Fortschreitender Zusammenbruch des Kapitalismus manifestiert sich in China und Brasilien

5. März 2016

Nach der weltweiten Finanzkrise 2008 und dem rapiden Abschwung der Weltwirtschaft 2009 verbreiteten viele bürgerliche Ökonomen und Medienexperten die Vorstellung, dass die sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika) dem Weltkapitalismus eine neue Expansionsbasis liefern könnten.

Diese Woche wurden die letzten Reste dieses Mythos widerlegt. Die chinesische Regierung kündigte an, aufgrund von riesigen Überkapazitäten in ihren Schlüsselindustrien Millionen von Arbeitsplätzen abzubauen; während Brasilien in die möglicherweise tiefste Rezession seiner Geschichte eintritt.

Die Behauptung, dass die BRICS-Staaten – eine Gruppe von Ländern mit kleinem bzw. mittlerem Nationaleinkommen, die unter wirtschaftlicher Rückständigkeit leiden und von den Zentren des imperialistischen Finanzkapitals dominiert werden – dem Weltkapitalismus in irgendeiner Form einen neuen Vorteil verschaffen könnten, war nie etwas anderes als wirtschaftliches Wunschdenken.

Sie konnte eine zeitlang aufrecht erhalten werden, weil die chinesische Regierung massive Konjunkturmaßnahmen durchführte, darunter Staatsausgaben von einer halben Billion Dollar und die schnellste Ausweitung der Kreditvergabe in der Wirtschaftsgeschichte.

Der Bauboom in China und die Vergrößerung der industriellen Kapazitäten führten zu einem Anstieg der Rohstoffpreise und kurbelten die Wirtschaften der Rohstoffe exportierender Länder an. Doch der Zusammenbruch des sogenannten „Superzyklus“ bei Rohstoffen, der sich am unmittelbarsten im Absturz der Ölpreise seit 2014 und danach bei sämtlichen Industrierohstoffen äußerte, hat in Verbindung mit der Kapitalflucht aus den Schwellenmärkten für massive wirtschaftliche Probleme gesorgt.

Abgesehen von der zunehmend schlechteren wirtschaftlichen Lage in China und Brasilien befindet sich auch Russland aufgrund des Rückgangs der Ölpreise in einer Rezession. Südafrika wird durch den Rückgang der Metallpreise und der Vernichtung von Tausenden von Arbeitsplätzen in der Montanindustrie vermutlich bald in die Rezession eintreten. Indien gilt angesichts von Wachstumsraten von über sieben Prozent weiterhin als „Hoffnungsschimmer“, doch seine Wirtschaft wird von faulen Krediten, sinkenden Exportzahlen und stagnierenden Löhnen und Investitionen in die Privatwirtschaft belastet.

Die brasilianische Wirtschaft schrumpfte im letzten Jahr um 3,8 Prozent, in diesem Jahr wird der Rückgang noch stärker ausfallen. Am Donnerstag wurden Daten veröffentlicht, laut denen die Wirtschaft im vierten Quartal um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken ist. Laut der brasilianischen Statistikbehörde „zeigten alle Komponenten der Binnennachfrage Rückgänge“. Es wird mit der schwersten Rezession seit Beginn der offiziellen Aufzeichnungen gerechnet. Für dieses Jahr wird ein weiterer Rückgang von mindestens drei Prozent erwartet.

Um die volle Bedeutung der Ankündigungen in China und Brasilien zu erfassen, darf man diese Länder nicht isoliert betrachten. Beide sind Ausprägungen der fortschreitenden Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft im Ganzen und zeigen, dass der Zusammenbruch, der mit dem Crash von 2008 begann, ein neues Stadium erreicht hat.

Die Finanzkrise von 2008 war die schlimmste seit den 1930ern. Der vollständige Zusammenbruch der Weltwirtschaft wurde dadurch verhindert, dass die Zentralbanken Billionen Dollar in das Finanzsystem pumpten, um die Banken und Finanzinstitute zu stützen, und dass die wirtschaftlichen Expansion Chinas anhielt.

Dieser Prozess ist zu jetzt zu einem schlagartigen Ende gekommen. Während das Wachstumsmodell der BRICS-Staaten zerfällt, entstehen die Bedingungen für eine neue katastrophale Finanzkrise. Der ehemalige Gouverneur der Bank of England, Mervyn King, erklärte vor Kurzem, der Zusammenbruch von 2008 sei „ein Systemversagen“ gewesen. Ohne eine Lösung für das „Ungleichgewicht“ in der Weltwirtschaft werde es „eher früher als später“ zu einer weiteren Katastrophe kommen.

