Im Jahr 2009 wurde in den USA offiziell das Ende der Rezession verkündet, die mit der globalen Finanzkrise begann. Allerdings ist die amerikanische Wirtschaft bisher nicht einmal annähernd zu ihrem früheren Wachstumsniveau zurückgekehrt. Die Zentralbank Federal Reserve nannte als Grund dafür bisher immer „Gegenwind“ („Headwinds“).
Diese Erklärung ging davon aus, dass die Finanzkrise von 2008-2009 keinen grundlegenden Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaft darstellte, sondern nur eine schwerere Konjunkturkrise, die früher oder später durch eine Rückkehr zu wirtschaftlicher Expansion auf einem „normalen“ Niveau enden werde.
Doch am Mittwoch vollzog die Fed-Vorsitzende Janet Yellen bei einer Pressekonferenz anlässlich der Entscheidung des Offenmarktausschusses (FOMC), die Zinssätze nicht zu erhöhen, eine deutliche Kehrtwende. Yellen hielt sich in ihrer vorbereiteten Rede zwar größtenteils an die offizielle Darstellung, der vorherrschende „Gegenwind“ würde mit der Zeit nachlassen, doch als die Reporter ihre Fragen stellten, kristallisierte sich in Yellens Antworten eine andere Einschätzung heraus.
Die Fed musste ihre Zinsprognose bereits stark nach unten korrigieren, ihre Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) jedoch nicht. Vor diesem Hintergrund wurde Yellen gefragt, ob sich an der Haltung des FOMC zum Verhältnis zwischen BIP und Zinssätzen „etwas Grundlegendes geändert hat.“
Ihre Antwort deutet darauf hin, dass sich etwas geändert hat, oder dass sich zumindest hinter der Fassade der offiziellen Erklärungen die Ansicht durchsetzt, dass ein grundlegender Kurswechsel notwendig sei.
Sie wies darauf hin, dass der sogenannte „neutrale Zinssatz“, d.h. das Zinsniveau, bei dem die Wirtschaft wächst und fast Vollbeschäftigung aufweist, „im historischen Vergleich sehr niedrig“ liegt, und dass „viele Schätzungen ihn real und inflationsbereinigt nahe Null verorten.“
Yellen sprach, wie üblich, von „Gegenwind“ und den „anhaltenden Auswirkungen der Finanzkrise“, die aber mit der Zeit „nachlassen würden“. Allerdings fügte sie hinzu, es gebe auch „längerfristige oder dauerhafte Faktoren, die möglicherweise langfristig die Rückkehr zu neutralen Zinssätzen verhindern.“
Einer der wichtigsten dieser Faktoren sei ein „langsames Produktivitätswachstum, nicht nur in den USA, sondern weltweit“. Es herrsche beträchtliche Unsicherheit, doch „das Produktivitätswachstum könnte noch längere Zeit niedrig bleiben“. Zudem gebe es „in vielen Teilen der Welt alternde Gesellschaften, die diesen neutralen Zinssatz drücken könnten... Das Gefühl stellt sich ein, dass einige der Faktoren, die dafür sorgen, dass dieser neutrale Satz so niedrig ist, nicht schnell verschwinden, sondern Teil der neuen Normalität werden.“
Vor Yellen hatte bereits die Denkfabrik Conference Board gewarnt, das Produktivitätswachstum könnte in diesem Jahr erstmals seit mehr als 30 Jahren ins Negative sinken.
Yellen wies mit ihren Äußerungen auf das Entstehen einer „säkularen Stagnation“ hin, auch wenn sie diesen Begriff, im Gegensatz zum ehemaligen Finanzminister Lawrence Summers, nicht benutzte. Dieser Begriff wurde 1938 vom Ökonomen Alvin Hansen geprägt und bezeichnet einen strukturellen Zustand der kapitalistischen Wirtschaft, in der selbst bei niedrigsten Zinssätzen kein Wachstum stattfindet, weil sich die Nachfrage, vor allem Investitionen, nicht in einem zyklischen Abschwung befinden, sondern dauerhaft zu niedrig für eine wirtschaftliche Expansion sind.
Dass Yellen „alternde Gesellschaften“ als Erklärung für die von ihr eindeutig erkannte Veränderung der Weltwirtschaft ausmacht, erinnert am ehesten an die Erklärung des klassischen bürgerlichen Ökonomen David Ricardo. Dieser hatte Anfang des neunzehnten Jahrhunderts die tendenziell sinkenden Profitraten mit einem Rückgang der Fruchtbarkeit der Böden und einem Produktivitätsrückgang in der Landwirtschaft erklärt. Wie Marx so prägnant erklärte, war Ricardo erschrocken über diese Aussicht, da sie die historische Lebensfähigkeit der kapitalistischen Wirtschaft infrage stellte, und flüchtete sich ins Reich der organischen Chemie. Yellen greift angesichts anhaltender wirtschaftlicher Entwicklungen auf demografische Erklärungsversuche zurück.
