.
Ein Artikel im Guardian beschreibt die quantitative Lockerung als „radikales, letztes Mittel, um die wirtschaftliche Nachfrage anzuschieben und sich gegen Deflation und Rezession zu schützen“. Wenn Zinsen rekordverdächtig niedrig seien, heißt es, müssten „Zentralbanken auf sogenannte ‚unkonventionelle Maßnahmen‘ zurückgreifen, um das Wachstum anzukurbeln.“
Die letzten Protokolle des Ausschusses für Geldpolitik der US-Zentralbank Federal Reserve, die bereits zwei Runden quantitativer Lockerung durchgeführt hat, enthüllen, dass die Fed für den Fall einer weiteren Abschwächung der US-Wirtschaft eine dritte Runde in Betracht zieht.
“Mehrere Teilnehmer sahen einen umfangreichen Kauf von Wertpapieren als potenziell geeigneteres Mittel, das man in der Hinterhand behalten sollte, falls weiteres Handeln zur Unterstützung einer stärkeren wirtschaftlichen Erholung erforderlich werde“, heißt es in den Protokollen der Sitzung vom September.
Nimmt man diese Aussagen für bare Münze, so könnte man meinen, dass quantitative Lockerung auf die Förderung der wirtschaftlichen Erholung in Zeiten schwächerer Nachfrage und steigender Arbeitslosigkeit abzielt.
Wenn das aber der Fall wäre, dann stellt sich die Frage: Warum betreiben die Zentralbanken eine Politik, die sich radikal von der ihrer Regierungen unterscheidet, die alle auf „Konsolidierung der Staatsfinanzen“ setzen und Sparmaßnahmen durchführen, die die Rezession vertiefen?
In Wahrheit gibt es keinen Widerspruch zwischen quantitativer Lockerung und dem Beharren auf Sparmaßnahmen. Beide Vorgehensweisen dienen den Interessen der Banken und der Finanzinstitute.
2008 – 2009 setzten die Regierungen in aller Welt Billionen von Dollar ein, um Banken zu retten und “toxische Anlagen” aus ihren Büchern zu tilgen, die das Ergebnis krimineller und halbkrimineller Spekulation auf dem Subprime- und anderen Finanzmärkten waren.
Im Wesentlichen wurden die Schulden der Banken auf die Staaten übertragen. Aber die Schulden verschwanden nicht. Die Bailouts bedeuteten nur, dass nach der Rettung der Banken der kapitalistische Staat die Aufgabe übernahm, frischen Wert ins Finanzsystem zu pumpen.
Ungeachtet der verrückten Formen, die das annimmt – die sich vor allem in der scheinbaren Fähigkeit des Geldes ausdrücken, mehr Geld zu erzeugen – entstammt aller Wert im Kapitalismus in letzter Instanz dem Mehrwert, der aus der Arbeiterklasse herausgepresst wird.
Deshalb bedeutet die Rückführung von Wert in das Finanzsystem, dass der Mehrwert durch Lohnsenkung und Produktivitätssteigerung erhöht werden muss. Aber das reicht nicht aus. Vermögensansprüche in Form sozialer Dienste, Gesundheitsversorgung, Erziehung und anderer Leistungen müssen ebenfalls gestrichen werden, um den Forderungen des Finanzkapitals zu entsprechen.
Hierin besteht das Wesen der Sparprogramme, die in aller Welt durchgesetzt werden. Das Finanzkapital erzwingt diese Maßnahmen durch die Herabstufung der Kreditwürdigkeit und durch Manöver auf den Finanzmärkten, auf denen die blitzschnelle Verschiebung von Geldern die Einstufung von Staatsschulden fast über Nacht untergraben kann. Handelt eine Regierung nicht weitreichend oder nicht schnell genug, wird sie von den Finanzmärkten unter Druck gesetzt, bis sie sich fügt.
Die Durchsetzung von Sparmaßnahmen – mit der Folge abnehmender Löhne und geringerer Sozialausgaben – führt jedoch zu einem Rückgang der Nachfrage, der Entwicklung von Rezession und zu steigender Arbeitslosigkeit. Unter solchen Bedingungen kann das Finanzkapital keinen Profit akkumulieren, indem es der Geschäftswelt Geld leiht, weil deren Fähigkeit, dieses zurückzuzahlen und Zinszahlungen zu leisten, untergraben wird.
Aus diesem Grund kann finanzieller Profit nur durch immer umfangreichere Spekulation an den Warenmärkten, den Aktienmärkten, den Währungsmärkten und durch den An- und Verkauf von Staatsschulden erwirtschaftet werden. Genau hier kommt die quantitative Lockerung ins Spiel. Sie ist der Mechanismus, durch den die Zentralbanken den Großbanken Zugang zu riesigen Geldsummen verschaffen, die sie zu Zinssätzen nahe Null nicht etwa für die Finanzierung wirtschaftlichen Wachstums, sondern zum Zwecke der Spekulation einsetzen.
Die Bank von England hat bisher 275 Milliarden Pfund zur Verfügung gestellt, während die Federal Reserve quantitative Lockerungen in Höhe von 1,4 Billionen US-Dollar vorgenommen hat. Erklärtes Ziel dieser Maßnahmen ist es, einen „Wohlstandseffekt“ zu schaffen, indem man die Preise für Wirtschaftsgüter hochtreibt. Aber zu diesen Wirtschaftsgütern zählen Nahrungsmittel, Öl und andere wichtige Rohstoffe. Deshalb heizt die quantitative Lockerung die Inflation an und beschneidet den Lebensstandard der Arbeiter, insbesondere in einigen der ärmsten Länder, wo die Ausgaben für solche Posten wie Nahrungsmittel und Treibstoff einen großen Teil des Einkommens ausmachen.
Weit davon entfernt, die “wirtschaftliche Erholung” anzukurbeln, stellt die quantitative Lockerung Mittel für genau die parasitäre und unverblümt kriminelle Spekulation zur Verfügung, die die Krise überhaupt erst entfacht hat.
Eine Studie von Dhaval Joshi vom kanadischen Forschungsunternehmen BCA Research ergab, dass „Geld aus quantitativer Lockerung zum überwiegenden Teil als Profit endet und somit die ohnehin extreme Ungleichheit der Einkommen und die daraus folgenden sozialen Spannungen verschärft.“
Im Falle Großbritanniens stellte die Studie fest, dass die Arbeiter zwei Jahre nach der vermeintlichen Wirtschaftserholung weniger verdienten als auf dem Höhepunkt der Rezession. Reallöhne waren um vier Milliarden Pfund gefallen, während die Preise um elf Milliarden Pfund angestiegen waren. Joshi zufolge erklärt dies, warum der Markt für Luxusgüter weiter blühte, während die arbeitende Bevölkerung den Gürtel enger schnallen musste.
Der gesamte Prozess erinnert stark an Marx’ Beschreibung des Finanzkapitals als “Moloch, der die ganze Welt als Opfer verlangt, auf das er ein Anrecht hat.“
Die Analyse der tatsächlichen Wirkungsweise der quantitativen Lockerung führt zu wichtigen politischen Schlussfolgerungen. Kein Reformwerk, keine Regulierungen oder Steuererhöhungen können die Banken kontrollieren und die Verwüstung, die sie anrichten, eindämmen. Das gesamte Bank- und Finanzsystem muss in öffentliches Eigentum überführt und demokratischer Kontrolle unterstellt werden. Nur dann kann der durch die körperliche und geistige Arbeit der Arbeiterklasse geschaffene gewaltige Reichtum genutzt werden, um die Interessen der Gesellschaft als Ganzes voranzubringen.