Fünfte Republik in der Krise

Affäre Méry erschüttert die französische Politik

Von Peter Schwarz
14. Oktober 2000

Seit drei Wochen wird Frankreich von einem Finanzskandal erschüttert, in dessen Strudel auch der Präsident der Republik, Jacques Chirac, und Premierminister Lionel Jospin geraten sind. Dabei steht mehr auf dem Spiel, als nur das Schicksal einzelner Politiker oder der Niedergang einer oder mehrerer politischer Parteien. Der Skandal ist Ausdruck einer tiefen Krise des gesamten Systems der alternden fünften Republik. Die Methoden der Herrschaft, auf die sich die herrschende Klasse Frankreichs seit vierzig Jahre stützt, funktionieren nicht mehr.

Am 22. September veröffentlichte die Zeitung le monde die Abschrift eines mehrstündigen Video-Bandes, auf dem der Bauunternehmer Jean-Claude Méry detailliert über die illegalen Finanzpraktiken der gaullistischen RPR berichtet. Méry, der vor einem Jahr starb, war in den achtziger Jahren als Geldbeschaffer für die RPR in Paris tätig.

Die von ihm geschilderten Methoden der illegalen Geldbeschaffung sind bereits aus früheren Skandalen und Prozessen bekannt: Unternehmen, die aus den Milliarden-Budgets der Rathäuser Aufträge erhalten, zahlen als Gegenleistung "Kommissionen", die in die Kasse der Partei fließen, die im Rathaus das Sagen hat. Auch die Opposition erhält in der Regel ihren Teil, damit sie still hält.

Laut Mérys Aussage konnte die RPR in Paris dank seiner Tätigkeit ihr "Spenden"aufkommen innerhalb weniger Jahre vervielfachen - von einigen Hunderttausend auf 40 Millionen Francs im Jahr. Rechnungen für Bauaufträge wurden um bis zu 40 Prozent überteuert, um die "Kommissionen" für die Parteien abzuzweigen, und auch bei den Baumaterialien wurde zu diesem Zweck gespart. Entsprechend ist der Zustand vieler öffentlicher Gebäude: Die Feuertüren der Schulen fallen ab, der Putz bröckelt von den Wänden und Treppen lösen sich in Sand auf.

Neu und brisant an Mérys Aussage ist, dass er Namen, Summen und Daten nennt und erstmals das Staatsoberhaupt selbst als Schlüsselfigur im System der illegalen Parteienfinanzierung bezeichnet. Jacques Chirac war zur Zeit von Mérys Sammeltätigkeit erst Chef im Rathaus von Paris und dann Premierminister. In einer Sequenz schildert Méry anschaulich, wie er fünf Millionen Francs aus seiner Aktentasche auf den Tisch des Regierungssitzes Martignon legte. Chirac habe ihm gegenüber gesessen und ihn beglückwünscht zu seinem Talent, Spenden zu sammeln.

Nur zwei Tage nach der Veröffentlichung von le monde zog ein Artikel des Nachrichtenmagazins L'Express auch die regierende Sozialistische Partei in den Strudel der Affäre hinein. L'Express enthüllte, dass sich das Original-Video mit Mérys Geständnis seit zwei Jahren im Besitz von Dominique Strauss-Kahn befand. Strauss-Kahn, ein enger Vertrauter von Regierungschef Lionel Jospin, war Finanzminister, bevor er im November letzten Jahres wegen der Entgegennahme von Scheinhonoraren des Studentenhilfswerks MNEF zurücktreten musste.

Strauss-Kahn hatte das Video vom Steueranwalt Alain Belot erhalten, einem früheren Mitarbeiter, der Méry und den Journalisten, der das Video aufgenommen hatte, zu seinen Klienten zählte. Anwalt Belot vertrat außerdem den Modeschöpfer Karl Lagerfeld, dessen Steuerschuld an den französischen Staat kurz nach Übergabe des Videos von 200 auf 46 Millionen Francs reduziert wurde. Der Anwalt behauptet nun, der habe das Video dem Finanzminister als Gegenleistung für die Entlastung seines Mandanten übergeben.

Strauss-Kahn bestreit dies, gibt aber den Empfang der Videokassette zu. Allerdings behauptet er, er habe ihren Inhalt nicht gekannt, sie in Ermangelung eines passenden Abspielgeräts nie angeschaut und in der Zwischenzeit verlegt, so dass sie nicht mehr aufzufinden sei - eine Ausrede, die angesichts der politischen Brisanz des Materials nicht sehr glaubwürdig klingt. Seither jagen sich Vermutungen und Gerüchte darüber, ob Regierungschef Jospin von dem Video wusste, warum es so lange geheim gehalten wurde und wie und warum es schließlich in die Redaktion von le monde gelangte.

