Die amerikanische Schwerpunktverlagerung und die Kriegsgefahr in Asien

Von James Cogan
20. Mai 2014

Bei dieser Maikundgebung läutet das Internationale Komitee der Vierten Internationale die Alarmglocken. Ebenso wie Europa wurde auch Asien in ein Pulverfass verwandelt, das den nächsten katastrophalen Weltkrieg auslösen könnte. Mit atemberaubender Skrupellosigkeit setzt der US-Imperialismus mit voller Rückendeckung Japans und Australiens sein Programm um, welches droht, einen militärischen Konflikt mit China auszulösen.

Im November 2011 verkündete die Obama-Regierung ihren „Pivot to Asia“, das heißt ihre Schwerpunktverlagerung auf Asien, die in allererster Linie gegen China gerichtet ist.

Chinas vollständige Integration in die globalisierte kapitalistische Produktion hat das Land in die zweitgrößte Wirtschaft der Welt und das Hauptzentrum der Billigproduktion verwandelt.

Zu den Anstrengungen der Vereinigten Staaten, ihren historischen wirtschaftlichen Niedergang wettzumachen, gehört ihre Absicht, bis zum Jahr 2020 sechzig Prozent ihrer Luft- und Seestreitkräfte in Asien zu konzentrieren. Dadurch soll diese gigantische Quelle der Billiglohnarbeit sowie der aus 1,3 Milliarden Menschen bestehende Markt unter Kontrolle genommen werden.

Die Wall Street will ein Regime in Peking nicht länger dulden, das nach wie vor ausländisches Kapital von den Hauptsektoren der chinesischen Wirtschaft ausschließt. Sie hat beschlossen, alle Versuche chinesischer Unternehmen zu unterbinden, sich überall auf der Welt Verträge für strategisch wichtige Rohstoffe zu sichern und auf weiteren Gebieten Geschäfte zu machen.

Im Rahmen eines “Schlachtplans in der Luft und zur See” wurde überall in Asien amerikanisches Militär stationiert. Die Obama-Regierung errichtete zusätzlich zu den bestehenden US-Basen in Japan, Südkorea und im Pazifik neue Stützpunkte in Australien, Singapur und jetzt auf den Philippinen.

Sobald die Vereinigten Staaten der Auffassung sind, dass China eine militärische Bedrohung darstelle, werden sie verheerende Raketen- und Luftschläge gegen ganz China starten und eine Seeblockade seiner Hauptschifffahrtsrouten errichten, um Energielieferungen zu verhindern und damit die chinesische Wirtschaft zu strangulieren.

Die Ziele der Vereinigten Staaten sind ausformuliert in den Wirtschaftsvereinbarungen und Regelungen, die sie in Form der Transpazifischen Partnerschaft über ganz Asien verhängen wollen. Der US-Imperialismus verlangt nicht weniger als die totale Unterwerfung nicht allein Chinas, sondern der gesamten Region, unter das Diktat der Finanz- und Konzernoligarchie, die Amerika in ihrer Gewalt hat.

Jedes Land wurde in den Sog von Amerikas diplomatischen Intrigen, Wirtschaftsschikanen und Kriegsvorbereitungen hineingezogen.

In ganz Asien lassen die herrschenden Eliten auch nur den Anschein von Unabhängigkeit fallen und arrangieren sich mit der militärischen Umkreisung Chinas durch die USA. Mit den Vereinigten Staaten im Rücken reklamieren die Philippinen jetzt höchst aggressiv die Hoheitsgewalt über Territorien, die ebenfalls von China beansprucht werden.

Die Bourgeoisie Australiens, deren ökonomische und strategische Interessen davon abhängen, dass die Vereinigten Staaten ihre dominierende globale Position aufrechterhalten, verpflichtete sich in vorauseilendem Gehorsam zu militärischen und politischen Handlangerdiensten bei der Schwerpunktverlagerung. Dass Australien dabei von besonderer Wichtigkeit ist, wird schon daraus deutlich, dass Obama diese Pläne der USA 2011 in Canberra bekanntgab. Die australischen Streitkräfte sind vollständig in den amerikanischen Schlachtplan in der Luft und zur See eingebunden; neue US-Stützpunkte wurden im Norden und Westen Australiens eingerichtet. Die gesamte Bevölkerung wurde in die Frontlinie eines Krieges in Asien gerückt. Das geschah hinter ihrem Rücken.

Die Medien und das politische Establishment glorifizieren Krieg und Militarismus. Sie propagieren Nationalismus, um die Antikriegsstimmung zu unterdrücken und eine neue Generation auf Krieg einzustimmen. Dazu versuchen sie, die wachsende Empörung über ihre massiven Angriffe auf den Lebensstandard und die demokratischen Rechte der Arbeiter auf einen äußeren Feind abzulenken.

