Die Krise des Kapitalismus und der Kampf für den sozialistischen Internationalismus

6. Mai 2014

Diese Perspektive beruht auf dem Text der Rede, mit der David North die internationale Online-Maikundgebung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der WSWS am Sonntag den 4. Mai eröffnet hat. North ist Vorsitzender der internationalen Redaktion der WSWS und der Socialist Equality Party in den USA.

Im Namen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale begrüße ich alle arbeitenden und jungen Menschen auf der ganzen Welt zu diesem ersten Online-Maifeiertag. Die große Resonanz auf diese Veranstaltung – mit Zuhörern aus mehr als 60 Ländern – ist ein unverkennbarer Beweis für ihre politische und historische Bedeutung. Unsere heutige Veranstaltung ist ein Meilenstein im Aufbau einer neuen, internationalen revolutionären Bewegung der Arbeiterklasse für den Sozialismus. Unter den Teilnehmern sind weite Teile der internationalen Arbeiterklasse vertreten. Unser globales Publikum widerspiegelt die ganze Vielfalt der Weltbevölkerung. Aber alle Unterschiede, die von den Herrschenden ausgenutzt werden, um die Massen zu spalten – Unterschiede der Abstammung, der Religion, der Nationalität, der Sprache, des Geschlechts oder auch des Alters – verschwinden angesichts der unabweisbaren Realität der kapitalistischen Weltkrise, der politischen Notwendigkeiten des Klassenkampfs und der objektiv revolutionären Rolle der internationalen Arbeiterklasse in der modernen Gesellschaft.

Unsere Kundgebung beweist, dass sich eine neue Opposition gegen den Kapitalismus herausbildet. Immer mehr Menschen wird klar, dass das bestehende Wirtschaftssystem nicht einfach nur versagt, wenn es um die Suche nach tragfähigen Lösungen für die Probleme der Menschheit geht. Nein, es reißt die ganze Welt mit sich in den Untergang.

Der 1. Mai bietet der Arbeiterklasse eine willkommene Gelegenheit, der täglichen Propaganda der offiziellen Medien ihr eigenes Urteil über die kapitalistische Gesellschaft entgegenzustellen. Rosa Luxemburg berief sich gern auf den Ausspruch von Ferdinand Lassalle, dass die revolutionärste Tat darin bestehe, auszusprechen, was ist. Sie machte sich dieses Motto zu eigen, und auch wir handeln nach diesem Grundsatz. Auf der heutigen Kundgebung wird das Internationale Komitee den Kapitalismus und Imperialismus so darstellen, wie er wirklich ist.

Die politische Ordnung der Gesellschaft erinnert mittlerweile an eine Haftanstalt für geistesgestörte Verbrecher. In diesem globalen Gefängnis sitzen allerdings die geistig Gesunden – die große Masse der Bevölkerung – hinter Gittern, während die Geistesgestörten – die kapitalistischen Politiker, die Berufskiller der Geheimdienste, die kriminellen Konzernbosse und die Betrüger der Hochfinanz – mit der Waffe im Anschlag die Tore bewachen.

Vor knapp 25 Jahren, nach der Auflösung der stalinistischen Regime in der Sowjetunion und Osteuropa, verkündeten die ideologischen Herolde der herrschenden Klasse den endgültigen Sieg des Kapitalismus über den Sozialismus. Doch ihr Gejubel speiste sich aus einer Lüge, nämlich der Gleichsetzung des Sozialismus mit Stalinismus – einer reaktionären nationalistischen Verfälschung des Marxismus. Im Interesse dieser Lüge musste die gesamte Geschichte der sozialistischen Opposition gegen den Stalinismus, die im Kampf Leo Trotzkis und der Vierten Internationale ihren höchsten Ausdruck fand, verdreht, verfälscht oder völlig unterdrückt werden.