Seit dem Aufbrechen der Méry-Affäre herrscht zwischen Elysée und Martignon, den Sitzen von Präsident und Premierminister, Kriegszustand. Chirac, der nur dank der Immunität, die er als Präsident genießt, bisher nicht vor dem Untersuchungsrichter erscheinen musste, bezichtigt die Regierung illegaler Intrigen. Jospin seinerseits wirft dem Präsidenten vor, er schlage heftig um sich, um von seinen eigenen Schandtaten abzulenken.

In den Meinungsumfragen ist das Ansehen beider auf einen historischen Tiefstand gesunken. Die Méry-Affäre lässt so die seit langem bestehende tiefe Kluft zwischen der Masse der Bevölkerung und dem politischen Establishment als ganzem deutlich sichtbar werden. Jospin, dessen anfängliche Popularität unter anderem darauf zurückzuführen war, dass er sich als "moralisch integrer" Politiker gab und stets bemüht war, sich von den zahlreichen Korruptionsaffären abzuheben, die die Republik seit Jahren erschüttern, verliert zunehmend dieses Image.

Das Referendum über die Amtszeit des Präsidenten

Die weit verbreitete Abscheu gegen das gesamte politische System wurde zwei Tage nach der Veröffentlichung des Méry-Geständnisses auch an einem anderen Ereignis deutlich: dem Referendum über die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre.

Die entsprechende Verfassungsänderung genoss zum erstenmal in Frankreich die einhellige Unterstützung des Präsidenten, des Premiers und beider Kammern des Parlaments. Bei der Bevölkerung stieß sie jedoch auf ein beispielloses Desinteresse. Das Referendum wurde zwar angenommen, aber weniger als ein Drittel der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung. Und von diesen stimmten über zwei Millionen ungültig, d.h. sie warfen einen leeren Zettel ein oder schrieben andere Forderungen auf ihren Stimmzettel. Im Ergebnis haben weniger als zwanzig Prozent aller Wähler auf die Frage nach der fünfjährigen Amtszeit mit Ja geantwortet.

Die Verfassungsreform sollte ursprünglich Bestandteil einer umfassenden "Reform der Demokratie" sein. Die Diskussion darüber dauert schon seit 28 Jahren. Die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten ist aber immer wieder am Widerstand des jeweiligen Amtsinhabers gescheitert. So forderten Sozialistische und Kommunistische Partei schon in den siebziger Jahren die Abschaffung der siebenjährigen Amtszeit in Verbindung mit einer grundlegenden Verfassungsreform. Kaum war aber der Sozialist François Mitterrand zum Präsidenten gewählt worden, entdeckte er, dass "die Institutionen zwar nicht speziell für mich gemacht wurden, aber bestens für mich geeignet sind". ( le monde, 1981)

Auch bei Lionel Jospins Amtsantritt bekannte sich die Sozialistische Partei zu einer "Reform der Demokratie". Sie versprach, die grassierende Ämterhäufung einzuschränken, die Kompetenzen des Parlaments auszuweiten, die Macht des Präsidenten zu beschneiden und eine Dezentralisierung einzuleiten. Davon ist im Kuhhandel zwischen Präsident und Premier lediglich die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten übriggeblieben. Durch ihre Angleichung an die Legislaturperiode des Parlaments, die ebenfalls fünf Jahre beträgt, soll die Wahrscheinlichkeit verringert werden, dass es zu einem Regime der Kohabitation kommt, dass also Präsident und Regierungschef - wie es gegenwärtig der Fall ist - unterschiedlichen Lagern angehören. Chirac, der sich noch im Sommer 1999 strikt gegen eine Verkürzung der Amtszeit ausgesprochen hatte, lenkte schließlich ein, weil er sich davon bessere Chancen für eine zweite Amtszeit verspricht.

Das ebenso endlose wie fruchtlose Gerangel um eine Verfassungsreform ist Ausdruck der Tatsache, dass es letztlich unmöglich ist, die Krise des politischen Systems durch kosmetische Reformen an den Institutionen der Fünften Republik zu überwinden. Das Problem liegt tiefer, bei den gesellschaftlichen Verhältnissen, die die Fünfte Republik hervorgebracht haben und von ihr verteidigt werden.

Die Fünfte Republik

Die gegenwärtige französische Verfassung entstand 1958 auf dem Höhepunkt des Algerienkriegs, als sich das Land am Rande eines Bürgerkriegs befand. Ein Putsch der in Algerien stationierten Truppen bedrohte damals die instabile Vierte Republik, die in den zwölf Jahren ihrer Existenz 24 Regierungswechsel erlebt hatte. General De Gaulle, der sich 1946 schmollend auf seinen Landsitz zurückgezogen hatte, wurde zurückgeholt und mit halbdiktatorischen Vollmachten ausgestattet. Als Symbolfigur der Befreiung von der deutschen Besatzung schien er als einziger in der Lage, die verfeindeten Lager zu befrieden.

