Der Kampf für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse in China

Von James Cogan
9. Mai 2015

Diese Rede hielt James Cogan, der Nationale Sekretär der australischen Socialist Equality Party, auf der Online-Kundgebung zum International May Day am 3. Mai.

Der amerikanische „Pivot to Asia“ – oder genauer: die Vorbereitungen des amerikanischen, des australischen und des japanischen Imperialismus auf einen Krieg gegen China – bedroht die Zukunft der gesamten Menschheit.

Die Streitkräfte all dieser Länder werden ausgerüstet, zusammengezogen und trainiert, um das sogenannte „AirSea Battle concept“ umzusetzen. Dieses Konzept sieht vor, die chinesische Aufklärung durch Luft-, Cyber- und Weltraumangriffe auszuschalten, die chinesische Wirtschaft durch eine Seeblockade lahmzulegen und die Bevölkerung auszuhungern.

Ein solcher Angriff würde militärische Einrichtungen und Kommandozentren, Satelliten, Kommunikationssysteme und Energieversorgungsnetze zerstören und dabei chinesische Städte verwüsten und unzählige Zivilisten abschlachten.

Wie rücksichtslos dabei vorgegangen wird, zeigen zahlreichen Militärstudien, die in amerikanischen Sicherheitskreisen kursieren. In einer, die am 1. April von der amerikanischen National Defense University veröffentlicht wurde, heißt es: „Obwohl konventionelle Angriffe auf das chinesische Festland eskalierende Wirkung hätten, würden sie nicht zwangsläufig zu einer nuklearen Eskalation führen.“

Anders gesagt: Um ihre Ziele zu erreichen, ist die amerikanische herrschende Elite mit Unterstützung ihrer australischen und japanischen Bündnispartner bereit, einen nuklearen Krieg zu riskieren. Washington wird nicht von seinem Ziel ablassen, China und sein riesiges Arbeitskräftereservoir der ungehinderten Vorherrschaft der US-Banken, Investmenthäuser und Konzerne zu unterwerfen.

Angesichts der Kriegsgefahr kann die chinesische Arbeiterklasse ihr Schicksal nicht der Kommunistischen Partei Chinas überlassen. Die KPCh ist die politische Vertretung der chinesischen Bourgeoisie. Sie lehnt jeden Kampf gegen den Imperialismus ab, der sich auf die Arbeiterklasse stützt, weil dies ihre eigenen materiellen Interessen und ihre Herrschaft unmittelbar bedrohen würde.

Die KPCh kam 1949 unter der Führung von Mao Tse-tung an die Macht und schuf einen Staat, der sich am Modell des bürokratischen stalinistischen Regimes in der Sowjetunion orientierte. Sie behauptete, sie würde alle Spuren des Kolonialismus beseitigen und die chinesischen Massen aus der Rückständigkeit befreien.

Stattdessen führte die nationalistische Politik des Maoismus, die auf der stalinistischen Theorie vom „Sozialismus in einem Land“ basierte, in nur 23 Jahren zu Maos Annäherung an den US-Imperialismus und zur darauffolgenden Restauration des Kapitalismus. Unter Deng Xiaoping und seinen Nachfolgern arbeitete die KPCh gemeinsam mit Washington daran, China in die von den USA dominierte Weltordnung zu integrieren.

Heute ist China der wichtigste Billiglohn-Produzent des Weltkapitalismus und die Quelle von ungeheuren Profiten für transnationale Konzerne wie auch für die neue chinesische Bourgeoisie, die weitgehend aus dem Apparat der Kommunistischen Partei hervorgegangen ist.

Die mit der KPCh verbundenen chinesischen Kapitalisten haben immense Vermögen angehäuft. Bei einer Bevölkerung von 1,35 Milliarden Menschen gibt es etwa 450 Milliardäre, über 60.000 Einzelpersonen, die mehr als 200 Millionen Dollar besitzen, und zweieinhalb Millionen Dollar-Millionäre.

