Durch Angriff auf Donezk droht Krieg mit Russland

Von Niles Williamson
13. August 2014

Ukrainische Streitkräfte haben die ostukrainische Stadt Donezk umzingelt und bereiten einen brutalen Angriff auf die Bevölkerung der Stadt vor. Kiew zieht langsam die Schlinge um die prorussische Separatistenhochburg zu und bedroht damit das Leben von hunderttausenden von Menschen in einer Stadt, in der vor dem von den USA und Deutschland unterstützten Angriff fast eine Million Menschen lebten.

Die Obama-Regierung erhöht den Druck auf die russische Regierung, indem sie das wahllose Beschießen von Zivilisten und die Zerstörung der Infrastruktur in der Ostukraine durch das Regime in Kiew unterstützt. Dadurch treibt die Lage auf einen Krieg zwischen Atommächten zu.

Alexander Sachartschenko, ein Ukrainer, der letzte Woche Alexander Borodai als Chef der prorussischen Volksrepublik Donezk (VRD) abgelöst hat, warnte, es werde zahlreiche Todesopfer geben, wenn ukrainische Truppen versuchten, die Stadt einzunehmen.

Angesichts des bevorstehenden blutigen Angriffs erklärte Sachartschenko, die VRD sei " zu einem Waffenstillstand bereit, um das Entstehen einer humanitären Katastrophe zu verhindern." Sergei Kawtarzade, ein Mitglied des Sicherheitsrates der VRD und Berater Borodais, forderte einen begrenzten Waffenstillstand, um humanitäre Korridore zu öffnen.

Kiew wies Forderungen nach einem Waffenstillstand zurück und verlangte die vollständige Kapitulation der prorussischen Separatisten in Donezk und den anderen Gebieten der Ostukraine, die noch von Rebellen kontrolliert werden.

Der russische Außenminister Sergeij Lawrow forderte als Reaktion auf die fortdauernde und von den USA unterstützte Militäroffensive einen Waffenstillstand in der Ostukraine und die schnelle Entsendung von humanitären Hilfsgütern, um die Krise abzumildern. Er erklärte vor der Presse: "Wir glauben, die Sache drängt und darf nicht länger verzögert werden. Der russische Präsident kümmert sich persönlich um diese Angelegenheit. Ich bin mir sicher, dass wir in der Lage sein werden, uns so schnell wie möglich auf eine Hilfsaktion zu einigen."

Lawrow erklärte weiter, ukrainische und russische Diplomaten hätten sich im April auf einen Waffenstillstand geeinigt, der aber von der unkrainischen Regierung nicht honoriert worden sei. Das Abkommen habe von beiden Seiten, der Regierung in Kiew und den prorussischen Separatisten den Verzicht auf Gewalt verlangt.

Laut Schätzungen der UN sind 730.000 Ukrainer nach Russland geflohen, seit das ukrainische Regime seine Militäroperationen begonnen hat, weitere 117.000 Menschen sind innerhalb des Landes geflüchtet.

Die UN schätzt, dass in der Ostukraine seit Beginn der Operationen im April mehr als 1.129 Menschen getötet und 3.500 verwundet wurden. Viele der zivilen Opfer wurden durch wahllosen Artilleriebeschuss von Wohngebieten durch regierungstreue Kräfte getötet.

Die amerikanische Botschafterin Samantha Power warnte bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates am Freitag vor einer humanitären Intervention Russlands in der Ostukraine. Sie gab Russland die Alleinschuld an der Krise im Land und erklärte, die humanitäre Lage müsse angesprochen werden, "aber nicht von denjenigen, die sie verursacht haben."

Power warf die Möglichkeit eines Krieges mit Russland in den Raum und erklärte, jede weitere "einseitige Intervention Russlands auf ukrainischem Gebiet, auch unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe" sei völlig inakzeptabel und würde "als Eindringen in die Ukraine" gewertet werden.

Powers verbreitet reaktionäre und heuchlerische Lügen, die darauf abzielen, die Schuld an der Katastrophe von den USA und ihren europäischen imperialistischen Verbündeten auf Russland abzuwälzen.

Die andauernden Angriffe des Kiewer Regimes auf ukrainische Zivilisten im Donezbecken sind das Ergebnis der Unterstützung der Obama-Regierung für den faschistischen Putsch, durch den im Februar der prorussische Präsident Wiktor Janukowitsch gestürzt wurde. Die prorussischen Separatistengruppen, die kurz nach dem Putsch im russischsprachigen Osten entstanden, wurden von Kiewer Truppen und faschistischen Milizen wie dem Rechten Sektor gnadenlos unterdrückt - mit der vollen Unterstützung der USA.

Die Obama-Regierung behauptet zwar zynisch, sie wolle keine russische Intervention, hat jedoch in Wirklichkeit alles in ihrer Macht stehende getan, um Russland zu einer solchen Intervention zu provozieren und zu reizen. Sie hat in Kiew eine extrem rechte und antirussische Regierung an die Macht gebracht und versucht sie durch einen brutalen Krieg gegen die ostukrainische Bevölkerung zu festigen, wobei Kämpfe weniger als 50 Meilen von der russischen Grenze entfernt stattfinden. Ihr Ziel ist es, das Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu demütigen, die Bedingungen für seinen Zusammenbruch zu schaffen und Russland selbst aufzuteilen.

Genau dieses Szenario entwickelt sich in der Ostukraine. Die Warnungen der USA, Russland solle nicht militärisch einschreiten, um das Blutvergießen zu beenden, das ihr Marionettenregime entfesselt hat, sind zutiefst scheinheilig. Vor drei Jahren behaupteten die USA, das libysche Regime von Muammar Gaddafi könnte in Bengasi mit Waffengewalt gegen die Bevölkerung vorgehen und nutzte die Gelegenheit, um einen blutigen Krieg zu beginnen, der Libyen verwüstet, das Gaddafi-Regime gestürzt und zur brutalen Ermordung von Gaddafi selbst geführt hat.

Doch während die Bevölkerung von Donezk von ukrainischen Streitkräften und faschistischen Milizen, die von den USA unterstützt werden, eingekreist wird und ein Angriff unmittelbar bevorsteht, verurteilt Power Russland, weil es die Möglichkeit einer Militärintervention erwägt.

Power war eine der wichtigsten Befürworterinnen der Bombardierung von Libyen durch amerikanische- und Nato-Truppen und hatte den amerikanischen Stellvertreterkrieg zum Regimewechsel in Syrien entschieden unterstützt, in dem unter anderem ähnliche sunnitische Milizen wie die ISIS kämpfen. Sie propagiert den aktuellen amerikanischen Luftkrieg im Irak gegen ISIS - eine Organisation, die von den USA und ihren Verbündeten in Syrien aufgebaut wurde - aus angeblich "humanitären" Gründen. Ein amerikanischer Krieg sei notwendig, um die irakische Zivilbevölkerung vor der ISIS zu schützen.