Japan wieder in Rezession

Von Nick Beams
19. November 2014

Auf dem G-20-Gipfel im australischen Brisbane verpflichteten sich die Teilnehmer schriftlich, das weltweite Wirtschaftswachstum in den nächsten fünf Jahren um jeweils zwei Prozentpunkte zu erhöhen. Nur einen Tag später zeigen neu veröffentlichte Daten, dass sich Japan erneut in Rezession befindet – ein deutliches Anzeichen, dass sich die Weltwirtschaft weiter verschlechtert.

Die meisten Vorhersagen hatten für das dritte Quartal ein aufs Jahr bezogenes Wachstum von über zwei Prozent prognostiziert, doch im Gegensatz dazu zeigen die vorläufigen Zahlen jetzt einen Rückgang des annualisierten Satzes um 1,6 Prozent. Da das Wachstum bereits im zweiten Quartal um 7,1 Prozent gesunken ist, befindet sich Japan nun offiziell in der Rezession.

Die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ist somit seit Beginn der weltweiten Finanzkrise zum vierten Mal in einer Rezession. Zusammen mit dem nahe an Null liegenden Wachstum in der Eurozone zeigt dies, dass sich die Tendenzen zur Stagnation und offener Rezession in der Gesamtweltwirtschaft verstärken.

Einige Kommentare über die schockierende Ankündigung versuchten, die Bedeutung zu verharmlosen. Sie wiesen darauf hin, dass man das Wachstum im Zusammenhang mit einem deutlichen Rückgang der Bestände sehen müsse, so dass es in Wirklichkeit geringfügig angestiegen sei. Tatsächlich deutet der Rückgang der Inventare auf wachsende Probleme hin. Er zeigt, dass sich die Hersteller hüten, große Bestände von unverkauften Gütern anzulegen, weil sie mit einem Konsumrückgang rechnen.

Als Grund für den starken Rückgang im zweiten Quartal, der ein Wachstum im ersten Quartal des Jahres zunichtemachte, wurde die Erhöhung der japanischen Verbrauchssteuer von fünf auf acht Prozent im April genannt. Finanzkommentatoren hofften, der Rückgang wäre eine Nebenwirkung dieses einmalige Faktors. Diese Hoffnungen sind nun geplatzt.

Der Chefökonom des Dai-ichi Life Research Institute, Yoshiki Shinke, sagte Bloomberg: "Die Umsatzsteuererhöhung im April hat Japans Wirtschaft völlig zerstört. Kein Teil der japanischen Wirtschaft sieht gut aus."

Ein Leitartikel der Financial Times äußerte sich in nicht ganz so starken Worten über die Auswirkungen des Rückgangs. "Statt sich zu erholen, ist Japans Wirtschaft bedrohlich umgeschlagen", heißt es darin.

Eine Auflistung der Daten für das dritte Quartal zeigt, dass die Erhöhung der Umsatzsteuer sich stärker als erwartet ausgewirkt hat. Die Immobilieninvestitionen sanken im Vergleich zum Vorjahresquartal um vierundzwanzig Prozent, während die Wirtschaftskapitalinvestitionen um fast ein Prozent zurückgingen. Die Verbraucherausgaben, die zwei Drittel der Wirtschaft ausmachen, stiegen um nur 0,4 Prozent.

Der Rückgang wirft einen schwarzen Schatten auf die Wirtschaftspolitik von Premierminister Shinzo Abe, bekannt als Abenomics.

Als Abe vor zwei Jahren an die Macht kam, versprach er, die Wirtschaft nach fast zwanzig Jahren Stagnation wieder anzukurbeln. Er präsentierte ein Konjunkturpaket, und die Bank von Japan eröffnete das größte Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen im pro-Kopf-Verhältnis aller Zentralbanken der Welt, um die Deflationsspirale aufzuhalten.

Angesichts des anhaltenden Drucks fallender Preise kündigte der Gouverneur der Bank von Japan letzten Monat eine weitere Ausweitung der quantitativen Lockerung an. Der Aufsichtsrat der Bank bewilligte diese Entscheidung nur mit einer Mehrheit von fünf zu vier Stimmen, was auf tiefe politische Spaltungen innerhalb des finanziellen und politischen Establishments Japans hindeutet.

