Ein Zwischenfall am vergangenen Sonntag in der Straße von Hormus, an dem amerikanische Kriegsschiffe und iranische Schnellboote beteiligt waren, hat die Spannungen in der Golfregion kurz vor dem Start Präsident Bushs zu seiner ersten größeren Nahostreise verschärft. Der iranische Außenminister hat den Zusammenstoß als ein "alltägliche Problem" heruntergespielt, wie es "auf beiden Seiten hin und wieder auftreten kann". Das Pentagon und das Weiße Haus reagierten in entgegengesetzter Weise und bezeichneten das Verhalten der Iraner als provokativ und gefährlich.
Nur die USA machten Angaben zu dem Vorfall. Vizeadmiral Kevin Cosgriff, Kommandeur der in Bahrein stationierten Fünften US-Flotte, berichtete in den Medien, dass sich fünf iranische Schiffe mit hoher Geschwindigkeit drei amerikanischen Kriegsschiffen genähert hätten, als diese etwa drei Meilen von iranischen Hoheitsgewässern entfernt die Straße von Hormus passierten. Per Funk sei vor der Sprengung der amerikanischen Kriegsschiffe gewarnt worden, während zwei iranischen Fahrzeuge sich der USS Ingraham bis auf 500 Meter näherten und weiße Behälter in deren Bahn abwarfen. Die amerikanischen Kriegsschiffe erhöhten ihre "Einsatzbereitschaft an Bord" aber es sei kein Schuss gefallen, sodass die Ingraham letztendlich unbehelligt passieren konnte. Der ganze Zwischenfall habe weniger als 30 Minuten gedauert.
In der Folge gab es eine Reihe amerikanischer Verwarnungen von höchster Ebene. Der Sprecher des Pentagon, Bryan Whitman, beschrieb die Vorgänge, an denen angeblich die Iranischen Revolutionsgarden (IRG) beteiligt gewesen seien, als "rücksichtslosen, gefährlichen und potentiell feindlichen Akt". In einer anderen Erklärung sagte der Sprecher der Weißen Hauses für Nationale Sicherheit, Gordon Johndroe: "Wir ersuchen die Iraner dringend, derart provokative Aktionen zu unterlassen, die sonst in Zukunft gefährliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten." Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, der Zwischenfall sei "besorgniserregend" und "äußerst beunruhigend".
Diese Verlautbarungen sind alle mit Vorsicht zu genießen. Da es keine neutralen Berichte über die Ereignisse gibt, kann nicht mit Gewissheit ausgeschlossen werden, dass es sich um eine gezielte Provokation der amerikanischen Marine, und nicht der IRG handelt. Möglicherweise stand dahinter die Absicht, am Tag vor Bushs Ankunft im Nahen Osten die Region in erhöhte Spannung zu versetzen. Washington blickt auf eine lange Geschichte von Inszenierungen solcher Provokationen zurück, die auch dazu dienten, einen Vorwand für einen Krieg zu konstruieren. 1964 inszenierte die Regierung Johnson zum Beispiel den berüchtigten "Zwischenfall im Golf von Tonkin" als Rechtfertigung für die Intensivierung der amerikanischen Intervention in Vietnam.
Die Analyse der Bush-Reise in den Nahen Osten macht deutlich, dass Washington eher einen Nutzen aus der Betonung der "iranischen Gefahr" ziehen kann als Teheran, das eine potentiell verheerende militärische Konfrontation riskieren würde. Wiederholt hat der amerikanische Präsident in den Tagen vor seiner Reise darauf hingewiesen, dass ein Zweck seiner siebentägigen Reise sei, vor der vom Iran ausgehenden Gefahr zu warnen. In Al Arabiya TV erklärte er vergangene Woche: " Ich betrachte das iranische Regime als eine Gefahr. Ein Teil der Reise besteht darin, den Leuten zu vermitteln: ja, wir bemühen uns, euch (gegen den Iran) zu helfen, falls ihr unsere Hilfe zur Stärkung der Sicherheit wollt."
