Clintons Indien-Besuch leitet neue strategische Orientierung ein

Von Peter Symonds
31. März 2000

Bill Clintons jüngste Indien-Reise - die erste eines amerikanischen Präsidenten seit Jimmy Carters Besuch 1978 - kennzeichnet eine Umorientierung Washingtons in der Region. Das bisherige, den Kalten Krieg prägende Bündnis mit Pakistan weicht einer neuen, noch unausgereiften strategischen und wirtschaftlichen Beziehung zu Indien.

Clintons Reiseroute spricht in gewisser Hinsicht für sich - er verbrachte einen Tag in Bangladesch, dann fünf Tage in Indien. Insgesamt besuchte er fünf Städte, darunter Hyderabad, das Zentrum der boomenden indischen Software- und Computerindustrie. Am Samstag machte er dann für lediglich fünf Stunden in Pakistan halt. Diese Schwerpunktsetzung ist eine deutliche politische Botschaft Washingtons an Pakistan und Indien.

In Indien unterzeichnete der US-Präsident eine gemeinsames "Visionspapier" mit Premierminister Atal Behari Vajpayee. In blumigen Worten spricht es von der Schaffung einer "engen und qualitativ neuen Beziehung" zwischen "den beiden größten Demokratien der Welt". "In vieler Hinsicht", heißt es weiter, "wird der Charakter des 21. Jahrhunderts vom Erfolg unserer Zusammenarbeit für Frieden, Wohlstand, Demokratie und Freiheit abhängen."

Weder Clinton noch die US-Medien hielten es für erwähnenswert, von Kritik ganz zu schweigen, dass Washingtons neuer Partner aus einer Koalitionsregierung besteht, die von der Bharatiya Janatha Party (BJP) geführt wird. Die BJP ist eine extrem rechte, hindu-chauvinistische Organisation.

Im Vorfeld des Besuches hatte Washington Indien mehrere bedeutsame Zugeständnisse gemacht. Die Reise war bereits vor mehreren Jahren geplant gewesen, war jedoch kurzfristig abgesagt worden, nachdem Neu-Delhi im Mai 1998 fünf Nukleartests gezündet und Pakistan kurz darauf nachgezogen hatte. Die USA verhängten gegen beide Länder Sanktionen in den Bereichen Wirtschaft und Technologie und drängten sie zur Unterzeichnung des Teststopp-Vertrages (CTBT). Während der vergangenen Monate hingegen hob die Clinton-Regierung nicht nur einige Sanktionen gegen Indien auf, sondern gab der Vajpayee-Regierung auch zu verstehen, dass die Unterzeichnung des CTBT nicht Bedingung für den Präsidenten-Besuch sei.

Im Falle Pakistans hingegen war selbst Clintons kurzer Zwischenstop in Islamabad innerhalb der US-Administration umstritten. Erst nachdem Beamte der CIA und des Pentagon auf die Aufrechterhaltung der langjährigen Verbindungen zu Pakistan gedrängt hatten, wurde der Kurzbesuch Anfang des Monats festgelegt. Clinton sollte jedoch General Musharraf, der im vergangenen Oktober durch einen Militärputsch an die Macht gekommen war, öffentlich auffordern, einen Fahrplan für die Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie aufzustellen und die islamischen Fundamentalisten, insbesondere die von pakistanischem Gebiet aus operierenden Separatisten in Kaschmir zu zügeln.

Die Gegner des Pakistan-Besuchs innerhalb der US-Administration verwiesen darauf, dass er als Unterstützung für die Militärjunta interpretiert werden würde. Das Musharraf-Regime hat ein generelles Streik- und Versammlungsverbot verhängt. Der abgesetzte Premierminister Nawaz Sharif und einige seiner engsten Vertrauten wurden in Schauprozessen des Terrorismus, der Entführung und des versuchten Mordes angeklagt. Die Staatsanwaltschaft fordert im Falle eines Schuldspruchs die Todesstrafe für Sharif.

Clintons Mitarbeiter rechtfertigen den Besuch in Islamabad damit, dass man beide Seiten zu einer Lösung des Kaschmir-Konflikts bewegen müsse. Als im vergangenen Jahr von Pakistan unterstützte Separatisten strategische Schlüsselstellungen auf dem Kargil-Pass im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir eroberten, standen Indien und Pakistan kurz vor einem Krieg. Andere führen an, dass Musharraf trotz allem ein unverzichtbares Bollwerk gegen ein von islamischen Fundamentalisten dominiertes Regime darstelle.

