Pseudolinke in Griechenland entlarvt

25. Mai 2012

Vor wenigen Tagen zeigten Umfragen, dass SYRIZA, Koalition der Radikalen Linken, für die Parlamentswahl vom 17. Juni ganz vorne liegt. Aber schon ist der Bankrott ihrer Politik offen sichtbar.

Millionen Arbeiter werden voraussichtlich den traditionellen griechischen Parteien, der sozialdemokratischen PASOK und der konservativen Nea Democratia (ND), ihre Stimme verweigern. Damit werden sie ihre Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Katastrophe ausdrücken, die eine Folge der so genannten Rettungsprogramme ist, welche diese Parteien mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelt haben. Die griechische Wirtschaft ist seit 2009 um mehr als zwanzig Prozent geschrumpft. Das ist der größte Zusammenbruch seit der Nazibesetzung des Landes im Zweiten Weltkrieg.

Die Arbeiter wollen ihre Löhne und Sozialleistungen wiederhaben, die ihnen die EU gestohlen hat. Sie wollen die Diktatur der Banken aufbrechen, welche die “Troika”, d.h. die EU, der Internationale Währungsfond (IWF) und die Europäischen Zentralbank (EZB), organisiert.

SYRIZA reagiert auf diesen wachsenden Unmut mit Kritik an der Sparpolitik der EU. Vor seiner kürzlichen Reise nach Paris und Berlin ließ SYRIZA-Chef Alexis Tsipras allerdings Politiker und Journalisten wissen, sie sollten sich an diesen Äußerungen keineswegs stören.

In einem Interview mit Reuters erklärte er: “Was in Europa über uns geschrieben wird, trifft nicht zu.” Er verpflichtete sich auf „langfristige Reformen“. Auf der Grundlage dieser Reformen hofft Tsipras, die EU und den Euro zu retten und den Banken „die Rückzahlung ihres Geldes garantieren“ zu können, wie er sagt.

Tsipras vergaß zu erwähnen, dass die Banken ihr Geld nur durch eine massive Senkung des Lebensstandards der Arbeiterklasse zurückbekommen können. Sein Versuch, Kritik an der Austeritätspolitik mit Unterstützung für die EU-Einrichtungen zu kombinieren, hat sich schnell als unhaltbar erwiesen.

SYRIZA hofft, mit dem Image ihres Chefs als „radikal linker“ Politiker 28 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Doch das Image hat sich schneller abgenutzt, als Tsipras seine Koffer für Paris und Berlin packen konnte.

SYRIZA hat ihren Versuch, den herrschenden Klassen Europas bessere Bedingungen abzutrotzen, auf das Bemühen reduziert, einige wenige kosmetische Änderungen an den Sparmaßnahmen für die Arbeiter vorzunehmen. Tsipras repräsentiert bestimmte Schichten der oberen Mittelklasse und der griechischen Bourgeoisie. Er wendet sich an Vertreter der europäischen Bourgeoisie, wie den neugewählten französischen Präsidenten François Hollande, die der Austeritätspolitik von Kanzlerin Angela Merkel eine Politik nach dem Muster der USA vorziehen.

Tsipras lobte Obamas massive Bankenrettungspakete, weil sie „die Rezession weniger schlimm als in Europa gestaltet” hätten. Er sagte der New York Times, er wolle „Merkel drängen, dem Beispiel Amerikas zu folgen, wo auf die Krise nicht mit Austeritätspolitik reagiert wurde, sondern mit einer Wachstumsagenda“.

Welch ein Betrug! Während die Washingtoner Regierung Billionen für Bailouts für die Wall Street und imperialistische Kriege ausgibt, hat sie die Arbeiterklasse mit Sozialkürzungen überzogen. In den USA wird, wie in Griechenland, die Gesundheitsversorgung und die Bildung verteuert; Millionen Menschen sind arbeitslos, und – ähnlich wie in Griechenland – steigt die Jugendarbeitslosigkeit in Städten wie Washington und Detroit auf fünfzig Prozent.

Die Arbeiterklasse steht nicht vor dem Kampf gegen den einen oder anderen imperialistischen Politiker, sondern gegen eine Gesellschaftsordnung – den Kapitalismus –, die weltweit gescheitert ist.

