Wachsende Probleme für Bush im Nahen Osten

Von Chris Marsden
3. Oktober 2001

Die US-Regierung bemüht sich, die Erwartungen auf eine massive militärische Offensive gegen Afghanistan zu dämpfen, wie sie ursprünglich von führenden Republikanern und Militärsprechern angedeutet worden war. US-Außenminister Colin Powell sagte, es werde keine Kampagne geben, die mit der "Desert Storm"-Operation gegen den Irak vergleichbar sei, und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld unterstrich: "Es wird keinen neuen D-Day geben".

Einer der Schlüsselfaktoren für diesen Kurswandel sind Befürchtungen innerhalb der Bush-Administration, dass ihre militärischen Pläne weitreichende Auswirkungen auf die politischen und sozialen Beziehungen im Nahen Osten, haben könnten. Washington konnte zwar die Rückendeckung einiger Golfstaaten für eine Offensive gegen Afghanistan gewinnen, doch die meisten arabischen Regime deuteten an, nur einen deutlich vorsichtiger ausgerichteten Angriff auf das Al-Qaeda Netzwerk Osama Bin Ladens zu unterstützen. Im Fall des Iran scheint es, als hätte die Opposition der klerikalen Hardliner gegen eine Unterstützung der USA die Überhand gegen die versöhnlicheren Stimmen, vor allem von Präsident Khatami, gewonnen.

Innerhalb der Bush-Regierung wachsen die Bedenken, dass jede vorschnelle Aktion die politische Isolation der befreundeten arabischen Führer vertiefen und möglicherweise den gesamten Nahen Osten destabilisieren könnte.

Rumsfeld und mit ihm der stellvertretende Verteidigungsminister Paul Wolfowitz und Vizepräsident Dick Cheney, drängten auf eine militärische Offensive sowohl gegen Afghanistan als auch gegen den Irak. Richard Perle, früherer Mitarbeiter im Verteidigungsministerium unter der Reagan-Regierung und nun Berater des Pentagon, wurde mit den Worten zitiert, dass keine Kampagne gegen den Terrorismus Erfolg haben könne, wenn Saddam Hussein weiter an der Macht bleibe. Er fragte: "Wenn man für eine Koalition den Preis zahlen muss, keinen Krieg zu führen, wozu dann die Koalition?"

Demgegenüber soll das Außenministerium unter Powell für weniger spektakuläre Maßnahmen gegen Bin Ladens Al-Qaeda Netzwerk plädiert und sich gegen Maßnahmen gegen den Irak gestellt haben, die Schwierigkeiten für die arabischen Alliierten der USA verursachen würden. Noch vor seiner letzten Stellungnahme sah sich Rumsfeld gezwungen, eine Spaltung zwischen dem Außen- und seinem eigenen Verteidigungsministerium zu dementieren. Er betonte, sie spielten alle nach denselben Noten.

Doch bedeuten Rumsfelds letzte Äußerungen keineswegs, dass die Bush-Regierung ihre Pläne für einen militärischen Überfall auf Afghanistan und/oder den Irak dauerhaft aufgegeben hat. Ein anonymer Sprecher der Regierung wurde diese Woche mit den Worten zitiert: "Die Zeit des Irak wird kommen."

Die Bemühungen Washingtons um die Unterstützung der ehemaligen sowjetischen Nachbarn Afghanistans waren wesentlich erfolgreicher. Es hat nun die Erlaubnis, den Luftraum Usbekistans und Tadschikistans zu nutzen, und hat bereits mehr als 1.000 Mann Luftlandetruppen in diesen Ländern stationiert. Auch der russische Präsident Vladimir Putin machte klar, dass er die Kampagne gegen das Taliban-Regime in Kabul unterstützt.

Doch die Tatsache, dass es notwendig wurde, die Kriegsrhetorik abzuschwächen, deutet die enormen Schwierigkeiten an, vor denen die US-Bourgeoisie infolge der Politik der republikanischen Regierung steht, die nackten Militarismus mit politischer Rücksichtslosigkeit kombiniert.

Am 23. September veröffentlichten die sechs ölreichen, im Golf Kooperationsrat zusammengeschlossenen Staaten Saudi-Arabien, Bahrain, Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait, Oman und Katar eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihre "vollkommene Unterstützung und Zusammenarbeit" bei der Verfolgung und Bestrafung derjenigen versprachen, die für die Selbstmordattacken in New York und Washington verantwortlich sind. Zwei Tage später beendete Saudi-Arabien alle diplomatischen Beziehungen zum Taliban-Regime in Afghanistan. Saudi-Arabiens beschuldigt die Taliban in einer Erklärung, sie nutzten "ihr Territorium, um junge und unerfahrene Männer aller Nationalitäten, vor allem aus Saudi-Arabien, für kriminelle Akte zu gewinnen, die jedes religiöse Gebot verletzen", und sie verweigerten "eine Auslieferung dieser Kriminellen an die Justiz".

