In seiner Ansprache zum Nationalfeiertag am 14. Juli beglückwünschte sich der französische Präsident Jacques Chirac dazu, die "Einzigartigkeit der französischen Kultur" bewahrt zu haben, weil diese "in die Konvention [der zukünftigen europäischen Verfassung] eingeschrieben werden konnte". "Das ist ein sehr großer Sieg", sagte Chirac und prahlte, Frankreich sei "das einzige Land, in dem es ein Bewusstsein über eine notwendige öffentliche Unterstützung für Kreativität und die Künstler aller Kunstgattungen gibt."
Während er diese Rede hielt, befanden sich schon seit Wochen freie Künstler, Kulturschaffende und Techniker der Showbranche (sogenannte " Intermittents ") im aktiven Arbeitskampf, den viele von ihnen als einen wahren Überlebenskampf führen.
Nach vielfältigen Aktionen organisierten am Freitag vergangener Woche Unterhaltungskünstler von Kinos, Medien und Theater einen nationalen Protesttag und sprachen sich mit deutlichen Worten gegen ein Abkommen aus, das vier Wochen zuvor vom Unternehmerverband Medef und drei Gewerkschaften (CFDT, CFE-CGC und CFTC) unterzeichnet worden war. Darin war eine Neufassung der für diese Branche gültigen besonderen Arbeitslosenversicherung festgelegt worden.
Die Arbeitslosenkasse der Intermittents, um die sich der aktuelle Konflikt dreht, stellt für viele Kulturschaffende einen wichtigen Beitrag zur Sicherung ihrer Existenz dar. Die Kasse wurde schon 1936 gegründet und ist heute für etwa 200.000 Schauspieler, Musiker, Tänzer, Regisseure, Bühnenbildner, Requisiteure, Bild-, Licht- und Tontechniker, Masken- und Kostümbildner, Film-, TV- und Radiotechniker, Zirkuskünstler und Artisten zuständig.
Schon seit Beginn der neunziger Jahre wird sie immer wieder vom Unternehmerverband und rechten Politikern angegriffen. Die Begründung dafür lautet, es werde zuviel "Missbrauch" damit getrieben, doch sind es oft genug die Unternehmer der Showbranche, die ihr Personal zwar permanent beschäftigen, es in den Spielpausen jedoch als "arbeitslos" der Kasse überantworten. Dafür sollen jetzt diejenigen büßen, die es am wenigsten verkraften können: kleine und unabhängige Künstler ohne festes Engagement, von denen viele sich gezwungen sehen, ihren "Dienst an der Kultur" an den Nagel zu hängen, wenn sie die Arbeitslosenbeiträge verlieren.
Der aktuelle Streik ist die Fortsetzung eines Kampfs, der sich seit Jahren immer mehr zuspitzt, und der im Februar 2003 in einem allgemeinen Künstlerstreik seinen ersten Höhepunkt fand. Die Bedingungen, die man erfüllen muss, um als Künstler und Kulturtechniker Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, sind jetzt mit dem neuen Abkommen noch weiter verschlechtert worden. So müssen die Techniker künftig 507 Stunden innerhalb der letzten zehn Monate, die Künstler innerhalb der letzten zehneinhalb Monate - statt wie bisher innerhalb eines Jahres - gearbeitet haben, und sie werden nur noch für acht Monate, nicht mehr ein ganzes Jahr lang Geld erhalten.
Die Arbeitszeit, die dieser Rechnung zugrunde liegt, beschränkt sich nur auf die Zeit, die ein Künstler, bzw. Techniker unmittelbar im Zusammenhang mit einer Aufführung auf oder hinter der Bühne oder im Studio verbringt. Die ungezählten Stunden des Auswendiglernens und Übens, der Vorbereitung neuer Programme und der Suche nach neuen Auftraggebern werden dabei nicht berücksichtigt.
