Am Freitag präsentierte die Partei für Soziale Gleichheit (PSG) ihre Wahlplakate für die Europawahl. Mit den Slogans „Nie wieder Krieg“ und „Stimmt gegen Krieg – wählt PSG“ stellt die Partei den Kampf gegen die Kriegsgefahr in den Mittelpunkt ihrer Wahlkampagne.

„Die große Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Kriegsvorbereitungen gegen Russland vollständig ab“, sagt der Spitzenkandidat und Vorsitzende der PSG, Ulrich Rippert. „Doch alle im Bundestag vertretenen Parteien unterstützen den Kriegskurs. Die PSG tritt der Wiederkehr des deutschen Militarismus als einzige Partei entgegen.“ Das drücke sich in den Plakatmotiven aus.

Bereits in ihrem Wahlaufruf hatte die PSG dazu aufgerufen, die Europawahlen zu einem Referendum gegen den Krieg zu machen. Die NATO-Aggression gegen Russland drohe „in ein nukleares Desaster zu münden“, heißt es in dem Dokument. „Sie soll den Hunger des Kapitals nach Absatzmärkten, Rohstoffen und billigen Arbeitskräften stillen, von den sozialen Spannungen innerhalb Europas und Deutschlands ablenken und die Europäische Union durch eine aggressive Außenpolitik wieder zusammenschweißen.“

„Der Kampf gegen Krieg erfordert den Kampf gegen seine Wurzeln im Kapitalismus“, betont Rippert. Die PSG nutze deshalb den Wahlkampf, um Arbeiter für die Perspektive der „Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa“ zu gewinnen. „Gerade die Allparteienverschwörung im Bundestag zeigt, dass dies die einzige Grundlage ist, auf der Krieg und Barbarei verhindert werden können.“

In der nächsten Wochen werden Unterstützer der PSG tausende der Plakate aufhängen. Wir rufen alle Leser auf, diese Arbeit zu unterstützen und sich noch heute als Wahlhelfer zu registrieren. Über das Feld „Bemerkungen“ können auch Plakate bestellt werden.