Entscheidungen der Zentralbanken verschärfen Chaos des Weltkapitalismus

Von Nick Beams
11. November 2014

Das globale Finanzsystem erinnert immer mehr an ein Irrenhaus, in dem das Tun aller großen, für die Geldpolitik verantwortlichen Behörden, immer wahnsinnigere Formen annimmt. Die Zentralbanken der USA, Europas und Japans ignorieren bei ihrem rücksichtslosen Vorgehen die Folgen einer Politik, die sie im Namen ihrer eigenen nationalen Interessen auf Kosten ihrer kapitalistischen Rivalen und der Weltwirtschaft als Ganzes verfolgen.

Am 31. Oktober kündigte der Gouverneur der Bank von Japan Haruhiko Kuroda überraschend an, dass die Zentralbank des Landes die Summe, für die sie Staatsanleihen kauft, auf 750 Milliarden Dollar pro Jahr erhöhen werde.

Eine Reihe von Statistiken zeigt das Ausmaß der Aktion. Die Bank von Japan wird für umgerechnet fünfzehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) des Landes Anleihen kaufen. Damit steigt ihre Bilanz auf einen Wert von 80 Prozent des BIP. Das ist eine viel höhere Rate als die der amerikanischen Federal Reserve, der Europäischen Zentralbank oder der Bank of England.

Die neue Runde der quantitativen Lockerung bedeutet, dass die japanische Zentralbank jedes Jahr für mehr Geld Anleihen kaufen wird, als die Regierung ausgibt, um ihre Schulden zu begleichen. So etwas hat es in der Wirtschaftsgeschichte bisher nicht gegeben.

Die Entscheidung der Bank von Japan hat enthüllt, dass in ihrem Aufsichtsrat, der nur mit einer Mehrheit von fünf zu vier für die Maßnahme gestimmt hatte, große Streitigkeiten herrschen. Das ist bereits ein Anzeichen für die wachsende Verwirrung in Finanzkreisen.

Das selbe Phänomen zeigte sich am Donnerstag, als der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, ankündigte, der Rat der Bank verpflichte sich dazu, die immateriellen Vermögenswerte der Bank um mindestens eine Billion Euro zu erhöhen. Die Entscheidung wurde "einstimmig" getroffen, doch vor dem Treffen wurden Berichte über schwere Spaltungen innerhalb des Rates laut. Es war von einem Nord-Süd-Gefälle die Rede. Deutschland und andere Länder hätten weitere Maßnahmen abgelehnt und es gab sogar Gerüchte über eine "Palastrevolte" gegen Draghi.

In den USA hat die Fed zwar ihr Programm der quantitativen Lockerung eingestellt, sichert jedoch weiterhin den Zufluss von extrem billigem Geld in das Finanzsystem und verspricht, den Leitzins für "noch längere Zeit" bei nahe Null zu halten.

Der Grund für das Vorgehen der Bank von Japan ist der Glaube, dass nur drastisches Handeln den deflationären Druck beenden könne, der in den letzten zwanzig Jahren auf der japanischen Wirtschaft gelastet hat. Allerdings ist Deflation zunehmend ein weltweites Phänomen, da sich der Wirtschaftszusammenbruch, der mit der Finanzkrise von 2008 begann, verschärft. Damit werden die globalen Auswirkungen des japanischen Vorgehens nur umso größer.

Eine der Auswirkungen ist, dass der Wert des Yen sinkt, sodass der relative Wert der Währungen anderer großer Länder steigert, was den Deflationsdruck erhöht, den sie bereits jetzt empfinden. Japan versucht praktisch, aus der Deflationsfalle herauszukommen, indem es Deflation exportiert.

Sein Vorgehen ist keine nationale Eigenheit, sondern das Symptom einer allgemeineren Entwicklung.

Die Entscheidung der EZB, ein Programm zum Aufkauf von Anleihen aufzulegen, wurde damit begründet, dass es notwendig sei, die Inflation in der Eurozone zu erhöhen, da Stagnation zu einem schweren Rückgang von Investitionen und anderen Ausgaben geführt habe. Diese Maßnahmen werden jedoch wenig dazu beitragen, die Realwirtschaft zu beleben. Vielmehr zielen sie darauf ab, die Stellung der europäischen Banken zu stärken, deren reale Schulden steigen, wenn die Preisniveaus weiterhin sinken.

Die globalen geldpolitischen Stimulationsprogramme werden umgesetzt, ohne zu berücksichtigen, wo sie enden könnten.