In Europa muss dieser Kampf mit dem Sturz der Europäischen Union verbunden werden. Die EU ist eine Diebesküche, in der rechte wie „linke“ bürgerliche Politiker (wie Tsipras) die Arbeiterklasse in einem Ausmaß angreifen, wie man es seit Hitlers Zeiten nicht mehr gesehen hat. Arbeiter müssen alle Opfer ablehnen, mit denen diese reaktionäre Institution gerettet werden soll.

In den kommenden Klassenkämpfen wird sich SYRIZA als Feind der Arbeiterklasse erweisen. Ihr Ziel, ob an der Regierung oder nicht, besteht darin, die Opposition gegen die Sparpolitik unter Kontrolle zu halten und die politische Vorherrschaft des Finanzkapitals über die Arbeiterklasse zu sichern. Sollte die herrschende Klasse Griechenlands zulassen, dass SYRIZA die Regierung übernimmt, dann nur, um einer Radikalisierung der Bevölkerung vorzubeugen. Dies wird zu neuen Enttäuschungen und Niederlagen für die Arbeiterklasse führen.

Viele internationale Gesinnungsgenossen von SYRIZA, z.B. die deutsche Linkspartei und die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF), führen selbst auf lokaler oder nationaler Ebene schon seit Jahren Sozialkürzungen durch. Andere Parteien, die SYRIZAS steigende Umfragewerte begrüßen, rekrutieren sich ebenfalls aus den bessergestellten Schichten, die sich lukrative Posten aus ihren Beziehungen zu den bürgerlichen Regierungen erhoffen. Beispiele hierfür sind die Antikapitalistische Partei (NPA) in Frankreich oder die International Socialist Organisation (ISO) in den USA.

Diese Parteien können ihre wirkliche Klassenbasis und den betrügerischen Charakter ihres linken Auftretens nicht lange verbergen. Sie sind weder sozialistisch noch revolutionär, nicht einmal reformistisch. Ihre Politik verspricht nicht eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung des Lebensstandards der Arbeiterklasse.

Die griechischen Arbeiter können nur dann gegen die Angriffe auf ihre Existenz kämpfen, wenn sie sich an die Arbeiterklasse in Westeuropa und der ganzen Welt wenden, um einen gemeinsamen Kampf gegen die Diktatur des Kapitals zu führen; d.h. wenn sie ein revolutionäres Programm annehmen. Nur der Kampf für den Sozialismus bietet durch die Eroberung der Staatsmacht eine tragfähige Perspektive, weil nur so den Kapitalisten die Kontrolle über die Wirtschaft aus den Händen genommen wird.

Sozialistisch gesinnte Arbeiter und Jugendliche müssen den Einfluss der pseudolinken Parteien durchbrechen und eine sozialistische Führung in der Arbeiterklasse aufbauen, die sich auf die Traditionen des Trotzkismus und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale  stützt. Die historische Aufgabe der kommenden Kämpfe in Griechenland ist die Zerschlagung der Europäischen Union und der Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa als integraler Bestandteil der sozialistischen Weltrevolution.

Vor wenigen Tagen zeigten Umfragen, dass SYRIZA, Koalition der Radikalen Linken, für die Parlamentswahl vom 17. Juni ganz vorne liegt. Aber schon ist der Bankrott ihrer Politik offen sichtbar.

Millionen Arbeiter werden voraussichtlich den traditionellen griechischen Parteien, der sozialdemokratischen PASOK und der konservativen Nea Democratia (ND), ihre Stimme verweigern. Damit werden sie ihre Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Katastrophe ausdrücken, die eine Folge der so genannten Rettungsprogramme ist, welche diese Parteien mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelt haben. Die griechische Wirtschaft ist seit 2009 um mehr als zwanzig Prozent geschrumpft. Das ist der größte Zusammenbruch seit der Nazibesetzung des Landes im Zweiten Weltkrieg.

Die Arbeiter wollen ihre Löhne und Sozialleistungen wiederhaben, die ihnen die EU gestohlen hat. Sie wollen die Diktatur der Banken aufbrechen, welche die “Troika”, d.h. die EU, der Internationale Währungsfond (IWF) und die Europäischen Zentralbank (EZB), organisiert.

SYRIZA reagiert auf diesen wachsenden Unmut mit Kritik an der Sparpolitik der EU. Vor seiner kürzlichen Reise nach Paris und Berlin ließ SYRIZA-Chef Alexis Tsipras allerdings Politiker und Journalisten wissen, sie sollten sich an diesen Äußerungen keineswegs stören.

