Versammlung des IKVI zur Europawahl in Paris

Von dem IKVI
29. April 2014

Sonntag, 11. Mai 2014 um 15.00 Uhr

AGECA
177 rue de Charonne
75011 Paris
Métro: Alexandra Dumas (ligne 2), Bus 76

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale wird sein Europawahlprogramm am 11.Mai in Paris vorstellen. Redner der Partei für Soziale Gleichheit aus Deutschland und der Socialist Equality Party aus Großbritannien werden die dringendsten Fragen zur Sprache bringen, mit denen die europäischen Arbeiter konfrontiert sind: die soziale Konterrevolution und die Kriegsgefahr.

In Deutschland arbeitet die herrschende Klasse systematisch daran, hinter dem Rücken der Bevölkerung den Militarismus wiederzubeleben. Im Februar spielte die deutsche Regierung eine führende Rolle bei der Organisierung des Putsches in Kiew. In enger Zusammenarbeit mit faschistischen Parteien und paramilitärischen Gruppen brachte sie ein rechtes, antirussisches Regime an die Macht. Dies war eine bewusste Provokation. Russlands Reaktion war vorhersagbar und wurde im Voraus erwartet. Seitdem nutzte die Nato die Krise in der Ukraine, um Russland militärisch einzukreisen und riskiert damit einen Atomkrieg.

Alle europäischen Regierungen, auch die Hollande-Regierung in Frankreich, unterstützen diesen gefährlichen politischen Kurs. Sie erhalten Rückhalt von pseudo-linken Parteien wie der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA), die den faschistischen Putsch in Kiew als „demokratische Revolution“ rühmt.

Ebenso wie vor hundert Jahren, als die Bourgeoisien Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens der Menschheit den Ersten von zwei verheerenden Weltkriegen aufzwangen, ist der Militarismus die Antwort der herrschenden Klasse auf die sich verschärfende Krise des Weltkapitalismus. Begleitet wird dies von einer sozialen Konterrevolution, die Errungenschaften vernichtet, welche sich die Arbeiterklasse in Jahrzehnten erkämpft hat. Griechenland, Irland, Spanien und Portugal wurden bereits durch die Austeritätsdiktate aus Brüssel und Berlin verwüstet. Jetzt ist die Reihe an Italien und Frankreich.

Für ihre Angriffe auf die Arbeiterklasse bedienen sich die Regierungen autoritärer Herrschaftsformen. In Frankreich setzt die Regierung der Sozialistischen Partei unter Hollande und Valls auf Rassismus und Law-and-Order-Politik, um die Arbeiterklasse zu spalten. Damit werden unvermeidlich Le Pen und der Front National gestärkt.

Nur eine breite Bewegung der internationalen Arbeiterklasse kann der Gefahr von Krieg und Faschismus begegnen. Die große Mehrheit der Arbeiterklasse steht der offiziellen Politik höchst feindselig gegenüber. Was ihr fehlt, ist eine Partei, die die Dinge beim Namen nennt, der herrschenden Klasse den Krieg erklärt und der Opposition gegen den Krieg eine eindeutige sozialistische und internationalistische Orientierung verschafft.

Der Aufbau einer solchen Partei steht im Zentrum der Europawahlkampagne des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Das IKVI verkörpert die historischen Traditionen der Linken Opposition und der Vierten Internationale, die das Programm und die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution gegen den Stalinismus verteidigten. Seit seiner Gründung im Jahr 1953 hat das IKVI einen unversöhnlichen politischen Kampf gegen pseudolinke Kräfte wie die Neue Antikapitalistische Partei, Lutte Ouvrière und die Arbeiterpartei geführt, die den Namen des Trotzkismus dazu missbraucht haben, sich Sozialdemokraten, Stalinisten, Gewerkschaftsbürokratien und anderen Lakaien des Kapitalismus anzupassen.

Diese Kräfte sprechen nicht für die Arbeiterklasse, sondern für wohlhabende Schichten der Mittelklasse. In ihre Taschen flossen gewaltige Einkommen, damit sie den Klassenkampf unterdrücken und die Arbeiterklasse der Sozialdemokratie und dem Stalinismus unterordnen. Jetzt, wo ein sozialer Kompromiss nicht mehr möglich ist, treten sie eindeutig ins Lager des Imperialismus.

Das IKVI ruft alle arbeitenden Menschen in ganz Europa, auch in der Ukraine und Russland, dazu auf, eine umfassende internationale Antikriegsbewegung aufzubauen. Wir lehnen Nato und EU ab. Unser Ziel ist die Errichtung der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa. Nur die Gründung von Arbeiterregierungen in jedem Land und die Vereinigung Europas auf einer sozialistischen Basis kann den Rückfall des Kontinents in Nationalismus und Krieg verhindern und die Bedingungen dafür schaffen, dass seine reichhaltigen Ressourcen und Produktivkräfte für die Bedürfnisse der ganzen Gesellschaft genutzt und entwickelt werden.

Kommt zu unserer Versammlung am 11. Mai und helft dabei, Sektionen des IKVI in Frankreich und ganz Europa aufzubauen.

Alle, die an unserer Kampagne teilnehmen und mehr über das IKVI erfahren möchten, klicken bitte hier.