Ein internationaler Aktionstag gegen die Wall Street

18. Oktober 2011

Bei den weltweiten Sympathiedemonstrationen für die Occupy-Wall-Street-Proteste am Samstag fand die unterschwellige Wut der Bevölkerung auf das ganze Wirtschaftssystem Ausdruck. Hunderttausende Angehörige der arbeitenden Bevölkerung demonstrierten auf der ganzen Welt gleichzeitig gegen Ungleichheit.

Acht Jahre vor der Occupy-Bewegung gingen bei den internationalen Massenprotesten gegen den Kriegskurs der Vereinigten Staaten gegenüber dem Irak zwanzig Millionen Menschen weltweit auf die Straße. Die derzeitigen Demonstrationen sind noch nicht so groß wie die Antikriegsproteste von Februar bis März 2003, aber sie zeigen ein wachsendes politisches Bewusstsein bei Arbeitern und Jugendlichen.

Es ist erwähnenswert, dass die Demonstrationen sich größtenteils außerhalb des Rahmens der offiziellen Parteien und Gewerkschaften entwickelt haben, besonders in den Vereinigten. Die Demokraten, der Gewerkschaftsbund AFL-CIO und viele andere Gruppen, die mit diesen prokapitalistischen Organisationen zusammenarbeiten, versuchen, die Proteste zu vereinnahmen, die in eine grundsätzlich andere Richtung gehen.

Die Hauptausrichtung der Occupy-Bewegung ist die Forderung nach sozialer Gleichheit und Widerstand gegen die Klassenunterdrückung. Die wichtigsten Slogans auf den handgefertigten Transparenten konzentrieren sich auf die Themen Wirtschaftsmacht und Ungleichheit. Eine Parole fasste die allgemeine Stimmung folgendermaßen zusammen: „Das System ist nicht kaputt, es ist so geboren.“

Durch ihren Klassencharakter unterscheidet sich die Bewegung von den „linken“ Organisationen aus der Mittelschicht, die seit zehn Jahrzehnten verschiedene Formen von Identitätspolitik propagieren. Dabei konzentrierten sie sich auf Hautfarbe, Geschlecht oder sexuelle Orientierung, um die Entwicklung einer unabhängigen politischen Bewegung der Arbeiterklasse zu verhindern und die Parteien des bürgerlichen politischen Establishments zu stützen. Es wird immer mehr arbeitenden Menschen bewusst, dass sie alle gleichermaßen von Armut, Arbeitslosigkeit und Ausbeutung bedroht sind.

Auch in anderer Hinsicht sind die Demonstrationen bedeutend: In ihrem internationalen Charakter. In Spanien, Italien und anderen Ländern war auf Plakaten auf Englisch zu sehen: „Wir sind die 99 Prozent.“

Der weltweite Charakter der Proteste und das Gefühl internationaler Solidarität ist grundsätzlich eine Reflexion des weltweiten Charakters der Krise des Kapitalismus. Durch die Globalisierung sind die Arbeiter der Welt noch mehr als je zuvor in ein einziges Wirtschaftssystem eingebunden. Der arbeitenden Bevölkerung steht ein gemeinsamer Feind gegenüber – die Banker und die multinationalen Konzerne, die die Weltwirtschaft kontrollieren.

Die wachsende Erkenntnis, dass der Kampf der Arbeiterklasse international ist, prägt das ganze Jahr 2011 politisch. Es begann mit den Aufständen in Tunesien und Ägypten, bei denen Millionen arbeitender Menschen sich erhoben, um die seit Jahrzehnten mit Unterstützung der USA herrschenden Diktatoren Zine El Abidine Ben Ali und Hosni Mubarak zu entmachten.

Nur wenige Tage nach Mubaraks Sturz protestierten Arbeiter im US-Bundesstaat Wisconsin gegen die Forderungen von Gouverneur Scott Walker nach Arbeitsplatzabbau, Lohnkürzungen und der Beschneidung von Tarifrechten. Viele trugen Plakate, auf denen der republikanische Gouverneur mit Mubarak verglichen wurde und die Demonstranten ihre Entschlossenheit erklärten, „es wie die Ägypter zu machen“.

In Europa kam es den Sommer über zu Streiks in Griechenland, Besetzungen öffentlicher Plätze in Spanien durch die Indignados („die Empörten“), zu Unruhen in den ärmsten Gegenden von Großbritannien und anderen Formen von Widerstand gegen Sparmaßnahmen und Arbeitsplatzabbau. In Israel kam es zu den größten Demonstrationen gegen soziale Ungleichheit in der Geschichte des Landes, und in Chile protestierten hunderttausende gegen die Angriffe auf das staatliche Bildungswesen.

Diese Proteste haben miteinander interagiert und sich voneinander inspirieren lassen. Vor allem der wachsende Widerstand in den Vereinigten Staaten wird zu einem Wandel führen. Für Millionen von Menschen auf der Welt ist die herrschende Klasse Amerikas die Hauptquelle für Militarismus, Unterdrückung und Finanzparasitismus. Die USA wurden lange Zeit als Land dargestellt, das irgendwie aus dem historischen Kampf der Arbeiterklasse gegen das Profitsystem und für den Sozialismus ausgeschlossen sei. In Wirklichkeit ist der Klassenkonflikt in keinem Land tiefer verwurzelt.

Die Occupy-Wall-Street-Bewegung stellt einen bedeutenden Wendepunkt dar. Die Regierungen und bürgerlichen Medien propagieren pausenlos ihre Lösung der Krise: Die Zerstörung der Gesellschaft durch Angriffe auf die öffentlichen Bildungs- Gesundheits- und andere Sozialsysteme, den Abbau von Arbeitsplätzen, Lohn- und Rentenkürzungen – all das, um den Reichtum einer reichen Minderheit an der Spitze zu retten und zu vergrößern.

Jetzt wird durch die weltweiten Proteste eine andere Lösung vertreten – wenn auch momentan nur implizit. Die antikapitalistische Orientierung dieses wachsenden Widerstandes muss zu einer bewussten Bewegung für den Sozialismus weiterentwickelt werden. Dazu gehört die Konfiszierung des Reichtums, den die Finanzaristokratie angehäuft hat, und die Neuorganisierung der Wirtschaft unter der demokratischen Kontrolle der Massen, und mit dem Ziel, statt dem privaten Profitstreben die Bedürfnisse der Gesamtbevölkerung zu befriedigen.

Die sozialistische Umwandlung ist nur durch die massenhafte Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse in einem gemeinsamen Kampf möglich. Die Occupy-Demonstrationen sind ein Vorbote dieser kommenden und noch mächtigeren Bewegung.

Der Widerstand gegen den Kapitalismus befindet sich noch im Frühstadium. Die wichtigen Fragen über Perspektive und Programm wurden noch kaum gestellt. Ein neues Programm erfordert den Aufbau einer neuen Partei und Führung.

Nur das Internationale Komitee der Vierten Internationale, das aus den Socialist Equality-Parteien auf der ganzen Welt besteht, kämpft in jedem Land auf Grundlage einer revolutionären sozialistischen Perspektive. Wir fordern Jugendliche und Arbeiter, die heute den politischen Kampf aufnehmen, auf, sich der SEP anzuschließen und für diese Perspektive in der internationalen Arbeiterklasse zu kämpfen.

Patrick Martin

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