Manche Siegesboten des Kapitalismus verkündeten in ihrer Verblendung gar das „Ende der Geschichte“. Die Auflösung der Sowjetunion 1991 war für sie der Beweis, dass die bürgerliche Demokratie auf der Grundlage der kapitalistischen Wirtschaftsordnung der unübertreffliche und endgültige Abschluss des menschlichen Fortschritts sei. Doch der seitherige Verlauf der Geschichte spricht diesen kurzsichtigen Auguren Hohn. In den letzten zwanzig Jahren wurden wir Zeuge des unaufhaltsamen und sich beschleunigenden Zusammenbruchs der kapitalistischen Gesellschaft. Wohin man auch blickt, die Symptome ihres Versagens sind allgegenwärtig. Seit den frühen 1990er Jahren stolpert die kapitalistische Wirtschaft von einer Krise zur nächsten. Auf Spekulationsbooms, an denen sich ein winziger Bruchteil der Weltbevölkerung bereichert, folgen regelmäßig verheerende Finanzkrisen, die das Leben von Hunderten Millionen zerstören.

Seit dem Finanzkrach von 2008, an dem die kriminellen Machenschaften der Wall Street wesentlichen Anteil hatten, steckt die Weltwirtschaft in einer Rezession. Ganze Städte und sogar Länder sind bankrott. Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit der Großen Depression in den 1930er Jahren nicht mehr. Eine ganze Generation von Jugendlichen ist aus dem Arbeitsmarkt ausgeschlossen und blickt einer Zukunft ohne Chancen oder Hoffnungen entgegen. Arbeitern, die in der Mitte ihres Lebens stehen oder schon etwas älter sind, wurden die Zugeständnisse entrissen, die in Jahrzehnte langen Kämpfen errungen worden waren. In den USA, der schmutzigen Bastion des „freien Unternehmertums“, werden Altersrenten kurzerhand abgeschafft. Arbeiter, die über 70 oder sogar über 80 Jahre alt sind und eigentlich ein Recht darauf hätten, die Früchte ihres langen Arbeitslebens zu genießen, sind gezwungen, sich noch für den Mindestlohn abzuschinden. Gleichzeitig setzen die Regierung und die Arbeitgeber alles daran, den Anspruch von Arbeitern auf medizinische Versorgung stark zu beschneiden oder gleich ganz abzuschaffen.

Inmitten des wachsenden sozialen Elends häuft ein verschwindend geringer Teil der Weltbevölkerung unerhörten Reichtum an. Aus einer Studie von Oxfam, einem internationalen Verbund von Hilfsorganisationen, geht hervor, dass die reichsten 85 Individuen der Welt mehr Besitz ihr Eigen nennen, als die 3,5 Millionen Menschen, die die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen. Im Durchschnitt besitzt damit jedes dieser 85 reichsten Individuen so viel wie rund 41.176.000 Menschen zusammen. Muss man da wirklich noch erläutern, wie unvernünftig und abartig der moderne Kapitalismus ist? Die Macht, über die eine Handvoll Milliardäre aufgrund dieses abstoßenden Reichtums verfügt, korrumpiert die gesellschaftliche und politische Ordnung bis ins Mark. Diese selbsternannten Herren des Universums, die sich in einer eigenen Welt aus unbeschränkten Reichtümern und Privilegien verschanzen, haben jeden Sinn für die gesellschaftliche Realität jenseits ihrer eigenen Begehrlichkeiten verloren. Schon vor langer Zeit schilderte Karl Marx die Mentalität, die bei den Besitzern unfassbarer Reichtümer vorherrscht. Wenn man ihre innersten Gedanken belauschen könnte, so Marx, würde man Folgendes hören:

„Ich bin ein schlechter, unehrlicher, gewissenloser, geistloser Mensch, aber das Geld ist geehrt, also auch sein Besitzer. Das Geld ist das höchste Gut, also ist sein Besitzer gut, das Geld überhebt mich überdem der Mühe, unehrlich zu sein; ich werde also als ehrlich präsumiert; ich bin geistlos, aber das Geld ist der wirkliche Geist aller Dinge, wie sollte sein Besitzer geistlos sein?... Ich, der durch das Geld alles, wonach ein menschliches Herz sich sehnt, vermag, besitze ich nicht alle menschlichen Vermögen? Verwandelt also mein Geld nicht alle meine Unvermögen in ihr Gegenteil?“

