Fünf Jahre seit dem 11. September 2001: Eine politische Bilanz

Teil 3

Von David North
16. September 2006

Im Folgenden veröffentlichen wir den dritten und letzten Teil eines Vortrags, den David North am vergangenen Wochenende (9./10. September) im Rahmen einer SEP-Mitgliederversammlung hielt. North ist Chefredakteur der World Socialist Web Site und nationaler Sekretär der Socialist Equality Party (SEP) in den Vereinigten Staaten.

Teil 1 und Teil 2 wurden am Donnerstag, den 14. September und am Freitag, den 15. September veröffentlicht.

Der Zustand der amerikanischen Gesellschaft

In seiner Rede am 31. August auf dem Treffen der American Legion in Utah erklärte Bush: "Regierungen, die den Wählern Rechenschaft geben, konzentrieren sich auf den Bau von Straßen und Schulen - statt Massenvernichtungswaffen." Nach diesem Kriterium entzieht sich keine Regierung mehr der Rechenschaft gegenüber dem Volk als die Regierung der Vereinigten Staaten! Die im Bundeshaushalt für den Straßenbau und die Bildung vorgesehenen Mittel betragen nicht einmal zehn Prozent des offiziellen Verteidigungshaushalts.

Außen- und Innenpolitik sind nicht durch eine undurchdringliche Mauer getrennt. Beide sind in unterschiedlicher Weise Ausdruck der Interessen und der Haltung der herrschenden Elite. Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten vertritt in der Sphäre der Weltpolitik die Klasseninteressen der Wirtschafts- und Finanzoligarchie, die in den Vereinigten Staaten herrscht. Es gibt in der Tat eine auffallende Parallele zwischen der Gleichgültigkeit der Bush-Regierung gegenüber den grundlegenden Bedürfnissen der irakischen Bevölkerung nach der US-Invasion und ihrer kaltherzigen Vernachlässigung der Bürger von New Orleans nach der Katrina-Katastrophe. Die Regierung schaute zu, wie eine ganze Stadt zerstört wurde, Tausende Menschen ihr Leben und Zehntausende ihr Zuhause verloren.

Nicht nur die Grausamkeit, sondern auch die Inkompetenz der herrschenden Elite trat in New Orleans ebenso deutlich zutage wie in Bagdad.

Dieses Element der Inkompetenz ist kein nebensächliches Phänomen, sondern widerspiegelt den realen und tiefgehenden Zerfall und Niedergang der gesamten gesellschaftlichen Struktur der Vereinigten Staaten. Im Vergleich zum Zerfall der industriellen und gesellschaftlichen Infrastruktur des Landes wächst der Reichtum ihrer herrschenden Schichten um ein Vielfaches schneller.

Die herrschende Elite nimmt zunehmend die soziale Physiognomie der Unterwelt an.Enormer persönlicher Reichtum wird nicht durch die Entwicklung der Produktivkräfte erworben, sondern durch ihre Zerstörung. Die Ära industrieller Titanen, deren persönliche Rücksichtslosigkeit zumindest zur Entstehung riesiger Industrien führte, gehört inzwischen einer fernen Vergangenheit an. Der durchschnittliche Wirtschaftsführer im heutigen Amerika personifiziert ein parasitäres Wirtschaftssystem, dessen zentrales Ziel die unmittelbare finanzielle Befriedigungund Bereicherung einer kleinen, privilegierten Elite ist. Unternehmensplanung besteht zu einem großen Teil nur noch darin, Firmengelder aus produktiven, langfristigen Investitionen abzuziehen und auf die privaten Bankkonten der Vorstände und großen Aktionäre umzuleiten

Am 15. Juli 2006 analysierte das Wall Street Journal auf der ersten Seite die Reaktion großer amerikanischer Konzerne auf die Tragödie vom 11. September. Während viele Millionen Amerikaner den Tod von mehr als 2.500 Mitbürgern betrauerten, frohlockten führende Vorstände der größten US-Konzerne über die unerwartete Chance zu weiterer Bereichung, die ihnen die Tragödie bot.

Die Börsen wurden nach dem Angriff auf das World Trade Center für sechs Tage geschlossen. Nach der Wiederaufnahme des Handels am 17. September 2001 fielen die Aktienkurse um 14 Prozent. Führende Vorstände von 186 großen Firmen ergriffen die Gelegenheit dieses plötzlichen, vorübergehenden Preisverfalls, um sich selbst lukrative Aktienoptionen zu Ausverkaufspreisen zuzuschanzen. 91 Firmen, die normalerweise keine Aktienoptionen ausgaben, taten das aber nach dem 17. September 2001 und gewährten Optionen im Wert von 325 Millionen Dollar.