Obwohl die Fed ihre Anleihenkäufe beendet hat, weist ihre Bilanz eine Summe von mehr als vier Billionen Dollar auf, 2007 waren es 800 Milliarden. Jeder Versuch, diese Schuldenlast zu verringern und die Fed auf ihre traditionelle Position außerhalb der Märkte zurückzubringen, statt an ihnen aktiv teilzunehmen, würde zu einer Krise führen.

Der Grund dafür ist, dass die Fed in wichtigen Bereichen mit großem Abstand der einzige wichtige Akteur ist. Jedes Anzeichen, dass sie in größerem Umfang Wertpapiere verkauft, würde zu Massenverkäufen führen, da keine Investmentbank und kein Hedgefonds weiterhin große Bestände halten will, wenn der größte Besitzer von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren aussteigt.

Doch solange das Geld weiterhin fließt und sich große Profite mit Spekulationen machen lassen, verhalten sich die Finanzmärkte wie Heroinsüchtige, die die Euphorie des Augenblicks genießen und die längerfristigen Folgen ignorieren, während sich die zugrundeliegenden wirtschaftlichen Bedingungen verschlechtern.

Die Lage in Japan, wo die Staatsverschuldung umgerechnet 240 Prozent des BIP beträgt, ist sogar noch bizarrer. Obwohl Bedenken wegen der längerfristigen Finanzstabilität bestehen, die sich im Widerstand des Rates der Bank von Japan gegen weitere Anleihenkäufe äußern, stiegen die Kurse an den Kapitalmärkten deutlich, nachdem Kuroda seine Schockmaßnahmen angekündigt hatte.

Allerdings verbreitet sich das Gefühl, dass der Tag der Abrechnung kommen wird.

Der Wirtschaftskolumnist William Pesek von Bloomberg schrieb in einem Kommentar über die Entscheidung der Bank von Japan, die Zentralbank habe die offensichtlichste Anleihenblase der Geschichte noch weiter verstärkt und dabei eine Blase auf dem Aktienmarkt gefördert. "Sobald die Gesetze der Finanz - und der Schwerkraft - sich wieder durchsetzen," schrieb er, "könnte Japans Anleihenmarkt auf eine Art zusammenbrechen, gegen die die Pleite von Lehman Brothers 2008 wie ein schwaches Lüftchen wirkt."

Das gleiche ließe sich über die Finanzmärkte in anderen großen Zentren sagen.

Auch die bürgerlichen Kritiker ungezügelter geldpolitischer Stimulation haben keine Lösung für die immer schwerer werdende Krise des Kapitalismus. Ihre Forderung nach noch mehr Austerität in Verbindung mit einer Reduzierung der Geldspritzen der Zentralbanken kann nur den Deflationsdruck verstärken, wodurch eine offene Depression droht. Dieser Weg führt, genau wie das Drucken von Geld, zu einem Zusammenbruch von Finanzmärkten und Banken.

Der zunehmende finanzielle Wahnsinn macht deutlich, dass die Krise, die 2008 ausgebrochen ist, nicht nur ein konjunktureller Abschwung war, auf den ein "Aufschwung" folgen würde, sondern ein Zusammenbruch der kapitalistischen Weltwirtschaft. Die Folgen dieses Zusammenbruchs zeigen sich immer deutlicher.

Unmittelbar nach der Krise von 2008 behaupteten die großen Wirtschaftsmächte, sie hätten die Lehren aus den 1930ern gelernt, vor allem die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit und Kooperation und die Notwendigkeit, keine Politik auf Kosten der Nachbarn zu machen, die in den 1930ern die weltweiten Auswirkungen der Großen Depression verstärkt hatte. Zentralbanker und Regierungen sind sich bewusst, dass diese Politik internationale Spannungen geschürt und zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1939 geführt hat.

All das ist völlig in Vergessenheit geraten. Die vorherrschenden Strategien lauten: jeder kämpft für sich alleine, und den letzten beißen die Hunde.

Gleichzeitig geht die Eskalation der Finanzspekulationen einher mit immer schwereren Angriffen auf die soziale Stellung der internationalen Arbeiterklasse, da das Finanzkapital in seinem unersättlichen Hunger nach Profit fordert, dass ihr alle sozialen Rechte genommen werden.

Die Sackgasse der kapitalistischen Politik bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise zeigt, dass der aktuelle Abschwung eine Systemkrise des kapitalistischen Systems ist, aus der es keinen anderen Ausweg gibt, als durch die Methoden des Klassenkampfes und der sozialistischen Revolution.