Auch die Vereinigten Arabischen Emirate haben die Verbindungen mit Kabul abgebrochen.

Der Golf Kooperationsrat umfasst mit Ausnahme Ägyptens und Jemens fast alle US-freundlichen arabischen Regime. Doch angesichts der verbreiteten Feindschaft gegen die USA und deren Unterstützung für die brutale israelische Unterdrückung der Palästinenser sehen sogar sie sich nicht zu einem unbeschränkten Schulterschluss mit den USA in der Lage. Die Erklärung des Golf Kooperationsrats enthält keine konkreten Vorschläge zur Unterstützung der amerikanischen Kampagne. Mit Bedacht wurde die Unterstützung der Vereinigten Staaten mit einem Aufruf verknüpft, auch etwas gegen die israelischen Terrorakte gegen die Palästinenser zu unternehmen, und Versuchen widersprochen, die "abscheulichen Verbrechen" gegen die USA dem Islam in die Schuhe zu schieben.

Saudi-Arabien

Trotz des intensiven amerikanischen Drucks hat die saudi-arabische Regierung bislang nicht erlaubt, dass ihre Militärbasen für Operationen gegen Afghanistan genutzt werden. Das Pentagon hatte zuvor angekündigt, dass es Saudi-Arabien als Hauptquartier für Luftoperationen gegen Afghanistan nutzen werde. Es hatte sogar Lt. General Charles F. Wald, den Kommandeur für Luftoperationen beim US Central Command entsandt, um auf der Prince Sultan Air Base in Al Kharj, 70 Meilen von Rijadh entfernt, seine Kommandostelle einzurichten. Doch am 23. September untersagte Saudi-Arabien den Start von US-Bombern zu Vergeltungsmaßnahmen von der Prince Sultan Basis und erklärte: "Saudi-Arabien wird keine Verletzung seiner nationalen Souveränität akzeptieren".

Zu einem nicht unerheblichen Teil wird damit stillschweigend anerkannt, dass Bin Laden in der saudischen Bevölkerung über Unterstützung verfügt. Die politische Karriere Osama Bin Ladens, dem Sohn des Gründers der gigantischen Saudi bin Laden Construction Corporation, ist eng mit der Verurteilung der saudischen königlichen Familie verbunden, weil diese nach der Invasion des Irak in Kuwait 1990 der Stationierung einer 550.000 Mann starken US-Truppe im heiligen Land des Islam zustimmte.

Saudi-Arabien diente während des Golfkriegs als wichtigstes Aufmarschgebiet für US-Truppen. Seit 1991 ist US-Militär permanent in dem Scheichtum stationiert. Die saudische Regierung gibt an, dass sich 5.000 US-Soldaten auf ihrem Territorium aufhalten, doch wird die tatsächliche Zahl auf rund 25.000 geschätzt. Die offizielle Rechtfertigung ist, dass die amerikanische Luftwaffe eine Basis in Saudi-Arabien benötigt, um die Flugverbotszone im Irak überwachen zu können. Doch erfüllt die Präsenz amerikanischer Truppen auch die innenpolitische Funktion einer Stütze der saudischen königlichen Familie im Falle eines Aufstands gegen ihre Herrschaft.

Aufgrund der weitverbreiteten Opposition gegen ihre Anwesenheit, ist es in Saudi-Arabien stationierten US-Flugzeugen verboten, irakische Ziele anzugreifen. Nun wollte das Pentagon der saudischen Königsfamilie dieses Feigenblatt nehmen und sie direkt in einen Krieg gegen ein muslimisches Land einbeziehen.

Saudi-Arabien, das seit dem Schlaganfall König Fahds im Jahr 1995 praktisch von Kronprinz Abdullah regiert wird, ist militärisch von den Vereinigten Staaten abhängig, zu denen es ausgedehnte wirtschaftliche Beziehungen unterhält. Aber breite Schichten der verarmten Bevölkerung, viele von ihnen zugewanderte Arbeiter, lehnen die Unterstützung der USA durch die herrschende Dynastie ab. In dem von schreiender Ungleichheit geprägten Land findet die anti-imperialistische und anti-amerikanische Rhetorik der islamistischen Fundamentalisten ein Publikum unter jungen, unzufriedenen Saudis. Bis zu 25.000 Veteranen des Kriegs der Mudjahedin gegen die Sowjetarmee in Afghanistan kamen aus Saudi-Arabien.

