New York: Ex- Bürgermeister Giuliani bei Anhörung zum 11. September ausgebuht

Mythos und Realität

Von Bill Van Auken
1. Juni 2004

Die zweitägigen Anhörungen in New York City, die von der Kommission zur Untersuchung der Terrorangriffe vom 11. September 2001 durchgeführt wurden, verdeutlichten die Kluft zwischen den von Regierung und Medien produzierten Mythen rund um den 11. September und der Wirklichkeit, eine Kluft, die von den direkt Betroffenen seit langem schmerzhaft und deutlich empfunden wird.

Zur Konfrontation kam es, als der ehemalige Bürgermeister von New York City Rudolph Giuliani vor der Kommission erschien. Die Mitglieder des Ausschusses, der sich gleichermaßen aus Republikanern und Demokraten zusammensetzt, behandelten Giuliani wie einen Heiligen. Sie taten ganz so, als ob er persönlich die Tragödie und den Heroismus verkörpere, die mit den Anschlägen auf das World Trade Center in Verbindung gebracht werden, bei denen beinahe 3.000 Menschen, darunter viele Feuerwehrmänner und Rettungshelfer, ihr Leben verloren.

Dies entsprach zwar dem Bild, dass die Medien und Giuliani selbst penetrant propagiert hatten, doch nicht der Auffassung einer großen Zahl von Zuschauern, die Angehörige der Opfer waren. Sie zeigten deutlich ihren Zorn über die Aussagen des ehemaligen Bürgermeisters und die Speichelleckerei der Kommissionsmitglieder.

Da Giuliani nicht kritisch befragt wurde, sahen sich viele Angehörige in ihrer Überzeugung bestätigt, dass die Kommission - für deren Einrichtung sie ursprünglich gekämpft hatten - nicht zur Aufklärung beiträgt, sondern vielmehr die Fragen ersticken soll, die hinsichtlich der Terroranschläge vom 11. September aufgekommen sind.

Die Kommission blockiere jede wirkliche Untersuchung, indem sie "Alles in Heroismus hüllt", sagte Monica Gabrielle, deren Ehemann im World Trade Center starb, gegenüber der Presse. Sie beschrieb sich selbst als " tief enttäuscht" und warf der Kommission vor, sie habe "Rudy Giuliani seine Krone polieren lassen."

Giuliani durfte über 35 Minuten lang schwadronieren - die längste Zeit, die die Kommission bislang einer Zeugenaussage eingeräumt hatte - und stellte sich selbst im besten Licht dar. Seine Aussage war darauf ausgerichtet, sowohl der Bush-Regierung als auch Giulianis eigenen Geschäftsinteressen zu dienen. Er wiederholte die Lüge der US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, dass niemand einen Anschlag mit entführten Flugzeuge vorhersehen konnte - obwohl zahlreiche Geheimdienstdokumente existieren, die vor eben einer solchen Art von Anschlag gewarnt hatten. Giuliani gestand ein, dass die Bush-Regierung die Stadt nicht vor einer erhöhten Terrorgefahr in New York gewarnt hatte, die Gegenstand des umstrittenen Präsidenten-Briefings am 6. August 2001 war, betonte aber, dies hätte sowieso nichts geändert.

Den zehn Mitgliedern der Kommission standen nur jeweils fünf Minuten zur Verfügung, um Fragen zu stellen, und jedes einzelne verschwendete einen Gutteil seiner Zeit darauf, überschwängliche Lobeshymnen auf Giuliani zu singen.

"New York City [...] war gewissermaßen gesegnet, weil die Stadt Sie als Führer hatte", schwärmte der Kommissionsvorsitzende Thomas H. Kean. "Die Stadt hatte jemanden Großes, einen großen Führer, der sich eines schrecklichen, schrecklichen Ereignisses annahm."

Kommissionsmitglied James Thompson, der ehemalige Gouverneur von Illinois, pries Giulianis "außergewöhnliche Führung" und erklärte, er habe "uns allen ein Beispiel gegeben".

"Ihre Führung gab dem Rest der Welt einen unverstellten Blick auf den unerschütterlichen Geist der Stadt, und dafür verneige ich mich vor Ihnen", erklärte Richard Ben-Veniste, ein Demokrat und Mitglied der Kommission, der bei früheren Anhörungen Mitgliedern der Bush-Regierung einige scharfe Fragen gestellt hatte. Ben-Veniste hatte in den 1970-er Jahren als Staatsanwalt in Manhattan mit Giuliani zusammengearbeitet.

