Die Welt im Würgegriff von Krisen

17. September 2015

Im Laufe des letzten Monats wurde die Welt von einer Welle wirtschaftlicher, geopolitischer und sozialer Krisen erschüttert. Fast täglich brachen neue Krisen aus, sie wirken wechselseitig aufeinander ein und drohen die ganze Welt ins Unglück zu stürzen.

Im wirtschaftlichen Bereich verzeichneten die internationalen Finanzmärkte abwechselnd massive Gewinne und Verluste. Die Regierungen und Zentralbanken versuchten derweil verzweifelt, Maßnahmen gegen die Auswirkungen des Rückgangs bei Produktion und Investitionen zu ergreifen. Sie fürchten, dass dieser das finanzpolitische Kartenhaus zum Einsturz bringen könnte, das nach dem Wall Street-Crash von 2008 aufgebaut wurde.

Die chinesische Wirtschaft, die als wichtigste Billiglohnplattform des Weltkapitalismus für den Großteil des Wirtschaftswachstums nach dem Finanzkrach verantwortlich war, befindet sich im Abschwung, ebenso wie eine ganze Reihe von anderen so genannten „Schwellenländern.“

Geopolitisch verschärfen sich die Spannungen zwischen den kapitalistischen Großmächten angesichts der Auswirkungen der imperialistischen Kriege in Afghanistan, dem Irak, Libyen, Syrien, dem Jemen und Teilen Afrikas. Die Zerstörung weiter Teile Zentralasiens und des Nahen Ostens durch den US-Imperialismus und seine Verbündeten in Europa und am Persischen Golf hat eine Flut von verzweifelten Flüchtlingen hervorgebracht, wie es sie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr gegeben hat.

Die hunderttausenden Flüchtlinge, die nach Europa strömen, haben die Kluft zwischen der Solidarität breiter Massen mit den Flüchtlingen und der Gleichgültigkeit und Unmenschlichkeit der Regierungen innerhalb und außerhalb Europas entlarvt. Die Krise hat gleichzeitig die Konflikte verschärft, die die Europäische Union auseinanderzureißen drohen.

Washington hat seinen diplomatischen und militärischen Druck auf Russland und China verschärft und fordert erneut einen offenen Krieg zum Sturz des syrischen Regimes von Präsident Baschar al-Assad.

Auf der ganzen Welt brechen die traditionellen Parteien der bürgerlichen Herrschaft, egal ob rechts oder „links“, unter dem Druck der beispiellosen sozialen Ungleichheit und der wachsenden Wut und Unzufriedenheit der Bevölkerung zusammen. Die herrschenden Eliten suchen nach neuen Wegen, den Klassenkampf zu unterdrücken und eine unabhängige politische Bewegung der Arbeiterklasse zu verhindern. Dabei setzen sie zunehmend auf pseudolinke Parteien wie Syriza, die deutsche Linkspartei, die Neue Antikapitalistische Partei in Frankreich und die International Socialist Organization in den USA. Diese Gruppen sollen die Arbeiterklasse politisch entwaffnen und den Herrschenden Zeit verschaffen, um ihre reaktionäre Politik durchzusetzen.

Einige Teile der herrschenden Klasse machen autoritäre und faschistische Figuren auf der Grundlage rassistischer und fremdenfeindlicher Demagogie hoffähig. Andere experimentieren mit „linken“ Kräften – Tsipras in Griechenland, Corbyn in Großbritannien, Sanders in den USA – um den Widerstand der Bevölkerung einzudämmen, zu verwässern und sich darauf vorzubereiten, gewaltsam mit der Arbeiterklasse abzurechnen.

Die Krise ist kein Ausnahmefall mehr, sondern ist zur Normalität geworden. Die Geschwindigkeit, mit der sich die Ereignisse fast völlig ohne Ruhepausen zwischen den einzelnen Stürmen entwickeln, deutet darauf hin, dass sich die allgemeine Krise weiter verschärft und vertieft.

Alle diese Entwicklungen sind Erscheinungsformen einer historischen Krise des wirtschaftlichen und politischen Systems des Kapitalismus. Im Rahmen des Kapitalismus, auf der Grundlage des Privateigentums an den Produktionsmitteln und der Aufteilung der Welt in rivalisierende Nationalstaaten ist eine rationale oder fortschrittliche Lösung der Krisen unmöglich.

Die Bourgeoisie selbst ist hoffnungslos zerstritten – außer wenn es darum geht, der arbeitenden Bevölkerung die Last ihrer Krise aufzubürden. Sie schlägt ratlos um sich und entscheidet sich letzten Endes für verzweifelte und gewaltsame Maßnahmen. Wenn das Schicksal der Menschheit in ihren Händen bleibt, wird das Ergebnis unweigerlich ein dritter Weltkrieg und die nukleare Vernichtung sein.

Die weltpolitische Lage ähnelt zunehmend derjenigen in den 1930ern. Leo Trotzki schrieb 1938 im Gründungsprogramm der Vierten Internationale, dem Übergangsprogramm: „Unter dem wachsenden Druck des kapitalistischen Niedergangs haben die imperialistischen Widersprüche die Grenze erreicht, jenseits derer die einzelnen Konflikte und blutigen Explosionen (Äthiopien, Spanien, Ferner Osten, Mitteleuropa) unausweichlich in einem Weltbrand münden.“

Trotzki prägte für das Wesen dieser Epoche den Begriff „Todeskampf des Kapitalismus“. Das gilt auch für die heutige Epoche. Er erklärte, dass die nicht enden wollenden wirtschaftlichen, geopolitischen und sozialen Krisen die vorrevolutionäre Lage der Gesellschaft kennzeichnen. Die Massen leisteten zunehmend Widerstand gegen wachsende Armut neben perversem Reichtum an der Spitze der Gesellschaft, wachsende Unterdrückung und die drohende Gefahr eines Weltkrieges.

Trotzki betonte, die zentrale Aufgabe vor der die Menschheit stehe, sei die Entwicklung des politischen Bewusstseins der Arbeiterklasse und der Aufbau einer revolutionären Führung. Damals, genau wie heute, war das Schicksal der Menschheit davon abhängig, was sich schneller entwickeln würde: das Abgleiten des Kapitalismus in Barbarei und Krieg oder der politisch bewusste Kampf der internationalen Arbeiterklasse für die sozialistische Revolution.

Letzterer kann nur erfolgreich sein, wenn die Arbeiterklasse von einer Partei geführt wird, deren Programm, Strategie und Taktik auf den strategischen Erfahrungen der Arbeiterklasse im zwanzigsten und frühen einundzwanzigsten Jahrhundert basiert. Das ist die unverzichtbare Grundlage für den erfolgreichen Sturz des bankrotten kapitalistischen Systems und den Aufbau des Sozialismus.

Das Übergangsprogramm beginnt mit der tiefgreifenden Feststellung: „Die weltpolitische Lage in ihrer Gesamtheit ist vor allem gekennzeichnet durch die historische Krise der Führung des Proletariats.“ Diese Feststellung fasst die Quintessenz der heutigen Lage zusammen und stellt klassenbewussten Arbeitern und Jugendlichen die Aufgabe, das Internationale Komitee der Vierten Internationale als diese internationale Führung aufzubauen.

Andre Damon und Barry Grey

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