Natürlich hatten US-amerikanische Regierungen noch niemals Bedenken, sich hinter Militärdiktaturen in Pakistan oder anderswo zu stellen, wenn es ihren Interessen dienlich war. Unter anderen Umständen hätten Clintons Berater ohne weiteres Gründe dafür finden können, ein "Visionspapier" mit Pakistan zu unterzeichnen und der BJP-Regierung in Indien die Förderung des Hindu-Fundamentalismus vorzuhalten. Die gegenwärtige Linie - diplomatische Blumensträuße für Indien und politisches Knüppelschwingen gegenüber Pakistan - hängt mit grundlegenden wirtschaftlichen und strategischen Interessen zusammen. Mit Demokratie oder Frieden hat sie wenig zu tun.

Wirtschaftliche Kalkulationen

Ein Schlüsselfaktor in Clintons Besuch ist die wachsende wirtschaftliche Bedeutung des indischen Subkontinents, insbesondere Indiens, für amerikanische Konzerne. Der Hauptzweck des kurzen Zwischenhalts in Bangladesch - der erste Besuch eines US-Präsidenten überhaupt - bestand in Gesprächen über amerikanische Investitionen in die reichen Gasvorkommen des Landes. Clinton gab bei dieser Gelegenheit eine Aufstockung der amerikanischen Hilfsprogramme für Bangladesch bekannt. Dabei handelt es sich u.a. um erbärmliche 97 Millionen Dollar Nahrungsmittelhilfe, das sind weniger als ein Dollar pro Kopf für eines der ärmsten Länder der Welt.

In den Hinterzimmern wurden unterdessen die wirklichen Geschäfte geregelt. Die US-Beamten, unter ihnen Energieminister Bill Richardson, bearbeiteten die Regierung von Bangladesch, den Export von Erdgas zu gestatten. Seit 1996 haben amerikanische Ölkonzerne ihre Investitionen in die Erdgasfelder von Bangladesch bereits von 20 Millionen auf 700 Millionen Dollar erhöht. Das Time -Magazin berichtet von Berechnungen des Energieministeriums, wonach in Südasien potentielle Investitionsprojekte im Umfang von 15 bis 20 Milliarden Dollar bestehen. Die meisten befinden sich in Indien.

Über Indien spricht man in den internationalen Finanzkreisen allmählich mit derselben Begeisterung, wie vor fünf oder zehn Jahren über China. Die Kommentatoren verweisen für die neunziger Jahre auf jährliche Wachstumsraten in Höhe von rund sechs Prozent, auf eine sich verbreiternde Mittelklasse, die je nach Quelle auf 30 bis 180 Millionen Personen geschätzt wird, und auf wachsende Exportindustrien.

Ein ehemaliger US-Botschafter in Indien, Frank Wisner, jubelte in der New York Times, dass in Indien in den kommenden Jahren voraussichtlich 250 Milliarden Dollar für Anlagen zur Energie-Erzeugung und 100 Milliarden Dollar für Telekommunikations-Einrichtungen ausgegeben werden. "Der Besuch ist eine großartige Gelegenheit für die Vereinigten Staaten, in der Region Wurzeln zu schlagen, die Dinge in Bewegung zu bringen, uns in eine bevorrechtigte Stellung zu bringen", erklärte er. Auch auf die Investitionsbereiche pharmazeutische Produkte, Flughafen-Equipment, Nahrungsmittelverarbeitung, Gas- und Ölförderung, Maschinenbau und Sportwaren haben amerikanische Konzerne ein Auge geworfen.

Die größte Begeisterung löst jedoch die boomende indische Computer-Software und -Technologie-Branche aus. Hi-Tech-Unternehmen mit Sitz in Indien können für arbeitsintensive Programmierungsarbeiten die zahlreichen gut ausgebildeten Hochschulabsolventen des Landes ausnutzen, die nur einen Bruchteil der Gehälter ihrer Kollegen in Europa oder den USA erhalten. Die Unternehmensberatung McKinsey & Company sagt in einem Bericht voraus, dass die indische Software-Industrie zum Ende des Jahrzehnts bis zu 87 Milliarden Dollar einfahren und mehr als zwei Millionen Menschen beschäftigen könnte.

Die britische Zeitschrift Economist schrieb unter der Überschrift "Der Elefant und der Pekinese": "Vielleicht zum ersten Mal seit der Erfindung der Null verfügt Indien über ein brandheißes Produkt, dessen Verkaufserlös es selbst einstreichen kann. All dies verbindet Indien auf neue Weise mit dem Rest der Welt, insbesondere mit den Vereinigten Staaten. Dabei spielen befristete Arbeitsvisa eine große Rolle, die etwa zu einem Drittel an Inder vergeben werden. Indien hofft, dass Clinton diese Zahl noch erhöhen wird. Indische Unternehmen werden an amerikanischen Börsen gehandelt, Amerikaner indischer Herkunft, eine zunehmend wohlhabende Gemeinde, betreiben in ihrer Wahlheimat Lobby-Arbeit zugunsten Indiens und investieren in ihrem Herkunftsland. Ein weltweites Wettbieten um indische Gehirne ist ausgebrochen."

