Der nationalistische Reflex

Junge Welt und konkret begeistern sich für Putin

Von Peter Schwarz
30. September 2000

Der Untergang des russischen Atom-U-Boots "Kursk" im August wurde in der russischen und internationalen Öffentlichkeit mit großer Betroffenheit verfolgt. Das Ereignis traf einen Nerv, der tiefer lag, als dies die Anteilnahme für das tragische Schicksal der 118 Besatzungsmitglieder und ihrer Angehörigen allein hätte vermuten lassen. In gewissem Sinne befand sich, wie wir damals schrieben, "die gesamte Bevölkerung Russlands in einer ähnlichen Lage wie die U-Bootbesatzung: sie leidet, sucht einen Ausweg aus der Sackgasse und hofft auf Hilfe."

Dem internationalen Publikum führte die Katastrophe das Ausmaß des Niedergangs vor Augen, den Russland seit der Auflösung der Sowjetunion durchgemacht hat. Präsident Wladimir Putin stand plötzlich ohne Kleider da. Die Mischung von Gleichgültigkeit, Inkompetenz und Arroganz, mit der der Kreml auf die Katastrophe reagierte, erinnerte an die schlimmsten Zeiten der Stagnation unter Breschnew und Tschernenko. Die tiefe Kluft zwischen Regime und Bevölkerung, die hier sichtbar wurde, blieb auch der internationalen Presse nicht verborgen, die Putin wegen seines unsensiblen Verhaltens teilweise scharf kritisierte.

Unter diesen Umständen hat der russische Präsident von scheinbar unerwarteter Seite Schützenhilfe bekommen. Zwei deutsche Zeitungen, die sich selbst zum linken Spektrum zählen, haben sich für ihn in die Bresche geworfen.

Die junge Welt sieht in der Berichterstattung der westlichen Medien über die "Kursk"-Havarie den Versuch, "alte Feindbilder zu bedienen". Der neue Mann im Kreml, kommentiert Rainer Rupp am 23. August, habe der NATO die Zähne gezeigt. "Da er nicht bereit ist, das russische Erbe für eine westliche Erbsensuppe an den aggressiven Neoliberalismus zu verkaufen, ändert sich inzwischen der Ton der ‚freiheitlichen‘ Weltpresse." Das U-Boot-Unglück eigne sich trefflich, "altgewohnten anti-russischen Reflexen freien Lauf zu lassen".

Noch deutlicher - und mit größerer Distanz zu den Ereignissen - äußert sich Ralf Schröder in der Oktoberausgabe der Zeitschrift konkret. Schröder sieht in Putin einen "erklärten russischen Patrioten", der angetreten sei, "Russlands Größe wiederherzustellen und das gesetzlose Kartell [gemeint sind Jelzin und die Oligarchen] aus dem Kreml zu vertreiben". Das habe "die einfachen Russen begeistert" und "mit neuem Nationalstolz erfüllt". Die "Putin-Skeptiker innerhalb und außerhalb Russlands" habe dagegen "die Furcht geeint, der russische Staat werde sich auf seinen letzten, eigentlich weithin akzeptierten Daseinsgrund besinnen und - im Gegensatz zur Jelzin-Ära - von nun an nationale Interessen vertreten".

In diesem Ton geht es weiter. Putin habe vor, "sein Land aus dem halbkolonialen Status zu befreien, den die Politik Jelzins herbeigeführt hat," erklärt Schröder, und: "Da Putin gleich nach seinem Amtsantritt recht energisch und unter dem Beifall seiner Untertanen an eine Reorganisation der staatlichen Souveränität nach innen und außen ging und zudem ankündigte, künftig möglichst auf West- und IWF-Kredite zu verzichten, kam die informelle Allianz zwischen der russischen Mafia und dem deutschen Journalismus beinahe zwangsläufig zustande."

Faktisch betrachtet ist diese Darstellung absurd. Die Behauptung, Putin sei ein Gegner westlicher Wirtschafts- und russischer Oligarcheninteressen, entspringt nicht dem Boden der Tatsachen, sondern politischem Wunschdenken. Sie sieht einfach darüber hinweg, dass der völlig unbekannte Geheimdienstler als handverlesener Kandidat seines Vorgängers Jelzin ins höchste Staatsamt aufstieg und seinen Wahlerfolg der propagandistischen und finanziellen Unterstützung der Oligarchen verdankte. Insbesondere Boris Beresowski, der Finanzier der Jelzin-Familie, hatte den gesamten, von ihm kontrollierten Medienapparat für Putin eingesetzt.