Worin bestand genau die großartige Führung, die Giuliani angeblich am 11. September gegeben hatte? Nimmt man seine eigene Darstellung, so verbrachte der damalige Bürgermeister den Großteil des Tages damit, im südlichen Manhattan umherzuschweifen, um Räumlichkeiten für eine Notstandszentrale zu finden.

"Rudys Bunker"

Ein Komplex, der auf Giulianis Anweisung für diesen Zweck ausgerüstet worden war, befand sich im 23. Stockwerk des World Trade Centers und war durch die Anschläge auf die Zwillingstürme zerstört worden. Warum die Türme in sich zusammenbrachen, ist noch nicht vollständig geklärt. Einige vermuten allerdings einen Zusammenhang mit der Entscheidung von Giulianis Verwaltung, entgegen allen Sicherheitsvorschriften Treibstoffzuleitungen an der Gebäudeseite anzubringen.

Am Tag bevor Giuliani vor der Kommission auftrat, sagte einer seiner damaligen Beauftragten aus, er habe sich seinerzeit gegen die Entscheidung ausgesprochen, den allgemein als "Rudys Bunker" bezeichneten Komplex in einem hohen Stockwerk unterzubringen. Aber dem ehemaligen Bürgermeister wurden keine peinlichen Fragen hinsichtlich dieser Entscheidung gestellt.

Auf die Frage nach der Kommandostruktur in der Notfallsituation erklärte Giuliani: "Die Autoritäten waren klar verteilt. Der Bürgermeister war zuständig. Darum wählen die Menschen einen Bürgermeister." Er behauptete außerdem nachdrücklich, dass "es am 11. September kein Koordinationsproblem" zwischen der Polizei- und Feuerwehrleitung gab.

Während seines ziellosen Umherlaufens an dem Tag tat Giuliani jedoch nicht viel mehr als wiederholt vor die Fernsehkameras zu treten. Und was seine Behauptung über die Koordination zwischen Polizei und Feuerwehr betrifft, so steht diese im direkten Gegensatz zum vorläufigen Bericht der Kommission selbst. Das Dokument zitiert Beweise dafür, dass ein Koordinationsmangel "die Fähigkeit der Stadt verminderte, in Notfallsituationen angemessen zu reagieren". Es stellt zudem fest: "Uns ist nichts bekannt über irgendeine Art der Kommunikation zwischen" den Leitungen der Polizei und Feuerwehr am 11. September.

Am Tag, bevor Giuliani vor der Kommission auftrat, machten seine Beauftragten für Polizei und Feuerwehr ihre Aussagen. Beide Männer sind inzwischen Angestellte der Firma Giuliani Partners, die Sicherheitsdienste für Unternehmen anbietet.

Der ehemalige Polizeibeauftragte Bernard Kerik, der eine steile Beförderung erlebte, nachdem er in Giulianis Wahlkampf für den Bürgermeisterposten 1993 als Bodyguard und Chauffeur gedient hatte, blockte die Fragen der Kommission größtenteils ab und verwies dabei auf die Zuständigkeit der derzeitigen Stadtverwaltung. Kerik wurde für seine sklavische politische Loyalität kurzzeitig mit einem Posten im Irak belohnt, wo er für die Besatzungsmächte den Aufbau einer irakischen Polizeitruppe leitete - ein Vorhaben, das inzwischen aufgegeben wurde.

Thomas Von Essen, der ehemalige Feuerwehrbeauftragte, erhielt diesen Posten, nachdem er Vorsitzender der Feuerwehrgewerkschaft gewesen war und Giuliani im Wahlkampf unterstützt hatte. Unter den einfachen Feuerwehrleuten und Gewerkschaftsmitgliedern war er weitgehend verhasst. Von Essens Aussagen vor der Kommission waren, wie die von Kerik, sowohl dumm als auch abweisend.

Die groteske Schmeichelei, mit der die Kommissionsmitglieder Giuliani bedachten, rief unter den Zuschauern zunehmende Unruhe und empörtes Gemurmel hervor. Die Entrüstung darüber, dass der ehemalige Bürgermeister mit Samthandschuhen angefasst wurde, brach sich schließlich freie Bahn, als Giuliani behauptete, dass der Tod von mindestens 121 Feuerwehrmännern im Nordturm des World Trade Centers - der von den Flugzeugentführern als zweiter getroffen wurde - auf "ihre Standfestigkeit" gegenüber dem Terrorismus zurückzuführen sei. Die Feuerwehrleute hätten ihr Leben gelassen, so Giuliani, weil sie "einen Evakuierungsbefehl auf die Weise verstanden, wie ein mutiger Rettungshelfer einen Evakuierungsbefehl verstehen würde, das heißt: Erst die Zivilisten herausschaffen und dann selbst hinausgehen."