So schreiben die Theaterkünstler: "Man kann unmöglich davon sprechen, dass wir nur 507 Stunden pro Jahr arbeiten würden. Wir arbeiten das ganze Jahr (durchschnittlich 60 Stunden pro Woche), aber nur 507 Stunden von unserer gesamten Arbeitszeit werden honoriert. Diese bezahlten Stunden entsprechen denen, die wir auf der Bühne stehen, und nicht den unbezahlten, die wir außerhalb der Bühne verbringen, um zu erfinden, zu organisieren, auswendig zu lernen und zu üben, und dann auch unsere Vorstellung zu verkaufen. Wir arbeiten also ständig, werden aber nur unregelmäßig dafür bezahlt." (Aus dem Internetforum von Culture en danger [Kultur in Gefahr], Streikkoordination der Bühnenkünstler).
Mit dem jüngsten Abkommen tritt eine Verschärfung ein, die dazu führt, dass beinahe ein Drittel der bisher Anspruchsberechtigten, darunter gerade diejenigen, die unter den schwierigsten Verhältnissen leben, jeder sozialen Unterstützung beraubt werden. Damit wird der Tod vieler kleiner Theatertruppen, unabhängiger Musikkonzerte und Straßentheater vorprogrammiert.
Die Raffarin-Regierung, die sich nach ihrem Sieg in der Rentenfrage gestärkt fühlt, hat die Unterzeichnung des neuen Vertrags nicht zufällig auf Ende Juni gelegt. Zu Beginn der Sommersaison, wenige Tage vor der Eröffnung vieler großer Sommerfestivals, wie sie überall in Frankreich den ganzen Sommer über geplant sind, rechnete sie kaum mit Widerstand.
Doch zur Überraschung der Regierung hat bereits die Ankündigung der Unterzeichnung des Vertrags eine Solidaritätswelle ungekannten Ausmaßes und eine bis heute nicht abgeflaute Empörung hervorgerufen. Im ganzen Land meldeten sich Künstler und Unterhaltungstechniker mit Streiks und phantasievollen Boykottaktionen zu Wort. Viele der weltberühmten Sommerfestivals können nicht stattfinden, wie etwa die Festivals von Avignon und Marseille, das Festival der Lyrischen Kunst in Aix-en-Provence, die Francofolies in La Rochelle, das Jazz-Festival von Tours und das Tanzfestival in Montpellier, um nur einige zu nennen. In Paris fiel die letzte Vorstellung der deutschen Choreographin Pina Bauch im Stadttheater aus, wie auch diejenige der Comédie Française mit Molières Eingebildetem Kranken.
In Lambersart bei Lille blockierten Demonstrierende die Zufahrt zu den Räumen von France-3, um die Regie-Fahrzeuge mit Kameraleuten und Technikern, die für die Übertragung der Tour de France zuständig waren, am Verlassen des Geländes zu hindern. In Chalon-sur-Saône demonstrierten die Künstler in einem bizarren "Marsch der Kunstarmee" für die "Kunst als Massen-Aufbau-Waffe" (im Gegensatz zu den vielzitierten Massenvernichtungswaffen).
Der Kampf der Kulturarbeiter genießt die Unterstützung der großen Mehrheit der französischen Bevölkerung. Mehrere Cinéasten - Jean-Pierre Torn, Christian Vincent, Jacques Maillot - haben sich den Streiks angeschlossen, indem sie ihre Filme aus den internationalen Filmfestivals Paris-Cinéma, Festival de Foix und Festival de La Rochelle zurückzogen. Jacques Maillot erklärte dazu, man wolle demonstrieren, wie sich das neue Statut auf die cinematographische Landschaft in Frankreich auswirken würde. Er sagte: "Man beschuldigt uns seit Tagen, am Ast zu sägen, auf dem wir sitzen, aber in Wirklichkeit sägt der Medef den ganzen Baum weg."
Eine Petition von 1109 Kulturschaffenden (Regisseure, Schauspieler, Techniker, auch Produzenten) wurde unter anderen vom berühmten Filmregisseur Bertrand Tavernier unterschrieben und in einem Offenen Brief forderten 650 Filmschaffende Präsident Jacques Chirac auf "über die Finanzierung und den Platz der Kultur in Frankreich noch einmal gründlich nachzudenken". Neben dem Namenszug von Bertrand Tavernier, trägt dieser Brief die Unterschriften von, Gérard Dépardieu, Constantin Costa-Gavras, etc.