Einige dieser Firmen hatten in der Tragödie vom 11. September Angestellte verloren. Die Teradyne Corporation zum Beispiel hatte einen Angestellten auf Flug 11 von American Airlines verloren. Das hinderte den Vorstandschef der Firma aber nicht, die Tragödie in einen warmen Geldregen für sich zu verwandeln. Er erhielt Optionen im Wert von 600.000 Dollar zu einem Preis, der 24 Prozent unter dem Preis von vor dem 11. September lag.

Der Vorsitzende von Teradyne war einer von vielen Vorständen, für die der 11. September ein Glücksfall war. T. Rowe Price gewährte seinen zwei höchsten Vorständen 280.000 Optionen. Der Chef von Merrill Lynch erhielt 753.770, der Vorsitzende von Home Depot eine Million Optionen. Das Wall Street Journal fragt: "Haben Firmen unangebrachten Vorteil aus einer nationalen Tragödie gezogen?" Das könnte man so sagen, aber ich möchte das wirklich nicht kommentieren!

Dieses dunkle, unappetitliche Kapitel von Wall Street-Vorständen, die massiven Vorteil aus Tod und Zerstörung ziehen, bringt die gesellschaftliche Realität des Amerikas nach dem 11. September zutreffend zum Ausdruck. In den fünf Jahren seit dem Beginn des "Kriegs gegen den Terror" hat sich die Tendenz zur Konzentration des Reichtums und zur sozialen Ungleichheit, die schon vor dem 11. September existierten, noch beschleunigt

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der bekannten Ökonomen Thomas Piketty und Emmanuel Saez zur Einkommensungleichheit dokumentiert die Beschleunigung der Konzentration des Reichtums in den Vereinigten Staaten. Die neuesten Daten von Piketty und Saez ergänzen die Ergebnisse ihrer bahnbrechenden Analyse der Einkommensungleichheit in der Vereinigten Staaten von 1913 bis 1998. Sie stellen fest, dass die Einkommenszuwächse des reichsten obersten Prozents der amerikanischen Gesellschaft ein Vielfaches der Zuwächse der übrigen 99 Prozent betragen. Die größten Zuwächse waren bei dem obersten zehntel Prozent festzustellen.

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse von Piketty-Saez zufolge, die vom Center on Budget and Policy Priorities erstellt wurde, ergibt folgendes Bild:

* Inflationsbereinigt stiegen die Einkommen der unteren 99 Prozent in 2003-2004 um nur 3 Prozent. Dieser durchschnittliche Wert spiegelt im Wesentlichen den Einkommenszuwachs der oberen 20 Prozent der Haushalte wider. Mit anderen Worten: die Einkommen der unteren 80 Prozent der Haushalte stagnierten entweder oder gingen zurück.

* 41 Prozent des durchschnittlichen Einkommenszuwachses ging an das oberste ein Prozent der Haushalte - Haushalte mit einem Einkommen von mehr als 350.000 Dollar im Jahr.

* Der Anteil des obersten einen Prozents am Vorsteuereinkommen stieg von 17,5 Prozent in 2003 auf 19,5 Prozent in 2004. Einen derartigen Anstieg hat es seit 1913 erst fünfmal gegeben.

* Der Anteil des Einkommens des obersten einen Prozent am Gesamteinkommen der USA in 2004 war der höchste seit 1929 - mit Ausnahme der Jahre 1999 und 2000, dem Höhepunkt der Aktienblase des vergangenen Jahrzehnts.

* Der Anteil des obersten zehntel Prozents der Haushalte am Nationaleinkommen stieg von 2003 auf 2004 um 1,3 Prozent, d.h. von 7,9 auf 9,2 Prozent. Das bedeutet, dass mehr als die Hälfte der Einkommenssteigerung des obersten einen Prozents der Haushalte an das reichste zehntel Prozent der amerikanischen Haushalte ging, d.h. an die oberste Schicht der gesellschaftlichen Oligarchie der USA.

Die Zahlen für 2003 und 2004 belegen die Fortsetzung des Trends zu immer größerer sozialer Ungleichheit, der Mitte der 1970er Jahre begann. Davor hatte seit dem zweiten Weltkrieg bis zur Rezession von 1973-75 der Anteil der Arbeiterhaushalte am Nationaleinkommen beträchtlich zugenommen. Der Trend wurde durch die Offensive des Kapitals umgekehrt, die unter der Carter-Regierung begann und sich unter Reagan und seinen Nachfolgern beschleunigt fortsetzte.

