Die ethnischen Säuberungen des Zionismus

Israel und das Rückkehrrecht der Palästinenser

Teil 1

Von Jean Shaoul
26. Januar 2001

Die Nahost-Verhandlungen scheiterten an der Weigerung des zionistischen Staates, das Rückkehrrecht der Palästinenser anzuerkennen, die ihre Häuser und ihr Land nach der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 verloren hatten. Dies ist der Beginn einer zweiteiligen Serie über diese Frage.

Der UNO zufolge gibt es heute etwa 3,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Es sind all jene, die nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg von 1948-49 und dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 vertrieben wurden und ihre Nachkommen, sowie zahllose weitere Flüchtlinge, die seitdem aus den besetzten Gebieten oder aus Israel vertrieben wurden. Die meisten von ihnen leben unter elenden Bedingungen in den Flüchtlingslagern im Gazastreifen, auf der Westbank, in Jordanien, Syrien oder im Libanon. Viele sind inzwischen in andere Regionen des Nahen Ostens oder in den Westen ausgewandert.

Israel weigert sich mit Nachdruck, das Prinzip des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge und ihrer Nachkommen anzuerkennen, weil das bedeuten würde, die Verantwortung für deren Schicksal zu übernehmen. Weil Israel dadurch außerdem keine jüdische Mehrheit mehr hätte, wurde eine mögliche Rückkehr auch wiederholt als Bedrohung für die Existenz des zionistischen Staates überhaupt verurteilt.

Der scheidende amerikanische Präsident Bill Clinton versuchte, eine Formel zu finden, die es beiden Seiten erlauben würde das Gesicht zu wahren. Sie sollte den Israelis entgegenkommen und es gleichzeitig Jassir Arafat, dem Präsidenten der Autonomiebehörde, ermöglichen, seinem Volk den "Rahmen" für ein endgültiges Abkommen schmackhaft zu machen. Clinton schlug vor, Israel solle die Rückkehr von 100.000 Flüchtlingen im Zuge der Familienzusammenführung akzeptieren; die Autonomiebehörde solle einige Hunderttausend aufnehmen. Die übrigen sollten über einen internationalen Fond entschädigt werden, wobei die endgültigen Zahlen noch ausgehandelt werden sollten. Die grundlegenden Rechte der Palästinenser wurden in diesem Vorschlag überhaupt nicht berücksichtigt.

Doch selbst dieser Vorschlag ist für die politische Elite Israels nicht akzeptabel. Sie lehnt es ab, mehr als eine Handvoll Flüchtlinge nach Israel zurückkehren zu lassen. Genau so wenig würde sie einen palästinensischen Staat an ihren Grenzen tolerieren, dessen Bevölkerung durch einen massiven Zustrom von Flüchtlingen beträchtlich zunehmen würde.

Die Entstehung des Staates Israel

Der Staat Israel wurde 1948 nach der Katastrophe gegründet, die das europäische Judentum in den zwanziger und dreißiger Jahren heimgesucht hatte und die in der Vernichtung von sechs Millionen Juden in den Konzentrationslagern der Nazis gipfelte. Es gelang der zionistischen Bewegung, die Verzweiflung der Juden in die Perspektive zur Gründung eines eigenen jüdischen Staates in Palästina zu kanalisieren. Dabei sollte das seit 1917 von Großbritannien kontrollierte Land geteilt werden. Ein jüdischer Staat sollte einem Volk, das seit Jahrhunderten diskriminiert und unterdrückt worden war, eine gerechte und demokratische Zuflucht bieten. Es sollte ein Staat sein, der sich - einzigartig - nicht geopolitisch, sondern religiös definierte. Seine Türen sollten allen offen stehen, die sich zum Judentum bekannten.

