Kapitalismus vs. Sozialismus: Die Pandemie und der globale Klassenkampf

Es ist ein Jahr her, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 30. Januar 2020 den Ausbruch von Covid-19 zu einer „Gesundheitlichen Notlage mit internationaler Tragweite“ erklärt hat.

WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus gab eine Erklärung zu dieser Einschätzung heraus, in der er feststellte, dass 98 Fälle in 18 Ländern außerhalb Chinas gemeldet worden waren. „Obwohl diese Zahlen im Vergleich zu den Fällen in China noch relativ klein sind“, sagte er, „müssen wir jetzt alle gemeinsam handeln, um die weitere Ausbreitung zu begrenzen.“

Ein Jahr später hat die Gesamtzahl der Fälle die 100-Millionen-Grenze überschritten. Die Gesamtzahl der Todesfälle hat 2.225.000 erreicht. Die tägliche Zahl der Todesopfer ist so hoch wie nie zuvor, jeden Tag erliegen mehr als 14.000 Menschen dem Virus.

Ärzte und Pfleger knien vor dem britischen Regierungssitz, der Downing Street No. 10, in London, 28. Mai 2020 (AP Photo/Frank Augstein)

In den Vereinigten Staaten gab es laut dem Johns Hopkins Coronavirus Research Center bis zum Montagabend 26.299.249 Fälle, und die Zahl der Todesfälle hat 443.000 erreicht. In Indien gibt es mehr als 10 Millionen gemeldete Fälle und 154.000 Tote. In Brasilien sind mehr als 9 Millionen Menschen infiziert worden und 225.000 sind gestorben. Im Vereinigten Königreich gibt es fast 4 Millionen Fälle und 106.000 Todesfälle, und in Italien 2,5 Millionen Fälle bei mehr als 88.000 Toten.

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale hat die Pandemie in den frühesten Stadien der Krise als ein „auslösendes Ereignis“ bezeichnet – vergleichbar mit dem Ersten Weltkrieg –, das die tiefgreifenden Widersprüche des globalen kapitalistischen Systems verschärfen und beschleunigen würde. Die Gesundheitskrise würde sich unweigerlich zu einer weltweiten sozialen und politischen Krise entwickeln. Medizinische Maßnahmen allein, erklärten wir, würden die Pandemie nicht unter Kontrolle bringen.

Vielmehr würde sich der Kampf um die Eindämmung der Pandemie zu einem Klassenkampf entwickeln, da immer deutlicher werden würde, dass die großen Klassen der Gesellschaft – die Kapitalistenklasse und die Arbeiterklasse – unversöhnlich entgegengesetzte Interessen haben. Diese antagonistischen Positionen finden ihren Ausdruck in dem Konflikt zwischen dem kapitalistischen und dem sozialistischen Programm.

Die Positionen der herrschenden Klasse gehen von der Verteidigung des kapitalistischen Eigentums aus: dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und den geostrategischen Interessen des Nationalstaates. Die Positionen der Arbeiterklasse streben objektiv den Sozialismus an: die Beendigung des Profitsystems und der Ausbeutung der Arbeit und seine Ersetzung durch die wissenschaftlich geplante Reorganisation des Wirtschaftslebens auf der Grundlage der menschlichen Bedürfnisse und die globale Vereinigung der Menschheit durch die Abschaffung des Nationalstaatensystems.

Ein Jahr nach Beginn der Krise hat die Pandemie die Klassenkluft, die das kapitalistische und das sozialistische Programm trennt, in aller Deutlichkeit offenbart.

1. Das kapitalistische Programm besteht darauf, dass die Antwort auf die Pandemie die Rettung der Finanzmärkte über die Rettung von Leben stellen muss.

Das sozialistische Programm besteht darauf, dass die Antwort auf die Pandemie der Rettung von Menschenleben Vorrang vor der Rettung der Finanzmärkte einräumen muss.