De Gaulle erließ eine Verfassung, die ganz auf seine Person zugeschnitten war. Das Präsidentenamt, in der Vierten Republik eine reine Repräsentativfunktion, wurde zum eigentlichen Machtzentrum mit weitgehenden Vollmachten ausgebaut. Das Mittel des Referendums erlaubte es dem Präsidenten, an parlamentarischen Mehrheiten vorbei zu regieren. Auch die siebenjährige Amtszeit, übernommen aus früheren Verfassungen, stärkte die Unabhängigkeit des Präsidenten von parlamentarischen Mehrheiten.

Die Fünfte Republik geriet aber schnell in die Krise, als die Bürgerkriegsgefahr in den Hintergrund trat und neue, komplexere soziale Konflikte aufbrachen. Der Generalstreik von 1968 läutete das Ende von De Gaulles Herrschaft und beinahe auch das der Fünften Republik ein. Lediglich die Loyalität der Kommunistischen Partei, die damals noch über Masseneinfluss unter militanten Arbeitern verfügte, rettete die bürgerliche Herrschaft.

De Gaulles Nachfolger - Georges Pompidou, Valéry Giscard d'Estaing und François Mitterrand - hielten am Präsidialsystem fest, aber veränderten seinen Charakter. Der Präsident war nicht mehr bonapartistischer Schiedsrichter zwischen zwei verfeindeten Lagern, sondern Vermittler und Jongleur zwischen einer Vielzahl gesellschaftlicher Interessen und Lobbygruppen.

Vor allem Mitterrand, geschult in der Intrigenküche der Vierten Republik, beherrschte diese Kunst meisterhaft. Um die Arbeiterklasse unter Kontrolle zu halten, stützte er sich auf die Sozialistische Partei, die Gewerkschaften und vor allem die Kommunistische Partei, die er selbst dann in die Regierung einbezog, wenn er zur Erlangung einer parlamentarischen Mehrheit nicht auf sie angewiesen war. Gleichzeitig unterhielt er Beziehungen zu allen politischen Lagern, bis hin zu ehemaligen Repräsentanten des Vichy-Regimes, das während des zweiten Weltkriegs mit den Nazis kollaboriert hatte.

Das Gleichgewicht des Regimes wurde durch die ausgewogene Zuteilung von Pöstchen, Einflusssphären und Pfründen aufrecht erhalten. Unter diesen Umständen wucherte die corruption à la française, deren wichtigste Spielarten von einem Politologen folgendermaßen beschrieben wurden: Sich Einfluss honorieren lassen, Entscheidungen kaufen und verkaufen, Kommissionen kassieren, Bebauungspläne manipulieren, öffentliche Aufträge verschieben.

Die Interessen einzelner Wirtschaftsgruppen und Politiker ließen sich kaum mehr auseinanderhalten. Der "käufliche Politiker", in den sechziger und siebziger Jahren noch die Ausnahme, wurde zur Norm und es gab zahlreiche Versuche, die staatlichen Institutionen an diesen Zustand anzupassen. Das Parlament verabschiedete mehrere Amnestien und schuf neue Institutionen, wie den Hohen Gerichtshof der Republik und den Verfassungsrat, deren wesentliche Aufgabe darin bestand, ertappten Politikern aus der Patsche zu helfen. Der Präsident des letzteren, Roland Dumas, musste schließlich selbst zurücktreten, weil er in den ELF-Skandal verwickelt war.

Es würde den Rahmen dieses Artikels sprengen, auch nur annähernd alle Politiker aufzuzählen, die in der Ära Mitterrand und danach über Korruptionsskandale gestrauchelt sind. Erinnert sei hier nur an Bernard Tapie, der von Mitterrand zum Kronprinzen aufgebaut wurde und schließlich als finanzieller Abenteurer und Glücksritter hinter Gittern landete; oder an Edith Cresson, eine weitere Favoritin Mitterrands, die nach ihrem Scheitern als Premierministerin in die EU-Kommission einzog und durch ihren ausgeprägten Hang zum Nepotismus deren geschlossenen Rücktritt verursachte.

Krise des Systems

Die heutige, tiefe Krise dieses Systems ist auf eine Reihe grundlegender Veränderungen zurückzuführen.

