Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Die PSG hat den Widerstand gegen Krieg und Militarismus in den Mittelpunkt ihres Europa-Wahlkampfs gestellt und verbindet ihn mit einer intensiven Parteiaufbaukampagne. Dazu brauchen wir dringend Eure aktive Unterstützung.

Die Ankündigung von Gauck, Steinmeier und von der Leyen, dass die „Politik der militärischen Zurückhaltung“ zu Ende sei und Deutschland künftig in internationalen Krisenregionen „entschiedener und substanzieller eingreifen“ werde, markiert einen Epochen-Wechsel.

100 Jahre nach dem Beginn des Ersten und 75 Jahre nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs kehrt Deutschland zu einer aggressiven Außenpolitik zurück und nimmt dabei eine militärische Konfrontation der Nato mit der Atommacht Russland in Kauf, die zu einem Dritten Weltkrieg führen kann.

Im Bündnis mit den USA hat die Bundesregierung in Kiew einen Putsch organisiert. Gestützt auf faschistische Kräfte hat sie ein pro-westliches Regime an die Macht gebracht, das die Ukraine in einen Bürgerkrieg treibt und die Konfrontation mit Russland anheizt. Die deutschen Medien versuchen, mit dreisten Lügen und absurden Verdrehungen Russland als Aggressor hinzustellen.

Die Rückkehr des deutschen Militarismus richtet sich direkt gegen die Arbeiterklasse. Sie ist verbunden mit massiven sozialen Angriffen, einer Agenda 2020. Der DGB nutzt den diesjährigen 1. Mai, um seine Unterstützung der Bundesregierung und seine Partnerschaft mit der Bundeswehr zu beteuern. Alle Bundestagsparteien, auch die Linken unterstützen diesen Kurs.

Der Aufbau der Partei für Soziale Gleichheit gewinnt jetzt große Bedeutung und Dringlichkeit. Wir sind die einzige Partei, die der Wiederkehr des deutschen Militarismus und der Kriegshetze entgegentritt und die Arbeiterklasse auf die kommenden Klassenkämpfe vorbereitet.

Wir organisieren in den kommenden Wochen eine Vielzahl an Wahlkampf-Aktivitäten, wie Wahlveranstaltungen, Kundgebungen, Plakataktionen, Informationsstände etc. Unterstützt den Europawahlkampf der PSG auf der Straße und im Internet. Spendet für den Parteiaufbaufonds!

Einzelheiten finden sich hier.