Der japanische Imperialismus wird von jahrzehntelanger wirtschaftlicher Stagnation und seinen eigenen inneren sozialen Spannungen vorwärtsgetrieben und wirft die Fesseln ab, die ihm nach dem Zweiten Weltkrieg angelegt wurden. Die japanische Regierung von Shinzo Abe erhielt unmittelbar von Washington grünes Licht, nutzt erfundene Behauptungen einer chinesischen Bedrohung, um die Remilitarisierung des Landes zu betreiben, die Erhöhung der Militärausgaben zu rechtfertigen und Nationalismus sowie Chauvinismus zu begünstigen.

Auf dem asiatischen Kontinent häufen sich jetzt Spannungen: Von der unberechenbaren Situation auf der koreanischen Halbinsel über die militärische Pattsituation zwischen den Philippinen und China bis zum japanisch-chinesischen Konflikt über die Senkaku- oder Diaoyu-Inseln.

Als Obama vergangenen Monat in Japan weilte, gab er der Abe-Regierung die uneingeschränkte Garantie, dass die Vereinigten Staaten in jedem Konflikt mit China über die Senkaku-Inseln Unterstützung durch amerikanische Truppen leisten werden.

Irgendein Zwischenfall oder eine bewusste Provokation könnte schnell einen ungeheuren Krieg auslösen, der sich unvermeidlich zu einer nuklearen Konfrontation mit verheerenden Folgen für die Region und die Welt entwickeln würde.

Während Japan momentan im Bündnis mit den USA gegen China steht, liegen die Rivalitäten zwischen den beiden Mächten, welche im Dezember 1941 zum Ausbruch des Pazifischen Krieges geführt hatten, sehr dicht unter der Oberfläche. Eine neue Generation japanischer Militaristen tritt auf und hegt Ambitionen, Tokio und nicht Washington als die dominierende Macht in Asien zu sehen. Die japanisch-amerikanische Konfrontation mit China ist nur das Vorspiel zu der klaren Möglichkeit eines offenen Konflikts zwischen den beiden imperialistischen Großmächten in der Region.

Die einzige gesellschaftliche Kraft, die verhindern kann, dass die Menschheit in einen Dritten Weltkrieg gestürzt wird, ist die internationale Arbeiterklasse. In Asien sprechen wir von enormen Arbeiterbataillonen, die dort infolge der Industrialisierung der Region durch die globalisierte Produktion neu entstanden. Allein in China sind es vierhundert Millionen, hunderte Millionen auf dem indischen Subkontinent, zig Millionen in Südkorea und viele weitere in Indonesien, Indochina und in ganz Südostasien.

In jedem Land gibt es, in der gesamten Arbeiterklasse, eine breite Opposition gegen Krieg und soziale Ungleichheit. Doch diese Opposition erhält von den existierenden Parteien und politischen Einrichtungen keine Möglichkeit, sich zu artikulieren. Die Organisationen, die einmal von sich behauptet haben, die Arbeiterklasse zu repräsentieren, verdingen sich heute ganz ungeschminkt als Agenten des Imperialismus und der kapitalistischen Elite.

In China organisiert die stalinistische Kommunistische Partei die Ausbeutung hunderter Millionen von Arbeitern auf der weltgrößten Billiglohnwerkbank. Sie ist weit davon entfernt, den Sozialismus zu repräsentieren. Sie vertritt die Interessen einer schmalen superreichen Elite, die den Rahm einer drei Jahrzehnte währenden kapitalistischen Restauration abgeschöpft hat. Sie erkennt in der chinesischen Arbeiterklasse einen bedeutend größeren Feind als im amerikanischen Imperialismus.

Die Situation ist in der gesamten asiatisch-pazifischen Region ähnlich. Arbeiter und junge Menschen haben keine Stimme. Indem sie sich auf den Krieg vorbereiten, schüren die Führer der Altstalinisten, Gewerkschaften, Sozialdemokraten und bürgerlicher Nationalisten reaktionärsten Nationalismus und Fremdenhass, um die Arbeiterklasse zu spalten und zu schwächen.

Die Arbeiter in China, Japan, den Vereinigten Staaten, Indien, Australien, den Philippinen und jedem anderen Teil der asiatisch-pazifischen Region müssen ihre unabhängigen Klasseninteressen durchsetzen, indem sie ihren Kampf mit ihren Klassengenossen auf dem ganzen Planeten vereinen.

Wir nutzen diese Maikundgebung dazu, die Arbeiter und jungen Menschen aufzufordern, dem IKVI in seinem Kampf zum Aufbau einer neuen Antikriegsbewegung beizutreten, die sich auf eine sozialistische und internationalistische Perspektive stützt.

Die zentrale Aufgabe besteht darin, die Krise der revolutionären Führung und Perspektive zu lösen. Die heutige Kundgebung zeigt den Weg an, der vorwärts führt. Wir müssen neue Sektionen des IKVI in ganz Asien und der Pazifikregion aufbauen, die auf der Geschichte, dem Programm und den Prinzipien der Vierten Internationale und ihrer Perspektive der sozialistischen Weltrevolution gründen.