Nach offiziellen Angaben liege das wesentliche Ziel von Bushs Reise darin, die im November gefassten Beschlüsse des Gipfeltreffens in Annapolis über den Abschluss eines umfangreichen Vertrags zwischen Israel und der palästinensischen Verwaltungsbehörde bis zum Jahresende unter Dach und Fach zu kriegen. Die ersten drei Tage verbringt der amerikanische Präsident mit Diskussionen mit israelischen und palästinensischen Politikern in Israel und der Westbank. Allerdings gibt es niemanden, der an einen bedeutenden Durchbruch bei diesem wirklichkeitsfremden Projekt glaubt. Tatsächlich führte das israelische Militär im Vorfeld von Bushs Besuch Repressionen durch, unter anderem einen intensiven dreitägigen Einsatzes in der Stadt Nablus in der Westbank. Zweifellos sollte das die israelische Forderung an den palästinensischen Präsidenten Abbas nach Ausschaltung "terroristischer Organisationen" bekräftigen.
Der eigentliche Inhalt des Gipfels. von Annapolis war, sich die Unterstützung "moderater" arabischer Staaten, einschließlich Saudi Arabiens, Jordaniens und Ägyptens für die amerikanischen Pläne zur Eskalation der - wirtschaftlichen und militärischen - Feinseligkeiten gegenüber dem Iran zu sichern. Das ganze letzte Jahr über war Washington bestrebt, Kapital aus den Befürchtungen in "sunnitischen" arabischen Hauptstädten zu schlagen. Nach der amerikanischen Invasion des Irak 2003 und dem Sturz des Regimes Saddam Husseins, dem Hauptrivalen Teherans, fürchtet man dort den wachsenden Einfluss des "schiitischen" Iran. Die amerikanische Kampagne war von zunehmenden Forderungen nach UN-Sanktionen, sowie ökonomischen und militärischen Drohungen gegen den Iran begleitet. Begründet wurde dies mit angeblichen Atomwaffenprogrammen des Iran, seiner Unterstützung antiamerikanischer Aufständischer im Irak, sowie dessen Förderung "terroristischer" Organisationen, wie Hisbollah im Libanon und Hamas in den Palästinensergebieten.
Die Pläne des Weißen Hauses erlitten einen bedeutenden Rückschlag, als kurz nach dem Gipfel in Annapolis 16 amerikanische Geheimdienste den Bericht NIE (National Intelligence Estimate - eine Zusammenfassung der Erkenntnisse der Geheimdienste) über den Iran veröffentlichten. Darin kamen sie zu der Schussfolgerung, dass der Iran 2003 alle Atomwaffenprogramme eingestellt habe. Der NIE ließ die oft aufgebauschten, aber unbegründeten Behauptungen über die iranische Atomgefahr platzen und entwertete so den potentiellen Vorwand für eine Konfrontation mit dem Iran, auf dem Israel und die anderen Verbündeten der USA ihre Kalkulation aufgebaut hatten.
Reaktionen in der Region
Bushs Reise in den Nahen Osten soll den amerikanischen Bündnissen in der Region neue Stabilität verleihen, vor allem soll sie die "iranische Bedrohung" zu neuem Leben erwecken. Vergangene Woche erklärte er der israelischen Zeitung Yediot Ahronot : "Ein Grund für meine Reise ist, den Nationen in diesem Teil der Welt unmissverständlich klar zu machen, dass wir den Iran als Bedrohung ansehen, und dass der NIE in keiner Weise diese Bedrohung mindert, sondern in Wirklichkeit diese Bedrohung deutlich macht."
Nicht zufällig richtet Bush diese Bemerkungen auf Israel, dessen Politiker mit Verbitterung auf den NIE reagierten. Die tonangebenden israelischen Politiker und Militärs, die den Iran als ihren regionalen Hauptrivalen ansehen, bemühten sich wiederholt um die Zusage, dass die Regierung Bush sich vor Ablauf ihrer Amtszeit mit Teheran "befassen "würde. Wichtige Minister haben davor gewarnt, dass Israel eine selbständige Militäraktion zur Beendigung der "Bedrohung" durch iranische Nuklearpotentiale unternehmen könne.
