SPD

Führungswechsel in der SPD

Putsch der Partei-Rechten

Von Ulrich Rippert, 9. September 2008

Die Form, in der die SPD am vergangen Sonntag Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten ernannte, den gewählten Parteichef Kurt Beck entmachtete und Franz Müntefering an seine Stelle setzte, verrät viel über das Wesen dieser Partei.

Der Streit in der SPD verschärft sich

Von Ulrich Rippert, 5. September 2008

Die heftigen Konflikte in der SPD werden in oberflächlichen Kommentaren oft als "grundlegender Richtungsstreit" dargestellt. Doch in Wahrheit sind die inhaltlichen Differenzen zwischen beiden Lagern gering.

Die SPD in der Zerreißprobe

Von Ulrich Rippert, 16. August 2008

Die Flügelkämpfe in der SPD nehmen fast täglich heftigere Formen an. Vordergründig dreht sich die Auseinandersetzung um die Haltung gegenüber der Linkspartei. Doch dahinter verbirgt sich die weitaus grundlegendere Frage: Wie umgehen mit dem wachsenden Widerstand gegen die unsoziale Politik der Agenda 2010?

SPD-Führung will Clements Parteiausschluss verhindern

Von Stefan Steinberg, 9. August 2008

Führende SPD-Mitglieder wollen den Ausschluss des ehemaligen SPD-"Superministers" Wolfgang Clement aus der Partei auf keinen Fall zulassen.

Der Niedergang der SPD

Was steckt hinter den Putschgerüchten gegen Parteichef Beck?

Von Ulrich Rippert, 27. Juni 2008

Worum geht es bei den Auseinandersetzungen um SPD-Chef Kurt Beck?

SPD in der Krise

Zum SPD-Zukunftskonvent in Nürnberg

Von Dietmar Henning, 6. Juni 2008

Der so genannte Zukunftskonvent der SPD, der am vergangenen Samstag in Nürnberg stattfand, hat die tiefe Krise verdeutlich, in der sich die SPD nach zehn Regierungsjahren befindet.

SPD stellt Gesine Schwan zur Wahl der Bundespräsidentin auf

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 29. Mai 2008

Am Montag sprach sich der Parteivorstand der SPD für Gesine Schwan als ihre Kandidatin in der Bundespräsidentenwahl 2009 aus. Damit hat eine parteipolitische Umgruppierung begonnen, die möglicherweise den Bruch der Großen Koalition zur Folge hat.

Die Mindestlohnkampagne der SPD

Ein Versuch die Wähler zu täuschen

Von Jörg Victor, 26. April 2008

Immer mehr Menschen erhalten Niedriglöhne. Die SPD versucht mit einer verlogenen Kampagne für Mindestlöhne der wachsenden Opposition dagegen den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Deutschland: Die Mittelschicht schrumpft

Von Dietmar Henning, 12. März 2008

Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge ist die Mittelschicht in Deutschland allein in den Jahren von 2000 bis 2006 von 62 Prozent der Bevölkerung auf nur noch 54 Prozent der Bevölkerung gesunken.

Der Rücktritt von Franz Müntefering

Anfang vom Ende der Großen Koalition

Von Ulrich Rippert, 15. November 2007

Die Ankündigung von Franz Müntefering (SPD), er werde mit sofortiger Wirkung von seinen Ämtern als Vizekanzler und Arbeitsminister der Großen Koalition zurücktreten, schlug am Dienstag im politischen Berlin wie eine Bombe ein.

Hamburger-Parteitag

SPD beschließt Festhalten an Agenda 2010 und Fortsetzung der Großen Koalition

Von Dietmar Henning, 30. Oktober 2007

Auf dem Hamburger Parteitag der SPD am vergangenen Wochenende beschlossen die Delegierten, die Politik der Schröder-Regierung, insbesondere deren Sozialpolitik fortzusetzen.

Hamburger SPD-Parteitag:

SPD und DGB bangen um ihre Kontrolle über die Arbeiterklasse

Von Ulrich Rippert, 26. Oktober 2007

Der Bundesparteitag der SPD, der am kommenden Wochenende in Hamburg stattfindet, ist von der Angst geprägt, dass die SPD endgültig die Kontrolle über die Arbeiterklasse verliert.

Boom der Private-Equity-Gesellschaften

SPD-Politiker beraten Heuschrecken

Von Dietmar Henning, 28. Juli 2007

Die Private-Equity-Gesellschaften beherrschen zunehmend die globale Wirtschaft. Immer mehr Politiker, darunter viele Sozialdemokraten, verdingen sich inzwischen für diese Gesellschaften.