Das Prinzip der heutigen kapitalistischen Gesellschaft ist nicht die Demokratie, sondern die Oligarchie. Darin stehen die Oligarchen in den USA und Großbritannien ihren subalternen Nachahmern in Russland und China in nichts nach. Die gesellschaftlichen Spannungen, die durch das bösartige Wuchern der sozialen Ungleichheit – infolge der verschärften Ausbeutung der Arbeiterklasse – erzeugt werden, können im Rahmen der herkömmlichen bürgerlichen Demokratie nicht bewältigt werden. Die Beschwörung der Demokratie und die Wirklichkeit klaffen innerhalb der USA immer deutlicher auseinander. Für das asoziale Verhalten, das im September 2008 einen Finanzkollaps auslöste, musste kein Banker mit Gefängnis büßen. Doch wenn es um die Ärmsten und Schwächsten der amerikanischen Gesellschaft geht, kennt die Justiz keine Gnade. Dabei ist doch ihre verzweifelte Lage eine direkte Folge des Wirtschaftssystems, durch das sich die Finanzspekulanten bereichern und das ihr kriminelles Verhalten belohnt. Im „Land der Freien“ sitzen mehr als zwei Millionen Menschen in den weit verzweigten Staats- und Bundesgefängnissen ein – dem amerikanischen Gulag. Die ganze Unmenschlichkeit, die dem amerikanischen Kapitalismus innewohnt, kommt in der barbarischen Anwendung der Todesstrafe zum Ausdruck. Die ganze Welt wurde vergangene Woche mit unverhülltem Entsetzen Zeuge des staatlichen Mords an einem Häftling in Oklahoma, dessen entsetzlicher Gifttod an mittelalterliche Folterpraktiken erinnerte.

Seit dem Jahr 2001 dient der „Krieg gegen den Terror“ als Vorwand für die Aushöhlung demokratischer Rechte in den USA. In der Verfassung verankerte Schutzrechte wurden systematisch abgebaut. Auf Anordnung des Präsidenten wurden Bürger der USA ihres Rechts auf Leben und Freiheit beraubt, ohne dass ein ordentliches Gerichtsverfahren stattgefunden hätte. Hemmungslos üben sich die USA in imperialistischer Gesetzlosigkeit und Gewalt. So fanden in den letzten fünfzehn Jahren Begriffe wie Abu Ghraib, Guantanamo, Drohne, außerordentliche Überstellung und Waterboarding Eingang in das Vokabular der Weltpolitik. Unterstützt und gutgeheißen werden die Verbrechen der US-Regierung durch die rückgratlosen Medien, die, um den früheren Herausgeber der New York Times Bill Keller zu zitieren, unter Pressefreiheit das Recht der Presse verstehen, bestimmte Informationen nicht zu veröffentlichen. Wer hingegen die Öffentlichkeit vor der Bedrohung ihrer demokratischen Rechte warnt, indem er die Verbrechen des Staates aufdeckt, wird rücksichtslos verfolgt. Julian Assange sitzt seit mehr als zwei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Edward Snowden sah sich gezwungen, in Russland um Asyl zu bitten.

Die groteske Anhäufung privaten Reichtums durch eine geldgierige Minderheit auf Kosten der großen Mehrheit der Weltbevölkerung zeigt, wie irrational dieses Wirtschaftssystem ist, das auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln beruht und dieses für unantastbar erklärt. Ein weiterer klarer Beweis dafür, dass sich das Nationalstaatensystem historisch überlebt hat, sind neben der archaischen Irrationalität des kapitalistischen Marktes die militärischen Konflikte, die sich – wieder in erster Linie auf Betreiben der USA – auf der ganzen Welt ausbreiten.

