Dritte Internationale Maikundgebung stößt auf große Resonanz

Von Shannon Jones
3. Mai 2016

An der Internationalen Online-Maikundgebung am Sonntag nahmen tausende Arbeiter und Jugendliche aus mehr als 90 Ländern teil. Im Zentrum der Veranstaltung stand der Aufbau einer globalen Bewegung von Arbeitern, Studenten und Jugendlichen gegen imperialistischen Krieg.

In vielen Städten wie Detroit, Berlin und Colombo trafen sich Teilnehmer zu öffentlichen Versammlungen, um die Reden gemeinsam zu verfolgen. In Colombo hatten zuvor 200 Arbeiter und Jugendliche an einer Maiveranstaltung der Socialist Equality Party (SEP) teilgenommen.

Es war die dritte internationale Maikundgebung, die von der World Socialist Web Site und dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI) organisiert wurde. Führende Persönlichkeiten des IKVI, der trotzkistischen Weltbewegung, hielten Reden, die simultan in Englisch, Deutsch, Singhalesisch und Tamilisch übersetzt wurden. Die Redner kamen aus vier Kontinenten.

In der Kommentarspalte der WSWS erschienen mehr als 700 Kommentare, darunter Grüße aus zahlreichen Ländern, wie Südkorea, den Philippinen, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kroatien, der Türkei und Mexiko. Auch aus den USA, Deutschland, Großbritannien und Sri Lanka nahmen zahlreiche Zuhörer teil.

Der Vorsitzende der Internationalen Redaktion der World Socialist Web Site und nationale Vorsitzende der amerikanischen SEP, David North, begann die Veranstaltung mit der Begrüßung aller Anwesenden. Zu Anfang erklärte er, das IKVI habe vor genau fünfundzwanzig Jahren, nach dem Ende des ersten Golfkrieges, in einer Erklärung gewarnt: „Die zunehmende Rücksichtslosigkeit und Kriegslüsternheit des amerikanischen Imperialismus stellt letztendlich einen Versuch dar, seinen wirtschaftlichen Verfall aufzuhalten und umzukehren durch den Einsatz militärischer Macht – dem einzigen Bereich, in dem die Vereinigten Staaten nach wie vor die unbestrittene Vormachtstellung innehaben.“

North erklärte weiter, dass sich diese Analyse des IKVI seither bestätigt habe. Starke objektive Kräfte drängten die USA zu immer leichtsinnigeren Abenteuern. Sie wollen nicht nur ihre Vorherrschaft über Asien sichern, sondern über die gesamte eurasische Landmasse. Er warnte, dass die politischen Führer der imperialistischen Großmächte auch die verheerenden Folgen eines Atomkrieges riskieren würden, um ihre Ziele zu erreichen.

North erklärte, die Antikriegsstrategie der Arbeiterklasse dürfe nicht auf den üblichen Kalkulationen der bürgerlichen Geopolitik basieren. „Unser Ausgangspunkt ist die Bewertung des Kräfteverhältnisses zwischen Gesellschaftsklassen. Erfolg im Kampf gegen Krieg setzt die politische Mobilisierung der Arbeiterklasse voraus. Die Aufgabe der sozialistischen Bewegung besteht darin, die Arbeiterklasse aufzuklären und ihr politisches Bewusstsein anzuheben, damit sie dem Krieg den Krieg erklären kann. Das Programm für einen solchen Kampf muss antikapitalistisch und sozialistisch sein. Der Krieg kann nicht verhindert werden, ohne das Wirtschaftssystem – den Kapitalismus – abzuschaffen, das ihn hervorbringt.“

Er warnte, auf der ganzen Welt erlebe der Nationalismus in seiner übelsten und reaktionärsten Form eine Wiedergeburt. Als Reaktion auf diese Gefahr sei es für die Arbeiterklasse wichtig, ihre Strategie auf Leo Trotzkis Theorie der permanenten Revolution zu basieren. „Mit unserer heutigen Veranstaltung rufen wir klar und eindeutig dazu auf, eine internationale Massenbewegung von Arbeitern und Jugendlichen gegen Krieg aufzubauen. Diese dringende Aufgabe ist untrennbar mit dem Aufbau der Vierten Internationale als Weltpartei der sozialistischen Revolution verbunden.“

Als nächstes sprach Wije Dias, Generalsektretär der Socialist Equality Party von Sri Lanka. Er schilderte die jüngsten Entwicklungen in Südasien und wies darauf hin, dass die Region ein wichtiger Bestandteil der globalen Kriegspläne des US-Imperialismus sei. Er wies vor allem auf die Rolle Indiens hin, dessen herrschende Klasse den USA ihre Dienste für den Kriegskurs angeboten habe.

