Vor zwanzig Jahren: Deng Xiaopings Reise durch Südchina

Teil 1

Von John Chan
30. November 2012

Teil eins einer zweiteiligen Analyse. Der zweite Teil erscheint am 1. Dezember 2012.

Vor zwanzig Jahren begab sich der damalige chinesische Staatschef Deng Xiaoping auf eine wichtige Reise in den Süden Chinas: Er besuchte die Städte Guangzhou, Shenzhen und Shanghai, die eine herausragende Rolle in den Marktreformen der vorhergehenden zehn Jahre gespielt hatten. Diese Reise wurde in der laufenden Restauration des Kapitalismus in China ein Wendepunkt.

Deng erklärte damals, dass ausländische Investitionen und alle Aspekte des kapitalistischen Marktes in China schnell eingeführt werden müssten. Die regionalen Zeitungen berichteten darüber und unterstützten ihn. Deng war offiziell als erster Mann des Landes zurückgetreten; dennoch erschien er in Begleitung von Generälen der Volksbefreiungsarmee (PLA), die erklärten, das Militär werde „die Reform- und Öffnungsversuche (…) schützen und begleiten“.

Deng unternahm also mit Unterstützung des Militärs eine Kampagne außerhalb der Parteiführung, um die Marktreformen zu forcieren, die er 1978 begonnen hatte. Er versuchte, die Überreste der verstaatlichten Eigentumsverhältnisse, die in der Revolution von 1949 entstanden waren, und die Planwirtschaft des deformierten Arbeiterstaates abzuschaffen. Er wollte China völlig in den Weltkapitalismus eingliedern.

Seine Reise dauerte von Januar bis Februar 1992, und ereignete sich nur wenige Wochen nach der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991. Davor war es in Osteuropa zu Aufständen gekommen, denen ein stalinistisches Regime nach dem anderen zum Opfer fiel. Im Juni 1989 hatte die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) die Massenproteste auf dem Tienanmen-Platz brutal unterdrückt, und zwei Jahre lang hatte es in China politische Unruhen gegeben.

Deng war zu dem Schluss gekommen, dass die KPCh so schnell wie möglich die kapitalistische Restauration umsetzen müsse, um zu überleben: zum einen, um Wirtschaftswachstum zu gewährleisten und eine weitere soziale Explosion zu verhindern, und zum anderen, um sich in der unsicheren und wechselhaften Weltpolitik nach dem Kalten Krieg die Unterstützung des Westens zu sichern.

Die Bürokraten der KPCh waren sich der inneren und äußeren Gefahren für das Regime bewusst; daher unterstützten sie Deng. Er bot ihnen die einzige Antwort, die es in ihren Augen auf die Krise geben konnte: die Umwandlung Chinas in ein riesiges Billiglohnland für das marktbeherrschende internationale Kapital, die Verankerung ihres privilegierten Daseins in Privateigentumsverhältnissen und die Schaffung einer neuen Bourgeoisie.

Dies geschah vor dem Hintergrund des Triumphgeheuls der westlichen Medien über das vermeintliche Ende von Sozialismus und Marxismus. Einzig das Internationale Komitee der Vierten Internationale analysierte, dass in der Sowjetunion, in Osteuropa und China nicht der Sozialismus gescheitert war, sondern der Stalinismus und sein Autarkieprogramm „Sozialismus in einem Land“. Die Globalisierung der Produktion in den zehn Jahren davor hatte allen Programmen zur nationalen Regulierung der Wirtschaft den Boden entzogen und Krisen verursacht, die sich besonders in den Ländern akut und schnell auswirkten, deren Wirtschaft am stärksten von der Weltwirtschaft abgeschnitten war.

Leo Trotzki hatte in den 1930ern gewarnt, dass die stalinistische Bürokratie in der Sowjetunion, – falls sie nicht von der Arbeiterklasse in einer politischen Revolution gestürzt werde –, unweigerlich den Kapitalismus wieder einführen werde, um sich in die Weltwirtschaft zu integrieren. Ähnliche Prozesse gingen in Osteuropa und China vor sich.

Chinas Integration in den Weltimperialismus begann unter Mao Zedong, als dessen stalinistisches Regime sich 1972 an die USA annäherte und sich von der Sowjetunion distanzierte. Diese Öffnung schuf die politischen Vorbedingungen für die ersten großen Marktreformen unter Deng 1978. Er vertraute darauf, dass die Großkonzerne ihre Produktion global organisieren und die billige Arbeitskraft in Asien ausnutzen würden.

