Der Vorsitzende der Sozialistischen Gleichheitspartei, Christoph Vandreier, erklärt in diesem Video, warum die SGP als einzige Partei der Kriegspolitik entgegentritt und ruft zu großzügigen Spenden für den Berlinwahlkampf auf. Spendet hier.
Mit der neuen Militärstrategie bereitet sich Verteidigungsminister Pistorius auf einen offenen Krieg gegen die Atommacht Russland vor. Und Merz verkündet: Deutschland müsse wieder die Sprache der Machtpolitik sprechen.
Was das bedeutet, hat die Bundesregierung bereits klar gemacht – mit ihrer Unterstützung für den Angriffskrieg der USA gegen den Iran und für den Völkermord in Gaza. Vom Völkerrecht war plötzlich keine Rede mehr. Von Demokratie auch nicht. Nur von Interessen.
Bezahlen sollen diesen Wahnsinn die Arbeiter, mit sinkenden Löhnen, Massenentlassungen und letztlich mit ihrem Leben. Die Kriegspolitik treibt die soziale Ungleichheit weiter auf die Spitze.
Aber es gibt eine Partei, die sich der Kriegstreiberei entgegenstellt. Die Sozialistische Gleichheitspartei. Wir sagen: Nein zum Krieg! Nein zur Aufrüstung! Und Nein zu Entlassungen und Sozialkürzungen! Ich bitte Euch heute: Unterstützt unsere Arbeit mit einer Spende. Denn was wir tun, ist dringender als je zuvor.
Wir sprechen aus, was ist: Deutschland befindet sich bereits im Krieg gegen Russland. Mittlerweile ist Deutschland der größte Waffenlieferant der Ukraine und liefert längst auch solche Waffen, mit denen russisches Kernland angegriffen wird. Deutsche Panzer rollen wieder gegen Russland.
Bei den letzten beiden Überfällen auf Russland hat die deutsche Armee die schlimmsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte begangen. Nun führen sie einen dritten Feldzug und nehmen dabei sogar einen Atomkrieg in Kauf, der nicht nur Deutschland und Europa, sondern die ganze Welt in Schutt und Asche legen würde.
Der Krieg in der Ukraine, die Angriffe auf Venezuela und den Iran und die Konflikte im Pazifik sind keine isolierten Ereignisse, sondern Teil eines sich zuspitzenden globalen Konflikts um die Neuaufteilung der Welt. Ein dritter Weltkrieg ist keine abstrakte Bedrohung. Er entwickelt sich gerade – konkret, täglich, vor unseren Augen.
Die einzige Möglichkeit, eine Katastrophe zu verhindern, ist der Sturz des Kapitalismus. Die großen Banken und Konzerne müssen enteignet und unter demokratische Kontrolle gestellt werden. Denn es sind die Widersprüche des Kapitalismus, die wie im letzten Jahrhundert in den Krieg führen.
Technologische Revolutionen wie Künstliche Intelligenz und Robotik, die den Lebensstandard von Milliarden Menschen erhöhen und die Gesellschaft unermesslich bereichern könnten, führen unter kapitalistischen Bedingungen zu Massenarmut und Krieg. In Industrie und Dienstleistung werden allein in Deutschland hunderttausende qualifizierte Jobs vernichtet. Zugleich wachsen die imperialistischen Konflikte um Rohstoffe, Fertigungsanlagen und Transportwege.
Der Kapitalismus ist mit den Bedürfnissen der Menschen schlichtweg nicht mehr in Einklang zu bringen. Die fünfhundert reichsten Deutschen haben ihr Vermögen in den letzten 15 Jahren verdreifacht! Zugleich werden Kriegskredite in Billionenhöhe aufgenommen, um die gewaltige Aufrüstung zu finanzieren. Und dann heißt es: für Renten, Gesundheit und Bildung sei kein Geld da. „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“, erklärte Merz. Tatsächlich können wir uns die Milliardäre nicht mehr leisten und die Aufrüstung nicht mehr leisten!
Dass es nicht einfach die falsche Politik des einen oder anderen Politikers ist, die in den Krieg führt, sondern die tiefe Krise des Kapitalismus, zeigt sich am deutlichsten daran, dass sämtliche kapitalistischen Parteien der Kriegspolitik zustimmen.
Die faschistische AfD gibt den militaristischen Ton an. Als einzige Partei hatte sie schon im Wahlkampf die massive Aufrüstung gefordert, die jetzt von CDU und SPD umgesetzt wird. Die ehemaligen Pazifisten der Grünen sind zu den schlimmsten Kriegstreibern geworden. Und auch die Linkspartei hat der Billionen-Aufrüstung im Bundesrat zugestimmt. Ihr Vorsitzender Jan van Aken hat die Ermordung der iranischen Führung durch die USA bejubelt und erklärt: „Mögen sie in der Hölle schmoren“.
Alle Bundestags-Parteien treiben die Militarisierung der Gesellschaft und die Bereicherung der Reichen voran – Wir nicht.
Deshalb ist der Aufbau der SGP jetzt von entscheidender Bedeutung. Wir streben keine lukrativen Ministerposten an, sondern bauen zusammen mit unseren Schwesterparteien der Vierten Internationale eine unabhängige Bewegung gegen Krieg und Kürzungen auf.
Die einzige soziale Kraft, die die Reichen enteignen und eine Katastrophe verhindern kann, ist die internationale Arbeiterklasse, also all jene, die den ganzen gesellschaftlichen Reichtum schaffen und die ganze Last von Krieg und Krise zu tragen haben.
Und diese Kraft kommt in Bewegung. Die Proteste gegen den Gaza-Genozid, die No-Kings-Demonstrationen in den USA und wachsende Streikbewegungen auf der ganzen Welt zeigen, wie der Widerstand objektiv wächst. In dieser Situation ist die Frage von Führung und Perspektive entscheidend.
Wir nehmen an den Berlinwahlen im September teil, um diese soziale Kraft mit einer sozialistischen Perspektive zu bewaffnen. Wir wollen tausende Plakate gegen den Krieg aufhängen, in den Betrieben die Opposition organisieren und an den Unis gegen die Kriegstreiberei kämpfen.
Dazu brauchen wir Dich! Wir müssen bis zur Wahl am 20. September 100.000 Euro sammeln, um einen kraftvollen Wahlkampf zu führen und die SGP als neue sozialistische Massenpartei aufzubauen.
So wie die herrschende Klasse wieder an ihre braunen Traditionen von Faschismus und Krieg anknüpft, so müssen auch Arbeiter an ihre sozialistischen Traditionen anknüpfen. Die SGP hat diese Perspektiven über Jahrzehnte gegen Sozialdemokratie und Stalinismus verteidigt. Das sind heute keine abstrakten Fragen – sie sind eine Frage des Überlebens. Spende jetzt. Großzügig, wenn es dir möglich ist. Regelmäßig, wenn du kannst. Und: werde Mitglied der SGP!