James Cogan, nationaler Sekretär der australischen SEP, sprach über den amerikanischen „Pivot to Asia“, der die Spannungen in der ganzen Region erhöht. Cogan erklärte jedoch auch, dass die Reaktion des chinesischen Regimes auf die Provokationen der USA in keiner Weise fortschrittlich sei. Es spalte die Arbeiterklasse durch das Schüren von chinesischem Nationalismus und spiele den Kriegstreibern in die Hände.

Cheryl Crisp, stellvertretende nationale Sekretärin der australischen SEP, wies darauf hin, dass die herrschenden Klassen in Australien und Japan Chauvinismus schüren und militärisch aufrüsten. Sie erklärte: „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit lassen sich nur durch den Kampf für die internationale Einheit der Arbeiterklasse bekämpfen. Wir müssen uns zu einem gemeinsamen Kampf zum Sturz des Kapitalismus zusammentun, der Quelle von Kriegen.“

Bill Van Auken, der für die WSWS schreibt und Mitglied der Führung der SEP in den USA ist, sprach über die wachsende revolutionäre Krise in Mittel- und Südamerika. Die USA, die Lateinamerika lange Zeit als ihren „Hinterhof“ betrachtet hätten, entwickelten eine neue, noch gefährlichere Version der Monroe-Doktrin, um den Einfluss Chinas zurückzudrängen. Vor allem wies er auf die Versuche hin, von der wachsenden Wirtschaftskrise in der Region zu profitieren. Diese hat verschiedene „linke“ Regierungen in Schwierigkeiten gebracht, die versucht hatten, den Klassenkampf durch begrenzte soziale Ausgaben einzudämmen.

Van Auken erklärte, der Bankrott dieser Regimes entlarve auf verheerende Weise alle pseudolinken Tendenzen, die bürgerlichen Nationalismus als Alternative zum Aufbau einer revolutionären Führung der Arbeiterklasse propagierten.

Ulrich Rippert, der Vorsitzende der Partei für Soziale Gleichheit (PSG), wies darauf hin, dass der 1. Mai 2016 der hundertste Jahrestag der heldenhaften Antikriegsrede von Karl Liebknecht auf dem Postdamer Platz während des Gemetzels des Ersten Weltkriegs ist. Rippert warnte, dass alle Bedingungen, die zu dem schrecklichen Gemetzel geführt haben, auch heute wieder vorhanden seien. Vor allem wies er auf das gefährliche Wiederaufleben des deutschen Militarismus hin.

Der nächste Redner, Peter Schwarz, Sekretär des Internationalen Komitees der Vierten Internationale, sprach über die Krise der Europäischen Union. Während die EU und ihre Vorgängerorganisation einmal die Garanten für ein gewisses Maß an politischer Stabilität waren, ist die heutige EU die treibende Kraft hinter nationalen Konflikten und wachsenden Angriffen auf die Arbeiterklasse. Die einzige fortschrittliche Basis für die Lösung der Krise sei die Vereinigung der Arbeiterklasse auf der Grundlage des Programms der Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.

Julie Hyland, stellvertretende nationale Sekretärin der britischen SEP, konzentrierte sich in ihrer Rede auf die europäische Flüchtlingskrise und deren schrecklichen Konsequenzen. Sie wies darauf hin, dass heute aufgrund der verbrecherischen Kriege des US-Imperialismus und der europäischen Mächte weltweit mehr Menschen auf der Flucht sind als zu jedem anderen Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte.