Die phantastische Konzentration des Reichtums in den Vereinigten Staaten ist nicht einfach ein bedauerlicher Makel am Körper einer ansonsten gesunden Gesellschaft. Zwar ist sie ein Ergebnis des Privateigentums an den Produktionsmitteln und in den gesellschaftlichen Beziehungen des Kapitalismus verankert; jedoch hat das unkontrollierbare Anwachsen des Wohlstands der reichsten Amerikaner derartige Dimensionen angenommen, dass er ein bestimmender Faktor des politischen und wirtschaftlichen Lebens geworden ist. Jeder Aspekt der Außen- und Innenpolitik und die Festlegung der nationalen Prioritäten wird unmittelbar und direkt von dem unstillbaren Verlangen der herrschenden Oligarchie nach immer größerem persönlichem Reichtum bestimmt.

Geschäftspläne und Unternehmensstrategien werden beinahe ausschließlich unter dem Gesichtspunkt ihrer voraussichtlichen Auswirkung auf das persönliche Einkommen der Firmenchefs festgelegt. Das zentrale und alles andere überragende Ziel der modernen amerikanischen Wirtschaftsunternehmen besteht darin, ihren Vorständen und großen Aktionären jährlich Millionen und Abermillionen Dollar Vermögenszuwachs zu garantieren.

Die gesellschaftliche Existenz der herrschenden Elite hängt von der rücksichtslosen Ausbeutung und Ausplünderung der Gesellschaft als Ganzes ab. Die längerfristigen Folgen der Entscheidungen, die in der blindwütigen Hatz nach unvorstellbarem und wirklich obszönem Ausmaß persönlichen Reichtums getroffen werden, interessieren die herrschende Elite nicht wirklich. Diese Entscheidungen wirken sich so aus, dass den Firmen die Mittel für Forschung, Entwicklung und für die Modernisierung ihrer Produktionsanlagen entzogen werden, dass Mittel aus produktiven Investitionen in undurchsichtige, gedankenlose und gesellschaftlich schädliche Finanzspekulationen umgeleitet werden, und vor allem in der Zerstörung der sozialen Infrastruktur und der Verarmung immer größerer Teile der Gesellschaft. Die herrschende kapitalistische Elite ist genauso blind für die Folgen ihres Handelns wie die französische Aristokratie, die sich am Hof von Versailles vergnügte.

Wenn man sich die Aktivitäten der herrschenden Oligarchie in Amerika anschaut, dann kann man die gesellschaftlichen Prozesse gut verstehen, die im Verlauf der Französischen Revolution unzählige Menschen zu Befürwortern der Guillotine machten. Die herrschende Elite wirkt zunehmend als Fremdkörper und vergiftendes Element in der Gesellschaft; ihre Forderungen und Privilegien sind unvereinbar mit den Bedürfnissen der Gesellschaft als Ganzes und stehen ihnen regelrecht im Wege.. Um es ganz klar zu sagen: die Reichen sind zu einem echten gesellschaftlichen Problem geworden

Das gesamte politische System der Vereinigten Staaten ist nichts weiter als der konzentrierte Ausdruck dieser überholten, reaktionären und gesellschaftlich schädlichen Verhältnisse. Das gesamte politische Establishment lebt in einer Welt, die völlig von der breiten Masse der Menschen abgeschottet ist und ihre Bedürfnisse und Stimmungen gänzlich ignoriert.

Keines der gesellschaftlichen Probleme kann offen diskutiert werden. Die von großen Konzernen kontrollierten Massenmedien versuchen mit allen Mitteln die Fiktion aufrechtzuerhalten, dass die Vereinigten Staaten eine demokratische Gesellschaft seien, in der alle Bürger die gleichen Chancen haben.

Der politische Mechanismus, der die bedingungslose Verteidigung der Interessen der Reichen garantiert, der die Vorrechte der Wirtschafts- und Finanzelite gegen jede Herausforderung abschirmt und der die breite Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung jeder unabhängigen politischen Stimme beraubt, ist das aus Demokratischer und Republikanischer Partei bestehende Zwei-Parteien-System.

Wie kann man die Tatsache erklären, dass die breite Opposition in der Bevölkerung gegen den Irakkrieg keinerlei ernsthaften Widerhall im politischen Establishment findet? Stattdessen hält das politische Establishment umso hartnäckiger an der Fortsetzung und Ausweitung des Kriegs fest, je mehr die Bevölkerung den Krieg ablehnt.

Der Kampf gegen den Krieg und für eine Veränderung in der Sozialpolitik der Vereinigten Staaten hat keine Chance ohne die Zerstörung der Zwei-Parteien-Diktatur und den Aufbau einer wirklich unabhängigen, sozialistischen politischen Bewegung der Arbeiterklasse.

Die Erfahrungen der Socialist Equality Party in den vergangenen Wochen haben ein grelles Licht auf den kritischen Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten geworfen. Jede "dritte Partei", die versucht, zur Wahl zugelassen zu werden und die Hegemonie der Zwei-Parteien-Oligarchie in Frage zu stellen, ist sofort mit einem Berg bürokratischer Hindernisse konfrontiert, deren ausschließlicher Zweck darin besteht, die Demokraten und Republikaner vor politischer Opposition zu schützen.