Bein Besuch Bushs in Israel wird, zumindest hinter verschlossenen Türen, der Iran, noch vor dem Vertrag mit den Palästinenserbehörden, ganz oben auf der Tagesordnung stehen. Der in Israel lebende iranische Asylant Meir Javedanfar, Analyst in Sicherheitsfragen, erklärte am Montag gegenüber der Washington Post : "Der Iran steht in Israel auf Punkt eins der Tagesordnung. Die Mehrheit der Politiker und der Bevölkerung Israels sieht im Iran eine größere Bedrohung als in der Hamas. Und die israelische Regierung wartet gespannt darauf, ob Bush sich immer noch damit befasst, wie der Iran zu stoppen ist."
In einem Kommentar der rechtsgerichteten Jerusalem Post am 6. Januar wird angemahnt, dass Bushs am Samstag versäumt habe, zu versichern, dass die USA Israel vor jeglichem iranischen Angriff schützen würden. "Die Tatsache, dass Bush hier anreist, um seine Unterstützung für und seine Sorge um Israel und die Region zu demonstrieren, darf nicht unterbewertet werden. Diese Geste ist wichtig und schätzenswert", wird festgestellt. "Bush selbst ist ein Führer, der vermutlich versteht, dass der grundsätzliche Kurs von Bedeutung ist. Und dieser Kurs ist einfach: Darf der Iran eine nukleare Richtung einschlagen oder nicht?"
Nach Angaben der Times in Großbritannien haben israelische Sicherheitsbeamte vor, Bush mit Fragen "zum neuesten Bericht über das iranische Nuklearprogramm - und wie es aus der Welt geschafft werden kann" zu konfrontieren. In dem Artikel heißt es, dass israelische Geheimdienste "felsenfeste" Erkenntnisse darüber besäßen, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm wieder aufgenommen habe. "Ehud Barak, der Verteidigungsminister, soll vorhaben, ihn (Bush) davon zu überzeugen, dass israelische Militärschläge gegen Urananreicherungsanlagen im Iran möglich seien, falls das Atomprogramm nicht gestoppt werden könne", fügt die Zeitung noch an.
Abschießend wird die Bush-Reise in die Region des Persischen Golfes gehen - nach Kuwait, nach Bahrein, in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), wo Bush in Abu Dhabi eine programmatische Rede halten wird, sowie nach Saudi Arabien. Sein letzter Aufenthaltsort wird Ägypten sein, wo er mit Präsident Hosni Mubarak zusammentrifft. Alle diese autoritären arabischen Regimes, die ihre Besorgnis über den iranischen Einfluss und den "schiitischen Halbmond" geäußert hatten, waren Teil der Washingtoner Pläne für eine antiiranische Allianz. Aber in Folge des NIE, zog man die Schlussfolgerung, dass die USA alle Pläne zu einem Militärangriff auf den Iran aufgeben müssten. In einer Äußerung gegenüber der Washington Post brachte der Generalsekretär der Arabischen Liga Amr Moussa diese Reaktion auf einen Nenner und sagte: "Solange sie kein Atomprogramm haben...aus welchem Grund sollten wir den Iran isolieren? Warum den Iran jetzt bestrafen?"
Es gab Hinweise darauf, dass die Verbündeten der USA inzwischen selbst einen Ausgleich mit dem Iran anstreben, was einige diplomatische Annäherungsversuche in rascher Abfolge nach sich gezogen hat. Anfang Dezember hielt der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad eine Rede bei einer Versammlung des Kooperationsrates der Golfregion, der 1981während des iranisch-irakischen Krieges, gegen Teheran gerichtet gegründet worden war. Bei einer anderen Gelegenheit lud der saudische König Abdullah mit Ahmedinedschad zum ersten Mal einen iranischen Präsidenten zum Besuch Mekkas während der jährlich stattfindenden Pilgerreise Hadsch ein und führte anschließend Gespräche mit ihm. Im vergangenen Monat, nach einer 28jährigen Eiszeit, besuchte auch der Spitzenunterhändler des Iran, Ali Laridschani Ägypten und führte Verhandlungen über Kooperationen bei Nuklearprogrammen und die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen.