Diese Spaltungen zeigten sich auch in Streitigkeiten darüber, ob die zweite geplante Erhöhung der Umsatzsteuererhöhung - von acht auf zehn Prozent - wie geplant im Oktober 2015 durchgeführt werden solle.

Der Flügel des Establishments, der die Steuererhöhung fordert, beharrt darauf, dass die Regierung etwas gegen das wachsende Haushaltsdefizit unternehmen müsse, das momentan 240 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) beträgt: mit Abstand das größte aller größeren Wirtschaftsmächte.

Längerfristige Daten weisen auf die wachsenden steuerlichen Probleme der Regierung hin. Laut Berechnungen von Bloomberg liegt das nominelle BIP, das nicht an Preisänderungen gebunden ist, mittlerweile 7,9 Prozent unter seinem Bestwert von 1997. Das bedeutet, die Steuereinnahmen, die auf nominellen Beträgen basieren, stehen unter ständigem Abwärtsdruck. Das ist einer der Hauptgründe, warum die Regierung darauf besteht, dass es Priorität habe, die Inflation wieder auf ein Niveau von mindestens zwei Prozent zu steigern.

Da Abes Wirtschaftspolitik eine schwere Niederlage erlitten hat, könnte er beschließen, das Parlament aufzulösen und die Wahl vorzuziehen. Wie jedoch ein Kommentar in der Financial Times am Montag schrieb, wird es bei der Neuwahl weniger um Abes Kontrolle über das Parlament gehen, sondern mehr um die Festigung seiner Herrschaft über seine Liberaldemokratische Partei.

In dem Kommentar hieß es, "fiskalpolitische Falken" im Steuerausschuss der LDP hätten Abe dazu aufgefordert, sich an seine Verpflichtung zu halten und die Umsatzsteuer zu erhöhen. Hinter diesen LDP-"Falken" stehen das Finanzministerium und die Bank von Japan.

Abe steht vor folgendem Problem: Wenn er die Steuererhöhung durchsetzt, wird die Wirtschaft weiter in die Depression stürzen und den Deflationsdruck verstärken, den die Bank von Japan mit ihrem Anleihenkauf-Programm bekämpfen will. Daher wird damit gerechnet, dass er versuchen wird, die zweite Steuererhöhung zu verschieben, möglicherweise bis 2017.

Die Steuererhöhung ist jedoch nicht völlig vom Tisch, denn die Sorge besteht, die Stabilität des Finanzsystems könnte Schaden nehmen, wenn die Regierung sich nicht wenigstens bemühte, Maßnahmen zur Erhöhung des Steueraufkommens umzusetzen und den Anstieg der Schulden aufzuhalten.

Das wachsende Dilemma, das sich aus den fiskalischen und geldpolitischen Aspekten der Abenomics ergibt, führt zu Forderungen nach der Umsetzung des "dritten Pfeils" von Abes Programm, das sind Strukturreformen. Wie in anderen Ländern bedeutet dies weitreichende Angriffe auf die Lage der Arbeiterklasse, vor allem eine "Flexibilisierung" des Arbeitsmarktes und das Ende fester Arbeitsplätze.

Die Financial Times schreibt euphemistisch über dieses Programm, es werde "den Arbeitsmarkt auflockern", und macht damit deutlich, dass sie die Zeit für reif hält, den "dritten Pfeil" aus dem Köcher zu ziehen. Die Zeitung gibt zwar zu, dass eine Strukturreform nicht das zentrale Thema einer Wahl sein könne, betont jedoch, das Land müsse „mit seinen Aufgaben zum Ende kommen“.

Mit anderen Worten, das Scheitern der Konjunkturmaßnahmen und die zunehmende rezessive Entwicklung bedeutet, dass der japanischen Arbeiterklasse, genau wie ihren internationalen Klassengenossen, schwere Angriffe bevorstehen.