Die Gründung eines solchen Staates in Palästina, einem Land, in dem die Juden in der Minderheit waren, führte unvermeidlich zu dem, was man heute ethnische Säuberungen nennen würde. Die wichtigste Parole der Zionisten lautete: "Ein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land." So lagen der Gründung dieses Staates von vornherein ausgesprochen undemokratische Prinzipien zugrunde. Das erste war die Leugnung der Rechte der Nicht-Juden, die bereits dort lebten. Zweitens sollte dieser Staat von religiösen Instanzen kontrolliert werden - ein Rückfall in einen Zustand, den die modernen Staaten schon vor Jahrhunderten abgeschafft hatten.

Die Sympathie, die den Juden nach dem zweiten Weltkrieg auf der ganzen Welt entgegengebracht wurde, begünstigte die Gründung eines solchen Staates. Außerdem sahen die USA in der Gründung Israels einen Vorteil für ihre eigenen strategischen Interessen in der Region, oder zumindest eine Zurückdrängung der Interessen Großbritanniens, das damals die vorherrschende Macht im Nahen Osten war. Infolgedessen überredeten die Zionisten im November 1947 die Generalversammlung der Vereinten Nationen unter scharfem Protest der arabischen Welt, der Teilung Palästinas in zwei Staaten zuzustimmen: einen palästinensischen und einen jüdischen.

Im Mai 1948 proklamierte David Ben Gurion, der künftige erste Ministerpräsident Israels, den Staat Israel. Sofort brach Krieg zwischen Juden und Palästinensern aus. Letztere wurden von den benachbarten arabischen Ländern unterstützt. Die Kämpfe sollten bis zum Januar 1949 andauern.

Der Krieg von 1948-49 und die systematische Vertreibung der Palästinenser

Die Aneignung palästinensischen Landes war die wesentliche Voraussetzung für die Gründung des Staates Israel.

Entgegen den Erwartungen der UNO, dass London bei der Umsetzung des Teilungsplanes mithelfen werde, zog Großbritannien seine Zivilverwaltung und sein Militär hastig aus Palästina ab, weil es mit der Umsetzung der Beschlüsse nichts zu tun haben wollte. Man kümmerte sich zwar nicht um die Rechte der Palästinenser, fürchtete aber, die Unterstützung der britischen Marionettenregime in der Region zu verlieren, insbesondere Jordaniens, Ägyptens und Iraks. Außerdem wollte Großbritannien seine beträchtlichen wirtschaftlichen Interessen im Iran und den Golfstaaten nicht gefährden, die damals unter britischer Herrschaft standen.

Aus diesen Gründen vereinbarte Großbritannien mit König Abdullah von Transjordanien, dem heutigen Jordanien, den Einsatz der Arabischen Legion, die noch unter britischem Kommando stand und von Großbritannien finanziert wurde. Sie sollte in den Gebieten, die den Palästinensern zugesprochen waren, Stellung beziehen.

Abgesehen von Abdullah nahmen die meisten arabischen Führer an, ihre vereinigten Streitkräfte würden mit der Hagana, dem Vorläufer der israelischen Armee, leichtes Spiel haben. Aber Israel erwies sich bald als zahlenmäßig und militärisch überlegen, da es dank der Sowjetunion mit tschechischen Waffen ausgerüstet war. In den folgenden sieben Monaten trieb die Hagana die palästinensische Bevölkerung aus ihren Häusern in die benachbarten arabischen Staaten und erlangte dadurch die Kontrolle über wesentlich mehr Land, als die UNO vorgesehen hatte, darunter auch über einen Teil Jerusalems und der Wüste Negev.

Eine britische Volkszählung ergab 1947 eine Bevölkerung von 1.157.000 palästinensischen Muslims, 146.000 Christen und 580.000 Juden. Zwei Jahre später gab es in den Teilen Palästinas, die jetzt Israel waren, nur noch 200.000 Palästinenser. Die Aneignung palästinensischen Landes war noch dramatischer: 1946 besaßen Juden auf dem Gebiet des späteren Israel weniger als zwölf Prozent des Landes; nach dem Krieg von 1948-49 waren es schon 77 Prozent.