Die Investitionsmöglichkeiten für amerikanische Unternehmen erklären zu einem guten Teil, weshalb die US-Regierung die Vajpayee-Regierung in Indien umschmeichelt. Einflussreiche Kreise innerhalb der herrschenden Klasse in Indien und weltweit halten die hindu-chauvinistische BJP für das geeignetste Werkzeug, um die von den Investoren geforderten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Umstrukturierung durchzusetzen. Dazu zählen die Privatisierung der staatlichen Betriebe, der Abbau der ohnehin erbärmlichen sozialen Dienste sowie der Preis-Subventionen und die Beseitigung jeglicher Hindernisse für Handel und Investitionen. Der IWF und andere Finanzinstitutionen begrüßen zwar die in den neunziger Jahren bereits erfolgten Maßnahmen, drängen die BJP-Regierung jedoch zu einer beschleunigten Fortsetzung dieses Kurses.

Der Economist deutete an, weshalb die USA und andere Mächte bereit sind, über den Hindu-Extremismus der BJP hinwegzusehen. Seit 1991, schreibt die Zeitschrift, habe Indien "seine Wirtschaft für den Welthandel geöffnet und die Privatisierung eingeleitet - wenn auch langsam. Die Regierungsübernahme der BJP unter Atal Behari Vajpayee vor zwei Jahren dürfte diesen Prozess beschleunigt haben. Obwohl die Hindu-nationalistische Partei einen fremdenfeindlichen Anstrich hat, verhält sie sich den Unternehmen gegenüber freundlicher und dem Kommunismus gegenüber feindlicher, als die oppositionelle Kongress-Partei, die in Indien während der vergangenen fünfzig Jahre seiner Unabhängigkeit meistens dominiert hat... In den Wirtschaftsräten wird Indien dieser Tage zunehmend respektvoll behandelt. Wenn Fragen der neuen Wirtschaft, wie etwa der elektronische Handel in der Welthandelsorganisation besprochen werden, finden sich Indien und die USA zumeist auf derselben Seite wieder."

Clinton wird Vajpayee zweifellos drängen, die Forderungen des IWF hinsichtlich der wirtschaftlichen Umstrukturierung noch weitgehender zu erfüllen, als im jüngsten Haushalt vorgesehen. Auf einer Tagung amerikanischer Investoren, die vergangenen November in Mumbai (früher Bombay) stattfand, hatte der Chef des Chubb-Konzerns und Vorsitzende des US-India Business Council deutliche Worte gefunden: die beiden verbliebenen Hindernisse für weitere Investitionen seien die verbreitete Nichteinhaltung von Verträgen sowie "das Hinken der wirtschaftlichen Reformen".

Weiter stellte der Economist fest: "Mit Indiens Wirtschaft ist es wie mit den Aktien von Internet-Firmen: interessanter als ihr gegenwärtiges Funktionieren ist ihr Potential. Obwohl Indien hinsichtlich der Kaufkraft die fünftgrößte Wirtschaft der Welt darstellt, entfällt auf das Land weniger als ein Prozent des Welthandels. 1998 zog es Auslandsinvestitionen im Wert von lediglich 2,5 Milliarden Dollar an - ein Zwanzigstel des entsprechenden Werts für China. Die Vereinigten Staaten engagieren sich in Indien stärker als jedes andere Land und würden es dennoch kaum bemerken, wenn der Handel zum Stillstand käme."

Eine strategische Umorientierung

Clinton geht es in Indien nicht nur um wirtschaftliche Möglichkeiten, er sondiert auch die Aussichten auf engere strategische Bindungen. In einem Artikel mit der Überschrift "Die USA und Indien, sonst oft zerstritten, ziehen am selben Strang" umriss Außenministerin Madeleine Albright - zumindest in verschleierter Form - einige der amerikanischen Überlegungen, die Clintons Besuch motivierten. Nachdem sie indirekt erwähnt hatte, dass die Beziehungen während des Kalten Krieges zumeist schlecht gewesen waren, erklärte sie: "Heute jedoch beginnt das gegenseitige Misstrauen zu weichen. Meiner Ansicht nach erkennen nun sowohl die Vereinigten Staaten als auch Indien, dass die Entfremdung zwischen unseren beiden Demokratien stets etwas Unnatürliches und Bedauerliches an sich hatte."

