Eine globale politische Strategie für Quantas Arbeiter

Von James Cogan
16. November 2011

Mit der Streichung des ganzen weltweiten Flugbetriebs der Fluggesellschaft Qantas Airways am vergangenen Samstag, etwa 48 Stunden vor einer geplanten Aussperrung der Belegschaft, stellte sich die australische Gesellschaft an die Spitze einer internationalen Offensive gegen die Arbeiter bei Fluggesellschaften. Weltweit werden Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitsbedingungen drastisch verschlechtert, da wegen der globalen Wirtschaftskrise die Konkurrenten die Kosten senken und um die Rettung ihrer Profite kämpfen. Überall wird besonderer Wert darauf gelegt, Marktanteile im asiatisch-pazifischen Raum hinzuzugewinnen, in der einzigen Region, in der die Anzahl der Passagiere noch nennenswert zunimmt.

Das Management von Qantas wurde von verschiedenen Seiten als „un-australisch“ angeprangert, was unterstellt, australische Firmen hätten es nicht nötig, die gleichen rücksichtslosen Angriffe auf ihre Arbeitskräfte zu führen, wie ihre internationalen Rivalen. Tatsächlich wird Qantas von denselben international wirkenden Imperativen nach Konkurrenzfähigkeit angetrieben, die die Grundlage für die überall stattfindenden umfassenden Veränderungen sind. Dies insbesondere bei den Gesellschaften, die im Verbund der von Qantas 1999 mit gegründeten „OneWorld-Allianz“ fliegen.

Derzeit verlieren die OneWorld-Gesellschaften den globalen Krieg um Marktanteile. Die internationale Allianz ist die kleinste hinsichtlich der Anzahl der Teilnehmer, Destinationen und Passagiere. Die Partner konkurrierender Zusammenschlüsse, wie StarAlliance und SkyTeam, legen auf Kosten von OneWorld zu, teils weil es ihnen gelang, Partnerschaften mit chinesischen Fluggesellschaften einzugehen, der auf dem internationalen Markt am schnellsten wachsenden Gruppe. Auch die rasche Expansion von Fuggesellschaften mit viel niedrigeren Treibstoffkosten und anderen Unkosten aus dem Nahen Osten, wie Emirates, Katar und Etihad, tut das ihre.

Alle Fluggesellschaften von OneWorld unternahmen in den vergangenen drei Jahren verzweifelte Kostensenkungen, teils um dem völligen Zusammenbruch zu entgehen. Seit 2008 strich American Airlines in Nordamerika an die 10.000 Arbeitsplätze und kürzte die Anzahl ihrer Flüge drastisch. Mexicana Airlines machte Bankrott und verschwand im letzten Jahr endgültig von der Bildfläche. In Europa fusionierten British Airways und Iberia Airlines, strichen Arbeitsplätze und verschlechterten die Arbeitsbedingungen, um ihre extremen Verluste zu parieren. 2010 überstand Japan Airlines die Zahlungsunfähigkeit, beseitigt jedoch derzeit 20.000 Arbeitsplätze – das sind 40 Prozent aller Arbeitskräfte. Die Hongkonger Cathay Pacific stellt nach bedeutenden Verlusten ihre Dienste teilweise ein.

Insgesamt erzielt die Qantas Gruppe zwar Profite, gibt jedoch an, dass ihre internationale Abteilung Verluste von jährlich 200 Millionen Dollar macht. Ihr Anteil an Flügen nach und von Australien fiel im letzten Jahrzehnt von 35 Prozent auf kaum noch 20 Prozent. Ihr größter inländischer Konkurrent, Virgin, hat Buchungsabkommen mit Etihad und den StarAlliance-Mitgliedern Singapore Airlines und China Air. Auch Virgin will sich der StarAlliance – dem weltweit größten Netzwerk – anschließen und auf Kosten von Qantas weiterhin sein internationales und nationales Geschäft ausdehnen.

Quantas Lösung besteht – mit Unterstützung der Partner von OneWorld und der australischen Labor-Regierung – darin, die Stoßrichtung seiner internationalen Tätigkeiten von Australien weg, auf sein Kerngeschäft in Asien auszurichten. Es hat eine Lizenz für die Gründung einer neuen Fluggesellschaft im Premium-Segment in Singapur beantragt, deren Unkosten viel niedriger sein werden und die auf das Angebot asienweiter Flüge, insbesondere nach China, ausgerichtet werden soll. Ein wachsender Anteil von Flügen zwischen Australien und Asien wird von der Qantas Flotte aus Jetstar-Tochtergesellschaften in Australien, Singapur, Vietnam, und ab nächstem Jahr, auch Japan abgewickelt. Jetstar – eine hundertprozentige Quantas-Tochter – soll sich in den nächsten Jahren OneWorld anschließen, sodass es eigenständig mit anderen Anbietern Buchungsabkommen abschließen kann.