Viele Palästinenser flohen vor dem Krieg, die meisten allerdings aus Furcht vor den zionistischen Terroristen. Einer der schlimmsten Vorfälle war das Massaker von Deir Yassin, bei dem 250 Männer, Frauen und Kinder von Menachem Begins Gruppe Irgun, die jedes einzelne Haus durchkämmte, kaltblütig ermordet wurden. Es war schon immer bekannt, dass dieses Massaker bewusst geplant gewesen war. Bis vor kurzem war man aber davon ausgegangen, dass eine "auf eigene Faust" handelnde Terrorgruppe dafür verantwortlich war. Das Buch von Benny Morris The Birth of the Palestinian Refugee Problem: 1947-1949erzählt die wahre Geschichte.

Morris, einer der "neuen Historiker" Israels, weist nach, dass die Hagana das Massaker begünstigte und daran beteiligt war. Darüber hinaus war Deir Yassin Teil eines umfassenden zionistischen Plans, Palästina systematisch von seiner arabischen Bevölkerung zu säubern. Morris erklärt, dass dieses Massaker mit seiner entsetzlichen Brutalität "dasjenige Ereignis des Kriegs war, das den dauerhaftesten Einfluss auf die folgende Fluchtwelle arabischer Dorfbewohner aus Palästina hatte".

Nicht nur ein paar Dorfbewohner flohen. Mehr als 800.000 oder zwei Drittel der Bevölkerung gingen fort. Später erbauten die Israelis Givat Shaul, heute ein Stadtteil Jerusalems, auf den Trümmern von Deir Yassin.

Eine von der UNO eingesetzte Schlichtungskommission schätzte, dass achtzig Prozent des von jüdischer Seite angeeigneten Landes gewaltsam errungen wurde. 1950 legalisierte der zionistische Staat die Enteignung von Land mit dem Gesetz über verlassenes Eigentum, das auch seine Rückgabe an die ursprünglichen palästinensischen Besitzer verhindert, sowie dem Gesetz über das Staatseigentum und der Landverordnung (der Aneignung von Land für öffentliche Zwecke).

Später behauptete Israel, die Palästinenser seien aus freien Stücken gegangen oder von ihren arabischen Führern dazu angestachelt worden. Seine Propagandamaschinerie unternahm große Anstrengungen, um Israel als einen Staat hinzustellen, der auf leerem, vernachlässigtem und unbewohntem Land errichtet worden sei. Mit Hilfe der Zensur wurden Beweise, die diese Sicht in Frage stellten, unterdrückt. Jede Kritik wurde als Antisemitismus beschimpft.

In seinem Buch Pity the Nation erklärt der britische Journalist Robert Fisk detailliert, wie die Landgesetze funktionieren, und zu welchem Zweck sie benutzt werden. In einem Interview mit Fisk gab der Treuhänder von verlassenem Grund und Boden zu, dass auf "ungefähr siebzig Prozent" des Landes im Staate Israel zwei Personen Anspruch erheben könnten - je ein Araber und ein Jude - gestützt auf entweder ein britisches Mandat oder ein israelisches Dokument. Als Fisks Artikel veröffentlicht wurden, provozierten sie in Israel und bei seinen Freunden in Großbritannien einen Proteststurm.

Zur Unterdrückung der Wahrheit wurden sogar israelische Führer selbst zensiert. Ein Beispiel hierfür sind die 1979 erschienenen Memoiren des Militärführers und Ministerpräsidenten Yitzak Rabin. Rabin berichtete darin über ein Treffen, bei dem er und Yigal Allon, Kommandeur der Harel Brigade, Ben Gurion gefragt hatten: "Was sollen wir mit der Bevölkerung machen?". Ben Gurion habe mit einer Handbewegung geantwortet, die bedeutet habe: "Verjagt sie." In der Folge trieb die Brigade in den Städten Lod und Ramallah 50.000 Araber zusammen und vertrieb sie aus Israel in bis zu fünfzehn Meilen entfernte Gebiete, die unter der Kontrolle der Arabischen Legion standen. Unter den Vertriebenen befand sich auch George Habash, der spätere Führer der Volksfront für die Befreiung Palästinas. Rabin selbst beschrieb die Operation als "hart und grausam", verteidigte sie jedoch als militärisch notwendig.

