Die SEP im US-Wahlkampf:

Kandidaten reichen Unterschriftenlisten ein

Von unserem Korrespondenten
7. August 2012

Jerry White und Phyllis Scherrer, die Kandidaten der Socialist Equality Party für die US-Präsidentschaftswahlen im November, haben am vergangenen Freitag mehr als 3.200 Unterschriften bei der Wahlbehörde des US-Bundesstaates Wisconsin in Madison abgegeben. Die Vorschriften besagen, dass die Kandidaten bis zum 7. August mindestens zweitausend Unterschriften vorlegen müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Mitglieder, Wahlhelfer und Unterstützer der SEP brauchten nur ganze acht Tage, um mehr als das Anderthalbfache der geforderten Anzahl an Unterschriften zusammen zu bekommen. Bei seiner Kampagne traf das Wahlteam auf viele Arbeiter und Jugendliche, die nach einer Alternative zum Zwei-Parteien-System der USA suchen. Wo immer die SEP auftauchte, schlug ihr eine starke Anti-Kriegs-Stimmung entgegen. Die Menschen beklagten sich vor allem über die soziale Ungleichheit und die zunehmenden Angriffe auf demokratische Grundrechte in den Vereinigten Staaten.

Das Team erhielt ein großes Maß an Zustimmung und Unterstützung, auch von den Arbeitern des Caterpillar-Werkes in South Milwaukee. Mit ihnen hatten SEP-Anhänger die Bedeutung des Streiks der Caterpillar-Arbeiter in Joliet im benachbarten Bundesstaat Illinois diskutiert.

MadisonPhyllis Scherrer, Jerry White und ein Unterstützer der SEP vor dem Kapitol in Madison

Auf den Stufen des Kapitols, das nicht nur Sitz der Wahlkommission, sondern auch der Amtssitz des Gouverneurs von Wisconsin ist, gab Jerry White eine Erklärung ab. Er zog noch einmal die Lehren aus den Protesten in Wisconsin im Jahr 2011 und der daran anschließenden erfolglosen Abwahl des Gouverneurs und erklärte die Bedeutung der SEP-Kampagne zur Wahlzulassung.

„Tausende Arbeiter, Studenten und Jugendliche, die uns ihre Unterschrift gegeben haben, demonstrieren damit, wie unzufrieden sie mit den beiden Parteien des großen Geldes und ihren Kandidaten sind – mit Präsident Obama von den Demokraten und mit seinem Kontrahenten Mitt Romney von den Republikanern“, sagte Jerry White.

„Es ist nur wenig mehr als ein Jahr her, da gingen Hunderttausende hier in Madison auf die Straße, um gegen die Angriffe von Gouverneur Scott Walker auf das Recht auf Arbeit und gegen seine Kürzungen der Sozialprogramme des Staates Wisconsin zu protestieren. Diese kraftvolle Bewegung war von einer internationalen Bewegung der Arbeiterklasse inspiriert und muss als ein Teil davon gesehen werden.

Der Protest richtete sich gegen die Bestrebungen, arbeitende Menschen für den Finanzcrash von 2008 zur Kasse zu bitten. Dieser Kampf wurde von den Gewerkschaften sabotiert. Sie haben ihn in die Sackgasse einer Abwahlkampagne geführt, um den republikanischen Gouverneur Scott Walker durch einen Demokraten zu ersetzen.

Wenn die Arbeiterklasse ihre grundlegenden sozialen Rechte verteidigen will – auf Arbeit, Ausbildung, eine ausreichende Gesundheitsversorgung und angemessenen Wohnraum –, dann muss sie weitere und noch blutigere Kriege ablehnen und mit den beiden Parteien der Großkonzerne und der Banken brechen. Sie muss eine Massenpartei der Arbeiterklasse schaffen, den Kapitalismus beenden und eine sozialistische Gesellschaft errichten.

In aller Welt – von Griechenland bis Spanien, von Ägypten bis zu den Vereinigten Staaten – stehen die arbeitenden Menschen global organisierten Konzernen wie Caterpillar gegenüber. Weltweit operierende Banken sind fest entschlossen, die Arbeiterklasse in jedem Winkel der Erde in die Armut zu treiben. Das kapitalistische System hat in den USA und global vollends versagt. Amerikanische Arbeiter können ihre Rechte nicht auf dem Boden eines nationalen Programms verteidigen. Deshalb kämpfen wir für die internationale Einheit der Arbeiterklasse – gegen Sparprogramme, Lohnkürzungen und Krieg.“

„Unsere Kampagne“, schloss Jerry White, „zielt darauf ab, eine neue Führung innerhalb der Arbeiterklasse zu schaffen und ihr eine neue Perspektive zu geben. Egal ob Obama oder Romney die Wahl gewinnen – in den kommenden Monaten wird es neue Massenkämpfe geben. In diesen Kämpfen wird die Arbeiterklasse mit dem gesamten politischen Establishment und dem System, das es verteidigt, konfrontiert sein. Ziel unserer Kampagne ist es, eine sozialistische Alternative zu propagieren: den Kampf für eine Arbeiterregierung und die Reorganisation des wirtschaftlichen und des politischen Lebens auf der Grundlage menschlicher Bedürfnisse und nicht auf der Grundlage der Erwirtschaftung von Profit.“