Qantas wird seine internationalen Dienste reduzieren, sich auf die profitabelsten Routen beschränken und sich darauf konzentrieren, den Herausforderungen Virgins bei seiner Inlandstätigkeit in der höchst lukrativen Business Class Kontra zu bieten.

Hindernis bei der Umsetzung dieser globalen Strategie waren die Zehntausenden Beschäftigten von Qantas in Australien, die innerhalb der neuen Konzernstruktur mit ständigem Arbeitsabbau konfrontiert sind, da Operationen unter dem Label Qantas reduziert werden sollen. Die Beschäftigten im ganzen Konzern wissen, dass nach den 1.750 Entlassungen vor drei Jahren die im August angekündigte Streichung von 1.000 Arbeitsplätzen nur der Anfang ist.

Die Annullierung aller Flüge der Gesellschaft war eine vorsätzliche und skrupellose Entscheidung des Managements von Qantas zur Unterdrückung des Widerstands der Belegschaft. Fast ein Jahr lang führten die drei Gewerkschaften der Piloten, Ingenieure und des Bodenpersonals der Gesellschaft beschränkte Aktionen zu den Abkommen über Arbeitsbedingungen durch. Hauptfrage bei den Auseinandersetzungen war die Forderung nach Regelungen zur „Arbeitsplatzsicherheit“. Damit wäre die Gesellschaft verpflichtet worden, den Belegschaften von nicht zu Qantas gehörenden Tochtergesellschaften und anderen Vertragspartnern die gleichen Löhne und Arbeitsbedingungen zu garantieren wie den Qantas-Beschäftigten, soweit diese mit Qantas zusammenarbeiten.

Die Geschäftsleitung von Qantas weigert sich, über mögliche Einschränkungen ihrer Reformpläne auch nur zu reden. Letzten Freitag bei der jährlichen Generalversammlung wurden diese vom Geschäftsführer Alan Joyce und seinem Team vorgelegten Pläne von den Investitionsfonds und den Finanzinstitutionen, denen die Fluggesellschaft gehört, gebilligt. Die Aussperrung der Belegschaft passierte dann am folgenden Tag um 17 Uhr und die anderen Mitglieder der OneWorld-Allianz erklärten unmittelbar darauf ihre Unterstützung.

Mit der Annullierung der Flüge war offensichtlich beabsichtigt, eine Intervention der Regierung herbeizuführen, mit der allen Kampfmaßnahmen der Arbeiter ein Ende gesetzt werden sollte. Nach dem Arbeitsgesetz der Labor Regierung „Fair Work Australia“ (FWA) ist die „Verhandlungsperiode“ zwischen Tarifabkommen jetzt die einzige Periode, in der Arbeiter das Recht haben, Kampfmaßnahmen zu ergreifen. Wenn ein Vertrag geschlossen ist, drohen Einzelpersonen und Organisationen hohe Bußgelder für jede „ungesetzliche“ Maßnahme.

FWA eröffnet der Regierung durchgreifende Vollmachten, jeden Arbeitskampf mit der Begründung zu stoppen, er könne „Leben, persönliche Sicherheit und Gesundheit oder das Wohlergehen der Bevölkerung oder von Gruppen“ gefährden, oder „der australischen Wirtschaft oder wichtigen Teilbereichen einen bedeutsamen Schaden zufügen.“ Die Regierung kann dies entweder durch ein ministerielles Dekret oder per Gerichtsurteil bewirken.

Gillard reagierte auf die Einstellung der Flüge von Qantas, indem sie am Samstagabend diese Instanzen anrief. Sie berief eine Notstandssitzung des FWA Arbeitsgerichts zur Anhörung eines Antrags der Regierung ein, die Auseinandersetzung für beendet zu erklären und eine Zwangsschlichtung anzuordnen. Sie entschied sich nicht für die noch unerprobte FWA-Klausel, die die Regierung ermächtigt, ein einseitiges ministerielles Dekret zur Untersagung von Kampfmaßnahmen zu erlassen.

Die drei FWA-Richter urteilten im Sinne der Regierung und gaben Qantas genau, was der Konzern wollte. Alle „Verhandlungen“ sind passé, und damit auch die Möglichkeiten für legale Kampfmaßnahmen der Arbeiter. Sollten Unternehmen und Gewerkschaften sich nicht innerhalb von 21 Tagen auf neue Vereinbarungen einigen – möglich ist eine Verlängerung um 21 Tage – werden sie gerichtlich angeordnet. Die Belegschaften werden dann für mindestens drei Jahre in eine Zwangsjacke gesteckt und die Fluggesellschaft verlegt in der Zeit ihre Geschäftstätigkeit nach Asien.