In seinem Buch Leadership ("Führung"), mit dem Giuliani Kapital aus den Anschlägen vom 11. September zu schlagen versuchte, vertritt der Ex-Bürgermeister die gleiche These auf noch plumpere Weise, indem er die Feuerwehrmänner mit einem Kapitän vergleicht, der sich dazu entschließt "mit dem Schiff unterzugehen".

Diese Behauptung steht im direkten Gegensatz zu den Aussagen Aller, die die Rettungsmaßnahmen im World Trade Center überlebten: Defekte Kommunikationsgeräte hatten dazu geführt, dass diejenigen, die sich im Turm befanden, noch nicht einmal vom Evakuierungsbefehl hörten. Es ist zudem bekannt, dass praktisch alle Zivilisten aus den Stockwerken, die erreicht werden konnten, auch aus dem Gebäude entkamen.

Augenzeugen, die aus dem Gebäude geflohen waren, berichteten, dass viele der ums Leben gekommenen Feuerwehrmänner eine Pause einlegten, nachdem sie mit schwerem Gerät beladen 19 Stockwerke hochgestiegen waren - sie hatten keine Ahnung, dass der erste Turm zu diesem Zeitpunkt schon eingestürzt war und der zweite kurz vor dem Zusammenbruch stand.

Angehörige im Publikum, die größtenteils detailliert über den 11. September Bescheid wissen, sprangen vor Wut von ihren Plätzen auf. "Lügner", riefen sie. "Lasst uns die Fragen stellen!"

"Mein Sohn ist von ihrer Inkompetenz umgebracht worden", rief Sally Regenhard, deren Sohn einer der Feuerwehrmänner war, die im World Trade Center starben.

Rosaleen Tallon, deren Bruder, ebenfalls ein Feuerwehrmann, am 11. September getötet wurde, rief Giuliani zu: "Sprechen Sie über die Funkgeräte!"

Der Skandal um die Funkgeräte der Feuerwehr

Sie bezog sich auf die antiquierten Funkgeräte der Feuerwehr. Sie gehörten zu derselben Ausrüstung, die die New Yorker Feuerwehr (FDNY) schon bei dem Einsatz nach dem Bombenanschlag auf das World Trade Center im Jahre 1993 benutzt hatte. Sie fielen damals aus und es kann kaum überraschen, dass sie auch am 11. September nicht funktionierten.

Nicht nur die Feuerwehrmänner im 19. Stockwerk konnten die Befehle nicht hören, die ihre Kommandeure vom Erdgeschoss des Nordturms aus gaben. Hinzu kam, dass die Feuerwehr keine Möglichkeit hatte, mit der New Yorker Polizei (NYPD) zu kommunizieren, die ebenfalls im Katastropheneinsatz war. Ein Polizeihubschrauber teilte den NYPD-Kommandeuren mit, dass das Gebäude einzustürzen drohe. Als diese Information einging, wurde dem Polizeipersonal auf der Stelle der Evakuierungsbefehl erteilt. Die Feuerwehr hingegen erfuhr nichts davon.

In ähnlicher Weise wurde der Polizei über einen Anrufer auf der Notrufnummer zwanzig Minuten vor dem kompletten Einsturz des Südturms mitgeteilt, dass eines der obersten Stockwerke zusammenbrach. Die NYPD-Kommandeure erhielten diese Information, aber sie erreichte nie die Feuerwehr, die noch viele Männer im Gebäude hatte.

Hochrangige FDNY-Vertreter haben ausgesagt, dass Fernsehzuschauer mehr über die Schäden an den Türmen wussten als die Feuerwehrchefs, die die Rettungsmaßnahmen aus dem Erdgeschoss der Gebäude leiteten. Dieser Informationsmangel erklärt, warum bei dem Einsatz im World Trade Center die Todesrate unter den Feuerwehrmännern 15 Mal so hoch war wie unter den Polizisten.

Warum hatte die Stadt kein Funksystem, dass es den Feuerwehrleuten ermöglicht hätte, untereinander und mit der Polizei zu kommunizieren? Auf diese Frage hin behauptete Giuliani, dass die "Technik" Schuld sei. "Heute gibt es diese Funkgeräte nicht mehr", fügte er hinzu. Kein Kommissionsmitglied machte sich die Mühe, diese unglaubwürdige Behauptung zu hinterfragen.

Alle, die mit der Geschichte der New Yorker Feuerwehr vertraut sind - und davon saßen einige im Publikum - wissen sehr genau, dass das Problem nicht in der Technik sondern vielmehr in der politischen Korruption zu finden ist.

