Die Krise in Lateinamerika kündigt soziale Aufstände an

Die Krise in Lateinamerika kündigt soziale Aufstände an

Von Bill Vann
22. September 1998

Die Erschütterungen der Weltwirtschaft, die ausgehend von den asiatischen Tigerstaaten zum Zusammenbruch der russischen Wirtschaft geführt haben, erfassen inzwischen auch ganz Lateinamerika. Die Folgen für die Bevölkerung des Kontinents und für die Weltwirtschaft sind verheerend.

Als US-Präsident Clinton zu Beginn der vergangenen Woche ankündigte, er werde sich um eine koordinierte Reaktion der G-7-Staaten auf den wirtschaftlichen Niedergang des Kontinents und insbesondere Brasiliens, des wichtigsten Wachstumsmotors, bemühen, hatten die Börsen von Sao Paolo, Buenos Aires und Mexico City noch mit einer Erholung reagiert. Aber schon am Mittwoch fielen die brasilianischen Märkte wieder zurück, und am Donnerstag sackten sie schon in den ersten Börsenstunden um zehn Prozent ab. Daraufhin wurde der Börsenhandel zeitweise ausgesetzt. Je länger konkrete und glaubwürdige Vorschläge zur Stabilisierung der Region ausbleiben, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit einer wirklich dramatischen Krise.

Nach Ansicht des milliardenschweren Finanzmannes George Soros, der am 15. September vor dem Bankenkomitee des Repräsentantenhauses in Washington aussagte, beinhalten die Ereignisse in Lateinamerika die Gefahr einer "Desintegration des kapitalistischen Weltsystems". Soros hat in Lateinamerika in großem Umfang investiert; er ist der größte Immobilienbesitzer Argentiniens und verfügt auch in Brasilien und andern Ländern über ausgedehnte Interessen. Er sagte vor dem Komitee aus, daß Finanzspekulationen die Wirtschaft beider Länder bedrohen. "In Brasilien hat schon Kapitalflucht eingesetzt", sagte er, "und wenn Brasilien fällt, ist Argentinien auch in Gefahr".

Laut Soros hat die Kapitalflucht, die durch die Ereignissen in Asien, die Zahlungsunfähigkeit Rußlands und die Abschottung der malaiischen Finanzmärkte gegenüber ausländischen Investoren ausgelöst wurde, in Lateinamerika zu einer "allgemeinen Wirtschaftspanik" geführt. Er warnte, daß sich diese Tendenz schnell zu einer "internationalen Kreditblockade" gegen die weniger entwickelten Länder entwickle.

Die hohen Zinsen - in Brasilien sind sie auf 50 und in Argentinien auf 35 Prozent gestiegen - bezeichnete Soros als "Anzeichen einer zunehmend dramatischen Situation", die langfristig in einen ökonomischen "Kollaps" münden werde. Wenn diese ökonomische Krankheit sich in ganz Lateinamerika ausbreite und nicht behandelt werde, warnte er, werde sie unvermeidlich auch das "Zentrum des Systems", die Vereinigten Staaten, anstecken. Und er fügte hinzu: "Ich glaube, dann ist keine Rettung mehr möglich."

Die brasilianische Regierung unter Präsident Fernando Henrique Cardoso hat Clintons Erklärung begrüßt, daß eine koordinierte internationale Antwort auf die wachsende lateinamerikanische Krise nötig sei. Die Finanzpolitiker des Landes taten, als sei ein finanzielles Rettungspaket schon beschlossene Sache. Da in weniger als drei Wochen Präsidentschaftswahlen anstehen, versucht die Regierung Zeit zu gewinnen und einen Finanzkollaps und eine soziale Explosion hinauszuschieben. Natürlich spricht keiner der Politiker, die die Hoffnung auf ein Rettungspaket Clintons nähren, über den Preis, den die Arbeiter und armen Massen Brasiliens für die neuen Kredite bezahlen müßten.

Standard & Poor's, Moody's und die großen Investmenthäuser der Wall Street haben jedoch keinen Zweifel daran gelassen, daß brutale Angriffe auf Lebensstandard und demokratische Rechte die Voraussetzung für jedes finanzielle Rettungspaket sind. Die letzten Reste von Brasiliens Sozialsystem und Arbeitsschutzgesetzen müßten beseitigt werden. Dabei würden alle Maßnahmen zur Verminderung des Defizits sehr schnell von den enorm steigenden Zinsraten wieder aufgefressen.

Brasilien hat in den vergangenen anderthalb Monaten mehr als zwanzig Milliarden Dollar an Devisenreserven verloren, sechs Milliarden davon allein in der vergangenen Woche. Selbst die kurze Atempause nach Clintons Bemerkungen hat nur zu einem leichten Rückgang der Kapitalflucht auf etwa eine halbe Milliarde Dollar pro Tag geführt. Der Aktienindex der Börse von Sao Paolo, dem Finanzzentrum Lateinamerikas, ist in weniger als einem Monat um vierzig Prozent gefallen.

Die Auswirkung der lateinamerikanischen Krise auf die US-Wirtschaft lassen die Folgen der russischen Krise verblassen. Die US-Banken haben der Federal Reserve, der amerikanischen Notenbank zufolge 27,2 Milliarden Dollar an Krediten ausstehen. Citicorp hält mit 15,5 Milliarden Dollar den größten Anteil daran. Die Chase Manhattan Corp., einst größter Gläubiger in Lateinamerika, gab zu Anfang des Jahres bekannt, daß sie lateinamerikanische Kredite im Wert von 2,6 Milliarden Dollar abgeschrieben habe, womit sie ihr Engagement auf dem Kontinent um 15 Prozent verringert hat.