In einem Interview mit Reuters erklärte er: “Was in Europa über uns geschrieben wird, trifft nicht zu.” Er verpflichtete sich auf „langfristige Reformen“. Auf der Grundlage dieser Reformen hofft Tsipras, die EU und den Euro zu retten und den Banken „die Rückzahlung ihres Geldes garantieren“ zu können, wie er sagt.

Tsipras vergaß zu erwähnen, dass die Banken ihr Geld nur durch eine massive Senkung des Lebensstandards der Arbeiterklasse zurückbekommen können. Sein Versuch, Kritik an der Austeritätspolitik mit Unterstützung für die EU-Einrichtungen zu kombinieren, hat sich schnell als unhaltbar erwiesen.

SYRIZA hofft, mit dem Image ihres Chefs als „radikal linker“ Politiker 28 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Doch das Image hat sich schneller abgenutzt, als Tsipras seine Koffer für Paris und Berlin packen konnte.

SYRIZA hat ihren Versuch, den herrschenden Klassen Europas bessere Bedingungen abzutrotzen, auf das Bemühen reduziert, einige wenige kosmetische Änderungen an den Sparmaßnahmen für die Arbeiter vorzunehmen. Tsipras repräsentiert bestimmte Schichten der oberen Mittelklasse und der griechischen Bourgeoisie. Er wendet sich an Vertreter der europäischen Bourgeoisie, wie den neugewählten französischen Präsidenten François Hollande, die der Austeritätspolitik von Kanzlerin Angela Merkel eine Politik nach dem Muster der USA vorziehen.

Tsipras lobte Obamas massive Bankenrettungspakete, weil sie „die Rezession weniger schlimm als in Europa gestaltet” hätten. Er sagte der New York Times, er wolle „Merkel drängen, dem Beispiel Amerikas zu folgen, wo auf die Krise nicht mit Austeritätspolitik reagiert wurde, sondern mit einer Wachstumsagenda“.

Welch ein Betrug! Während die Washingtoner Regierung Billionen für Bailouts für die Wall Street und imperialistische Kriege ausgibt, hat sie die Arbeiterklasse mit Sozialkürzungen überzogen. In den USA wird, wie in Griechenland, die Gesundheitsversorgung und die Bildung verteuert; Millionen Menschen sind arbeitslos, und – ähnlich wie in Griechenland – steigt die Jugendarbeitslosigkeit in Städten wie Washington und Detroit auf fünfzig Prozent.

Die Arbeiterklasse steht nicht vor dem Kampf gegen den einen oder anderen imperialistischen Politiker, sondern gegen eine Gesellschaftsordnung – den Kapitalismus –, die weltweit gescheitert ist.

In Europa muss dieser Kampf mit dem Sturz der Europäischen Union verbunden werden. Die EU ist eine Diebesküche, in der rechte wie „linke“ bürgerliche Politiker (wie Tsipras) die Arbeiterklasse in einem Ausmaß angreifen, wie man es seit Hitlers Zeiten nicht mehr gesehen hat. Arbeiter müssen alle Opfer ablehnen, mit denen diese reaktionäre Institution gerettet werden soll.

In den kommenden Klassenkämpfen wird sich SYRIZA als Feind der Arbeiterklasse erweisen. Ihr Ziel, ob an der Regierung oder nicht, besteht darin, die Opposition gegen die Sparpolitik unter Kontrolle zu halten und die politische Vorherrschaft des Finanzkapitals über die Arbeiterklasse zu sichern. Sollte die herrschende Klasse Griechenlands zulassen, dass SYRIZA die Regierung übernimmt, dann nur, um einer Radikalisierung der Bevölkerung vorzubeugen. Dies wird zu neuen Enttäuschungen und Niederlagen für die Arbeiterklasse führen.

Viele internationale Gesinnungsgenossen von SYRIZA, z.B. die deutsche Linkspartei und die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF), führen selbst auf lokaler oder nationaler Ebene schon seit Jahren Sozialkürzungen durch. Andere Parteien, die SYRIZAS steigende Umfragewerte begrüßen, rekrutieren sich ebenfalls aus den bessergestellten Schichten, die sich lukrative Posten aus ihren Beziehungen zu den bürgerlichen Regierungen erhoffen. Beispiele hierfür sind die Antikapitalistische Partei (NPA) in Frankreich oder die International Socialist Organisation (ISO) in den USA.