In den 1980ern betrieb Deng eine, wie er es nannte, „sozialistische Warenwirtschaft“, in der der Markt angeblich eine die Planwirtschaft ergänzende Rolle spielen sollte. Tatsächlich kam es jedoch zu großen Angriffen auf verstaatlichtes Eigentum. Kollektivfarmen wurden aufgelöst, staatliche Unternehmen mussten miteinander konkurrieren. Für Arbeiter wurden neue Arbeitsverträge eingeführt, die das bisherige System des lebenslang garantierten Arbeitsplatzes untergruben.

Die meisten Arbeiter in den Städten waren allerdings noch immer in staatlichen Unternehmen beschäftigt und erhielten von ihnen Kindergeld, Wohngeld, Krankenversicherung und Renten – die sogenannte eiserne Reisschüssel. Nur einige Küstenstädte wurden für ausländische Investoren geöffnet (vor allem für chinesische Kapitalisten aus Hongkong und Taiwan) die dort Leichtindustriegüter wie Textilien, Schuhe und Spielzeug produzieren durften.

Aber die Logik des Marktes konnte sich durchsetzen. Ein Teil der stalinistischen chinesischen Bürokratie hatte begonnen, sich durch die Gründung privater Unternehmen zu bereichern, die von Familienmitgliedern geführt wurden. Somit konnten sie Zugang zu wichtigen Wirtschaftszweigen bekommen, die noch vom Staat kontrolliert wurden. Diese Unternehmen kauften Waren zu den niedrigen, staatlich festgelegten Preisen und verkauften sie viel teurer auf dem freien Markt. Dies führte zu massiven Spekulationen und Hamsterkäufen. 1988 stiegen die Verbraucherpreise stark an und der Lebensstandard von Millionen von Arbeitern sank. Ein Teil der Bürokratie unter Führung von Premier Li Peng versuchte, die Krise durch staatliche Regulierung einzudämmen. Sie kürzten staatliche Investitionen und verhängten Sparmaßnahmen, die wiederum zu zahlreichen Entlassungen führten. Das Wirtschaftswachstum ging von zwölf Prozent im Jahr 1988 auf vier Prozent im Jahr 1989 zurück.

Im April 1989 begannen große Studentenproteste, die zum Auslöser für weitere soziale Unruhen wurden. Der Generalsekretär der KPCh Zhao Ziyang, die treibende Kraft für die Umsetzung von Dengs Marktreformen, übte Einfluss auf die Studenten aus und brachte sie dazu, begrenzte demokratische Reformen zu fordern. Damit wurden seine Gegner in der Pekinger Bürokratie unter Druck gesetzt, deren Privilegien mit staatlichen Unternehmen in Verbindung standen. Entgegen Zhaos Absichten wurden die Studentenproteste jedoch zum Ventil für die tiefe Unzufriedenheit der Arbeiter. Diese begannen, ihre eigenen Klassenforderungen zu erheben.

Nach späteren Schätzungen beteiligten sich hundert Millionen Menschen vor allem aus den ländlichen Gebieten an den Protesten in China. Das Überleben des Regimes war in Gefahr. In beträchtlichem Umfang weigerten sich Soldaten, Befehle zu befolgen und demonstrierende Arbeiter in Peking anzugreifen. Der Ständige Ausschuss des Politbüros, das höchste Gremium der KPCh, war zerstritten. Als die Krise außer Kontrolle zu geraten drohte, unterstützte Deng ein brutales Vorgehen der Armee gegen die Demonstrationen sowie die Absetzung Zhaos und seiner Verbündeten von ihren Posten in der Partei.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion

Nur wenige Wochen nach den Ereignissen in China wurde in Polen die herrschende stalinistische Partei bei Wahlen geschlagen. Dies führte zu einer Kettenreaktion, die Ende des Jahres zum Fall der Berliner Mauer und dem Ende der osteuropäischen Pufferstaaten unter sowjetischer Besatzung führte, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden waren. Da die Arbeiterklasse keine Führung hatte, die für Trotzkis Perspektive einer politischen Revolution hätte kämpfen können, dominierten bürgerliche und kleinbürgerliche Parteien den Widerstand der Bevölkerung gegen die stalinistischen Regimes in Osteuropa. Diese Kräfte setzten schließlich die Wiedereinführung des Kapitalismus durch.

Anfangs benutzte Deng den Zusammenbruch der osteuropäischen Regimes, um den polizeistaatlichen Terror zu rechtfertigen, mit dem die arbeitende Bevölkerung auch nach den Ereignissen auf dem Tienanmen-Platz eingeschüchtert wurde. Er argumentierte, es gäbe eine Verschwörung des Westens, die in den kommunistischen Parteien eine „friedliche Evolution“ auslösen wolle, um diese Länder unter die „Herrschaft des marktbeherrschenden internationalen Kapitals“ zu bringen.