Bei einer letzte Woche vom amerikanischen Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS - Center for Strategic and International Studies) einberufenen Pressekonferenz wies der Analyst Jon Alterman auf die diesen Schritten zu Grunde liegende Logik hin: "Wir sähen uns gerne in der Rolle einer Konstanten in der Golfregion...Eine Konstante ist (jedoch) der Iran. Der Iran ist etwas, womit man sich nicht nur seit Jahren oder Jahrzehnten, sondern seit Jahrhunderten befasst hat...Immer weniger ist man zu einer Konfrontation mit dem Iran bereit. Das Interesse an einer Kooperation mit dem Iran nimmt zu, denn sie begreifen, dass die Vereinigten Staaten kommen und gehen könnten, der Iran jedoch nicht kommen und nicht gehen wird."
Bei der genannten Lagebesprechung betonte der langjährige Analyst des CSIS, Antony Cordesmann den wachsenden Einfluss besonders der asiatischen Rivalen der USA in der Golfregion. Nachdem er seine Besorgnis über den Iran und die amerikanische Besatzung des Irak geäußert hatte, erklärte er: "Es handelt sich auch um eine Region, die 1998 Öl zum niederen Preis von 10,98 Dollar lieferte, sie schaffte es diese Woche auf 100 Dollar pro Barrel. Das ist eine Region, wo der Hauptkunde nicht Europa, USA oder der Westen, sondern Asien ist. Und Asien ist nicht nur zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Hauptkunde, es ist bezüglich Nachfrage, Einfluss und Geld ein ständig wachsender Hauptkunde."
Die Anmerkungen Cordesmans unterstreichen nicht nur das zentrale Ziel der Regierung Bush, sondern des gesamten amerikanischen politischen Establishments: die Sicherung der bedeutendsten ölreichen Region für die USA vor dem Zugriff der stärksten Rivalen in Europa und Asien, insbesondere vor dem aufstrebenden ökonomischen Riesen China. Washington hat den Golfstaaten wirtschaftlich nichts zu bieten. In Wirklichkeit kommt Bush mit dem Hut in der Hand, um sie um Unterstützung zu bitten, um den durch die gegenwärtige Kreditkrise geschüttelten amerikanischen Firmen aus der Patsche zu helfen. Die Investmentbehörden Abu Dhabis, die durch die hohen Ölpreise im Geld schwimmen, versprachen vor kurzem 7,5 Milliarden Dollar einzusetzen, um die Citigroup Inc, die immer noch wegen der Hypothekenkrise wankt, wieder zu sanieren.
Mit den Golfstaaten haben die USA seit langem gemeinsame Verteidigungsprojekte und sie unterhalten in diesen Staaten Militärbasen. Man erwartet von Bush, dass er während seiner Reise Pläne zur engeren Zusammenarbeit mit den Verbündeten Amerikas vorlegt und Garantien für ein im vergangenen Jahr angebotenes Waffengeschäft in Höhe von 20 Milliarden Dollar gibt. Wenn aber diese Länder, die alle eine beachtliche wirtschaftliche Schlagkraft besitzen, eigene unabhängige Verträge mit dem Iran abschließen, wird die amerikanische Sicherheitsgarantie an Attraktivität verlieren und Washingtons Einfluss bei zunehmendem Engagement anderer starker Mächte in der Region schwinden. Als einziges Druckmittel verbleibt Washington dann nur noch der militärische Hebel, dessen sich die US-Regierung schon bei der Invasion und Besatzung des Irak und Afghanistans skrupellos bedient hat.
Das ist der Kontext, in welchem der Zwischenfall in der Straße von Hormus genau drei Tage vor Bushs Landung im Nahen Osten stattfand. Auch wenn die Regierung Bush den Marinezusammenstoß nicht selbst organisiert hat, benutzt sie ihn mit Sicherheit, um die "iranische Gefahr" zur Stabilisierung ihrer Bündnisse in dieser Region auszunutzen.