2. Das kapitalistische Programm erklärt, dass die Pandemiepolitik von Profitinteressen geleitet werden muss.

Das sozialistische Programm plädiert dafür, dass die Gesundheitspolitik von der Wissenschaft geleitet werden muss.

3. Das kapitalistische Programm befürwortet ein Programm der „Herdenimmunität“, das es dem Virus erlaubt, sich mit so wenig Einschränkungen wie möglich zu verbreiten, während Impfungen produziert und verteilt werden.

Das sozialistische Programm fordert alle Maßnahmen, um die Übertragung des Virus zu verhindern, bis die notwendige Anzahl von Menschen geimpft ist, um die gemeinschaftliche Ausbreitung des Virus zu stoppen.

4. Das kapitalistische Programm besteht in Übereinstimmung mit seiner Strategie der „Herdenimmunität“ darauf, dass Fabriken und andere Arbeitsplätze für den Betrieb offen gehalten werden.

Das sozialistische Programm besteht darauf, dass alle nicht lebensnotwendigen Arbeitsstätten geschlossen werden, bis die geimpften Arbeiter sicher an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können.

5. Das kapitalistische Programm verlangt, dass die Schulen wieder geöffnet werden und behauptet fälschlicherweise, es gäbe kaum ein Risiko für Schüler und Lehrer.

Das sozialistische Programm fordert – gestützt auf wissenschaftliche Belege, dass Schulen eine Hauptquelle der Virusübertragung sind –, dass die Schulen geschlossen bleiben, bis die Pandemie unter Kontrolle gebracht worden ist.

6. Das kapitalistische Programm versucht, die Sozialausgaben einzuschränken, die darauf abzielen, den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf die große Masse der Bevölkerung entgegenzuwirken, und fordert gleichzeitig, dass die Zentralbanken die Finanzmärkte und Großkonzerne unbegrenzt unterstützen.

Das sozialistische Programm fordert einen vollen Einkommensausgleich für Arbeiter und kleine Unternehmen für die Dauer der Krise. Die Mittel für diesen entscheidenden sozialen Rettungsplan werden beschafft durch die sofortige Rückgabe der Billionen von Dollar, die den großen Konzernen unter den Bestimmungen des CARES-Gesetzes zur Verfügung gestellt wurden, und durch die Enteignung der Pandemie-Profiteure, die durch die unbegrenzte Unterstützung der Finanzmärkte durch die Zentralbank Dutzende von Millionen und sogar Milliarden von Dollar verdient haben.

7. Das kapitalistische Programm fördert eine Politik des Impf-Nationalismus, die eine gerechte Verteilung von Impfstoffen auf der ganzen Welt einschränkt und bekämpft.

Das sozialistische Programm, das erkennt, dass das Coronavirus nur durch eine wissenschaftlich geleitete internationale Strategie ausgerottet werden kann, fordert ein global koordiniertes Impfprogramm.

Die divergierenden Klasseninteressen bei der Reaktion auf die Corona-Pandemie sind der Grund für die zunehmend scharfen politischen Spaltungen. Die herrschende Klasse, die sich vor der wachsenden Opposition gegen ihr profitgetriebenes Programm der Herdenimmunität fürchtet, fördert das Wachstum faschistischer Organisationen.

Die Arbeiterklasse, die ihre eigene Antwort auf die Pandemie entwickelt, erkennt die Notwendigkeit von Klasseneinheit, militanter Klassenaktion und vor allem einer internationalen sozialistischen und revolutionären politischen Strategie.

Die Politik, für die die Socialist Equality Party in den Vereinigten Staaten kämpft, und die der Parteien und Organisationen in der ganzen Welt, die dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale angeschlossen sind, artikulieren und fördern die objektiven Interessen der amerikanischen und internationalen Arbeiterklasse. Für alle, die das Programm des Sozialismus unterstützen, ist die Zeit gekommen, sich aktiv am Kampf für seine Verwirklichung zu beteiligen.

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