Die folgende Rede hielt Nick Beams, ein führendes Mitglied der Socialist Equality Party in Australien, anlässlich der Online-Kundgebung des IKVI zum Maifeiertag 2018.
Anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx, dem Begründer des wissenschaftlichen Sozialismus, möchte ich den heutigen Zustand der Weltwirtschaft auf der Grundlage der von ihm entwickelten Analyse beleuchten.
Im Nachwort zur zweiten Auflage seines großen Werks Das Kapital zitiert Marx die Zusammenfassung seiner materialistischen Methode durch einen russischen Rezensenten der ersten Auflage:
„Für Marx ist nur eins wichtig: das Gesetz der Phänomene zu finden, mit deren Untersuchung er sich beschäftigt.“
Marx habe sich bemüht, „durch genaue wissenschaftliche Untersuchung“ die kapitalistische Wirtschaftsordnung zu analysieren. „Der wissenschaftliche Wert solcher Forschung“, heißt es weiter, „liegt in der Aufklärung der besondren Gesetze, welche Entstehung, Existenz, Entwicklung, Tod eines gegebenen gesellschaftlichen Organismus und seinen Ersatz durch einen andren, höheren regeln.“
Wir gehen also bei der Beurteilung des gegenwärtigen Entwicklungsstands der globalen kapitalistischen Wirtschaft nicht von einem oberflächlichen Blick auf diese oder jene Wirtschaftsstatistik aus, sondern von einer historisch- materialistischen Analyse.
Betrachten wir demgegenüber die Methode, mit der bürgerliche Ökonomen und ihre unzähligen Thinktanks und akademischen Institutionen diese Aufgabe angehen.
Vor zehn Jahren stürzte das Weltfinanzsystem und damit die Weltwirtschaft in die tiefste Krise seit der Großen Depression der 1930er Jahre. Dies kam nicht für diese Leute nur völlig unerwartet, sondern folgte auch auf die viel gepriesene „große Mäßigung“ – eine Zeit des kontinuierlichen Wirtschaftswachstums (des besten seit dem Nachkriegsboom), der niedrigen Inflation, der niedrigen Zinsen und der Ausdehnung der Vorzüge der „freien Marktwirtschaft“ auf so genannte Schwellenländer.
Mit anderen Worten, wer in dieser Zeit, wie die bürgerlichen Ökonomen, die jeweils momentanen Fakten nicht hinterfragte, konnte meinen, dass alles wirklich zum Besten stehe in der besten aller Welten.
Aber dann brach die gesamte Ordnung zusammen, wie es Marx beschrieben hatte: genau so, wie sich das Gesetz der Schwerkraft durchsetzt, wenn ein Haus einstürzt. Nach der gleichen blinden Methode, aufgrund derer sie den Crash nicht kommen sahen, gelangten sie dann zu dem Schluss, dass sie zur Rettung des Systems den Banken und Finanzinstituten, deren Aktivitäten die Krise ausgelöst hatten, Billionen Dollar in den Rachen schaufeln mussten.
Wie ist die Lage heute, zehn Jahre danach? In seinem jüngsten Weltwirtschaftsausblick prognostiziert der Internationale Währungsfonds, dass die Weltwirtschaft in den kommenden zwei Jahren das stärkste Wachstum seit der Finanzkrise erleben wird.
Zugleich vermerkt er jedoch gezwungenermaßen ein gewisses „Rasseln“ in Form der größten Handelskriegskonflikte seit den 1930er Jahren, die dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs vorausgingen.
Wie der geschäftsführende Direktor des IWF feststellt, droht die Weltwirtschaft durch diese Konflikte „auseinander gerissen“ zu werden. Der Chefökonom des Fonds verweist auf die „paradoxe Situation“, dass große Volkswirtschaften in einer Zeit des Aufschwungs mit dem Handelskrieg „flirten“ und damit genau den Handel und die Investitionen bedrohen, von denen dieser Aufschwung abhängt.
Gleichzeitig weist der IWF auf die wachsende Verschuldung hin. Sie ist heute mit 164 Billionen Dollar um 40 Prozent höher als 2007-2008 – ein deutliches Symptom dafür, dass die Tendenzen, die den Finanzcrash verursacht haben, nicht nur nicht überwunden wurden, sondern sich mit verstärkter Gewalt wieder Geltung verschaffen.
Diese Woche warnten mehr als 1.000 Ökonomen, darunter 14 Nobelpreisträger, in einem offenen Brief an Trump, dass er mit seinen Handelskriegsmaßnahmen den „Fehler“ der 1930er Jahre zu wiederholen drohe. Damals trug der Smoot-Hawley Tariff Act wesentlich dazu bei, die Welt in die Große Depression zu stürzen.
Aber für bürgerliche Ökonomen ist die Aussicht auf einen Handelskrieg, der die Weltwirtschaft auseinander reißt, eine Art „äußerer“ Faktor, der nichts mit der grundlegenden Funktionsweise des Kapitalismus zu tun hat, ein „Fehler“, der korrigiert werden kann, wenn sich nur Vernunft und Einsicht durchsetzen.
