Palästina-Demo vom 2.12.23 in Düsseldorf

Video: "Wir müssen uns mit den Unterdrückten gegen die Unterdrücker erheben!"

Am Samstag demonstrierten in Düsseldorf erneut Hunderte gegen den Völkermord in Gaza. Die Demonstration zog wieder vom Hauptbahnhof über die Nobel-Einkaufsstraße der Landeshauptstadt, „die Kö“ (Königsallee), diesmal bis zum Graf-Adolf-Platz.

Palästina-Demonstration am 02.12.2023 in Düsseldorf

Im Vorfeld hatte die Polizei einmal mehr versucht, verschiedene Slogans wie „Stoppt den Genozid“ und „Stoppt den Völkermord“ über die Auflagen zu verbieten, sowohl mündlich als auch auf Plakaten und Transparenten. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht gab diesem Verbot statt, doch die Anmelder der Demonstration gaben nicht klein bei und gingen vor das Oberverwaltungsgericht Münster. Dieses hob am Samstagvormittag, kurz vor Beginn der Demo, das Verbot dieser Slogans auf. Während Aussagen, die dem israelischen Staat den Mord an Kindern vorwerfen sowie für ein freies Palästina auf dem Gebiet Israels eintreten, verboten blieben, urteilte das OVG, die Begriffe „Genozid“ und „Völkermord“ verstießen weder gegen den Straftatbestand der Volksverhetzung noch dem der Billigung von Straftaten. Diese Formulierungen seien durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Die neue Düsseldorfer Polizeipräsidentin wies dann dennoch die Protestierenden an, etwa eine halbe Stunde zu warten, bevor der Demonstrationszug endlich starten konnte. Die gesamte Demonstration verlief anschließend wie auch in anderen Städten Nordrhein-Westfalens friedlich.

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