Zum einen haben Sozialisten, Kommunisten und Gewerkschaften ihren Masseneinfluss verloren. Die systematischen Angriffe auf den Lebensstandard und die sozialen Errungenschaften der Arbeiterklasse, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten größtenteils unter ihrer Regie stattfanden, haben ihre Mitgliedschaft und Wählerschaft dezimiert. Anders als in den siebziger und achtziger Jahren sind sie kaum mehr in der Lage, soziale Konflikte zu kontrollieren. Diese nehmen - wie die Streikbewegung von 1995 oder die jüngsten Benzinpreisproteste - explosive Formen an und münden regelmäßig in politische Krisen.

Hinzu kommt, dass sich das Geflecht von Abhängigkeiten, Beziehungen und Korruption, das die Ära Mitterrand kennzeichnete, in der globalen Wirtschaft als Nachteil erweist. Die Unkosten für Schmiergelder und "Kommissionen" schmälern den Profit der Aktionäre, Mauscheleien und Absprachen schrecken internationale Investoren ab. Die Verschmelzung der Interessen von Politikern und Wirtschaft stellen zudem das Funktionieren der politischen Institutionen und des französischen Staats insgesamt in Frage. Ein Staat, der nach dem Prinzip "eine Hand wäscht die andere" funktioniert, verfügt nicht über die notwendige Autorität, um "schmerzhafte Einschnitte" gegen die Bevölkerung durchzusetzen.

Seit rund 15 Jahren toben über diese Fragen heftige Kämpfe zwischen Justiz und Politik. Einzelne schwarze Schafe werden vor Gericht gezerrt und verurteilt, währen umgekehrt Richter eingeschüchtert werden, um den Schaden zu begrenzen. Der Méry-Skandal ist zu einem Zeitpunkt geplatzt, an dem das Vertrauen in das politische System einen Tiefstand erreicht hat. Die etablierten Parteien werden von breiten Bevölkerungsschichten als Vertreter einer raffgierigen Minderheit gesehen, die nur ihr eigenes Interesse und das ihrer Geldgeber vertreten und denen es völlig gleichgültig ist, was in der Gesellschaft als ganzer geschieht.

Ein weiterer Bestandteil der Krise ist eine Zersplitterung der politischen Landschaft, die an die Zustände in der Vierten Republik erinnert. Sowohl das linke wie auch das rechte Lager sind über Grundfragen der politischen Orientierung, insbesondere die Europafrage, tief zerstritten. Auf der Linken stützt sich Jospins Regierungskoalition auf fünf Parteien - Sozialisten, Kommunisten, Chevènements Bürgerbewegung, Grüne und Radikale - die sich nicht nur gegenseitig heftig befehden, sondern auch innerlich zerrissen sind.

Auf der Rechten sind die Gaullisten in einen proeuropäischen Flügel unter Chirac und einen antieuropäischen unter Philippe Séguin gespalten, währen die UDF, ihr traditioneller Koalitionspartner, seit jeher aus einem Sammelsurium unterschiedlicher Parteien besteht. Beide stehen außerdem unter dem Druck rechtspopulistischer Parteien, wie der Nationalen Front Le Pens und der Bewegung für Frankreich von Charles Pasqua und Charles de Villiers, die regelmäßig bis zu 15 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen, sich inzwischen aber auch gespalten haben.

Anders als in der Anfangsperiode der Fünften Republik ist die Autorität des Präsidenten nicht mehr in der Lage, dieses Tollhaus unter Kontrolle zu halten. Das Spannungsverhältnis zwischen Regierung und Präsident trägt im Gegenteil zur Verstärkung der politischen Instabilität bei. Aufgrund der rasch wechselnden Mehrheiten im Parlament ist die Kohabitation - die Zusammenarbeit eines rechten Präsidenten mit deinem linken Premierminister und umgekehrt - mit seinen unvermeidlichen Reibungen und Konflikten von der Ausnahme zur Regel geworden.

Kosmetische Veränderungen, wie die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten, sind offensichtlich völlig unzureichend, um dieser Krise abzuhelfen. Und Jospins Bemühungen, die Moral zurück in die Politik zu bringen, hat sie sogar noch verschlimmert. In dem Maße wie der Premierminister, der in der Aura des Unbestechlichen auftritt, selbst in den Dunstkreis der Skandale gerät, bestärkt sich die weitverbreitete Auffassung, das alle Politiker korrupt sind.

Man kann also mit Sicherheit voraussagen, dass der Méry-Skandal nur der Vorbote weiterer politischer Krisen ist, die - wie dies in Frankreich so oft der Fall ist - auch auf der Straße ausgetragen werden. Wie diese Krisen ausgehen werden, ob sie zu einem weiteren gesellschaftlichen und politischen Niedergang oder zu einer Lösung im Interesse der Bevölkerung führen, hängt davon ab, ob die Arbeiterklasse in der Lage ist, mit einem eigenen, unabhängigen Programm einzugreifen.

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