Dass sich Putin inzwischen mit Beresowski überworfen hat, macht ihn noch lange nicht zum Gegner der Oligarchen. Wer das behauptet, verwechselt den Machtkampf innerhalb einer Clique mit dem Kampf gegen diese Clique. Putin hat den Oligarchen umfangreiche Garantien gegeben, dass ihr Besitz nicht angetastet wird. Er verwahrt sich lediglich gegen eine übermäßige Einflussnahme auf die Angelegenheiten des Staates, ein Anliegen, das auch von internationalen Finanzkreisen geteilt wird, die in dem Geflecht von Korruption, Einflussnahme und Abhängigkeiten ein Investitionshindernis sehen.

Was Putins Beziehung zum IWF, zur Weltbank und zum internationalen Finanzkapital ganz allgemein betrifft, so hat er nie die geringsten Zweifel aufkommen lassen, dass er zur engsten Zusammenarbeit bereit ist und die kapitalistischen "Reformen" der Jelzin-Ära fortsetzen wird. Auch hier erweist sich die Darstellung von Junge Welt und konkret als reines Hirngespinst.

Interessanter als diese offensichtliche Fehlinterpretation der Wirklichkeit ist der unverblümt nationalistische Ton, der beide Artikel durchzieht. Seit wann verteidigen Linke oder Sozialisten das Eintreten für nationale Interessen als "Daseinsgrund des Staates", wie dies Ralf Schröder in konkret tut? Und das ausgerechnet in Russland?

Historisch betrachtet hat der Nationalismus in Russland stets eine reaktionäre Rolle gespielt. In Westeuropa war die nationale Idee in der Epoche der bürgerlichen Revolution entstanden. Sie war progressiv, solange sie sich gegen den feudalen Partikularismus wandte. Mit der Festigung der bürgerlichen Herrschaft wurde sie zunehmend reaktionär und nahm schließlich einen offen imperialistischen Charakter an. In Russland dagegen entwickelte sich die Bourgeoisie mit großer historischer Verspätung und spielte nie eine fortschrittliche Rolle.

Die Ereignisse des Jahres 1917 bewiesen ihre Unfähigkeit, die demokratischen Aufgaben der bürgerlichen Revolution zu lösen. Durch die Februarrevolution an die Macht getragen, hatte sie keine Antwort auf die brennenden Fragen der Zeit: die Agrarfrage, die Kriegsfrage und die nationale Frage, die sich in Russland nicht in Form der Vereinigung von Kleinstaaten zu einem Nationalstaat, sondern der Gewährung demokratischer Rechte an die unterdrückten Nationalitäten im zaristischen Völkergefängnis stellte.

Der Erfolg der Bolschewiki im Oktober war letztlich darin begründet, dass nur sie eine Antwort auf diese Fragen hatten. Aber dazu mussten sie sich auf eine internationale, und nicht auf eine nationale Perspektive stützen. Die Oktoberrevolution konnte auf lange Sicht nur bestehen, wenn sie Unterstützung in der sozialistischen Weltrevolution fand. Erst unter Stalin wurde die Oktoberrevolution zunehmend als nationales Ereignis interpretiert. Aber damit begann auch ihr Niedergang, der 1990 in der Restauration des Kapitalismus durch Stalins Erben gipfelte.

Die nationalistischen Klischees, derer sich Putins Propagandaapparat heute bedient, stammen nicht aus der Tradition des bürgerlichen Freiheitskampfes, die es in Russland nie gab, sondern aus der Rumpelkammer des großrussischen Chauvinismus, der im Zarenreich die ideologische Atmosphäre verpestete und unter Stalin wieder belebt wurde. Er lässt sich leicht an seinem unappetitlichen Äußeren erkennen: der Wiedergeburt der orthodoxen Kirche, dem Aufleben von Antisemitismus und dem Aufflammen von rassistischen Vorurteilen gegen nationale Minderheiten, die während des Tschetschenienkriegs hysterische Ausmaße annahmen.

Putins Nationalismus dient dazu, die Herrschaft einer halbkriminellen, parasitären Clique zu sichern, die ihren Aufstieg zu Macht und Reichtum der Zerstörung der Errungenschaften der Oktoberrevolution verdankt. Seine Stoßrichtung ist nicht demokratisch, sondern zielt auf die Errichtung eines diktatorischen Regimes. Die heutigen Kremlherrscher sind die lebendige Verkörperung der Tatsache, dass es in Russland heute weniger als je zuvor eine stabile Grundlage für die bürgerliche Demokratie gibt. Im Vergleich zu ihnen nimmt sich das 1917 gestürzte Kerenski-Regime geradezu jugendlich frisch aus.