Während des Kalten Krieges stützte sich die amerikanische Außenpolitik in dieser Region auf Pakistan. Washington gewährte den häufigen Militärdiktaturen in Pakistan diplomatische, finanzielle und militärische Unterstützung gegen ihren Rivalen Indien. Letzteres wiederum gehörte zwar der sogenannten Blockfreien-Bewegung an, unterhielt jedoch enge Beziehungen zur Sowjetunion. Während der achtziger Jahre setzten die USA verstärkt auf Pakistan; die CIA benutzte das Land als Stützpunkt für die Finanzierung, Bewaffnung und Ausbildung von islamischen Fundamentalisten, die in Afghanistan das von der Sowjetunion gestützte Regime bekämpften.

Doch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verschoben sich die strategischen Erwägungen der USA in der Region. Die islamischen Fundamentalisten, einst von den USA selbst mit aus der Taufe gehoben, gelten jetzt als Bedrohung ihrer Interessen im Nahen Osten und in Zentralasien, wo sich amerikanische Konzerne mit europäischen und anderen Konkurrenten um die Ausbeutung der riesigen Öl-, Gas- und Mineralienvorkommen streiten. Das Taliban-Regime in Afghanistan belegten die USA mit Wirtschaftssanktionen, weil es nach wie vor dem saudischen Millionär Osama bin Laden Zuflucht gewährt, dem Amerika die Bombardierung der US-Botschaften in Kenia und Tansania anlastet. Auch blickt die US-Administration besorgt auf die Aktivitäten einiger bewaffneter oppositioneller Gruppen aus den instabilen zentralasiatischen Republiken, die über Stützpunkte in Afghanistan verfügen sollen.

Während der Auseinandersetzung um den Kargil-Pass im vergangenen Jahr hatte Clinton bereits offen Indien umworben, als dieses die pakistanische Regierung unter Nawaz Sharif aufgefordert hatte, die Unterstützung der Separatisten einzustellen, die auf indischem Gebiet für die Unabhängigkeit Kaschmir kämpfen. Hinter den Kulissen hatten die USA und Indien bereits seit geraumer Zeit Gespräche über strategische Fragen geführt. Unter dem Vorwand, die Spannungen zwischen Indien und Pakistan nach den Atomwaffentests von 1998 zu reduzieren, hatten im Rahmen eines "strategischen Dialogs" acht Treffen zwischen dem stellvertretenden US-Außenminister Strobe Talbott und seinem indischen Amtskollegen Jaswant Singh stattgefunden. Es waren die längsten Diskussionen, die indische und amerikanische Regierungsbeamte je miteinander geführt hatten. Nach den Zusammenstößen am Kargil leiteten die amerikanischen und indischen Geheimdienste im Namen der "Terrorismusbekämpfung" eine engere Zusammenarbeit in die Wege.

Die USA achteten darauf, dass die strategischen Fragen, die mit Clintons Besuch verbunden waren, immer zugunsten Indiens formuliert wurden. Albright erwähnte in ihrem Artikel zwar, dass das indische Atomwaffenarsenal nach wie vor "das erstrangige Sicherheitsproblem" darstelle, betonte jedoch gleich darauf: "Die USA betrachten die indischen Marschflugkörper oder Atomwaffen nicht als direkte Bedrohung". Man werde versuchen, "unser Bemühen um die Nicht-Weiterverbreitung soweit wie möglich mit Indiens Auffassungen über seine Sicherheitsinteressen zu vereinen."

Angesichts der Tatsache, dass die USA während des Clinton-Besuchs nicht auf der Unterzeichnung des nuklearen Teststopp-Abkommens beharrten, interpretieren die herrschenden Kreise in Indien die amerikanische Haltung insgesamt als stillschweigende Anerkennung einer Atommacht Indien. L. Subrahmanyam, der Vorsitzende eines Untersuchungsausschusses zu dem Verhalten der Armee in Kargil, erläuterte ungeschminkt: "Dieser Besuch ist symbolisch für die Tatsache, dass Indien auch zwei Jahre nach den Atomtests den dröhnenden Forderungen der nuklearen Hegemonialmächte in keiner Weise nachgekommen ist und der US-Präsident dennoch zu Besuch kommt. Ungeachtet aller Rhetorik finden sich die USA mit der Realität ab."