In diesem Jahr gedenken wir zahlreicher Jahrestage. Vor 100 Jahren, im Juli/August 1914, brach der Erste Weltkrieg aus, und vor 75 Jahren, im September 1939, begann der Zweite Weltkrieg. In diesen beiden Weltkriegen starben etwa 80 Millionen Menschen eines gewaltsamen Todes. Wollte man den Theorien vom Ende der Geschichte glauben, dann gehörten solche Katastrophen der Vergangenheit an und könnten sich nicht wiederholen. Und doch hat sich in der Ukraine innerhalb weniger Monate erneut das Gespenst eines Weltkriegs abgezeichnet – eines Kriegs, der mit Atomwaffen ausgetragen werden und Hunderte Millionen Menschen das Leben kosten könnte.

Andere Genossen – insbesondere Genosse Chris Marsden – werden genauer auf die Entstehung dieser Krise eingehen. Chris wird aufzeigen, dass die USA und Deutschland die Krise in der Ukraine bewusst herbeiführten, indem sie in Kiew einen Putsch organisierten. Dieser Putsch diente dazu, eine Regierung an die Macht zu bringen, die unmittelbar vom amerikanischen und deutschen Imperialismus gesteuert werden kann. Die Verschwörer in Washington und Berlin wussten genau, dass dieses Vorgehen zu einer Konfrontation mit Russland führen würde. Weit davon entfernt, eine Konfrontation nach Möglichkeit zu vermeiden, erachten sowohl Deutschland als auch die USA einen Zusammenstoß mit Russland als notwendig, um ihren weitreichenden geopolitischen Interessen Geltung zu verschaffen.

Dem deutschen Imperialismus bietet die Konfrontation mit Russland einen willkommenen Vorwand, die Zurückhaltung abzustreifen, die er sich nach den unaussprechlichen Verbrechen des Dritten Reichs unter Hitler in Sachen Militarismus auferlegen musste. In den letzten Monaten haben die deutschen Medien eine immer schrillere Propagandakampagne geführt, die sich nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen die tief verwurzelte Ablehnung jeder Art von Krieg in der deutschen Arbeiterklasse richtet. Es sei an der Zeit, verkündeten die Medien, dass die Deutschen ihre pazifistischen Einstellungen aus dem „postheroischen“ Zeitalter – also der Zeit nach Hitler – ablegten. Mit der Propaganda für eine Wiederbelebung des Militarismus melden sich auch lautstark deutsche Professoren zu Wort, die mit Unterstützung der Medien nach einer nachsichtigeren Bewertung Hitlers rufen.

Hinter dieser Propaganda stehen handfeste wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Der Bundespräsident hat erklärt, dass Deutschland aufgrund seines Gewichts in der Weltwirtschaft über eine militärische Stärke verfügen müsse, die zur Sicherung seiner geopolitischen Gesamtinteressen ausreiche. Wie schon im 20. Jahrhundert richtet Deutschland seine Blicke erneut begehrlich auf die Schwarzmeerregion, den Kaukasus, den Nahen Osten, Zentralasien und die riesigen Flächen Russlands.

Der amerikanische Imperialismus seinerseits bedient sich wieder zynischer Sprüche über Menschenrechte, um weitere Militäroperationen zu rechtfertigen. Doch diese Heuchelei stößt bei der Öffentlichkeit auf zunehmende Skepsis. Zu viele Kriege wurden schon mit Lügen begründet. Besonders schreiend sind die Widersprüche des Narrativs über die Ukraine. Während Washington den Putsch in Kiew dirigierte und dabei auf Stoßtrupps aus faschistischen und antisemitischen Organisationen zurückgriff, verurteilte die Obama-Regierung die Verteidigungsmaßnahmen der gewählten ukrainischen Regierung als moralisch verwerflich und politisch nicht hinnehmbar. Kaum war jedoch Präsident Janukowitsch gestürzt, da entsandte Obama CIA-Direktor Brennan und Vizepräsident Biden in die Ukraine. Sie sollten die brutale Niederschlagung der Massenopposition gegen die Kiewer Regierung unter der Bevölkerung der Ostukraine in die Wege leiten.