Die Umstrukturierung der Arbeitslosenkasse für Künstler und Kulturtechniker findet in einer Situation statt, in der Kunst und Kultur insgesamt mehr und mehr dem allgemeinen Trend zur Kommerzialisierung und Privatisierung öffentlicher Einrichtungen zum Opfer fallen. Seit dem Machtantritt der Rechten in Frankreich wurde das Kulturbudget bereits so radikal wie nie zuvor gekürzt, und darf heute ein Prozent des Staatshaushalts nicht mehr überschreiten. Nach den Dezentralisierungsplänen von Premierminister Jean-Pierre Raffarin soll es künftig Aufgabe der ohnehin finanziell stark belasteten Kommunen sein, mit dem Defizit im Kulturbereich nach eigenem Ermessen oder finanzieller Möglichkeit umzugehen.
In der vielfältigen Mobilisierung der Kulturschaffenden steckt auch ein Element des Protestes gegen die allgemeine Kommerzialisierung der Kultur und gegen so seichte und zweifelhafte Programme der großen TV-Sender wie "Loft Story" oder "Big Brother", die andere Kulturbereiche zusätzlich ins finanziellen Abseits drängen.
Doch das engagierte und phantasievolle Vorgehen der Künstler steht in schroffem Gegensatz zum Verhalten der am Streik beteiligten Gewerkschaften CGT und FO, oder den in den Künstlerkollektivs vertretenen Organisationen wie Attac oder die Umweltaktivisten um José Bové. Nachdem die Regierung trotz massiver Proteste ihre Rentenpläne durchgesetzt hat, sind diese Organisationen zutiefst eingeschüchtert und haben jede Hoffnung aufgegeben ernsthaft gegen die Angriffe der Regierung zu kämpfen.
Es ist diese politische Feigheit der Gewerkschaften und der mit ihnen verbunden Organisationen, die es Jacques Chirac ermöglicht, als selbsternannter Verteidiger der Kultur und als Verfechter des sozialen Dialoges aufzutreten, während er gleichzeitig grundlegende soziale Rechte zerstört und die Streikenden attackiert. Im Zusammenhang mit den laufenden Verhandlungen über Berufsbildung machte er klar, dass für den Fall, dass die Sache nicht nach Wunsch der Regierung läuft, - "eh bien, dann würde die Regierung ihre Verantwortung wahrnehmen und in dieser Situation ein neues Gesetz vorschlagen".
Am Streik der Kulturschaffenden zeigt sich erneut, dass die große Mehrheit der Bevölkerung keine prinzipielle politische Vertretung hat. Die CFDT hat das Abkommen sofort unterzeichnet und macht damit auch die Haltung der sozialistischen Partei deutlich, der sie nahe steht. Die CGT und FO haben zwar das Abkommen nicht unterzeichnet, doch auch sie signalisieren mit ihrer Forderung nach "Wiederaufnahme wirklicher Verhandlungen über eine gerechte Reform" ihre Bereitschaft zu einem Kompromiss.
Nicht weniger deutlich zeigt sich die Demoralisierung auf der äußersten Linken. Hinter den hochtrabenden Worten von Ligue Communiste Révolutionnaire, die den Kampf der Intermittents als "die wahrhafte Opposition" glorifizieren und sie als "Entstehung einer neuen Linken" bezeichnen, versteckt sich ihre eigene politische Orientierungslosigkeit. Statt eine Perspektive aufzuzeigen, klopfen sie den streikenden Künstlern auf die Schulter.
Viel wichtiger aber ist die Einsicht, dass phantasievolle Protestaktionen eine politische Perspektive nicht ersetzen können. Notwendig ist es, den Streik der Kulturschaffenden mit den großen Massenprotesten der Arbeiter in den vergangenen Monaten zu verbinden. Das erfordert aber vor allem die politischen Lehren aus diesen Kämpfen zu ziehen.