Auch hinsichtlich des entscheidenden Kaschmir-Konflikts stützen die USA nun stärker die Haltung Indiens. Gemäß der langjährigen Haltung der indischen Regierung, dass Kaschmir ein inneres Problem des Landes darstelle und eine internationale Vermittlung daher nicht in Frage komme, hat Clinton frühere Angebote, persönlich in diesem Streit zwischen Indien und Pakistan zu vermitteln, nicht länger aufrechterhalten. Darüber hinaus forderte Albright die Respektierung der Kontroll-Linie (LoC) - der Grenzziehung zwischen Pakistan und dem von Indien kontrollierten Kaschmir, wie sie zum Ende des Krieges von 1971 festgelegt worden war.

Vor seinem Besuch hatte Clinton den indischen Subkontinent als "den gefährlichsten Ort der Welt" bezeichnet. Er hatte angekündigt, mittels seiner Reise die Spannungen in dieser Region abzubauen und einen dauerhaften Frieden zu begründen - insbesondere zwischen Indien und Pakistan. Doch es gibt Grund zu der Annahme, dass die engeren Beziehungen zwischen den USA und Indien - unter der Regierung der BJP-Extremisten - durchaus nicht dem Frieden dienen, sondern ein ohnehin instabiles Gebiet noch stärker aus dem Lot bringen werden.

Subrahmanyams Kommentar ist typisch für die in Neu-Delhi Raum greifende Haltung, dass Indien gegenüber Pakistan und in der gesamten Region eine viel aggressivere Haltung einnehmen sollte. Die von der BJP geführte Regierung hat soeben einen Haushaltsentwurf verhandelt, der eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um nicht weniger als 28 Prozent vorsah. Der indische Verteidigungsminister George Fernandez bemüht sich immer wieder darum, die Doktrin eines "beschränkten Krieges" plausibel zu machen - die gefährliche Vorstellung, dass Pakistan und Indien sich in Kaschmir bekämpfen oder sogar einen ausgewachsenen konventionellen Krieg führen könnten, ohne auf Nuklearwaffen zurückzugreifen.

In Washington liebäugelt man mit der noch gefährlicheren Idee, dass ein mit Atomwaffen ausgerüstetes Indien ein nützliches Werkzeug gegen China darstellen könnte. Letzteres unterstützt nach wie vor Pakistan in dem langjährigen Grenzkonflikt mit Indien. Der oben zitierte Economist -Artikel meinte dazu: "Der zweite Punkt, an dem sich die Interessen Indiens und Amerikas decken, wird möglicherweise während des Besuchs gar nicht öffentlich zur Sprache kommen. Er besteht in folgendem: einige Strategen beginnen in Indien ein Gegengewicht gegen China zu sehen. Der Welt wird allmählich klar, dass es in Indien beinahe eben so viele Menschen gibt wie in China, hinzu kommt ein wohlwollenderes Regierungssystem und das Fehlen von Ansprüchen auf Nachbarländer. China-Gegner sowohl in Indien als auch in Amerika träumen von einer ‚strategischen Partnerschaft‘ zwischen den beiden großen Demokratien."

Der Artikel hält zwar fest, dass weder die USA noch Indien "ihre Freundschaft als Beginn einer gegen China gerichteten Achse verstanden wissen wollen", vergisst aber auch nicht zu vermerken: "Einige Leute, wie etwa Richard Haass von der Brookings Institution, einem Washingtoner Think Tank, stellen Überlegungen an, ob sich Indien und die USA auf eine gemeinsame Haltung zu Asien und damit zu China einigen könnten. Vielleicht nicht. Dennoch müssen sich beide darüber bewusst sein, dass die Freundschaft von heute zum Bündnis von morgen werden könnte, sollte China eine feindselige Haltung einnehmen - eine Beziehung, die ‚im Bedarfsfall da ist‘, wie Haass ungeschminkt sagte." Haass soll im Falle eines Sieges des republikanischen Kandidaten bei den Präsidentenwahlen einen hochrangigen Posten erhalten.

Unabhängig von den Einzelheiten der Diskussionen zwischen Clinton und Vajpayee wird eine engere Beziehung zu den USA Indien auf jeden Fall zu einer aggressiveren Haltung in der Region ermutigen. Zweifellos tragen sich die Organisatoren der Clinton-Reise auch mit der Befürchtung, dass die USA in Neu-Delhi eine Entwicklung auslösen könnten, die später aus dem Ruder läuft. Deshalb wohl der Zwischenstopp in Islamabad. In der unsicheren und höchst instabilen Periode, die mit dem Ende des Kalten Krieges begonnen hat, wollen die USA nicht alles auf eine Karte setzen - zumindest nicht den gesamten Einsatz auf einmal. Mit je einem Fuß im Lager Indiens und Pakistans können sie beide Länder gegeneinander ausspielen - eine äußerst gefährliche Angelegenheit.