Im Jahr 2011 rechtfertigte die Obama-Regierung ihr militärisches Vorgehen gegen die libysche Regierung unter Muammar Gaddafi (der schließlich ermordet wurde) als notwendig, um die Bevölkerung von Bengasi im Osten Libyens gegen Übergriffe der Regierung zu verteidigen. Heute dagegen fordert Washington, dass die Regierung in Kiew Panzer und Soldaten schickt, um die anwachsende Aufstandsbewegung in der Ostukraine niederzuschlagen. Wie zu erwarten war, übergehen die Medien den Widerspruch zwischen der damaligen und der heutigen Haltung Washingtons.

Selbst wenn die aktuelle Krise ohne Krieg beigelegt wird, werden ihr weitere folgen. Die USA führen seit zwanzig Jahren praktisch ununterbrochen Krieg. In den letzten zwölf Monaten eskalierten Konflikte mit dem Iran, mit Syrien und nun mit Russland. Inmitten der laufenden Konfrontation mit Russland reiste Obama nach Asien, um den japanischen Militarismus anzufachen und den Druck auf China zu erhöhen. Die amerikanische Außenpolitik zeichnet sich durch ein unerhörtes Maß an Skrupellosigkeit aus. Es ist durchaus möglich, dass eine der Konfrontationen, die Washington auslöst, außer Kontrolle gerät und für die USA und die ganze Welt verheerende Folgen nach sich zieht.

Die Ursache für diese Bedenkenlosigkeit Washingtons ist letztlich auf die extreme Krise des amerikanischen Kapitalismus zurückzuführen. Im Einsatz kriegerischer Mittel sehen die imperialistischen Strategen in Washington die einzige Möglichkeit, dem anhaltenden wirtschaftlichen Bedeutungsverlust der USA auf dem Weltmarkt entgegenzutreten. Washingtons Neigung, das Kräfteverhältnis durch militärische Gewalt zu seinen Gunsten zu beeinflussen, dürfte außerdem dadurch gesteigert werden, dass China jüngsten Berichten zufolge die USA bis Ende 2014 als größte Volkswirtschaft der Welt überrunden wird. Ein nicht weniger bedeutsamer Faktor für die Kriegstreiberei der Herrschenden sind die wachsenden sozialen Spannungen innerhalb der USA selbst. Angesichts des zunehmenden Unmuts über wirtschaftliche Stagnation, miserable soziale Dienste und die Konzentration eines obszönen Reichtums in den Händen des obersten einen Prozents erscheint ihnen der Krieg als probates Mittel, die Wut der Bevölkerung in andere Kanäle zu lenken: weg von sozialen Protesten gegen den Kapitalismus.

Die Menschheit steht vor sehr großen Gefahren. Doch wie die Gründer des modernen wissenschaftlichen Sozialismus, Karl Marx und Friedrich Engels, schon vor langer Zeit erklärten, stellt die Geschichte nur Aufgaben, für die sie auch eine Lösung bereithält. Das Mittel, mit dem die großen Probleme unseres Zeitalters gelöst werden können und müssen, ist die sozialistische Weltrevolution. Die Lage der Arbeiterklasse, ausgebeutet und unterdrückt, ist zweifellos sehr schwierig. Doch die Lage der herrschenden Klasse ist in historischer Hinsicht aussichtslos. Sie ist nicht in der Lage, einen progressiven Ausweg aus der Sackgasse zu finden, in die der Kapitalismus geführt hat. Ihr Programm ist irrationale Gewalt. Ihre Perspektive ist gedankenlose Gier, Verachtung für menschliches Leben und am Ende pure Verzweiflung.