Das Ansteigen der Zinsen auf fünfzig Prozent und die Welle von Abwertungen wird zum Einbruch der Konsumausgaben und schließlich zu einer Depression auf dem ganzen Kontinent führen. Als Folge werden die Gewinne in einer Region dezimiert, die für amerikanische Investoren unter den "Emerging Markets" an erster Stelle steht.

Die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) gab am Dienstag ein Kommuniqué zu der Krise heraus. Dort ist die Rede von "Instabilität auf den Währungs- und Kapitalmärkten in einem Ausmaß, das in der internationalen Wirtschaftsgeschichte ohne Beispiel ist", und es wird vor einer "globalen Rezession" gewarnt.

Die neuen Austeritätsprogramme und Notmaßnahmen, die zur Stabilisierung der Region ergriffen worden sind, kommentiert die ECLAC mit den Worten: "Die ergriffenen Maßnahmen sind viel schärfer, als es aufgrund des Zustands der jeweiligen Wirtschaft gerechtfertigt wäre, weil sie als Reaktion auf ausländische Spekulationen ergriffen worden sind. Als Ergebnis der grassierenden Finanzkrise werden die lateinamerikanischen Länder hohe Kosten zu tragen haben, die binnenwirtschaftlich nicht zu rechtfertigen und daher ökonomisch und sozial uneffektiv sind."

Das ist ein vernichtendes Urteil über die Maßnahmen, die in den letzten zwei Jahrzehnten im Namen der freien Marktwirtschaft und der wirtschaftlichen Liberalisierung durchgesetzt worden sind. Sie haben allein dazu gedient, die Profite der ausländischen Finanzspekulanten auf Kosten der lateinamerikanischen Arbeiter, Bauern und Mittelschichten zu sichern. Obwohl keines dieser Struktur-Anpassungs-Programme die finanzielle Katastrophe aufgehalten hat, wird jetzt eine neue Runde derartiger Austeritätsprogramme vorgeschlagen.

In einer Studie über die Wirtschaftsentwicklung Lateinamerikas, die noch vor dem Ausbruch der jüngsten Krise erstellt worden war, hatte die ECLAC bereits eine Verlangsamung des Wachstums und ein Ansteigen der Inflation vorausgesagt, die die äußerst bescheidenen Arbeitsplatz- und Lohnzuwächse des Jahres 1997 wieder vernichten würden.

Zu Anfang des Monats sah sich Kolumbien gezwungen, seine Währung abzuwerten, nachdem eine Zinserhöhung auf dreißig Prozent panikartige Aktien,- und Währungsverkäufe nicht hatte verhindern können. Ecuador folgte am 15. September mit einer Abwertung um 15 Prozent.

Der ecuadorianische Präsident Jamil Mahuad, der einen Monat zuvor mit dem Versprechen an die Macht gelangt war, den Lebensstandard nicht weiter abzusenken, strich auch die Subventionen für Energie, was zu einem Anstieg der Gaspreise um 500 Prozent, einer Verdreifachung des Strompreises und einem starken Anstieg der Benzinpreise führte. Außerdem kündigte er an, viele öffentliche Bedienstete zu entlassen. Die Maßnahmen lösten wütende Proteste aus, und der größte Gewerkschaftsverband des Landes, die Einheitliche Arbeiterfront (FUT) drohte mit einem landesweiten Generalstreik. In einer Erklärung warf die Gewerkschaft der Regierung vor, eine "soziale Explosion" zu provozieren.

In Venezuela sind die Zinsen währenddessen auf siebzig Prozent angestiegen. Das Land wird von der kombinierten Auswirkung der Finanzkrise, die sich von Asien und Rußland her ausweitet, und dem Zusammenbruch des Ölpreises erschüttert. Der Ölexport macht achtzig Prozent der Deviseneinnahmen des Landes aus. Die Kapitalflucht hat sich besonders im Vorfeld der Parlamentswahlen verschärft, in denen Ugo Chavez, ein früherer Oberstleutnant der Armee, der vor sechs Jahren einen erfolglosen Putsch anführte, vorne liegt. Chavez führt seinen Wahlkampf auf einer populistischen Plattform und verspricht ein Einfrieren des Schuldendienstes und eine Verlangsamung der Privatisierung von Staatsbetrieben.

Ein weiteres Anzeichen für die zunehmenden sozialen Spannungen in ganz Lateinamerika sind die Zusammenstöße chilenischer Arbeiter und Jugendlicher mit Polizei und Militär vom vergangenen Freitag, dem 25. Jahrestag des Militärputsches, der 1973 mit der Unterstützung der USA eine Diktatur an die Macht brachte. Zwei Demonstranten wurden von paramilitärischen Carabinieros erschossen: Cristian Varela, 47jähriger Kopf einer Bürgerinitiative und Mitglied der Kommunistischen Partei, und Claudia Alejandra Lopez Veraiges, eine 25jährige angehende Tänzerin. Dutzende weiterer Menschen wurden verletzt und fast 200 verhaftet. Zusammenstöße auf den Straßen, die schon am Morgen begannen, zogen sich in den Arbeitervierteln im Süden von Santiago bis weit nach Mitternacht hin. In einigen Gebieten wurden Barrikaden errichtet, und Arbeiter griffen kleinere Polizeireviere an. Ein Zentrum der Demonstrationen war das Nationalstadion, wo während des Putsches Tausende Arbeiter und Studenten eingesperrt, gefoltert und hingerichtet worden waren.

Nachdem Washington lange eine neue Ära der Demokratie und der freien Marktwirtschaft für Lateinamerika verkündet hat, setzen die finanziellen Verwerfungen, die den Kontinent erschüttern, erneut Bürgerkriegssituationen auf die Tagesordnung, wie sie vor einem Vierteljahrhundert vorherrschten.

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