Diese Passage wurde gestrichen, weil sie zeigte, dass die Vertreibung der Palästinenser von der höchsten Ebene sanktioniert war. Sie widerspricht dem eifrig kultivierten Mythos, dass die Zionisten wie David gegen den arabischen Goliath gekämpft hätten.

Schließlich konnten die Zionisten die Kontrolle über das Kerngebiet des heutigen Israel übernehmen, weil König Abdullahs Truppen sich unter Führung der Briten aus diesem Gebiet zurückzogen. Dies geschah ohne Rücksprache mit Abdullahs arabischen Verbündeten. Dadurch wurden die anderen arabischen Armeen, besonders die Ägypter, abgeschnitten und konnten leicht besiegt werden. Das Gebiet Israels wuchs auf 8000 Quadratmeilen an und wurde damit ein Drittel größer, als in der UNO Resolution von 1947 festgelegt.

Die USA griffen ein und führten einen Waffenstillstand herbei. Aber inzwischen betrachtete die UNO den Sieg und die Vergrößerung Israels als vollendete Tatsache. Die palästinensische Frage galt fortan lediglich als Flüchtlingsproblem. Eine im Dezember 1948 verabschiedete UNO-Resolution erklärte, dass entwurzelte Palästinenser die Wahl zwischen Repatriierung und Entschädigung haben sollten. Eine Schlichtungskommission sollte diese Resolution umzusetzen. Aber nach einem ersten Treffen blieben die Israelis fern, um einer Definition ihrer Grenzen aus dem Weg zu gehen, weil einige meinten, dass der Staat das gesamte Gebiet des biblischen Palästina umfassen müsse.

König Abdullah verhinderte jede Möglichkeit eines palästinensischen Staates in den nicht von Israel eroberten palästinensischen Gebieten, indem er die Westbank, Ostjerusalem und das alte Jericho annektierte und Jordanien einverleibte. Ägypten übernahm die Verwaltung des Gazastreifens.

Obwohl Großbritannien diese Annektierung seines Marionettenstaates anerkannte, verurteilte die übrige Welt sie formal. Aber es wurde nichts dagegen unternommen. Zwar hatte eine frühere Resolution der UNO-Generalversammlung gefordert, Jerusalem zu einer international verwalteten Stadt unter Kontrolle der UNO zu machen; aber Israel ignorierte diese Beschlusslage, und Ben Gurion verlegte Israels Regierung von Tel Aviv nach Westjerusalem.

Bei einem Treffen des Kabinetts im Juni 1948, bei dem über den Umgang mit der palästinensischen Bevölkerung diskutiert werden sollte, beschrieb der israelische Außenminister Moshe Sharett den palästinensischen Exodus als "ein gewaltiges Ereignis der Weltgeschichte und der jüdischen Geschichte. Sie werden nicht zurückkehren, so ist unsere Politik." Ben Gurions Haltung war genauso hart. Er sagte: "Sie haben verloren und sind geflohen. Ihre Rückkehr muss nun verhindert werden. Und ich werde ihre Rückkehr auch nach dem Krieg verhindern." Damit besiegelte das Kabinett das Schicksal von 800.000 Palästinensern. Sie und ihre Familien sollten dauerhaft zu Flüchtlingen werden.

Siehe auch:
Israel: Armutsbericht zeigt die Verschlechterung der sozialen Lage
(25. Januar 2001)
Israels Rechte gegen Kompromiss mit Palästinensern
( 16. Januar 2001)

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