Indien stärkt strategische Beziehungen mit Vietnam

Von John Roberts
3. Oktober 2014

Der indische Präsident Pranab Mukherjee beendete am 17. September einen viertägigen Staatsbesuch in Vietnam, der die Vorbedingungen für engere wirtschaftliche und militärische Beziehungen zwischen den beiden Ländern schaffen sollte, die sich vor allem gegen China richten. Die Reise erfolgte kurz vor einem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Indien am 18. September.

Während der Reise wurden sieben Vereinbarungen unterzeichnet, darunter eine Absichtserklärung zwischen der indischen ONGC Videsh Limited und der Vietnam Oil and Gas Group, in zwei weiteren Abschnitten vor der vietnamesischen Küste nach Öl zu suchen. Die bisherigen gemeinsamen indisch-vietnamesischen Aktivitäten in den umstrittenen Gewässern im Südchinesischen Meer hatten zu scharfen Spannungen mit China geführt.

Mukherjee veröffentlichte zusammen mit dem vietnamesischen Präsidenten Truong Tan Sang eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Sicherheit im Südchinesischen Meer für wichtig erklärten. Diese Erklärung richtete sich eindeutig gegen China. Sie benutzte bewusst die vietnamesische Bezeichnung dieser Gewässer: das Ostmeer. In der Stellungnahme hieß es außerdem, die "Freiheit der Seefahrt" dürfe nicht behindert werden, und alle Parteien sollten "sich mäßigen und Drohungen oder Gewaltanwendung vermeiden". Alles das sind Schlüsselbegriffe, die die USA und ihre Verbündeten verwenden, wenn sie China Expansionismus vorwerfen.

Peking reagierte darauf, indem es nochmals erklärte, Streitigkeiten um das Südchinesische Meer müssten durch bilaterale Verhandlungen unter Ausschluss von dritten Parteien geregelt werden - mit anderen Worten, ohne Indien und die USA.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hong Lei, warnte: "Wir haben [Mukherjees] Besuch in Vietnam zur Kenntnis genommen... China hat die unbestreitbare Souveränität über die Nansha-Inseln und die angrenzenden Gewässer" und werde jedes Abkommen zur Suche nach Öl ablehnen, wenn davon Territorien betroffen sind, die von China verwaltet werden.

Mukherjees Besuch fand im Kontext der "Konzentration auf Asien" der Obama-Regierung statt, durch die China in der ganzen Region diplomatisch geschwächt und, als Vorbereitung für einen Krieg, militärisch eingekreist werden soll. Washington hat sich direkt in Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer eingemischt, indem es betont, es habe ein "nationales Interesse" daran, die Freiheit der Seefahrt in den Gewässern zu sichern. Es hat südostasiatische Länder dazu gedrängt hat, ihre Ansprüche aggressiver geltend zu machen.

Mukherjees Reise hat die Bedingungen für engere politische und strategische Beziehungen zu Vietnam geschaffen. Außer mit dem vietnamesischen Präsidenten traf er sich auch mit Premierminister Nguyen Tan Dung, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Nguyen Phu Trong und dem Parteichef von Ho-Chi-Minh-Stadt Le Thanh Hai. Mukherjee lud Premierminister Dung außerdem zu einem Treffen mit seinem indischen Amtskollegen im Oktober ein.

Die neue rechte indische Regierung von Premierminister Narendra Modi hat eine selbstbewusstere Haltung eingenommen, um wirtschaftliche und strategische Beziehungen in Ostasien zu stärken, vor allem mit Japan und Südostasien. Die indische Außenministerin Sushma Swaraj erklärte Ende letzten Monats bei ihrem Besuch in Vietnam, Indien wolle seine seit langem bestehende Politik des "Nach-Osten-Schauens" in eine Politik des "Nach-Osten-Handelns"- umwandeln.

Bezeichnenderweise schrieb die indische Presse, Verhandlungen über den Verkauf des modernen BrahMos-Marschflugkörpers an Vietnam befänden sich in einem "fortgeschrittenen Stadium." Vietnam versucht seit 2011, den gemeinsam von Indien und Russland entwickelten Marschflugkörper zu kaufen. Mukherjee gewährte Hanoi während seines Besuchs einen Exportkredit in Höhe von 100 Millionen Dollar, aus dem sich der Kauf der BrahMos-Raketen finanzieren ließe.

Hanoi will die Schiffsabwehrversion des Marschflugkörpers kaufen, der eine Reichweite von 290 Kilometern hat. Im Gegensatz zu anderen Schiffsabwehrraketen kann er mit Überschallgeschwindigkeit fliegen - in der Endphase mit 2,9-facher Schallgeschwindigkeit -, sodass er schwer abzufangen ist. Sein 200-Kilo-Sprengkopf richtet verheerende Schäden an.

Vietnam versucht, seine Fähigkeiten zu verstärken, China im Südchinesischen Meer die Stirn zu bieten. Es versucht außerdem, sechs U-Boote der Kilo-Klasse von Russland zu erwerben. Ein Teil der vietnamesischen Führung setzt sich für die Beschleunigung des wirtschaftsfreundlichen Programms des Landes und das "Verlassen von Chinas Orbit" durch den Aufbau von engeren wirtschaftlichen, militärischen und politischen Beziehungen mit Washington und seinen Verbündeten ein.

Letzte Monat deutete General Martin Dempsey, der Vorsitzende der amerikanischen Joint Chiefs of Staff, während einer Reise nach Vietnam an, Washington könne bereit sein, das Jahrzehnte alte Verbot von Waffenexporten nach Vietnam aufzuheben. Das Wall Street Journal forderte die USA auf, Fregatten und Schiffsabwehrwaffen zu liefern, um Chinas Stellung zu schwächen.

Kurz vor diesen Schritten gab es eine Konfrontation zwischen Vietnam und China über die Aufstellung einer chinesischen Ölplattform in umstrittenen Gewässern vom 2. Mai bis zum 16. Juli. Nahe der Plattform kam es zu einem Zusammenstoß zwischen chinesischen und vietnamesischen Schiffen. Bei antichinesischen Krawallen in Vietnam kamen vier chinesische Bürger ums Leben, 400 chinesische Fabriken wurden angezündet und 7.000 chinesische Arbeiter mussten evakuiert werden.

Der Disput hat die Beziehungen zwischen den beiden Ländern schwer erschüttert. Im Oktober hatte der chinesische Premier Li Keqiang Hanoi besucht und ein neues Handelsabkommen mit Peking für die gemeinsame Erforschung von Rohstoffen in umstrittenen Gebieten im Golf von Tonkin unterzeichnet.

Washington versucht eindeutig, diese Situation auszunutzen und Indien dazu zu ermutigen, eine strategische Rolle in Südostasien zu spielen. Der amerikanische nationale Sicherheitsberater Thomas Donilon erklärte Anfang letzten Jahres: "Amerikanische und indische Interessen ergänzen im asiatischen Pazifik sehr gut. Indien hat viel zu geben und viel zu gewinnen."

Im August hatte Verteidigungsminister Chuck Hagel während eines dreitägigen Besuchs in Indien angeboten, die Verteidigungs-, Technologie- und Handelsinitiative von 2012 wieder zu beleben, um eine "globale strategische Partnerschaft" zwischen den USA und Indien aufzubauen. Der indische Premierminister Modi, der bei seinem Besuch in Tokio im September einen kaum verhohlenen Angriff gegen den chinesischen "Expansionismus" geführt hatte, ist eindeutig ein mehr als williger Partner der strategischen Absichten der USA.

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