Der merkwürdige Zwischenfall mit den jemenitischen Scud-Raketen

Von Peter Symonds
24. Dezember 2002

Während sich Washington um einen Kriegsvorwand gegen den Irak bemühte und seine Propaganda über "Massenvernichtungswaffen" verstärkte, ereignete sich Anfang Dezember im Indischen Ozean ein sonderbarer Zwischenfall.

Am 9. Dezember brachten zwei spanische Kriegsschiffe, die einem Antiterror-Verband unter amerikanischem Oberkommando angehören, in internationalen Gewässern einen nordkoreanischen Frachter auf, die So San, die Kurs auf Nahost hielt. Laut offiziellen Angaben von spanischer und amerikanischer Seite befand sich das Schiff etwa tausend Kilometer vom Horn von Afrika entfernt, war unbeflaggt, hatte seine Kennzeichen übermalt und weigerte sich, auf Aufforderung anzuhalten.

Die spanische Fregatte Navarra feuerte drei Warnschüsse auf das Schiff ab. Scharfschützen zerstörten über das Deck gespannte Taue, worauf es einem Hubschrauber gelang, auf dem Schiff zu landen und bewaffnete Marines abzusetzen, die das Schiff einnahmen. Bei der Durchsuchung wurden 15 mittelgroße Scud-Raketen entdeckt, die unter Zementsäcken verborgen waren, außerdem konventionelle, hochexplosive Gefechtsköpfe und Treibstoffbehälter.

Die Spanier zogen sofort US-Militärexperten von der USS Nassau hinzu, die sich rein zufällig in der Nähe aufhielt. Das Schiff wurde an die US-Flotte übergeben, um den Sprengstoff untersuchen zu lassen. Sämtliche Vorgänge und die Beteiligten - die spanischen Scharfschützen, der Landungstrupp und die unter Zementsäcken vergrabene Fracht - wurden aufgenommen, um die Bilder zu einem geeigneten Zeitpunkt an die Medien weiterzugeben. Die Story sickerte in Washington innerhalb von Stunden durch.

Die Presseberichterstattung war anfangs vorsichtig, zielte jedoch in eine bestimmte Richtung. Laut ungenannten US-Vertretern sah es nicht so aus, als ob das Schiff Richtung Irak gefahren sei, aber die endgültige Bestimmung der Raketen war unbekannt. "Einige würden den Irak gerne ausschließen, andere tun dies nicht. Der Jemen hat Scuds. Wir wissen bis jetzt noch nicht genau, wohin diese gehen sollten", schrieb die New York Times.

Immerhin zeichnete sich hier die mögliche Begründung für einen Krieg gegen den Irak ab, nach der die Bush-Regierung händeringend sucht. Die New York Times bemerkte: "Wenn der Irak der Käufer gewesen wäre, wäre nicht nur die Beschlagnahmung der Ladung nach UN-Resolutionen legal gewesen, sondern der Irak hätte sich auch schwerwiegender Verstöße gegen diese Resolutionen schuldig gemacht. Die Raketen hätten den Vereinigten Staaten einen Kriegsgrund geliefert."

Aber alles ging schief, als die jemenitische Regierung am Mittwoch die Scud-Raketen für sich reklamierte und eine offizielle Protestnote an Washington richtete, in der sie die Freigabe des Schiffs forderte. Sie bestand darauf, dass der Kauf legal gewesen sei und die Raketen zu Verteidigungszwecken für die jemenitische Armee bestimmt seien. Nach hektischen Telefongesprächen zwischen dem US-Vizepräsidenten Richard Cheney und dem jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh entschied Washington, der Forderung nachzukommen.

Offensichtlich war das Weiße Haus darüber nicht erfreut. So erklärte ein Regierungssprecher der New York Times, Bush sei "sehr bedrückt", seitdem er sich entschlossen habe, den Frachter seiner Wege ziehen zu lassen. Aber andernfalls hätte er ein Nahost-Regime verärgert, das bei der Hetzjagd auf Al-Qaida-Verdächtige eng mit dem US-Militär zusammengearbeitet hat und dessen stillschweigende Unterstützung man bei einer Invasion des Irak noch brauchen würde. Als Gegenleistung gab der Jemen Washington die Garantie, die es zur Wahrung seines Gesichts brauchte: dass keine weiteren Käufe getätigt würden und dass die Scud-Raketen in den Händen der Armee bleiben würden.

Es blieb dem Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, überlassen, den Zwischenfall möglichst positiv zu deuten. Fleischer wartete mit einer widersprüchlichen Darstellung auf: Obwohl der US-Geheimdienst dem Schiff auf der Spur gewesen sei, habe die Bush-Regierung seinen Bestimmungsort nicht gekannt und befürchtet, "es könnte eine Nation ansteuern, die terroristisch - oder potentiell terroristisch wäre". Auf die Frage, ob damit der Irak gemeint sei, erklärte er: "Wir waren besorgt darüber, welches sein endgültiger Bestimmungsort sein könnte."