SPD Wiesbaden verzichtet auf Wahlkampf gegen rechte Hessen-CDU

Von Marianne Arens, 10. Januar 2007

Vor aller Augen hat die SPD in der hessischen Hauptstadt Wiesbaden auf einen Wahlkampf bei der Oberbürgermeisterwahl verzichtet. In einer fast unglaublichen Schlamperei hat sie die Anmeldefrist für ihren Kandidaten versäumt und so dem CDU-Kandidaten die Wahl praktisch geschenkt.

SPD-Vorsitzender Beck pöbelt Arbeitslosen an

Von Dietmar Henning, 21. Dezember 2006

Erneut versuchen Beck und die SPD rückständige Schichten gegen Arbeitslose zu mobilisieren, um weitere Angriffe auf diese vorzubereiten.

Schröders rechte Offensive

Von Ulrich Rippert, 3. November 2006

Das Schröder-Buch und die aufwendige Medienkampagne des Altkanzlers sind Teil einer gezielten rechten Offensive.

Die SPD verliert einen weiteren Vorsitzenden

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 15. April 2006

Letztlich sind die enormen Spannungen innerhalb der SPD, denen sich Platzecks Nerven nicht gewachsen zeigten, ein Ergebnis des politischen Niedergangs einer Partei, die in den vergangenen Jahren kontinuierlich nach rechts ging, seit 1991 fast ein Drittel ihrer Mitglieder verlor und in jüngster Zeit kaum mehr eine Wahl gewann.

SPD-Parteitag stimmt geschlossen für Große Koalition

Von Ulrich Rippert, 22. November 2005

Obwohl die SPD soeben die Regierungsmehrheit und Anfang November auch noch ihren Parteivorsitzenden verloren hatte, war der Karlsruher Parteitag durch das Fehlen jeder kritischen oder selbstkritischen Debatte und durch demonstrative Geschlossenheit gekennzeichnet.

Schröder hält "unbeirrbar" an Agenda 2010 fest

Von Peter Schwarz, 15. Juni 2005

An den "unverzichtbaren Reformen" der Agenda 2010 halte er "unbeirrbar fest", lautete die Kernaussage einer Rede, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag Abend im Willy Brandt-Haus, der Berliner SPD-Zentrale hielt.

Lafontaine und die "Linkspartei"

Die Sackgasse des nationalen Reformismus

Von Ulrich Rippert, 10. Juni 2005

Seit Oskar Lafontaines Austritt aus der SPD und Gregor Gysis (PDS) Ankündigung, bei den kommenden Bundestagswahlen zu kandidieren, hat die Gründung einer so genannten "Linkspartei" einen kräftigen Anstoß erhalten.

SPD-Vorstand in NRW tritt geschlossen zurück

Von Dietmar Henning, 3. Juni 2005

Nach der Landtagswahl in NRW ist SPD-Chef Harald Schartau und mit ihm der gesamte Landesvorstand zurückgetreten. Als neue Spitzenkandidatin für die Wahl 2010 soll Hannelore Kraft aufgebaut werden.

Lafontaine bei der Wahlalternative

Eiertanz um die SPD

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz, 6. Mai 2005

"Sozialabbau gefährdet den sozialen Frieden". Mit diesen Worten leitete die Krefelder Ver.di-Vertreterin eine Podiumsdiskussion mit dem Bundesvorstandsmitglied der "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" (WASG) Klaus Ernst und dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine am Donnerstag ein.

Der SPD-Vorsitzende klagt über die Allmacht des Kapitals

Von Ulrich Rippert, 16. April 2005

Der SPD steht das Wasser bis zum Hals. Das ist die einzige Schlussfolgerung, die sich aus der Rede ziehen lässt, die der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering am Mittwoch auf dem Programmforum seiner Partei hielt.

Wahlauftakt der SPD in Nordrhein-Westfalen

Steinbrück: "Ich verspreche keine Arbeitsplätze"

Von Dietmar Henning, 12. April 2005

Am Samstag eröffnete die SPD in Nordrhein-Westfalen in Dortmund mit einer Veranstaltung den Wahlkampf zu den Landtagswahlen am 22. Mai.