Jetzt rechnen die größten Arbeitgeber in ganz Australien damit, dass die provokative Aussperrung ihrer Beschäftigten – FWA gibt ihnen das Recht dazu – ein ähnliches Eingreifen der Labor-Regierung auslösen würde. Bereiche, wo sich harte Klassenkämpfe ankündigen, weil die Arbeiter Arbeitsplatz- und Lohnkürzungen im Namen der „internationalen Konkurrenzfähigkeit“ hinnehmen sollen, sind die Häfen, Toyota, Ford und die Autozulieferer, die Stahlfabriken und die Kohlebergwerke von BHP-Billiton in Queensland – um nur die bekanntesten zu nennen. Priorität der betreffenden Firmen ist es, die Arbeitsbedingungen auf die niedrigen Maßstäbe abzusenken, wie sie den Arbeitern weltweit aufgezwungen werden.

Das Programm der Großkonzerne und Finanzinstitutionen können die Arbeiter nur mit einer eigenen globalen Strategie und neuen Organisationen bekämpfen.

Mit Hilfe der Gewerkschaften können die Interessen der Arbeiter nicht verteidigt werden. 30 Jahre lang haben sie den herrschenden Eliten als wichtige Agentur gedient und die Forderungen der Firmen nach „internationaler Konkurrenzfähigkeit“ gegen ihre Mitglieder durchgesetzt. Während sie demagogisch von der Leitung von Qantas „Arbeitsplatzsicherheit“ fordern, haben sie hinter dem Rücken der Arbeiter der Firma ihre Unterstützung für den immer breiteren Einsatz von Vertragsarbeitern und anderen Kosten senkenden Maßnahmen angeboten. Löhne und Arbeitsbedingungen waren ihnen egal – ihre einzige Sorge war, dass die Belegschaft zum Verbleib in den Gewerkschaften genötigt wird und Beiträge zahlt, und dass Gewerkschaftsfunktionäre ihre Position als Betriebspolizei der Fluggesellschaft halten können.

Ein echter Seufzer der Erleichterung entfuhr dem Vorsitzenden des Australischen Gewerkschaftsbunds, Jeff Lawrence, als der FWA am Samstag einberufen wurde, um den eskalierenden Auseinandersetzungen bei Quantas ein Ende zu setzen. Er schwadronierte vom Arbeitsgericht als dem „unabhängigen Vermittler“ und versprach, die Gewerkschaften würden dafür sorgen, dass sich die Arbeiter an dessen Entscheidung halten. In Wirklichkeit ist am FWA überhaupt nichts neutral. Sein ausdrücklicher Zweck ist die Durchsetzung der Produktivitätsforderungen der Unternehmen und der Interessen der australischen Wirtschaftselite.

Die Gewerkschaften – durch und durch pro-kapitalistische Apparate - werden alles daran setzen, die Kämpfe der Qantas-Arbeiter und anderer Teile der Arbeiterklasse gegen die Wirtschaftsprogramme und gegen die Arbeitsgesetze der FWA zu unterbinden. Ein derartiger Konflikt würde sich sofort in einen unmittelbaren politischen Kampf gegen die Labor-Regierung, die Gerichte und die ganzen Strukturen zur Verteidigung der Großindustrie und des privaten Reichtums verwandeln. Er würde die Notwendigkeit für die Bildung einer Arbeiterregierung deutlich werden lassen, die der winzigen Finanzelite die Herrschaft über die Banken und Großkonzerne wie Qantas entreißt, sie verstaatlicht und unter demokratische Kontrolle stellt.

Ohne Rebellion gegen die Gewerkschaften können die Qantas-Arbeiter keinen Schritt vorankommen. Am dringendsten ist es, unabhängige Belegschaftskomitees aufzubauen, die einen bewussten Appell an die Arbeiter der Qantas-Tochter Jetstar, der Virgin Airlines, der Beschäftigten bei ihren OneWorld-Partnern in Asien, Europa und Amerika und bei allen übrigen Fluggesellschaften weltweit herausgeben, in dem zu einem koordinierten weltweiten Kampf aufgerufen wird.

Die Alternative zum kapitalistischen Programm, die Arbeitsbedingungen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner herunterzustutzen, ist die sozialistische Umgestaltung der Weltwirtschaft im Interesse der Arbeiterklasse. Flugverkehrsindustrie wie globale Finanzinstitutionen und jeder andere Schlüsselbereich der Weltwirtschaft müssen dem privaten Besitz entrissen und entsprechend den sozialen Bedürfnissen und Ansprüchen der gesamten Bevölkerung rational geplant werden.

Die Socialist Equality Party kämpft für die dafür notwendige Perspektive und für den Aufbau einer unabhängigen, internationalen revolutionären Massenbewegung der Arbeiterklasse. Wir fordern dringlich dazu auf, dass diejenigen Arbeiter von Qantas und aus allen anderen Industriezweigen, die die Notwendigkeit für diese neue globale Strategie sehen, uns kontaktieren.