Diese Parteien können ihre wirkliche Klassenbasis und den betrügerischen Charakter ihres linken Auftretens nicht lange verbergen. Sie sind weder sozialistisch noch revolutionär, nicht einmal reformistisch. Ihre Politik verspricht nicht eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung des Lebensstandards der Arbeiterklasse.

Die griechischen Arbeiter können nur dann gegen die Angriffe auf ihre Existenz kämpfen, wenn sie sich an die Arbeiterklasse in Westeuropa und der ganzen Welt wenden, um einen gemeinsamen Kampf gegen die Diktatur des Kapitals zu führen; d.h. wenn sie ein revolutionäres Programm annehmen. Nur der Kampf für den Sozialismus bietet durch die Eroberung der Staatsmacht eine tragfähige Perspektive, weil nur so den Kapitalisten die Kontrolle über die Wirtschaft aus den Händen genommen wird.

Sozialistisch gesinnte Arbeiter und Jugendliche müssen den Einfluss der pseudolinken Parteien durchbrechen und eine sozialistische Führung in der Arbeiterklasse aufbauen, die sich auf die Traditionen des Trotzkismus und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale stützt. Die historische Aufgabe der kommenden Kämpfe in Griechenland ist die Zerschlagung der Europäischen Union und der Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa als integraler Bestandteil der sozialistischen Weltrevolution.

Vor wenigen Tagen zeigten Umfragen, dass SYRIZA, Koalition der Radikalen Linken, für die Parlamentswahl vom 17. Juni ganz vorne liegt. Aber schon ist der Bankrott ihrer Politik offen sichtbar.

Millionen Arbeiter werden voraussichtlich den traditionellen griechischen Parteien, der sozialdemokratischen PASOK und der konservativen Nea Democratia (ND), ihre Stimme verweigern. Damit werden sie ihre Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Katastrophe ausdrücken, die eine Folge der so genannten Rettungsprogramme ist, welche diese Parteien mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelt haben. Die griechische Wirtschaft ist seit 2009 um mehr als zwanzig Prozent geschrumpft. Das ist der größte Zusammenbruch seit der Nazibesetzung des Landes im Zweiten Weltkrieg.

Die Arbeiter wollen ihre Löhne und Sozialleistungen wiederhaben, die ihnen die EU gestohlen hat. Sie wollen die Diktatur der Banken aufbrechen, welche die “Troika”, d.h. die EU, der Internationale Währungsfond (IWF) und die Europäischen Zentralbank (EZB), organisiert.

SYRIZA reagiert auf diesen wachsenden Unmut mit Kritik an der Sparpolitik der EU. Vor seiner kürzlichen Reise nach Paris und Berlin ließ SYRIZA-Chef Alexis Tsipras allerdings Politiker und Journalisten wissen, sie sollten sich an diesen Äußerungen keineswegs stören.

In einem Interview mit Reuters erklärte er: “Was in Europa über uns geschrieben wird, trifft nicht zu.” Er verpflichtete sich auf „langfristige Reformen“. Auf der Grundlage dieser Reformen hofft Tsipras, die EU und den Euro zu retten und den Banken „die Rückzahlung ihres Geldes garantieren“ zu können, wie er sagt.

Tsipras vergaß zu erwähnen, dass die Banken ihr Geld nur durch eine massive Senkung des Lebensstandards der Arbeiterklasse zurückbekommen können. Sein Versuch, Kritik an der Austeritätspolitik mit Unterstützung für die EU-Einrichtungen zu kombinieren, hat sich schnell als unhaltbar erwiesen.

SYRIZA hofft, mit dem Image ihres Chefs als „radikal linker“ Politiker 28 Prozent der Stimmen zu gewinnen. Doch das Image hat sich schneller abgenutzt, als Tsipras seine Koffer für Paris und Berlin packen konnte.

SYRIZA hat ihren Versuch, den herrschenden Klassen Europas bessere Bedingungen abzutrotzen, auf das Bemühen reduziert, einige wenige kosmetische Änderungen an den Sparmaßnahmen für die Arbeiter vorzunehmen. Tsipras repräsentiert bestimmte Schichten der oberen Mittelklasse und der griechischen Bourgeoisie. Er wendet sich an Vertreter der europäischen Bourgeoisie, wie den neugewählten französischen Präsidenten François Hollande, die der Austeritätspolitik von Kanzlerin Angela Merkel eine Politik nach dem Muster der USA vorziehen.