Deng verglich die Einführung von „Glasnost“, der beschränkten politischen Öffnung in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow, mit Zhaos Politik in China, die er für die Proteste auf dem Tienanmen-Platz verantwortlich machte. Er erklärte, Gorbatschows Politik habe Oppositionsparteien die potenzielle Möglichkeit gegeben, das Monopol der herrschenden stalinistischen Parteien anzufechten.

Zwar war die ganze Partei gegen eine politische Liberalisierung, aber Deng wurde von der – zu Unrecht so genannten – „linken“ Fraktion von Premier Li kritisiert, der bei dem brutalen Vorgehen gegen die Arbeiterklasse eine wichtige Rolle gespielt hatte. Lis Gruppe gab Deng und seinen Marktreformen die Schuld an den politischen Unruhen. Der neue Parteisekretär Jiang Zemin, der aus dem Parteiapparat von Shanghai kam, repräsentierte als Kandidat einen Kompromiss.

Lis Fraktion war mit der Gruppe um Ligatschow in der Kommunistischen Partei der Sowjetunion vergleichbar, die die Kapitalinteressen der Bürokratie an der Spitze der staatlichen Unternehmen vertrat. Hinter Li stand der Parteiälteste Chen Yun, der in den 1950ern die Planwirtschaft nach dem Modell der sowjetischen Fünfjahrespläne aufgebaut hatte. Diese Fraktion befürchtete, dass die Marktreformen nicht nur ihre Privilegien gefährden, sondern auch weiteren Widerstand der Arbeiterklasse provozieren würden.

Deng befürchtete allerdings, die stagnierende Wirtschaft werde zu Massenarbeitslosigkeit und weiteren sozialen Explosionen führen. Im Jahr 1989 erklärte er vor einer Gruppe von Parteiältesten: „Wenn die Wirtschaft nicht über einen längeren Zeitraum angekurbelt werden kann, wird sie [die Regierung] nicht nur die Unterstützung ihrer Bevölkerung verlieren, sondern auch von den anderen Nationen der Welt unterdrückt und herumgeschubst werden. Wenn diese Situation länger andauert, wird sie zum Zusammenbruch der Kommunistischen Partei führen.“

Deng kam zum Schluss, die Marktreformen müssten beschleunigt werden. Er bestand darauf, dass halbprivatisierte und relativ kleine „Sonderwirtschaftszonen“ nicht genug ausländisches Kapital anziehen und Zugang zu den Weltmärkten schaffen würden. Li entwarf jedoch für 1990 einen neuen Fünfjahresplan. Dieser sollte auf der Grundlage der Autarkie den Status Quo aufrechterhalten und das Wirtschaftswachstum auf sechs Prozent beschränken, – viel zu wenig, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit aufzuhalten. Lis Verbündete warfen außerdem die Frage auf, ob die „Sonderwirtschaftszonen“ kapitalistisch seien, und sie begannen eine ideologische Kampagne gegen die Marktreformen. Damit hielten sie den Aufbau der Freihandelszone in Shanghai und die Einrichtung einer Börse auf.

1991 veröffentlichte die Parteiführung von Shanghai unter Zhou Rongji mit Dengs Unterstützung eine Reihe von Artikeln, in denen sie die Marktreformen verteidigte. (Zhou Rongji sollte Ende der 1990er Jahre Premier werden.) Lis Staatsrat reagierte darauf mit einer groß angelegten Propagandaoffensive. Er beharrte darauf, dass Planwirtschaft die wichtigste Komponente sei, und dass sie nur durch Marktregulierungen ergänzt werden solle.

Die Ereignisse in der Sowjetunion waren für die Debatte in China von entscheidender Bedeutung. Der degenerierte Arbeiterstaat in Russland war das bürokratische und wirtschaftliche Modell der Regimes in Osteuropa und China gewesen. Solange die Sowjetunion bestand, konnte Lis Fraktion behaupten, die stalinistische „Planwirtschaft“ habe aus Russland eine Supermacht gemacht.

Das Ende der Sowjetunion im Dezember 1991 sorgte in Peking für Schockwellen. Die „linke“ Fraktion setzte Dengs Marktreformen und die wachsende offizielle Korruption mit der Restauration des Kapitalismus in der ehemaligen UdSSR gleich.

Daraufhin warnte Deng, die sozialistische Rhetorik seiner Gegner werde China von der Weltwirtschaft isolieren und in eine ähnliche Sackgasse führen wie die Sowjetunion. Er erklärte, er werde die zentrale KP-Führung ignorieren und direkt mit dem Militär und regionalen Funktionären zusammenarbeiten. Bei einem Treffen der Zentralen Militärkommission im Dezember überredete er die Generäle der PLA, ihn zu unterstützen, indem er erklärte, dass eine schnell wachsende Marktwirtschaft auch für den chronisch unterfinanzierten Militärhaushalt mehr Einnahmen bedeuten würde.

Wird fortgesetzt