Im Gegensatz zu Ricardo erklärte Marx, dass die wirkliche Barriere für eine Expansion der kapitalistischen Produktion nicht die Natur sei, sondern das Kapital selbst, das Privateigentum an den Produktionsmitteln und das Profitsystem.
Die wirtschaftlichen Entwicklungen und Tendenzen der vergangenen 25 Jahre bekräftigen Marx' Ansicht. Nach dem Ende des Nachkriegsbooms und dem Fall der Profitraten Ende der 1960er und frühen 1970er Jahre ging der Weltkapitalismus durch eine Reihe von Krisen. Beispielhaft war dafür vor allem die Langlebigkeit des Phänomens der „Stagflation“: niedriges Wachstum und Rezession in Verbindung mit hohen Inflationsraten.
Diese Krise ließ sich eine Zeitlang durch Angriffe auf die soziale Stellung der Arbeiterklasse bewältigen. Wichtige Wendepunkte waren dabei die Massenentlassung von Fluglotsen in den USA durch Reagan 1981 und die Unterdrückung des einjährigen britischen Bergarbeiterstreiks der Jahre 1984-85 durch die Thatcher-Regierung. Die Globalisierung der Produktion ermöglichte zudem die Ausbeutung neuer billiger Arbeitskräfte.
Doch diese begrenzte Steigerung der Profitraten führte nicht zu einer Rückkehr zu den Bedingungen relativer wirtschaftlicher Stabilität, durch die der Nachkriegsboom charakterisiert war. Im Gegenteil, der Weltkapitalismus war seit dem amerikanischen Börsenkrach von 1987 durch wachsende finanzielle Instabilität gekennzeichnet.
Er hing immer mehr davon ab, dass die Fed und die anderen Zentralbanken die immer schwereren Finanzkrisen durch billiges Geld bändigten. Diese Entwicklung begann mit der mexikanischen Finanzkrise Anfang der 1990er Jahre, darauf folgten die Asienkrise 1997/98 und die Pleite von Long Term Capital Management, der Zusammenbruch der Dotcom-Blase 2000/01 und schließlich die Finanzkrise 2008, die mit dem Platzen der Subprime-Hypothekenblase begann.
Die Fed und die anderen Zentralbanken reagierten auf diese Krise so wie auf frühere: sie stellten riesige Mengen von billigem Geld bereits. Doch obwohl sie Papiere im Wert von Billionen Dollar aufkauften und die Zinssätze auf Null und sogar noch weiter senkten, hat sich die Realwirtschaft noch immer nicht erholt. Diese Maßnahmen haben nur die Finanzspekulationen auf ein Rekordniveau erhöht. Gleichzeitig bedeuten sie für die internationale Arbeiterklasse immer größere soziale Ungleichheit, sinkende Löhne und verschlechterte soziale Bedingungen.
Wirtschaftsgeschichte wiederholt sich nicht. Doch die kapitalistische Wirtschaft beruht auf Bewegungsgesetzen, die erkennbare Entwicklungen und Tendenzen hervorbringt. Diese zeigen sich nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik.
1914 wird geschichtlich immer als das Jahr erinnert werden, indem der Erste Weltkrieg ausbrach. Allerdings war es auch wirtschaftlich ein bedeutendes Jahr. In ihm setzte ein Rückgang der Profit- und Wachstumsraten ein, der trotz aller Gegenmaßnahmen bis in die 1920er und 1930er Jahre anhielt und in der Großen Depression mündete.
Diese Prozesse führten zu einem Rückgang der Weltwirtschaft, der unweigerlich zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs führte. Die kapitalistischen Großmächte führten einen immer schärferen Kampf um schrumpfende Märkte und Profite, zuerst mit den Mitteln des Wirtschaftsnationalismus (erhöhte Zölle und die Bildung von Währungsblocks), dann mit militärischen Mitteln.
Heute ist die Welt von der Rückkehr dieser Bedingungen geprägt: Stagnation der Weltwirtschaft, aufgeblähte Märkte für eine ganze Reihe von Rohstoffen und Industrieprodukten, Investitionen (die treibende Kraft des Wirtschaftswachstums) liegen auf dauerhaft niedrigem Niveau, Währungskonflikte, eskalierende Finanzkrisen, um nur einige Beispiele zu nennen.
Wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts beschwören sie die Gefahr eines Weltkriegs um die Neuaufteilung der Weltwirtschaft herauf, möglicherweise sogar einen Atomkrieg und die Zerstörung der Zivilisation.
Dass nun sogar Hüter des Weltkapitalismus wie Yellen zumindest teilweise beginnen, die objektiven Widersprüche des Kapitalismus zu erkennen, verdeutlicht nur, wie weit die Wirtschaftskrise fortgeschritten ist.
Für die internationale Arbeiterklasse sollte diese Entwicklung ein Signal sein. Sie muss sich einer sozialistischen Perspektive zuwenden und das Internationale Komitee der Vierten Internationale als revolutionäre Weltpartei aufbauen, um das archaische kapitalistische Nationalstaaten- und Profitsystem zu stürzen.