Chris Marsden, der nationale Sekretär der britischen SEP, sprach zum anstehenden Referendum über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft. Er erklärte die Bedeutung der Forderung der SEP nach einem aktiven Boykott des Referendums. „Die größte Gefahr wäre es, den pseudolinken Gruppen zu erlauben, die Feindschaft gegen die EU ungestraft in nationalistische Kanäle zu lenken. Die Brexit-Kampagne hat gezeigt, was für eine kriminelle Rolle alle diese Gruppen spielen, und wie feindselig sie der Arbeiterklasse gegenüber eingestellt sind.“ Die Kampagne der SEP soll der arbeitenden Bevölkerung eine sozialistische Antwort als Alternative zu Nationalismus und Chauvinismus bieten.

Als nächstes sprach der Präsidentschaftskandidat Jerry White von der amerikanischen SEP. Er erklärte, die SEP trete zur Wahl an, um ein sozialistisches Programm gegen Krieg und Unterdrückung bekannt zu machen. Nachdem die Demokraten und Republikaner in ihrem Nominierungsverfahren dem Thema Krieg fast völlig aus dem Weg gegangen sind, stehen sie kurz davor, zwei Kriegstreiber als Kandidaten zu benennen: Hillary Clinton und Donald Trump.

Die zunehmende Radikalisierung der amerikanischen Arbeiterklasse, die sich zuerst in der Unterstützung für den „Sozialisten“ Bernie Sanders zeigte, wird laut White zu einem explosionsartigen Anwachsen des Klassenkampfes führen. „Im Geiste des Maifeiertags wird die Socialist Equality Party diesen Wahlkampf nutzen, um die Arbeiterklasse auszubilden, alle Formen von nationalem Chauvinismus und Bigotterie abzulehnen und eine mächtige internationale Bewegung gegen Krieg, soziale Ungleichheit und Ausbeutung aufzubauen.“

Zum Schluss der Veranstaltung bedankte sich der nationale Sekretär der amerikanischen SEP, Joe Kishore, bei allen Rednern und den Teilnehmern. „Die Reden, die wir heute gehört haben, zeichnen das Bild einer äußerst explosiven internationalen Lage. Zusammengenommen zeigen sie, vor welch immensen Aufgaben wir stehen. Wir leben in einer Zeit dauerhafter Kriege.“

Weiter erklärte er: „Es bestehen immense Risiken, aber auch enorme Möglichkeiten. Die alte Ordnung zerbricht. Die alten politischen Institutionen sind immer weniger in der Lage, die explosiven sozialen Spannungen einzudämmen. Die gleichen Widersprüche, die zu imperialistischen Kriegen führen, verschärfen auch den Klassenkonflikt und schaffen die objektiven Bedingungen für die soziale Revolution.“

Er appellierte an alle Zuhörer, sich aktiv am Kampf für eine sozialistische Zukunft der Menschheit zu beteiligen: „Baut eine Gruppe der SEP in eurer Fabrik oder an eurem Arbeitsplatz auf. Studiert das Programm der SEP und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und entscheidet euch für die Teilnahme am Aufbau der Weltpartei der sozialistischen Revolution!“

Die Kommentare der Teilnehmer zeigten, welche Begeisterung die Veranstaltung auslöste. Ein Zuhörer schrieb: „Danke für dieses Forum zum 1. Mai. Als Veteran des imperialistischen ersten Golfkriegs der Bush-Regierung widert mich dieser Krieg um Öl an. Viele der Sprecher heute haben erwähnt, dass die kapitalistischen Mächte, die zwei Weltkriege angezettelt haben, die gleichen sind, die auch den dritten Weltkrieg beginnen. Ich würde sagen, das haben sie bereits!“

Ein anderer schrieb, es sei „unvorstellbar, sich anzuhören, wie die herrschenden Klassen weltweit Milliarden ausgeben, um noch katastrophalere Kriege vorzubereiten, während sie der Bevölkerung nichts anderes zu bieten haben als Austerität und Unterdrückung. Es ist einfach nur gelogen, dass kein Geld für Sozialprogramme oder Flüchtlinge da wäre.“

Sarah, eine junge, körperlich behinderte Arbeiterin aus Jackson, Michigan, die die Veranstaltung an der Wayne State University in Detroit besuchte, erklärte: „Der Krieg gegen den Terror dauert jetzt schon so lange ich denken kann. Meine Kinder erleben das schon ihr ganzes Leben lang. Unser Geld wird falsch eingesetzt, wie kann man das rechtfertigen? Wer zahlt dafür? Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ich glaube, wir müssen uns alle vereinen, und das hier ist ein Anfang.“