Tsipras lobte Obamas massive Bankenrettungspakete, weil sie „die Rezession weniger schlimm als in Europa gestaltet” hätten. Er sagte der New York Times, er wolle „Merkel drängen, dem Beispiel Amerikas zu folgen, wo auf die Krise nicht mit Austeritätspolitik reagiert wurde, sondern mit einer Wachstumsagenda“.

Welch ein Betrug! Während die Washingtoner Regierung Billionen für Bailouts für die Wall Street und imperialistische Kriege ausgibt, hat sie die Arbeiterklasse mit Sozialkürzungen überzogen. In den USA wird, wie in Griechenland, die Gesundheitsversorgung und die Bildung verteuert; Millionen Menschen sind arbeitslos, und – ähnlich wie in Griechenland – steigt die Jugendarbeitslosigkeit in Städten wie Washington und Detroit auf fünfzig Prozent.

Die Arbeiterklasse steht nicht vor dem Kampf gegen den einen oder anderen imperialistischen Politiker, sondern gegen eine Gesellschaftsordnung – den Kapitalismus –, die weltweit gescheitert ist.

In Europa muss dieser Kampf mit dem Sturz der Europäischen Union verbunden werden. Die EU ist eine Diebesküche, in der rechte wie „linke“ bürgerliche Politiker (wie Tsipras) die Arbeiterklasse in einem Ausmaß angreifen, wie man es seit Hitlers Zeiten nicht mehr gesehen hat. Arbeiter müssen alle Opfer ablehnen, mit denen diese reaktionäre Institution gerettet werden soll.

In den kommenden Klassenkämpfen wird sich SYRIZA als Feind der Arbeiterklasse erweisen. Ihr Ziel, ob an der Regierung oder nicht, besteht darin, die Opposition gegen die Sparpolitik unter Kontrolle zu halten und die politische Vorherrschaft des Finanzkapitals über die Arbeiterklasse zu sichern. Sollte die herrschende Klasse Griechenlands zulassen, dass SYRIZA die Regierung übernimmt, dann nur, um einer Radikalisierung der Bevölkerung vorzubeugen. Dies wird zu neuen Enttäuschungen und Niederlagen für die Arbeiterklasse führen.

Viele internationale Gesinnungsgenossen von SYRIZA, z.B. die deutsche Linkspartei und die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF), führen selbst auf lokaler oder nationaler Ebene schon seit Jahren Sozialkürzungen durch. Andere Parteien, die SYRIZAS steigende Umfragewerte begrüßen, rekrutieren sich ebenfalls aus den bessergestellten Schichten, die sich lukrative Posten aus ihren Beziehungen zu den bürgerlichen Regierungen erhoffen. Beispiele hierfür sind die Antikapitalistische Partei (NPA) in Frankreich oder die International Socialist Organisation (ISO) in den USA.

Diese Parteien können ihre wirkliche Klassenbasis und den betrügerischen Charakter ihres linken Auftretens nicht lange verbergen. Sie sind weder sozialistisch noch revolutionär, nicht einmal reformistisch. Ihre Politik verspricht nicht eine Verbesserung, sondern eine Verschlechterung des Lebensstandards der Arbeiterklasse.

Die griechischen Arbeiter können nur dann gegen die Angriffe auf ihre Existenz kämpfen, wenn sie sich an die Arbeiterklasse in Westeuropa und der ganzen Welt wenden, um einen gemeinsamen Kampf gegen die Diktatur des Kapitals zu führen; d.h. wenn sie ein revolutionäres Programm annehmen. Nur der Kampf für den Sozialismus bietet durch die Eroberung der Staatsmacht eine tragfähige Perspektive, weil nur so den Kapitalisten die Kontrolle über die Wirtschaft aus den Händen genommen wird.

Sozialistisch gesinnte Arbeiter und Jugendliche müssen den Einfluss der pseudolinken Parteien durchbrechen und eine sozialistische Führung in der Arbeiterklasse aufbauen, die sich auf die Traditionen des Trotzkismus und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale stützt. Die historische Aufgabe der kommenden Kämpfe in Griechenland ist die Zerschlagung der Europäischen Union und der Aufbau der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa als integraler Bestandteil der sozialistischen Weltrevolution.

Alex Lantier