Selbst wenn eine "dritte Partei" die Tausende von Unterschriften gesammelt hat, die das Gesetz für die Kandidatur vorschreibt, muss sie gegen zahllose zynische und böswillige jurustische Einsprüche ankämpfen, deren einziger Zweck darin besteht, den Wählern jede Alternative zu den zwei Parteien der herrschenden Oligarchie vorzuenthalten.

Der Kampf, den die SEP im Wahlkreis 52 in Illinois führen muss, ist ein beispielhafter Ausdruck des repressiven und völlig anti-demokratischen Charakters des politischen Systems. Tausende Einwohner - ein nicht unerheblicher Prozentsatz der registrierten Wähler des Wahlkreises - haben ihre Unterschrift gegeben, damit SEP-Kandidat Joe Parnarauskis auf dem Stimmzettel stehen kann. Dennoch hat die Demokratische Partei Zehntausende Dollar für Rechtsanwälte ausgegeben, um den Kandidaten an der Wahlteilnahme zu hindern. Und selbst nachdem sich alle Einwände der Demokraten als juristisch völlig haltlos erwiesen haben, weigern sich ihre Gremienvertreter jetzt schlicht und ergreifend, den SEP-Kandidaten zu bestätigen und seinen Namen auf den Stimmzettel drucken zu lassen.

Wenn zu solchen Mittel schon gegriffen wird, um einen unabhängigen Kandidaten in einer relative unbedeutenden Wahl für den Sitz in einem Staatssenat zu verhindern, könnt ihr euch die Reaktion auf eine politische Massenbewegung ausmalen, die die Interessen der herrschenden Elite noch viel unmittelbarer bedrohen würde.

Wenn zu solchen Mittel schon gegriffen wird, um in einem einzelnen kleinen Staat einen unabhängigen Kandidaten an der Kandidatur für einen Sitz im Senat zu hindern, wie wird dann erst die Reaktion auf eine politische Massenbewegung aussehen, die die Interessen der herrschenden Elite viel direkter bedrohen würde!

Die herrschende Elite beweist durch ihr eigenes Handeln, dass ohne revolutionären Kampf keine progressive Änderung der Innen- oder Außenpolitik der Vereinigten Staaten möglich ist, d.h. keine Maßnahme, die den Reichtum und die weltweiten Interessen des amerikanischen Kapitalismus bedroht.

Fassen wir so knapp als möglich die Situation zusammen, wie sie sich uns fünf Jahre nach dem 11. September präsentiert. Der Versuch des amerikanischen Imperialismus, den Vorwand, den ihm die Ereignisse dieses Tages boten, für die Verwirklichung seiner Weltherrschaftspläne auszunutzen, ist auf unerwarteten Widerstand und Probleme gestoßen. Das Scheitern der Eroberung und Befriedung des Irak hat den Ruf der militärischen Unbesiegbarkeit der USA beschädigt. Das Weltherrschafts-Projekt des amerikanischen Imperialismus steht heute auf viel schwächeren Füßen als vor fünf Jahren.

Für die amerikanische herrschende Elite ist ein Abrücken von ihren globalen Zielen allerdings keine akzeptable Option. Die Logik des Imperialismus zwingt die Vereinigten Staaten, neue, noch gewaltsamere Interventionen vorzubereiten - als nächstes im Iran und später gegen China, oder welches Land oder welche Gruppe von Ländern auch immer dem amerikanischen Vormachtstreben im Weg stehen mögen.

Aber die "Kriege des 21. Jahrhunderts", die Bush versprochen hat, vertiefen zwangsläufig die sozialen Gegensätze in den Vereinigten Staaten selbst und provozieren immer stärkeren Widerstand der Bevölkerung. Die bereits erkennbare Unzufriedenheit und der Zorn breiter Schichten werden größere Teile der Bevölkerung erfassen und an Heftigkeit zunehmen. Die zusammenhängenden Fragen von sozialer Lage und Ungleichheit, demokratischen Rechten und imperialistischem Krieg werden im öffentlichen Bewusstsein zunehmend auch so verstanden werden.

Die lange Periode politischer Stagnation geht zu Ende. Eine neue stürmische Periode sozialer und politischer Kämpfe zieht in den Vereinigten Staaten mit großer Geschwindigkeit herauf. Das ist die Perspektive, die die Arbeit der Socialist Equality Party im Wahlkampf in diesem Herbst inspirieren wird.

Schluss

Siehe auch:
Weshalb wir gegen den Krieg in Afghanistan sind
(10. Oktober 2001)
Die Krise des amerikanischen Kapitalismus und der Irakkrieg
( 25. März 2003)

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