Putins gelegentliches Säbelrasseln gegen die NATO macht ihn nicht zum Antiimperialisten, wie konkret mit dem Hinweis auf den "halbkolonialen Status" Russlands impliziert. Es steht außer Zweifel, dass die Nato die einstige Supermacht systematisch in die Enge treibt. Der Krieg auf dem Balkan, das Vordringen der Westmächte in den kaukasischen und kaspischen Raum und die amerikanischen Pläne zum Aufbau eines Antiraketensystems (NMD) zielen in diese Richtung. Aber wer daraus den Schluss zieht, Putins Nationalismus verteidige die Interessen des russischen Volkes, übersieht den unüberbrückbaren Klassengegensatz zwischen der herrschenden Kremlclique und der Masse der Bevölkerung.

Ungeachtet seiner nationalistischen Rhetorik dient das Regime von Putin dem internationalen Kapital als Einfallstor in die ehemalige Sowjetunion. Wenn es gelegentlich mit den Westmächten aneinander gerät, so zeigt dies nur, dass es trotz seiner wirtschaftlichen Schwäche auch eigene imperialistische Ambitionen verfolgt. Es kann aber nicht die Aufgabe von Sozialisten sein, eine schwächere imperialistische Mächte gegen die stärkere zu unterstützen. Der anhaltende wirtschaftliche Niedergang ändert nichts am reaktionären Charakter des russischen Imperialismus. Im Gegenteil, die Verbindung von gesellschaftlichem Zerfall und noch vorhandener atomarer Schlagkraft ergibt ein explosives Gemisch, dessen Detonation katastrophale Folgen für die gesamte Menschheit hätte. Unter Umständen, unter denen auch die USA und die europäischen Mächte bei der Durchsetzung ihrer globalen Interessen immer offener auf die militärische Karte setzen, kann eine solche tragische Entwicklung nicht mehr ausgeschlossen werden.

Die einzig mögliche Antwort auf diese Gefahr liegt im internationalen Zusammenschluss der Arbeiterklasse im Kampf gegen das global organisierte Kapital und seine nationalen Repräsentanten. Die wesentliche Voraussetzung dafür ist die Zurückweisung jeder Form von Chauvinismus und Nationalismus, ganz gleich ob er sich ins Sternenbanner, schwarz-rot-goldene oder blau-rot-weiße Farben hüllt.

Die schamlose Verherrlichung des russischen Nationalismus durch konkret und junge Welt kennzeichnet einen scharfen Rechtsruck dieser Blätter.

Bei der jungen Welt verwundert dies nicht weiter. Das einstige Zentralorgan des DDR-Jugendverbands FDJ hat zwar nach der Wende eine gewisse politische Öffnung vollzogen, aber nie grundlegend mit den ideologischen Voraussetzungen des Stalinismus gebrochen. Wie wir gesehen haben, deutete dieser die Oktoberrevolution als nationales, russisches Ereignis. Unter der Verteidigung der Sowjetunion verstand er dementsprechend die Unterordnung unter die nationalen Interessen der herrschenden Bürokratie, und nicht das Eintreten für eine internationale sozialistische Perspektive.

Der Autor des zitierten Artikels, Rainer Rupp, hat selbst jahrelang für die Sowjetunion das Hauptquartier der NATO ausspioniert, bevor er nach Verbüßung einer längeren Haftstrafe in die Redaktion der jungen Welt eintrat. Der jungen Welt fällt es daher leicht, ihre Loyalität zur Sowjetunion ungeachtet der veränderten sozialen Grundlagen einfach auf das heutige Russland zu übertragen. Schließlich hat auch die Nachfolgerin der KPdSU unter Sjuganow Gefallen an Putins Nationalismus gefunden. Hier kommt einfach der antrainierte nationalistische Reflex zum tragen.

Etwas komplizierter verhält es sich bei konkret. Auch diese Zeitschrift ist im Dunstkreis des Stalinismus entstanden. Unter der Leitung von Klaus Rainer Röhl und Ulrike Meinhof, der späteren RAF-Gründerin, diente sie in den fünfziger Jahren als offiziöses Organ der verbotenen KPD. Mitte der sechziger Jahre löste sie sich aus der stalinistischen Vormundschaft und diente verschiedenen Strömungen der 68-er Bewegung als Sprachrohr.