Die Perspektive des sozialistischen Internationalismus, die vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale vertreten wird, beruht auf einer wissenschaftlichen Einschätzung der Widersprüche des kapitalistischen Weltsystems. In der Krise des amerikanischen Kapitalismus konzentrieren sich nicht einfach nationale, sondern internationale Widersprüche. Der Zusammenbruch des Kapitalismus ist systembedingt und vollzieht sich weltweit. Gerade deshalb kann diese Krise nur gelöst werden durch einen koordinierten Kampf der internationalen Arbeiterklasse, der sich auf das Programm der sozialistischen Weltrevolution stützt. Es wäre ein fataler politischer Irrtum, zu glauben, dass sich Arbeiter in verschiedenen Ländern den Angriffen des Kapitalismus widersetzen, geschweige denn dem Sozialismus zum Sieg verhelfen können, wenn sie ihr Programm aus nationalen Bedingungen herleiten. Eine solche Herangehensweise, die für alle opportunistischen Organisationen typisch ist, führt unweigerlich zu Kapitulationen und Niederlagen. Wie die bitteren Lehren aus dem Klassenkampf des 20. Jahrhunderts immer wieder gezeigt haben, sind eine internationale Strategie und ein internationales Programm von entscheidender Bedeutung, um die Kämpfe der Arbeiterklasse in allen Ländern anzuleiten.

Die Geschichte ist nicht zuende. Im Gegenteil, die Arbeiterklasse steht vor der Aufgabe, in diesem neuen Jahrhundert alle ungelösten historischen Probleme des zwanzigsten Jahrhunderts zu lösen. Auf das wichtigste dieser Probleme hat Trotzki bereits im ersten Satz des Gründungsprogramms der Vierten Internationale hingewiesen: „Die politische Weltlage als Ganze“, schrieb er 1938, „ist in erster Linie durch die historische Krise der proletarischen Führung gekennzeichnet.“

Die Geschichte der Vierten Internationale und ihrer Führung, des Internationalen Komitees, besteht im Wesentlichen aus dem schwierigen, Jahrzehnte langen Kampf, diese Krise der Führung zu lösen. Die gesamte Arbeit aller Sektionen des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der World Socialist Web Site ist auf diese strategische Aufgabe ausgerichtet. Außer dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale gibt es heute keine andere Bewegung auf der ganzen Welt, die mit Recht beanspruchen darf, den Kampf für den internationalen Sozialismus voranzubringen. Unsere Bewegung stützt sich bei ihrer Arbeit auf ein unschätzbares Vermächtnis der fortgeschrittensten Theorien und politischen Ideen.

Wir rufen euch auf, euch unserem Kampf für den internationalen Sozialismus anzuschließen. Trefft die politischen, geistigen und moralischen Entscheidungen, die notwendig sind, um für die Zukunft der Menschheit zu kämpfen. Lest die Schriften von Leo Trotzki, dem größten Strategen der sozialistischen Weltrevolution im zwanzigsten Jahrhundert! Lest die World Socialist Web Site und verfolgt ihre Artikel jeden Tag! Wir rufen alle unsere Zuhörer auf, in den Ländern, in denen sie leben, Mitglied unserer Partei zu werden. Und in den Ländern, in denen es noch keine solchen Parteien gibt, rufen wir euch auf, mit dem Internationalen Komitee Kontakt aufzunehmen und eine Sektion unserer Weltbewegung aufzubauen.

Unsere heutige Kundgebung ist zweifellos ein Meilenstein im Kampf für die Erneuerung des sozialistischen Internationalismus in der Arbeiterklasse. Ihr Erfolg hängt allerdings nicht nur davon ab, was wir heute sagen, sondern davon, was wir alle in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten gemeinsam tun, um das marxistische Programm und die Prinzipien der Vierten Internationale überall auf der Welt in die Kämpfe der Arbeiterklasse hineinzutragen.

David North