Statt zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren, wird das Finanzsystem immer zerrütteter. Im Rahmen des Programms der „quantitativen Lockerung“ (d.h. der Überflutung des Marktes mit Geld) wurden mittlerweile sogar Negativzinsen und Negativerträge auf Anleihen eingeführt.

Die Bank von Japan beschloss Ende Januar, Gebühren für angelegtes Geld zu erheben. Seither haben weitere Länder Negativzinsen eingeführt. Mittlerweile wird fast ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts von Ländern erwirtschaftet, in denen Negativzinsen erhoben werden.

Statt das Finanzsystem anzukurbeln, hat Japans Entscheidung die Märkte durcheinandergewirbelt. Es machen sich zunehmend Bedenken breit, wie lange die Geschäftsmodelle der großen Banken, Rentenfonds und Versicherungsgesellschaften, die in Staatsanleihen investieren, im „La-La-Land“ der Negativzinsen (wie es ein Artikel der Financial Times formulierte), noch rentabel bleiben werden. „Investoren sollen supersichere Anleihen kaufen, um bei riskanteren Wetten keine Verluste zu machen. Jetzt stehen sie Schlange, um mit diesem supersicheren Wertpapier garantiert Verluste zu machen,“ hieß es in dem Artikel.

Die wachsende Wirtschafts- und Finanzkrise führt zu gewaltigen politischen Umbrüchen. Diese Woche veröffentlichten Ökonomen bei Credit Suisse angesichts weiterer starker Hinweise auf Deflation und fortgesetzte Stagnation sowie der Möglichkeit eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union einen Forschungsbericht mit dem Titel „Nahe am Abgrund“. Darin warnen sie davor, dass eine Rezession in Europa zum Zusammenbruch der Eurozone führen könnte. „Es ist unklar, ob der Euroraum einen Rückfall in die Rezession aushalten würde“, heißt es in dem Bericht.

In Lateinamerika ist die Abwartsspirale ein Teil der gescheiterten „Linkswende“ der bürgerlichen Politik, die von Exporten nach China abhängig war. In den USA führte die anhaltende Krise des wirtschaftlichen und politischen Systems zum Aufstieg des faschistoiden Donald Trump zum aussichtsreichsten Anwärter auf die Republikanische Präsidentschaftskandidatur.

Der völlige Bankrott der kapitalistischen Ordnung äußert sich nirgendwo so deutlich wie in China. Das chinesische stalinistische Regime versprach, dass die Wiedereinführung des Kapitalismus dem Land den „friedlichen Aufstieg“ ermöglichen und das Vermächtnis von jahrzehntelanger wirtschaftlicher Rückständigkeit überwinden werde. Diese Perspektive hat sich zu einem Desaster entwickelt.

Einerseits ist China durch sein Wirtschaftswachstum direkt ins Fadenkreuz der amerikanischen Militärmaschinerie gerückt und wird von den USA als Bedrohung für ihre militärische und politische Vorherrschaft betrachtet. Andererseits hat der chinesische Kapitalismus keine „besonderen Merkmale“, sondern leidet an den gleichen Widersprüchen wie das System als Ganzes, die jetzt die Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen von hunderten Millionen Menschen direkt bedrohen.

Der G-20-Gipfel am letzten Wochenende hat gezeigt, dass die Bourgeoisie und alle ihre Institutionen keine wirtschaftliche Lösung für die anhaltende Krise haben. Anstatt angesichts der zunehmenden Probleme zusammenzuarbeiten, herrschen zwischen den kapitalistischen Regierungen zunehmend erbitterte Konflikte. Einigkeit besteht nur darüber, dass die Arbeiterklasse für das Chaos des Systems bezahlen soll, für das die Regierungen verantwortlich sind.

Im Rahmen der bestehenden politischen Ordnung gibt es keinen Ausweg aus dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Dass der Weltkapitalismus auf eine Katastrophe zusteuert, wird selbst in den herrschenden wirtschaftlichen und politischen Kreisen anerkannt. Doch wie Marx erklärte, entsteht im Laufe der Entwicklung der Menschheit kein Problem, ohne dass nicht gleichzeitig auch die materiellen Bedingungen für seine Lösung entstehen.

Das ist die Bedeutung des massiven Anwachsens der internationalen Arbeiterklasse in den letzten drei Jahrzehnten durch die Globalisierung der kapitalistischen Produktion. Alleine von 2000 bis 2010 ist die Arbeiterklasse in China, Brasilien und Indien um 265 Millionen Menschen gewachsen. Die beträchtliche objektive Stärke der Arbeiterklasse kann jedoch nur durch den politischen Kampf für ihre Vereinigung mit einem internationalen sozialistischen Programm zum Tragen gebracht werden. Dies erfordert den Aufbau des Internationalen Komitees der Vierten Internationale als Weltpartei der sozialistischen Revolution.

Nick Beams