Ein saudischer Beamter brachte zum Ausdruck, wie empfindlich das Regime auf die brodelnde Opposition reagiert, die sich gegen den brutalen israelischen Krieg gegen die Palästinenser und gegen jeden Versuch der USA, arabische Staaten anzugreifen, richtet. Er erklärte: "Wir werden unter keinen Umständen einem Angriff auf Schwesternationen wie Syrien oder Widerstandsgruppen gegen die Okkupation, wie Hamas, Islamischer Jihad oder die Hisbollah zustimmen."

Ägypten und Jordanien

Die Situation des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak ist gleichermaßen prekär, da seine Wirtschaftsreformen eine bespiellose soziale Misere ausgelöst haben. Als langjähriger, wichtigster Alliierter der USA unter den Arabern, warnte er vor feindlichen Reaktionen auf jegliches amerikanische Bombardement Afghanistans. Bei Larry King Live auf CNN sagte er, Ägypten würde es vorziehen, wenn eine Konferenz der Vereinten Nationen eine Anti-Terror-Konvention beschlösse und nicht-amerikanische Einheiten "reingehen und der Schlange den Kopf abschlagen". Amerikanische Einheiten, fügte er hinzu, "würden in der muslimischen Welt als Bestätigung der unsinnigsten Verdächtigungen der fundamentalistischen Extremisten betrachtet. Einige Länder sind viel besser in der Lage, solche Operationen durchzuführen, als die USA".

Mubarak warnte vor ausgedehnter Opposition gegen die USA unter Muslimen, die "überall sehen, wie Amerika den Israelis Waffen gibt, um Moslems zu töten... Die öffentliche Meinung kocht vor Wut gegen ein Amerika, das weiterhin die rücksichtslose Politik von Sharon unterstützt, die den Palästinensern ihren eigenen Staat verweigert." In ominösen Tönen warnte er: "Gehen Sie in alle sogenannten moderaten Staaten in der Region, von Jordanien bis Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Oman. Ihre Führer haben mir gesagt, dass die Strassen kurz vor dem Überkochen sind."

Mubarak war 1981 an die Macht gekommen, nachdem der Islamische Jihad Anwar Sadat ermordet hatte. Der Islamische Jihad ist seit einigen Jahren nicht mehr auf ägyptischem Boden aktiv, soll aber mit Bin Ladens Al-Qaeda-Netzwerk verbunden sein. Die größte islamische Gruppierung in Ägypten, die oppositionelle Muslimische Bruderschaft, befürwortet zwar keinen gewaltsamen Kampf, ist aber gegen die ägyptischen Verbindungen zu den USA. Die Organisation verurteilte die terroristischen Angriffe auf die Vereinigten Staaten, doch erklärte sie auch, dass sie "jede Aggression gegen den Islam oder Muslime verurteilt". Erst letzten Monat wurde Mubarak mit Demonstranten konfrontiert, die den Koran in Händen hielten und Plakate mit der Parole "Al Aksa in Gefangenschaft" trugen - in Bezugnahme auf die heilige Stätte des Islam in Jerusalem, die von der jüdischen Bevölkerung Tempelberg genannt wird. An der Demonstration nahmen auch Tausende Akademiker teil, die Arbeitsplätze forderten.

Jordaniens König Abdullah hat den USA Unterstützung zugesagt und sich damit von der Haltung seines Vaters, König Hussein, abgewandt, der sich 1991 geweigert hatte, der von der USA geführten Koalition gegen den Irak beizutreten. Jordaniens Informationsminister, Salah al Kallab, erklärte: "Jordanien steht mit den Vereinigten Staaten und wir werden mit ihnen stehen, selbst bei einer militärischen Konfrontation gegen den Terrorismus." Sollten Jordaniens Herrscher aufgefordert werden, dieser Erklärung entsprechend zu handeln, würden sie in dem Land mit einer palästinensischen Bevölkerungsmehrheit eine Massenopposition auslösen. Außerdem haben Kleriker und Religionsgelehrte in Jordanien, das normalerweise als pro-westlicher arabischer Staat gilt, verkündet, die Beteiligung an einer von Amerika geführten "Aggression" gegen "jedes muslimische Land" sei durch die Religion verboten und "ein Verrat an Gott, seinen Propheten und den Gläubigen".

Die tiefen Befürchtungen, welche die Aussicht auf einen Angriff gegen die Taliban innerhalb der arabischen Bourgeoisie erweckt, verblassen vor den Bedenken eines möglichen Schlages gegen den Irak. Amr Moussa, Generalsekretär der einflussreichen, 22 Nationen umfassenden, Arabischen Liga, warnte die USA vergangene Woche, dass jeder Angriff auf den Irak "das Kräftegleichgewicht" im Nahen Osten ins Wanken bringen würde.