Als Fleischer mit Fragen bedrängt wurde, warum man denn militärische Mittel statt der diplomatischen benutzt habe, um die Art der Ladung zu ermitteln, insistierte er: "Bis gestern wussten wir nicht, mit welcher Nation wir es zu tun hatten, das heißt, wer der Adressat war. Es hätte sein können, dass es nicht der Jemen war. Es hat sich herausgestellt, dass es doch der Jemen war... Als wir erfuhren, dass es der Jemen war, nahmen wir sofort Gespräche mit dem Jemen auf."

Fleischers Bemerkungen beinhalten zwei unverhohlene Lügen. Erstens wussten die USA sehr wohl im Voraus, wohin die Fracht gehen sollte, und zweitens hatte die Bush-Regierung schon vor dem Abfangen der So San Kontakt mit der jemenitischen Regierung aufgenommen.

Am 2. Dezember - eine volle Woche, ehe das Schiff aufgebracht wurde - veröffentlichte die rechte Washington Times eine Story unter dem Titel "Nordkorea verschifft Treibstoff und Raketen in den Jemen". Der Artikel, der amerikanische Geheimdienstler zitierte, erklärte, dass das Schiff seit seinem Auslaufen aus dem Hafen von Nampo in Nordkorea überwacht werde, dass seine Bestimmung der Jemen sei und seine Ladung Raketenkomponenten und Treibstoff enthalte.

Ein Artikel des Wall Street Journal von dieser Woche erklärte, dass "die USA eigentlich seit dem letzten November wussten, dass die Jemeniten die Käufer waren, denn der US-Geheimdienst hatte entdeckt, dass der Jemen Dollars ‚in Millionenhöhe‘ nach Nordkorea transferiert hatte". Nach der Veröffentlichung des Artikels der Washington Times hätten US-Verteidigungspolitiker aus Angst, das Verbot zu gefährden, bei der jemenitischen Regierung sondiert, die ihrerseits zu verstehen gab, sie würde jede Verwicklung leugnen.

"Die USA schlossen daraus, sie könnten die Raketen auf See beschlagnahmen, ohne dass der Jemen protestieren würde. Er würde ihnen zugestehen, dass sie das Schiff stoppen könnten, ohne dass es zu einer öffentlichen Auseinandersetzung mit einem wichtigen Verbündeten im Krieg gegen den Terrorismus käme", erklärte das Wall Street Journal. Das Problem des Weißen Hauses bestand darin, dass die Regierung des Jemen sich nicht an die Übereinkunft hielt, den Kauf öffentlich zugab und die Freigabe ihrer Waren forderte.

Wenn der Jemen sich wie erwartet verhalten hätte, hätte Washington nach Belieben andere beschuldigen können, und anfangs tat es das auch. Wie das Wall Street Journal bemerkte: "Einige Regierungsfalken deuteten noch am Mittwoch an, der Irak könne der mögliche Käufer sein - und der Regierungssprecher unternahm wenig, um diesen Eindruck zu korrigieren."

Als die Provokation gescheitert war, ging das Weiße Haus zur Schadensbegrenzung über. Es schickte eine Entschuldigung an Spanien, wo Militärführer in privaten Stellungnahmen gegenüber den Medien ihrem Zorn freien Lauf gelassen hatten. Die Besetzung der So San wurde mit der reichlich fadenscheinigen Begründung gerechtfertigt, dass das Schiff unbeflaggt und deshalb "staatenlos" gewesen sei.

Die internationale Presse trug dazu bei, der Bush-Regierung aus dem peinlichen Debakel herauszuhelfen. Berichte, Fotos und Filme, die sich für sensationelle Aufmacher auf den Titelseiten eigneten, wurden eiligst in die Innenseiten und an den Schluss der Nachrichtenbulletins gerückt. Hinweise auf eine mögliche Verwicklung des Irak wurden durch Aufrufe zu schärferen Kontrollen von Raketenverkäufen und durch eine formale Verurteilung Nordkoreas ersetzt. Darauf wurde die Angelegenheit ganz fallengelassen.

Das Aufbringen der So San war ein Akt der Piraterie. Er zeigt, zu welchen Methoden die Regierung der USA bereit ist, um einen Anlass für die Eröffnung des Irakkrieges zu fabrizieren. Der Zwischenfall mit der So San ist sicherlich nicht das einzige in Washington ausgeheckte Komplott, und es wird auch nicht das letzte sein.

Siehe auch:
Die "freie Presse" in den USA und die Kriegsmaschinerie des Pentagon
(16. November 2002)
Die politische Ökonomie des amerikanischen Militarismus im 21. Jahrhundert
( 15. November 2002)
Veranstaltung der WSWS gegen den Irakkrieg in New York
( 19. Dezember 2002)

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