Vertreter der Feuerwehrgewerkschaft hatten die Untersuchung eines Geschäfts im Wert von 33 Millionen Dollar gefordert, das wenige Monate vor dem 11. September zwischen der Stadt und dem Unternehmen Motorola abgeschlossen worden war und den Kauf von neuen Funkgeräten für die Feuerwehr beinhaltete. Der ohne öffentliche Ausschreibung zustande gekommene Deal führte zur Einführung von Funkgeräten, die sich als äußerst ungeeignet für Einsätze der Feuerwehr erwiesen.

Das Modell, für das sich die Stadt entschieden hatte, war für Geheimdienste entwickelt worden und besonders auf die Verschlüsselung von Nachrichten ausgelegt - eine Eigenschaft, die für Notfalleinsätze oder Feuerbekämpfung ganz offensichtlich ohne Nutzen ist. Die Bedenken von Feuerwehrleuten wurden beiseite gewischt und die Funkgeräte eingeführt. Kurze Zeit später mussten sie aber wieder zurückgezogen werden, nachdem es wiederholt zu Ausfällen, zum Teil mit lebensgefährlichen Folgen, gekommen war.

Die teuren neuen Funkgeräte wurden eingemottet und die Feuerwehrleute mussten wieder auf Geräte zurückgreifen, die nicht nur 15 Jahre alt waren, sondern sich zudem noch in höchst kritischen Situationen als störungsanfällig erwiesen hatten und inkompatibel mit den Kommunikationssystemen waren, die die Polizei benutzte.

Der merkwürdige Motorola-Deal rief auch deswegen großes Misstrauen hervor, weil es wohlbekannt war, dass die Stadtverwaltung unter Giuliani mit Vorliebe öffentliche Aufträge an seine politischen Freunde und Verbündeten vergab. Kein Kommissionsmitglied sprach die heiklen Fragen in Bezug auf diesen Vertrag an.

Sowohl Giuliani als auch die Kommissionsmitglieder versuchten, den Heroismus der New Yorker Feuerwehrleute zu benutzen, um die Verantwortung der Stadtregierung für die Probleme bei den unmittelbaren Rettungsmaßnahmen am 11. September zu verdecken. Bemerkenswert war in diesem Zusammenhang, dass nicht ein einziger Feuerwehrmann der Stadt geladen war, um vor der Kommission zu sprechen.

Dies kann wohl kaum ein Zufall gewesen sein. Feuerwehrleute haben wiederholt davor gewarnt, dass die Stadt heute sogar noch schlechter auf eine Katastrophe dieser Art vorbereitet ist, als sie es ohnehin vor dreieinhalb Jahren schon war.

Seit im Jahre 2002 der Republikaner, Geschäftsmann und Milliardär Michael Bloomberg das Amt des Bürgermeisters von New York City übernommen hat, wurden im Rahmen des städtischen Sparprogramms fünf Feuerwehrzüge und Feuerwehrstationen dicht gemacht. Gleichermaßen sieht der Haushaltsplan der Bush-Regierung für 2005 vor, die Gelder für Notfalldienste um 800 Millionen Dollar zu kürzen. Ein anderes staatliches Programm, mit dem die Anschaffung von Feuerwehrausrüstungen und die Ausbildung der Feuerwehrmänner bezuschusst wird, soll um 250 Millionen Dollar beschnitten werden.

Hätte man den Feuerwehrleuten erlaubt, über die tatsächliche Lage in der Stadt zu sprechen, wäre der offizielle Mythos hinsichtlich des erhöhten "Heimatschutzes" weiter gebröckelt, mit dem der Krieg nach außen und der Abbau demokratischer Rechte im Innern schöngefärbt werden.

Die Anhörungen in New York City zeigten äußerst deutlich die immense gesellschaftliche Kluft zwischen der arbeitenden Bevölkerung auf der einen und der wirtschaftlichen und politischen Elite auf der anderen Seite - eine Kluft, die im Finanzzentrum des amerikanischen Kapitalismus besonders ausgeprägt ist. Die sozialen und politischen Interessen, die von der Kommission zum 11. September vertreten werden, stehen im direkten Gegensatz zu der Forderung, die nicht nur von den Angehörigen sondern von der amerikanischen Öffentlichkeit insgesamt erhoben wurde: Der Forderung nach einer wahrhaftigen Erklärung dafür, wie diese Terroranschläge vorbereitet wurden und warum das für die nationale Sicherheit zuständige Establishment in den USA sie geschehen ließ.

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