Programmkonvent der "Wahlalternative"

Von Aufbruchstimmung keine Spur

Von Ulrich Rippert, 10. März 2005

Obwohl die ASG erst vor kurzem gegründet wurde und im Mai erstmals zu Landtagswahlen antreten will, glich die Atmosphäre auf ihrem Programmkonvent nicht einem Neuanfang, sondern einer Beerdigung. Es fehlte jegliche Aufbruchstimmung, von Begeisterung über politische Ideen und Perspektiven ganz zu schweigen.

Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit glorifiziert die Rolle des Staats

Von Ulrich Rippert, 10. Dezember 2004

Die WASG fürchtet, dass die Radikalisierung in der Bevölkerung zunimmt, und versucht ein bürokratischen Instrument zu schaffen, um diese Entwicklung unter Kontrolle zu halten und in ungefährliche, staatstragende Bahnen zu lenken.

Was will Lafontaine?

Von Ulrich Rippert, 12. August 2004

Eine neue, von Lafontaine unterstützte Linkspartei würde versuchen, sich an die Spitze der Bewegung zu stellen, um ihr die Spitze zu nehmen und sie in harmlose sozialdemokratische Bahnen zu lenken.

Europawahl 2004

Das Wahldebakel der SPD

Von Peter Schwarz, 18. Juni 2004

Selbst im Lichte ihres beispiellosen Niedergangs besitzt das Wahlergebnis der SPD vom 13. Juni eine neue Qualität.

SPD schließt Abweichler aus

Von Ute Reissner, 17. Juni 2004

Die Schiedskommission der bayerischen SPD hat beschlossen, vier Initiatoren der Gruppe "Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" (ASG) aus der Partei auszuschließen; der Ausschluss eines weiteren Beteiligten ist noch nicht entschieden.

Der angeblich linke Sozialdemokrat Lafontaine verteidigt Folter

Von Justus Leicht, 25. Mai 2004

Als Politiker wählt Lafontaine seine Worte mit Bedacht. Vor dem Hintergrund der Bilder aus Abu Ghraib verwahrt er sich gegen das Festhalten an "formalen Verfassungsartikeln".

Klaus Uwe Benneter - der neue Generalsekretär der SPD

Von Ulrich Rippert, 12. Februar 2004

Benneter, der einst die Knute des Parteivorstands zu spüren bekam, wird nun selbst die Peitsche schwingen, um Kritiker der Regierung einzuschüchtern.

Schröder tritt vom SPD-Vorsitz zurück

Von Peter Schwarz, 10. Februar 2004

Schröders Rücktritt bedeutet weder eine Kurskorrektur noch die Eröffnung einer Diskussion über die zutiefst unpopulären "Reformen". Im Gegenteil, die Rochade an der Parteispitze soll jede politische Debatte im Keim ersticken.

Klinisch tot

Ein Kommentar zum SPD-Parteitag in Bochum

Von Ulrich Rippert, 28. November 2003

Die SPD existiert noch, aber das Nervensystem ist außer Funktion. Die Partei, die wie keine andere darauf spezialisiert war, den Unmut der kleinen Leute aufzufangen, auf ihre Sorgen zu reagieren und sie (meist nur mit Worten) zu beruhigen, ist klinisch tot.

Schröders Ultimatum - und eine Rebellion auf den Knien

Von Ulrich Rippert, 26. April 2003

Von der SPD-Linken ist kein ernsthafter Widerstand gegen Sozialkürzungen zu erwarten.

Die Babcock Pleite

Politische Zusammenhänge und Hintergründe

Von Dietmar Henning, 20. Juli 2002

Die Pleite von Babcock spiegelt die wachsende Wirtschaftskrise Deutschlands im Ruhrgebiet wieder und verringert die Wahlchancen der SPD drastisch.

Der Kölner Schmiergeldskandal

Dreiste Raffgier, kriminelle Energie und gesellschaftliche Verantwortungslosigkeit

Von Dietmar Henning, 23. März 2002

Sichtbar wird ein enges Geflecht aus Wirtschaft und Politik, in dem eine recht umfangreiche privilegierte gesellschaftliche Schicht völlig unkontrolliert schaltet und waltet und alle gesellschaftlichen Bereiche nach ihren eigenen Interessen regelt.

Oskar Lafontaine wirbt für den starken Staat

Von Wolfgang Weber, 27. September 2001

Der ehemalige SPD-Vorsitzende macht sich in der Bild-Zeitung für die Staatsaufrüstung stark.