Im Gegensatz zu anderen Presseorganen, die aus dieser Bewegung hervorgegangen sind, wie etwa der taz, behielt sie auch nach dem Aufstieg der Grünen zur Regierungspartei ihre kritische Distanz zur offiziellen deutschen Politik bei. So stellte sie sich vehement gegen das Eingreifen der Nato im Kosovo, und Herausgeber Hermann L. Gremliza bekennt sich bis heute mit Stolz dazu, dass er vor zehn Jahren das vereinigte Deutschland als "Viertes Reich" bezeichnet hatte.

Auffallend an konkret ist der zynische Unterton, der die meisten Artikel kennzeichnet. Sie sind auf den Ton des beleidigten intellektuellen Snobs gestimmt, der über die bestehenden Zustände grollt und schimpft, ohne einen Ausweg zu sehen.

Dem liegt eine subjektive Weltanschauung zugrunde, wie sie für viele Radikale typisch ist: Politik besteht aus einer Kette von Verschwörungen. Die Medien sind Mittel der Meinungsmanipulation und sonst nichts. Wenn die bürgerliche Presse Weiß sagt, müssen wir Schwarz sagen und umgekehrt. Wenn die deutsche Presse Putin angreift, müssen wir ihn verteidigen. Dieses simple Schema zieht sich wie ein roter Faden durch Ralf Schröders Artikel. Dass es daneben auch noch eine objektive Welt gibt, die auch die bürgerlichen Medien nicht völlig ignorieren können, übersehen die Autoren von konkret.

Vor allem wollen sie nicht wahrhaben, dass es neben der offiziellen Politik auch noch die Masse der Bevölkerung gibt, deren Bestrebungen und Bedürfnisse aufgrund der Degeneration der offiziellen Arbeiterbewegung zwar keinen politisch artikulierten Ausdruck finden, aber dennoch immens progressive Tendenzen beinhalten. Für konkret existiert die Bevölkerung nur als dumpfe Masse, die sich nach Belieben manipulieren lässt.

Besonders deutlich zeigt das ein weiterer Artikel zur "Kursk"-Havarie, der in derselben Ausgabe von konkret erschienen ist. Der Autor, Florian Sendtner, macht sich über die Anteilnahme lustig, mit der die U-Boot-Katastrophe in Deutschland verfolgt wurde. Er sieht darin lediglich eine Mischung von Kriegsnostalgie und Medienmanipulation. Das hinter dem Mitgefühl für die verzweifelte Lage der jungen, oft kaum zwanzigjährigen Matrosen auch ein Element tiefempfundener internationaler Solidarität stecken könnte, zieht er gar nicht in Erwägung.

Der Artikel gipfelt in einem Vergleich mit dem Concorde-Absturz in Paris und der rhetorischen Frage: "Wie kommt es, dass den deutschen Medien das Nordmeer näher ist als Paris? Dass ihnen 118 Iwans wichtiger sind als 114 unschuldige Flugzeuginsassen, von denen die allermeisten Deutsche waren? Wie kommt der deutsche Mensch ins russische U-Boot?" Das soll ironisch klingen, ist aber nur zynisch. Der rassistische Unterton lässt sich nicht überhören. Deutlicher kann man Arroganz und Feindschaft gegenüber den Massen nicht ausdrücken.

Diese Haltung treibt konkret und junge Welt ins Lager des Nationalismus, und zwar nicht nur des russischen. Wenn der "weithin akzeptierte Daseinsgrund" des russischen Staates darin besteht, nationale Interessen zu vertreten, wie Ralf Schröder in konkret schreibt, warum dann nicht auch der Daseinsgrund des deutschen Staates? Dieser Logik lässt sich kaum entrinnen. Insbesondere dann nicht, wenn sich die Spannungen zwischen Deutschland und den militärisch überlegenen USA weiter verschärfen.

Letztlich reagieren konkret und junge Welt mit ihrer Begeisterung für den Nationalismus auf Spannungen und Veränderungen im Unterbau der Gesellschaft. Es wäre nicht das erste Mal, dass linke Intellektuelle am Vorabend großer Klassenkämpfe ins gegnerische Lager überwechseln.

Siehe auch:
Putins "Tschernobyl" - Die Tragödie des russischen Atom-U-Bootes in der Barentssee
(22. August 2000)

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