Italiens Banken im Sog der türkischen Lira-Krise

Von Allison Smith
6. September 2018

Mitte August verlor die türkische Lira fast 40 Prozent ihres Wertes, nachdem US-Präsident Donald Trump eine Verdoppelung der Stahl- und Aluminiumzölle gegen die Türkei ankündigt hatte. Die türkische Regierung hatte ihrerseits mit Zöllen auf amerikanische Importe reagiert.

Durch die Abwertung der türkischen Lira droht der Wirtschaft der Türkei eine Hyperinflation. Dies schürt einmal mehr die Sorge um die anhaltende Wirtschafts- und Finanzkrise Italiens. Die großen italienischen Banken halten Türkei-Kredite (in Euro und türkischer Lira) über fast 20 Milliarden Euro, wovon ein großer Teil gefährdet ist. Sollten die Kreditausfälle anhalten, könnte dies zu einer ausgewachsenen Krise des italienischen Kreditsystems führen und möglicherweise einen Zusammenbruch der Eurozone auslösen, die mehr als 135 Milliarden Euro an türkischen Schulden hält.

Das Gespenst eines drohenden italienischen Zusammenbruchs zog auch die italienische Bank Unicredit in Mitleidenschaft, und sie verlor Ende August über fünf Prozent ihres Aktienkurses.

Erst vor kurzem ist in Genua die Morandi-Autobahnbrücke eingestürzt. Das Ereignis hat schlagartig den morschen Zustand der italienischen Infrastruktur aufgezeigt, die seit Jahrzehnten vernachlässigt und von Privatinteressenten ausgeplündert wird.

Aber laut Wirtschaftsanalysten ist das eigentliche Problem in Italien nicht der Wertverlust der türkischen Lira. Es ist der Werteverfall der italienischen Staatsanleihen, die zur Deckung des Haushaltsdefizits benötigt werden. Ihre Zinsen sind sprunghaft angestiegen.

Gleichzeitig ist das Wirtschaftswachstum rückläufig. Es fiel im zweiten Quartal 2018 von 1,8 Prozent des BIP auf 1,2 Prozent des BIP zurück. Italiens Schuldenquote liegt bei mehr als 131 Prozent, was bedeutet, dass das Land kaum in der Lage ist, die Zinsen zu bedienen, geschweige denn, seine Schulden zu verringern.

Das schwache Wirtschaftswachstum führt zu einem geringeren Steuereinkommen, während gleichzeitig die Nachfrage nach Sozialausgaben steigt. Italiens Gläubiger fordern, dass die Regierung das Bankensystem saniert, indem sie tiefere Einschnitte im sozialen Haushalt vornimmt und die Renten-„Reform“ zu Ende bringt.

Die Koalitionsregierung aus Lega und Movimento 5 Stelle (M5S), die in Kürze den Haushalt für das nächste Jahr vorstellen muss, wird von den europäischen Behörden kritisch überwacht. Was noch wichtiger ist: die Finanzmärkte werden es nicht zulassen, dass die Inlandsausgaben weiter steigen.

Schon seit dem globalen Börsensturz von 2008 sind einschneidende Kürzungen gegen Rentner und Arbeiter durchgesetzt worden. Dies hat zu einer massiven sozialen Polarisierung und wachsenden gesellschaftlichen Spannungen geführt. Die starke Heraufsetzung des Rentenalters hat Millionen von Senioren in die Armut getrieben. Zwar haben die neoliberalen „Reformen“ des Arbeitsmarktes seit einigen Jahren zu einem leichten Rückgang der Arbeitslosenzahlen geführt. Allerdings sind heute zwei von drei neu geschaffenen Arbeitsplätzen befristet und prekär, es sind kurzfristige Verträge oder schlecht bezahlte Stellen.

Nach dem jüngsten Bericht des italienischen Statistikamtes (Istat) sind 30 Prozent der Menschen in Italien – mehr als 18 Millionen – von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht.

Die offizielle Arbeitslosenquote liegt bei 10 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit bei über 40 Prozent, das ist die dritthöchste in Europa (nach Griechenland und Spanien). In Wirklichkeit ist die Arbeitslosigkeit viel höher als offiziell angegeben, da mehr als 30 Prozent aller Italiener im erwerbsfähigen Alter gar nicht mitgezählt werden. Sie gelten der Statistik als „inaktiv“, weil sie nicht nachweisen können, dass sie sich aktiv um Arbeit bewerben. Das bedeutet, dass besonders unter den Jugendlichen in Wahrheit ein viel höherer Prozentsatz keine Arbeit oder Ausbildung hat.

Der jüngste Bericht der Caritas dokumentiert, dass die am stärksten von Armut betroffene Gruppe die 18- bis 34-Jährigen sind. Demnach lebt jeder zehnte Italiener im Alter von 18 bis 34 Jahren in extremer Armut, und die Zahl der Jugendlichen, die für Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf die Einrichtungen der Caritas angewiesen sind, hat stark zugenommen.

Etwa gleich viele Männer wie Frauen haben sich an die katholische Hilfsorganisation um Unterstützung gewandt, und 60,8 Prozent von ihnen waren arbeitslos. Außerdem stellte die Caritas fest, dass auch immer mehr Menschen, die Arbeit haben, auf zusätzliche Hilfe angewiesen sind.

Traditionell ist die Armut in den südlichen Regionen Italiens am höchsten. In den letzten Jahren wurde jedoch auch ein deutlicher Anstieg der Hilferufe aus Nord- und Mittelitalien verzeichnet.

Die trockene Statistik verhüllt eine Entwicklung mit explosiven sozialen Konsequenzen. Während die italienische Wirtschaft einem möglichen Kollaps entgegentrudelt, und die Jugendarbeitslosigkeit weiter steigt, wenden sich immer mehr Jugendliche von der offiziell etablierten Politik ab.

Eine letztes Jahr durchgeführte europaweite Umfrage unter Jugendlichen ergab, dass sich über die Hälfte der Jugendlichen Europas an einem „großen Aufstand gegen die Mächtigen“ beteiligen würden.

Weil die soziale Wut sich zusehends dem Siedepunkt nähert, konzentrieren sich die italienischen Politiker auf Flüchtlingshetze und ausländerfeindliche Propaganda. Sie hoffen, so die Arbeiterklasse zu spalten und die Wut der Ausgebeuteten und Unterdrückten gegen die Schwächsten der Gesellschaft zu richten.

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