Lafontaine sucht Anschluss an Globalisierungsgegner

Von Peter Schwarz, 9. August 2001

Oskar Lafontaine hat die Bewegung gegen die Globalisierung entdeckt und versucht, sie in eine Sackgasse zu führen

Der "Dritte Weg" verliert seinen Glanz

Die Konferenz "Modernes Regieren im 21. Jahrhundert" in Berlin

Von Peter Schwarz, 6. Juni 2000

Der Berliner Gipfel über "Modernes Regieren" sollte den Siegszug des "Dritten Wegs" zelebrieren. Sie hat sein Scheitern demonstriert.

Gerechtigkeit durch Ungleichheit

Wie Wolfgang Clement die soziale Gerechtigkeit neu definiert

Von Dietmar Henning, 6. Mai 2000

Weil die Wähler nicht von der sozialen Gerechtigkeit lassen wollen, wird der Begriff von der SPD neu definiert

Die Flugaffäre der NRW-SPD

Ein Einblick in den Filz an Rhein und Ruhr

Von Dietmar Henning, 27. Januar 2000

Die "Flugaffäre" in NRW zeigt den Filz zwischen Politik und Wirtschaft in dem SPD-regierten Bundesland.

Parteitag der SPD

Einig aber perspektivlos

Von Ulrich Rippert und Peter Schwarz, 10. Dezember 1999

Aus den Trümmern der Reformpartei SPD entwickelt sich eine neue Partei, die im Namen deutscher und europäischer Interessen eine aggressive Politik nach außen und nach innen verfolgt.

Vor dem SPD-Parteitag in Berlin

Neue Töne in der Außenpolitik

Von Ulrich Rippert, 3. Dezember 1999

Die Europa-Frage wird von der SPD gezielt eingesetzt, um den wachsenden sozialen Spannungen zu begegnen und ein neues Wir-Gefühl zu erzeugen.

Der Niedergang der SPD

Von Peter Schwarz, 4. November 1999

Die gegenwärtige Krise der SPD ist Ausdruck der Tatsache, dass der Weg des Sozialreformismus seinen Endpunkt erreicht hat.

Die Lafontaine-Debatte

Von Peter Schwarz und Ulrich Rippert, 13. Oktober 1999

Die Auseinandersetzung um Lafontaines Buch "Das Herz schlägt links" verkörpert das Aufbrechen der SPD als Volkspartei unter Bedingungen, da die Politik des sozialen Ausgleichs jede Grundlage verloren hat.

Lafontaine fordert Schröder-Blair heraus

Von Ulrich Rippert, 28. September 1999

Oskar Lafontaine hat sechs Monate nach seinem Rücktritt als SPD-Vorsitzender und Finanzminister seinem Nachfolger Schröder den politischen Kampf erklärt.

Die Krise der SPD

Von Ulrich Rippert, 14. September 1999

Die ungeheure Rechtswende der SPD ist der Grund für ihre politische Krise

Grosses Geld und Politik

Die Affären des Bodo Hombach

Von Hendrik Paul, 21. August 1999

Bodo Hombach, Schröders erster Kanzleramtsminister und Autor des "Dritten Wegs", ist früh von der Wirtschaft finanziell gefördert worden.

Bürgerschaftswahlen in Bremen

Ein Nachtrag

Von Dieter Hesse, 22. Juni 1999

Der Abbau der bestehenden Sozialstaatsstrukturen und die Verwandlung von gut bezahlten Arbeitsplätzen in Billiglohnjobs - das ist das Bremer Modell. Daher gewinnt Kanzler Schröder seine Zuneigung zur großen Koalition.

Dritter Weg und Neue Mitte

Blair und Schröder legen ein gemeinsames Programm vor

Von Peter Schwarz, 12. Juni 1999

Gerhard Schröder (SPD) und Tony Blair (Labour Party) haben ein gemeinsames Programm vorgelegt, das aus der neoliberalen Schule stammen könnte.

Lafontaines Mai-Rede bringt Regierung in Bedrängnis

Von Peter Schwarz, 5. Mai 1999

Oksar Lafontaine hat sich am 1. Mai deutlich gegen den Kriegskurs der Regierung Schröder ausgesprochen.

Kriegspartei SPD

Sonderparteitag unterstützt die Bombenangriffe

Von Ulrich Rippert, 17. April 1999

Auf dem Sonderparteitag der SPD war am 12. April kein ernstzunehmendes Wort der Kritik am Krieg gegen Jugoslawien zu vernehmen.