Im Gegensatz dazu leben 400 Millionen Menschen, insbesondere Bauern, in Armut. Hunderte Millionen Industrie- und sogenannte „Wander“-Arbeiter müssen niedrige Löhne und schlechte Bedingungen erdulden. Mit der weltweiten Krise und Deflation stürzt das wirtschaftliche Wachstum ab. Es droht Massenarbeitslosigkeit.

Die KPCh bezeichnet diese Verhältnisse noch immer als „Sozialismus mit chinesischem Antlitz“.

Peking reagiert auf Washingtons Drohungen, indem es Milliarden Dollar in die Aufrüstung des chinesischen Militärs pumpt, in der vergeblichen Hoffnung, dass Flugzeugträger, Atom-U-Boote und Flugplätze auf künstlichen Inseln im südchinesischen Meer die US-Kriegstreiber einschüchtern. Zeitgleich knüpft es immer engere Bande mit Russland und wirbt unter den europäischen Rivalen der USA um engere Verbindungen.

Bereits jetzt entwickeln sich heftige Spannungen zwischen den führenden imperialistischen Mächten darüber, wer den chinesischen Markt dominieren wird. Dies zeigt sich an der Entscheidung Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und Italiens, sich Washington zu widersetzen und der Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) beizutreten. Die Vereinigten Staaten und Japan haben darauf mit der Ausweitung ihres militärischen Bündnisses und einer aggressiveren Haltung gegenüber China geantwortet.

Während die Gefahr eines militärischen Konflikts und die inneren Klassengegensätze anwachsen, fördert die KPCh Nationalismus, antiamerikanische Stimmungen und antijapanischen Chauvinismus. Sie versucht damit, die chinesischen Arbeiter von ihrem einzigen Verbündeten im Kampf gegen Krieg und für ihre sozialen und politischen Rechte abzuschneiden – den Arbeitern Amerikas, Japans, Asiens und der ganzen Welt.

Die chinesische Arbeiterklasse muss die großen strategischen Lehren des 20. Jahrhunderts verstehen. Dazu gehören auch die folgenschweren revolutionären Kämpfe der chinesischen Massen von 1911 bis 1949 sowie die bitteren Erfahrungen, die die chinesische Arbeiterklasse 1989 im Kampf gegen das KPCh-Regime machte, der im Massaker auf dem Tiananmen gipfelte.

Die Aufgabe in China besteht darin, die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse von jedem Flügel der chinesischen Bourgeoisie herzustellen, einschließlich der kleinbürgerlichen Demokraten, die behaupten, durch Druck auf die KPCh könne eine liberale Demokratie entstehen und eine Einigung mit dem Imperialismus werde den Frieden garantieren.

Im Juni 1989 konnte die KPCh die Massenbewegung in Peking und im ganzen Land im Blut ertränken, weil die Arbeiterklasse der Führung der Studenten und ihrer Protestperspektive untergeordnet wurde.

Auch den reaktionären Verfechtern der nationalen Selbstbestimmung und des Separatismus in Tibet, Xinjiang und anderen Regionen Chinas muss die Arbeiterklasse entschlossen entgegentreten. Sie dienen als politische Agenten für den sogenannten „Menschenrechts-Imperialismus“ und zielen darauf ab, das Land in Chaos und Bürgerkrieg zu stürzen und den Vorwand für eine Intervention zu liefern.

Der einzige Weg vorwärts für die chinesische Arbeiterklasse ist der Zusammenschluss mit ihren Mitstreitern auf der ganzen Welt, um eine internationale Antikriegsbewegung aufzubauen, die sich auf die Perspektive der sozialistischen Weltrevolution stützt. Krieg kann nur verhindert werden, indem die internationale Arbeiterklasse den Kapitalismus stürzt.

Ein entscheidender Teil dieser Perspektive besteht darin, die Geschichte, die Prinzipien und das Programm der trotzkistischen Bewegung unter den fortschrittlichsten chinesischen Arbeitern und Jugendlichen zu verankern und eine chinesische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale aufzubauen.