Iran

Die ernsten Schwierigkeiten, vor denen die amerikanische Regierung steht, fanden ihren Ausdruck im demütigenden Misserfolg des Teheran-Besuchs des britischen Außenministers Jack Straw. Er war entsandt worden, um die iranische Regierung zur Unterzeichnung der Anti-Terror-Koalition und zur Unterstützung der Kampagne gegen das Taliban-Regime in Afghanistan zu bringen.

Doch Straws diplomatische Initiative endete in einem Fiasko. Der iranische Außenminister Dr. Kamal Kharrazi verweigerte die Unterstützung der amerikanischen Kriegspläne und warnte: "Eine hastige, überstürzte Aktion wird zu lang anhaltenden, unlösbaren Problemen führen. Wir müssen Schritte vermeiden, die eine Katastrophe verursachen würden." Er griff außerdem Israel an: "Wir dürfen dem rassistischen, zionistischen Regime nicht erlauben, die gegenwärtige Situation auszunutzen und mit der Ermordung der Palästinenser fortzufahren."

Straw bemühte sich um die Quadratur des Kreises, indem er Meinungsverschiedenheiten zwischen Iran und Großbritannien eingestand, das einer solchen iranischen Definition Israels nicht zustimme, und gleichzeitig die "unbedingte Übereinstimmung zwischen uns in unserem gemeinsamen Entsetzen über die an Tausenden Amerikanern wie auch an über 1.000 Menschen muslimischen Glaubens begangene Gräueltat" bekundete.

Doch trotz seiner verbalen Windungen wurde Straw zum Opfer einer politischen Gegenoffensive der israelischen Regierung. Diese stützte sich auf Bemerkungen, die das Außenministerium für Straw verfasst hatte und die in iranischen Zeitungen veröffentlicht worden waren. Darin hieß es, dass "einer der Faktoren, der den Terrorismus nährt, der Zorn ist, den viele Menschen in dieser Region angesichts der Ereignisse fühlen, die sich über Jahre hinweg in Palästina ereignet haben." Israel griff Straw an, weil er angedeutet habe, dass Israel eine Mitverantwortung für die Attacken vom 11. September trage, und weil der den Begriff Palästina im Sinne einer Eigenstaatlichkeit benutzt habe. Außerdem sagte Israel ein geplantes Treffen zwischen Straw und Premierminister Ariel Sharon ab.

Straw war nicht darauf vorbereitet, diesem plumpen politischen Manöver die Stirn zu bieten. Statt dessen führte der englische Premierminister Tony Blair ein fünfzehnminütiges Telefonat mit Sharon, in dem er überschwänglich um Verzeihung für jede ungewollte Kränkung bat. Sharon akzeptierte ein kurzes Treffen mit einem demütigen Straw, jedoch nur nachdem ein offizielles Abendessen abgesagt worden war. Weiteres Salz in die Wunden streuend, ließ Sharon den Außenminister 15 Minuten vor seinem Büro warten, ehe er ihn empfing.

Nach Straw besuchte eine hochrangige Delegation der Europäischen Union den Iran. Dieser gehörten neben dem außenpolitische Vertreter Javier Solana und dem EU-Kommissar für Auswärtige Beziehungen Chris Patten die Außenminister Belgiens und Spaniens an. Die EU-Delegation unternahm eine Reise durch sechs asiatische und nahöstliche Staaten mit dem Ziel, die Unterstützung für die US-Koalition zu konsolidieren.

Doch auch sie waren nicht erfolgreicher als Straw. Am nächsten Tag hielt der religiöse Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, eine im Fernsehen übertragene Rede, in der er verkündete: "Der Iran wird Amerika und seinen Alliierten keine Hilfe für ihren Angriff auf das leidende Afghanistan gewähren." Er fügte hinzu, dass "Amerika seine Hände, wegen der Verbrechen, die das zionistische Regime begangen hat, tief im Blut bade".

Trotz dieser Rhetorik sollte nach den Erfahrungen des Golfkriegs niemand die Bereitschaft der arabischen Bourgeoisie unterschätzen, sich dem US-Diktat anzupassen. Doch die arabische Bourgeoisie ist sich wohl bewusst, dass jeder Schritt, den sie in diese Richtung unternimmt, die Bedingungen für eine Explosion der politischen Opposition in der gesamten Region schafft. Auch wenn viele arabische Arbeiter und Bauern dem Leiden tausender einfacher Amerikaner, die durch die Anschläge vom 11. September zu Schaden kamen, ohne Zweifel großes Mitgefühl entgegen bringen, werden sie weder die Verbrechen der US-Regierung im Nahen Osten, noch die im Auftrag Washingtons begangenen Verbrechen ihrer eigenen Regierungen vergeben oder vergessen.

Siehe auch:
Die politische Bedeutung der israelischen Politik der gezielten Mordanschläge
(13. September 2001)

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