Das grundlegende Manko einer solchen Analyse besteht darin, dass die kapitalistische Wirtschaft nicht solchen Regeln funktioniert. Ihre Triebfeder ist, wie Marx gezeigt hat, der Wettstreit privater Konzerne, aus der Arbeit der Produzenten, also der internationalen Arbeiterklasse, Mehrwert zu ziehen und diesen dann durch einen unerbittlichen, ständigen Kampf um Märkte, Profite und finanziellen Gewinn zu vereinnahmen.
Um die gegenwärtige wirtschaftliche Situation zu verstehen und damit eine Perspektive für die Arbeiterklasse zu entwickeln, wenden wir uns nun der zentralen Grundlage der materialistischen Analyse von Marx zu.
Der wesentliche Widerspruch der kapitalistischen Produktionsweise, erklärte Marx, besteht zwischen dem Wachstum der von ihr geförderten Produktivkräfte und den gesellschaftlichen Beziehungen, die auf dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und der Lohnarbeit beruhen. Aus diesem Widerspruch ergibt sich, dass der Kapitalismus als Gesellschaftssystem nicht von ewiger Dauer, sondern dazu bestimmt ist, von der Arbeiterklasse – seinem Totengräber, den er selbst hervorgebracht hat – gestürzt zu werden.
Betrachten wir die historische Entwicklung der kapitalistischen Wirtschaft aus diesem Blickwinkel. Die Ausbreitung der kapitalistischen gesellschaftliche Verhältnisse im 19. Jahrhundert und die Entstehung des modernen Nationalstaatensystems verliehen der Entwicklung der Produktivkräfte einen gewaltigen Impuls. Doch eben dieses Wachstum geriet in Gegensatz zu dem nationalstaatlichen System, in sich der Kapitalismus bis dahin entwickelt hatte – ein Gegensatz, der sich im August 1914 mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs Bahn brach.
Aber die gleichen Widersprüche, die den Krieg ausgelöst hatten, schufen auch die Voraussetzungen für die sozialistische Weltrevolution, die ihren ersten Ausdruck in der Russischen Revolution vom Oktober 1917 fand.
Durch den Verrat der Führungen der Arbeiterklasse – zuerst der sozialdemokratischen und dann der konterrevolutionären stalinistischen Bürokratie, die sich im ersten Arbeiterstaat entwickelte – konnte die Bourgeoisie im Sattel bleiben. Aber die wirtschaftlichen Widersprüche, die den Krieg hervorgerufen hatten, ebbten nicht ab. Sie intensivierten sich und mündeten in die Große Depression der 1930er Jahre und schließlich in den Zweiten Weltkrieg.
Nach dem Krieg konnte die Bourgeoisie durch die Unterstützung der bürokratischen Führungen der Arbeiterklasse an der Macht bleiben und wirtschaftliche Maßnahmen einleiten, die zum kapitalistischen Boom der Nachkriegszeit führten.
Aber im Gegensatz zu den gängigen Vorstellungen dieser Jahre, dass der Kapitalismus „gezähmt“ und das Profitsystem mit Demokratie und steigendem Lebensstandard in Einklang gebracht werden könne, hatte die Wirtschaftsordnung der Nachkriegszeit kaum drei Jahrzehnte lang Bestand.
In den Jahren 1968-1975 wurde die Welt von einer Reihe von Wirtschaftskrisen heimgesucht, die erneut einen revolutionären Aufschwung der Arbeiterklasse hervorriefen, beginnend mit dem Generalstreik vom Mai-Juni 1968 in Frankreich, dem größten und längsten der Geschichte.
Der Verrat an diesem Aufschwung ermöglichte der Bourgeoisie eine umfassende Umstrukturierung der Weltwirtschaft. Deren Grundlage waren unaufhörliche Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse sowie die Globalisierung der Produktion im Zuge der Jagd nach billigen Arbeitskräften. Dies beschleunigte sich nach der Auflösung der Sowjetunion und der Wiederherstellung des Kapitalismus in China.
Aber die Widersprüche des Kapitalismus, zwischen Weltwirtschaft und Nationalstaatensystem, zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung, zwischen der Anhäufung fabelhaften Reichtums in den Händen einer kapitalistischen Oligarchie und der Verarmung der Masse der arbeitenden Bevölkerung, haben sich weiter verschärft und äußern sich nun in Form von Finanzkrisen, der heraufziehenden wirtschaftlichen Depression, dem Ausbruch eines Handelskrieges und der drohenden Gefahr eines Dritten Weltkriegs.
Gleichzeitig schaffen diese Widersprüche die objektiven Voraussetzungen für die sozialistische Weltrevolution. Dies zeigt sich heute, nach Jahrzehnten der Unterdrückung des Klassenkampfs, in einem neuen Aufschwung der internationalen Arbeiterklasse, die durch die wirtschaftliche Globalisierung stark angewachsen ist.
Am diesjährigen 1. Mai besteht die Schlüsselfrage für die internationale Arbeiterklasse daher darin, diese objektive Realität, die wirtschaftliche Logik der Ereignisse, bewusst zu erfassen und dann nach diesem Verständnis zu handeln, indem die notwendige revolutionäre Führung, das Internationale Komitee der Vierten Internationale, aufgebaut wird, um den kommenden Kampf um die Macht und den internationalen Sozialismus zu führen.